KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
Druckfähige Version anzeigen

Fast 300.000 Kinder- und Jugendliche sind armutsgefährdet

Kürzlich wurde der EU-SILC 2020 veröffentlicht. Es zeigt sich, dass die Lebensumstände für viele Menschen in Österreich mehr als dramatisch sind.

13,9% der Menschen in Österreich waren 2019 - also vor Corona- armutsgefährdet. Fast 300.000 Kinder- und Jugendliche sind armutsgefährdet.
Caritas-Präsident Landau erklärte dazu: "Armutsbekämpfung muss nun absolute Priorität unserer Regierung sein."

Zugleich verwies Landau auf die Bedeutung sozialstaatlicher Leistungen. Laut EU-SILC konnte die Armutsgefährdung durch Pensions- und Sozialleistungen von 42% auf 14% reduziert werden.

All dem ist zuzustimmen. Und zugleich ist festzuhalten: Es geht aktuell nicht nur um die Verteidigung sozialpolitischer Errungenschaften sondern auch um zusätzliche Hilfe für Menschen, die sich in finanziellen Schwierigkeiten befinden - wie bekannt sind in Wien gegenwärtig mehrere tausend Menschen von Delogierung bedroht.* Und es braucht zudem neue Lösungen im Kampf gegen Armut und Ausgrenzung. Eine Kinder-Grundsicherung gehört endlich auf die Tagesordnung.

* http://wien.kpoe.at/petition

Druckfähige Version anzeigen

Wenn die NEOS Märchen erzählen

US-Präsident Biden plädierte jüngst dafür, den Patentschutz bei Corona-Impfstoffen zu lockern. Gerald Loacker, NEOs-Gesundheitssprecher, stimmt dem, wie er kundtun ließ, nicht zu. Seine mehr als gewagte Behauptung: "Patentschutz ist die Voraussetzung dafür, dass weiter in Innovation investiert wird (...) Eine Freigabe der Patente würde das Problem nicht lösen".

"Wenn sich das Risiko der Produktentwicklung nicht rechnen kann, weil der Patentschutz fehlt, bestehe die Gefahr, dass bei der nächsten Pandemie kein Unternehmen mehr in Impfstoffentwicklung investiert", so das Märchen, welches Loacker auftischt.

Dass Ugur Sahin und Özlem Türeci, die Biontech gründeten, und andere Forscher*innen nicht nach einem Impfstoff geforscht hätten, wenn es keinen Patentschutz gegeben hätte, darf mehr als bezweifelt werden. Wenn sich Sahin gegen die Freigabe von Lizenzen ausspricht, so hat dies wohl mehr mit den Interessen seiner privaten Geldgeber und der Pfizer-und Biontech-Aktionäre zu tun, als mit seinem Forschungsdrang.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

1. Mai 2021: Eine kompakte Nachlese

Mehr zum Thema - inklusive diverser Reden, vieler Fotos und inklusive Videos - gibt es am Facebook-Account.

Dort gibt es übrigens auch eine Soli-Erklärung betreffs des Polizeiangriffs auf die 1. Mai Kundgebung im Votivpark - näheres auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at

Startpunkt der 1. Mai-Demonstration von KPÖ, GLB und DIDF war auch dieses Jahr das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus vor der Wiener Albertina. Dorthin kamen auch die beiden Zumärsche aus Margareten und vom Praterstern.

Vor der Albertina rief KPÖ-Bezirksrat Herbert Fuxbauer die aktuelle Situation der Arbeiter*innen bei MAN in Erinnerung: "MAN ist überall – MAN sind wir alle. Investoren und Unternehmer interessieren ihre Arbeiter*innen nicht, sie sind nur an nackten Zahlen interessiert, um Profite zu steigern. Es braucht daher eine grundlegende Veränderung, für die wir gemeinsam Kämpfen müssen", so Fuxbauer.

Jessica Gasior, Listenerste des kommunistischen Student*innenverbandes KSV-LiLi bei den kommenden ÖH-Wahlen, schloss in ihrer Rede an das Thema prekäre Arbeitsverhältnisse an: "Viele Studierende wurden in der Pandemie vor die Wahl gestellt, ihr Studium aufzugeben oder Arbeitslosengeld zu beantragen. Gleichtzeitig wurden zu erbringende Leistungsnachweise erhöht". Dagegen brauche es auch an den Hochschulen Druck von Links.

Livia Schubert und Amir Sturm stellten in ihrem Redebeitrag die aktuelle Kampagne “Existenz sichern!” der KPÖ Wien vor. Schubert verwies darauf, dass es sichere Räume insbesondere für Frauen braucht, wie der nun bereits 9 Frauenmord in diesem Jahr zeigt.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Update zur 1. Mai-Demonstration

Die KPÖ trifft sich GEMEINSAM mit DIDF ab 10.45 bei der Albertina (offiziell Helmut Zilk-Platz).

Dort gibt es bereits Reden von Bezirksrät*innen und Aktivist*innen zu aktuellen Themen. GEMEINSAM warten wir auf die Zumärsche aus Margareten und vom Praterstern.

Gegen 12 Uhr setzt sich dann die Demonstration über den Ring in Bewegung.

Gegen 12.30 werden wir vor dem Parlament eintreffen - wo sich bereits weitere LINKS-Aktivist*innen und SOLIDARISCHE eingefunden haben. Vor dem Parlament findet eine Zwischenkundgebung statt.

Danach geht es dann gemeinsam mit LINKS zum Platz zwischen den Museen - dort findet dann die Abschlusskundgebung statt.

Infos zur den Zumärschen:

+ ROTPUNKT, Reinprechtsdorferstr. 6, 1050 - Abmarsch circa gegen 9.40

+ Novaragasse/Ecke Praterstraße - Abmarsch circa gegen 9.40

Druckfähige Version anzeigen

1. Mai-Demonstration 2021

Die Vorbereitungen für die 1. Mai Demonstration 2021 sind im Laufen.

Die KPÖ trifft sich um 10.45 auf der Albertina - von dort geht es zum Parlament, wo gegen 12 Uhr auch LINKS hochoffiziell zu uns stoßen wird. Zwischenkundgebung vor dem Parlament.

Danach geht es zum Platz zwischen den Museen - dort findet dann die Abschlusskundgebung statt.

Es wird auch 2 Zumärsche geben:

+ ROTPUNKT, Reinprechtsdorferstr. 6, 1050 - Abmarsch circa gegen 9.40
+ Novaragasse/Ecke Praterstraße - Abmarsch circa gegen 9.30

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ-Petition gegen Delogierungen gestartet!

Seit dem 1. April diesen Jahres wird es für zehntausende MieterInnen in Wien eng: Sie müssen bis zu 4 Monatsmieten auf einmal zahlen.

Die KPÖ-Wien hat daher eine Petition gestartet, die folgendes fordert:

# Hilfsfonds der Stadt Wien zur Unterstützung betroffener MieterInnen

# Streichung aller Mietrückstände im Gemeindebau!

# Keine Delogierungen während der Corona-Krise

Die Petition kann hier ab sofort unterschrieben werden

Druckfähige Version anzeigen

Corona-Impfung: Ankündigungs-Weltmeister & Umsetzungs-Zwerg

Als "Game-Changer" präsentierte Bundeskanzler Kurz, der den Kampf gegen die Pandemie zur Chefsache erklärte, rund um Weihnachten 2020 die verschiedenen Corona-Impfstoffe.

Anfang Februar wurde von der Regierung als Ziel formuliert, bis Ende März 17 Prozent der "impfbaren Bevölkerung" ab 16 Jahren gegen Covid-19 zu immunisieren - dafür wären rund "2,6 Millionen Impfungen (erste und zweite Dosis) nötig gewesen".*

Einige Zeit später wurde als neues Ziel, "2 Millionen verimpfte Dosen bis Ostern" präsentiert. Doch auch davon sind wir - leider - weit entfernt.

Tatsache ist mit Stand 1. April, 9.10 Uhr, sind laut offiziellem Daten 1.611.455 Impfungen verabreicht worden.

* https://www.wienerzeitung.at/nachrich...impft.html

--> Weitere Infos unter https://info.gesundheitsministerium.at/

Ps.: Auch im internationalen Vergleich gibt es keine Grund für Kurz & Co sich auf die Schulter zu klopfen - Länder wie Chile, Bhutan, Serbien, Ungarn oder auch die Türkei haben bereits wesentlich mehr Impfstoff pro hunderttausend Personen verimpft als Österreich - siehe z.B. https://www.zdf.de/nachrichten/politi...n-100.html

Druckfähige Version anzeigen

Grundrechte in Gefahr?

Empört zeigt sich Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, über die geplanten Gesetzesvorhaben der Bundesregierung in Zusammenhang mit der Novellierung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und des Epidemiegesetzes.

Zach: "Wenn ein renommierter Verfassungsexperte wie Bernd-Christian Funk von `einem Hammer´ spricht, dann ist Feuer am Dach. Die unter dem Vorwand der Pandemie-Bekämpfung ausgearbeiteten Pläne stellen, so mein Eindruck, Grundlagen unseres demokratischen Systems in Frage."

Rigide Ausgangsbeschränkungen - zeitlich unbefristet ausgesprochen vom Gesundheitsminister - basierend auf vagen und schwammigen Definitionen wie es müsse `eine nicht mehr kontrollierbare (Virus-)Verbreitung´ verhindert werden, erachtet Zach als unakzeptabel, denn "Ausgangsbeschränkungen sind dann nicht mehr die ultima ratio, sondern auf Basis von Willkür-Gummiparagraphen jederzeit möglich".

Auch der Passus, dass ein Treffen zweier Familien mit mehr als vier Mitgliedern als Veranstaltung gelten soll, was auch saftige Strafen nach sich ziehen könnte, erscheint Zach "mehr als überschießend".

Zum Thema siehe https://www.derstandard.at/story/2000...n-koennten sowie https://kaernten.orf.at/stories/3093514/

Druckfähige Version anzeigen

Kanzler Kurz: Freund der Mieter*innen?

"Die Nervosität bei Kurz und Blümel muss sehr hoch sein, wenn die Hausherrn-Partei ÖVP nun sogar auf Mieterhöhungen verzichtet", so kommentiert Didi Zach, Landesspecher der KPÖ-Wien, die gestern verkündete Entscheidung der Regierung, auf die gesetzlich festgeschriebene Erhöhung der Richtwert-Mieten verzichten zu wollen.

Die KPÖ-Wien hatte bereits Ende Jänner auf die bevorstehenden Mieterhöhungen aufmerksam gemacht und Taten gefordert, jüngst hatte sich auch SPÖ-Chefin Rendi-Wagner des Themas angenommen.

"Die Entscheidung, die Erhöhung der Richtwert-Mieten in einer wirtschaftlich für viele Menschen sehr schwierigen Zeit für 1 Jahr auszusetzen, findet natürlich unsere Unterstützung, denn laut offiziellen Angaben werden damit rund 750.000 Mieter*innen in ganz Österreich unmittelbar entlastet. Nun gilt es aber weitere Schritte zu setzen, denn nächstes Jahr werden die Mieterhöhungen dann umso kräftiger ausfallen. Das Miet-Valorisierungsgesetz, in den 90er Jahren von einer SPÖVP-Bundesregierung beschlossen, muss endlich entsorgt werden", so Zach weiters.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Kindeswohlkommission statt Durchsetzung des Verfassungsrechts

... welch grandioser Erfolg der grünen Parlamentsfraktion. Sarkasmus off.

Regierungsbeteiligung und Koalitionsräson statt Verteidigung von Prinzipien so lautet das Motto der grünen Parteiführung. Es war nicht das erste Mal, dass postulierte Prinzipien entsorgt wurden, es wird nicht das letzte Mal sein.

Mittels Vorwärts-Verteidigung - vollkommen zu Recht - auf das vielfache, jahrzehntelange Einknicken der SPÖ auch in bezug auf Menschenrechtsfragen hinzuweisen, macht die Sache auch nicht besser. Es zeigt nur eindrucksvoll wie wichtig auch im Parlament eine Kraft wäre, bei welcher nach der Wahl gilt, was vor der Wahl versprochen wurde, wie wichtig auch im Parlament eine Kraft wäre, die ihre Grundsätze nicht an der Parlamentsgarderobe deponiert.

Druckfähige Version anzeigen

Zentrale Kundgebung im Gedenken an den Februar 34



Am 12. Februar 1934 stellten sich (gegen den Willen der Führung der SPÖ) Teile der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des Republikanischen Schutzbundes gegen das austrofaschistische Regime, welches schon im März 1933 das Parlament ausgeschaltet und im Mai den Republikanischen Schutzbund und die KPÖ verboten hatte.

Die Regierung setzte Polizei und Bundesheer ein, Gemeindebauten wurden vom Bundesheer mit Artillerie angegriffen. Insgesamt forderten die Kämpfe mehr als 1.600 Tote und Verletzte.

Eine Folge des Februar 34 war, dass die Mitgliederzahl der KPÖ innerhalb kurzer Zeit von 4.000 auf rund 16.000 angestiegen ist - was unserer Partei auch ermöglichte, eine führende Rolle im Widerstand gegen den Austro- und später gegen den NS-Faschismus einzunehmen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Weitere Mieterhöhungen drohen

Anfang April 2021 wird es auf Grund des gesetzlichen Mietpreis-Automatismus sowohl bei den Richtwertmieten (für Wohnungen der Kategorien A, B und C, die nach dem 28.2.1994 vermietet wurden, kann der Vermieter, wenn er nicht einen angemessenen Mietzins verlangen darf, den Richtwertmietzins vereinbaren) als auch kurz danach bei den Kategoriemietzinsen (Wohnung wurde vor dem 28.2.1994 vermietet) wieder einmal zu Mieterhöhungen kommen.

Warum? Weil Richtwertmieten (seit einer Änderung vor circa 2 Jahren) automatisch alle 2 Jahre erhöht werden und weil Kategoriemieten dann erhöht werden, wenn die Inflation um 5 % angestiegen ist (was ebenfalls demnächst der Fall sein wird).

Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ und Klubobmann von LINKS-KPÖ in der Leopoldstadt: "In Zeiten wo auf Grund von Kurzarbeit und dem massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen rund 1 Millionen Menschen mit wesentlich weniger Geld auskommen müssen ist dies eine Hiobsbotschaft für 100.000e Menschen. Die Immobilienwirtschaft bereichert sich gerade auch in dieser für viele Menschen so schwierigen Zeit, ohne auch nur einen Cent investieren zu müssen."

Iraschko erinnert zudem daran, dass die KPÖ die sogenannte „Valorisierung“ von Mieten seit Beginn an bekämpft, weil es in regelmäßigen Abständen dadurch automatisch zu Mieterhöhungen kommt.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Zwei Parteien, 23 Bezirksrät*innen, ein Ziel: Eine starke Linke in Wien

2020 war ein Jahr der Krisen: Die Klimakrise, die Krisen an den EU-Grenzen, die Corona-Krise, die sozialen und wirtschaftlichen Krisen, die dadurch verstärkt wurden.

Aber es war auch das Jahr eines gemeinsamen Aufbruchs der Linken in Wien: Monatelang haben Aktivist*innen von LINKS und der KPÖ Wien zusammen mit vielen Menschen, die für Veränderung eintreten, den gemeinsamen Wahlantritt möglich gemacht.

Bei der Wahl am 11. Oktober haben uns fast 20.000 Wiener*innen ihre Stimme gegeben. Gegenüber dem Wahlergebnis von Wien anders 2015 konnten die Stimmanteile fast verdoppelt, die Anzahl der Bezirksratsmandate von fünf auf 23 fast verfünffacht werden – ein schöner Erfolg. Den Einzug in den Gemeinderat als linke Opposition konnten wir dieses Mal noch nicht erreichen, aber mit den errungenen Mandaten haben wir nun ein solides Fundament geschaffen und werden in den kommenden Jahren an diesem Ziel weiterzuarbeiten.

Vor allem ist das Wahlergebnis aber ein Auftrag von unseren Wähler*innen:

Im Interesse der vielen Wiener*innen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind, aktiv sein und auf allen politischen Ebenen antisozialer, menschenfeindlicher und neoliberaler Politik mutige linke Antworten entgegen zu stellen. Sei es wienweit, in Bezirken und Grätzeln oder auch in Auseinandersetzungen mit der Politik der türkis-grünen Regierung oder jener der EU.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

WÄRME INS DUNKEL

Ich fordere den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, die Wiener Stadtregierung und den Wiener Gemeinderat auf, die WIEN ENERGIE anzuweisen, bei den armuts- und ausgrenzungsgefährdeten Menschen keine Energieabschaltungen vorzunehmen, offene Schulden zu löschen und im Jahr 2021 keinen Euro abzubuchen. Seien sie beispielgebend für die anderen Energieversorger.

--> hier geht es direkt zur Petition: https://mein.aufstehn.at/petitions/wa...n-fur-2021

Warum ist das wichtig?

Wenn die Eltern zehntausender Kinder und Jugendlicher entscheiden müssen: „Heizen oder Essen“, ist den Jungen der Bildungsweg versperrt. Wenn ältere Menschen, vor allem Frauen mit einer Mindestpension in der Sozialstadt Wien unsichtbar bleiben, ist das unakzeptabel. Existenz berechtigt. Wenn die Schulden nur gestundet werden, verlängert sich der Weg in die Armutsfalle nur um wenige Monate. Wir können uns eine Explosion der Armut im Coronajahr nicht leisten.

Druckfähige Version anzeigen

Arbeitslosigkeit: Erschreckende Zahlen

Heute präsentierte das AMS die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosigkeit. Rund 520.000 Menschen waren im Dezember ohne Erwerbsarbeit, zusätzlich waren rund 420.000 in Kurzarbeit.

Auch in Wien sind die Zahlen beängstigend: die Zahl der "als arbeitslos vorgemerkten Personen ist im Dezember 2020 im Vergleich zum Dezember 2019 um 24,3 Prozent auf 156.496" angestiegen, zusätzlich befinden sich fast 30.000 Menschen in Kursen. "Die Summe beider Gruppen ist um 22,6 Prozent größer geworden. (...) Im Jahresvergleich ist die Zahl der Über-50-Jährigen, die arbeitslos oder in Schulung sind, um 23,5 Prozent größer geworden, die der Unter-25-Jährigen um 15,5 Prozent." Die Zahl arbeitsloser Frauen ist doppelt so stark angestiegen ist wie die der Männer.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die finanzielle Lage wird für hunderttausende Menschen in ganz Österreich von Woche zu Woche schwieriger, die Maßnahmen der Bundesregierung, Armut und Perspektivlosigkeit zu verhindern, beschränken sich aber trotzdem großteils auf PR-Aktivitäten." Notwendig sind, so Zach, "die sofortige Erhöhung des Arbeitslosengeldes, Maßnahmen im Bereich der Notstandshilfe und der Mindestsicherun sowie eine weitere Verlängerung des Miet-Moratoriums bzw. ein Erlass von Mieten, wie von der KPÖ seit Monaten gefordert, für zumindest 6 Monate."

Weiters erachte die KPÖ, so Zach, einen Stopp der Abschaltung von Strom und Gas durch öffentliche bzw. teil-öffentliche Anbieter für ein Gebot der Stunde - damit niemand in einer dunklen Wohnung sitzen und frieren muss.

Druckfähige Version anzeigen

Schützt Lohnarbeit gegen eine Corona-Infektion?

Um Missverständnisse vorzubeugen: Ich bin weder Intensivmediziner noch Epidemiolge, weder Krankenpfleger noch Statistiker, der den Verlauf der Pandemie zu berechnen versucht. Ob und wie mittels diverser Maßnahmen eine Ausbreitung der Pandemie verhindert und damit die Todeszahlen begrenzt werden können, darüber kann meiner Meinung nach debattiert werden, obwohl ich finde, dass es vor allem gilt, katastrophale Entwicklungen wie in manch anderen Ländern zu verhindern.

Mein Hausverstand veranlasst mich jedoch zu meinen, dass die letzten Maßnahmen der Regierung, die vor einigen Tagen verkündet wurden, keinen Sinn ergeben.

Schi-Lifte werden - trotz nach wie vor hoher Infektionszahlen - mit 24. Dezember geöffnet, während Gastronomie, Hotels und Handel bis Mitte/Ende Jänner geschlossen bleiben, dann seltsame "Freitest-Regelungen" in Kraft treten. Am 24. und 25.12. sind größere Zusammenkünfte (nicht mehr als zehn Personen aus ebenso vielen Haushalten) noch erlaubt, ab 26. Dezember gibt es dann den angeblich 3 harten Lockdown. Aber handelt es sich wirklich um einen harten Lockdown, der mit jenem vom März vergleichbar ist?

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Klimaneutral bis 2040

Josef Taucher, Vorsitzender des SPÖ-Rathausklubs, hat gestern mal wieder über die tollen Vorhaben der SPÖ-NEOS-Stadtregierung im Bereich Klimaschutz gesprochen. An den großen Schrauben, so Taucher, werde gedreht, um "Wien zur Klimamusterstadt machen".*

Wir rufen in Erinnerung was "Fridays for Future" schon bei der Präsentation des Regierungsprogramms kundgetan hat: "Aufgrund der Dringlichkeit der Lage muss Wien bis 2030 klimaneutral werden. Dass dies möglich ist, zeigt der Blick auf andere europäische Städte: Oslo und Zürich werden im Jahr 2030 klimaneutral sein, Kopenhagen schon 2025. Die Wiener `Fortschrittskoalition' ist mit ihren Plänen nicht nur weit im Verzug, sie bezeichnet Wien auch zu Unrecht als 'Klimamusterstadt' und lenkt so von Versäumnissen bei der Klimapolitik in der Vergangenheit ab."

* Interessant auch das neue Wording: Sprachen SPÖ und Grüne bis vor kurzem noch von der Klimahauptstadt Wien ist jetzt nur noch von einer Klimamusterstadt die Rede.

Druckfähige Version anzeigen

FPÖ, SPÖ und NEOS fordern 3 Milliarden pro Jahr für das Heer

Während ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner sich über "das höchste Budget der Geschichte" (unterstützt vom grünen Koalitionspartner) für das Bundesheer freut, welches kürzlich im Parlament durchgewunken wurde, fordern FPÖ, SPÖ und NEOs noch mehr Geld für das Bundesheer.*

SPÖ-Wehrsprecher Laimer meint gar, "dass das Bundesheer weiter finanziell ausgeblutet wird". Die Budgeterhöhung für die Landesverteidigung für das Jahr 2021 sei „marginal“ und ein „einmaliger Ausreißer“, so Laimer.**

Wir halten fest: Ausgaben von 2,673 Mrd. € - was im Vergleich mit 2020 einen Anstieg um 127,1 Mio. € oder 5,0% bedeutet - sind FPÖ, SPÖ und NEOS nicht genug. Zusätzlich fordert die parlamentarische Opposition Sonderinvestitionspakete zusätzlich zum Regelbudget. Erwähnt sei auch, Herrn Laimer werden die Zahlen aber bekannt sein, dass das Heeresbudget im Jahr 2016 nur knapp über 2 Mrd. Euro betragen hat.

Unser Kommentar als KPÖ: "Abschaffen! Ersatzlos! Sofort!"***


* https://www.ots.at/presseaussendung/O...undesheers

** https://www.ots.at/presseaussendung/O...ckt-werden

*** https://www.facebook.com/wien.kpoe.at...3938842807

Druckfähige Version anzeigen

Von 6 auf 23 Mandate - ein großer Erfolg für die Linke

WahlenEinstimmiger Beschluss der Stadtleitung der KPÖ-Wien vom 15. Oktober 2020


Die Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2020 brachten ein sehr, sehr erfreuliches Ergebnis für die Wiener Linke und die KPÖ. Ab sofort werden nicht nur 6 Mandatar*innen Druck von Links auf welche Stadtregierung auch immer ausüben, sondern 23.

Was - dies sei den historisch Interessierten kundgetan - das beste Ergebnis seit 1954 ist. In 6 Bezirken (4 davon mit KPÖ-Mitgliedern an der Spitze) wurden 2 Mandate erreicht (was Fraktionsstatus garantiert), in Rudolfsheim-Fünfhaus 3 Mandate und in weiteren 8 Bezirken wurde 1 Mandat errungen.


Viel Licht, aber auch etwas Schatten

Das gesamte Leitungsteam von LINKS und insbesondere die Spitzenkandidatin Anna Svec hat einen tollen Wahlkampf gemacht. Ganz, ganz viele junge und teilweise schon etwas ältere Aktivisten und Aktivist*innen, die nicht der KPÖ angehören, waren sehr motiviert und sind ganz viel gelaufen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

WienWahl 2020: Schöne Versprechungen und Fake-News

In 2 Tagen, am 11. Oktober, wird in Wien gewählt - der Gemeinderat und die 23 Bezirksvertretungen. SPÖ und Grüne, die seit 2010 gemeinsam die Stadtregierung stellen, überbieten sich in Fake-News und schönen Versprechungen, die nach der Wahl sicherlich rasch vergessen sind, während die FPÖ und HC Strache mal wieder mit Hass und Hetze glänzen.

SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, dessen Strategie offenbar ist, möglichst wenig aufzufallen, gibt sich als Garant für Arbeitsplätze, Bildungschancen für alle, den Erhalt und Ausbau des Gesundheitssystems, er will Wien zur Umweltmusterstadt machen und natürlich stehe die SPÖ auch für leistbaren Wohnraum mit hoher Lebensqualität, was insbesondere durch eine Wohnbauoffensive gewährleistet werden soll. An diesem Punkt wollen wir gleich einhacken. 2015, einige Wochen vor der Wahl, versprach der damalige SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl 2.000 Gemeindebauwohnungen der neuen Art bis 2020. Wobei noch zu vermerken ist, dass zwischen 2004 und 2015 keine einzige neue Gemeindebauwohnung errichtet wurde, weil, so die damalige SPÖ-Argumentation, die Stadt nicht kostengünstig bauen könne. Im Dezember 2016 sprach der damalige Wohnbaustadt Ludwig dann plötzlich davon, 4000 neue Gemeindewohnungen bis 2020 "auf den Weg“ zu bringen, was auch immer darunter konkret zu verstehen ist. Tatsache ist jedoch, dass Anfang Oktober 2020 gerade mal 120 Gemeindebau-Wohnungen NEU bezogen sind.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Ja zur Arbeitszeitverkürzung!

#Wien #WienWahl #Links #KPÖ

Am 11. Oktober Links - was sonst?

Druckfähige Version anzeigen

Gelungener Start in den Intensiv-Wahlkampf

Als sehr gelungen kann der Start in den Intensiv-Wahlkampf, der am 5. September auf der Jesuitenwiese stattfand, bezeichnet werden.

Insbesondere die Reden von Aktivist*innen aus allen 23 Wiener Bezirken waren hörens- und sehenswert, was sich auch daran zeigte, dass die Reden immer wieder und wieder von Beifalls-Bekundungen des anwesenden Publikums unterbrochen wurden.

Weitere Fotos, Videos und Berichte, auch von der KPÖ-EL Veranstaltung, die davor stattfand, gibt es z.B. auf http://www.facebook.com/wien.kpoe.at bzw. auf http://www.facebook.com/linkswien

Videos finden sich z.B. unter

https://www.youtube.com/watch?v=BRRA8...BfD-1oGUZo

https://www.facebook.com/wien.kpoe.at...1259859490


Apropos VolksstimmeFest: Wir planen natürlich schon für das VolksstimmeFest 2021.

Druckfähige Version anzeigen

So nicht, Herr Bezirksvorsteher Zatlokal

Heftige Kritik gibt es von Didi Zach, Wien ANDAS Bezirksrat in Rudolfsheim-Fünfhaus und Landessprecher der KPÖ-Wien, am Plan den umstrittenen Pop-up-Pool der Gürtelfrische West nun bis 11. Oktober in den Auer-Welsbach-Park zu übersiedeln.

"Weder wurden die Mitglieder des Bezirksparlaments über diese neue Idee informiert, noch wurden die Mandatar*innen um ihre Meinung gefragt. Es war offenbar kein Versehen, dass beim Planschbecken am Gürtel das Bezirksparlament schlicht ignoriert wurde. Demokratie geht anders", so Zach.

Besonders empört sich Zach über die Kosten für das Projekt - aktuell varieren die Schätzungen zwischen 150.000 und 360.000 Euro. Zach: "Wenn es darum geht ein paar tausend Euro locker zu machen, um die ASKÖ-Sportanlage im Auer Welsbach Park ganzjährig zu öffnen, dann schubladisiert die SPÖ das Anliegen. Und auch wenn es darum geht, dass der Bezirk mit ein paar tausend Euro den Sozialmarkt in der Pillergasse sponsert, ist von der Bezirks-SPÖ schnell zu hören, dass das so nicht geht. Aber Wahlkampfzuckerl-Aktionismus für viel Steuergeld geht Zatlokal und seine SPÖ-KollegInnen ganz locker von der Hand."

Zach: "Wir von ANDAS - LINKS - KPÖ sagen Ja zu kostenlosen Freibädern in jedem Bezirk, wir sagen aber auch Nein zu billigem Wahlkampf-Populismus".

Druckfähige Version anzeigen

Wien braucht eine linke Opposition zu Rot-Grün

"Wien braucht eine linke Opposition zu Rot-Grün, um eine gerechtere Stadt zu werden."

Can Gülcü, der Drittplatzierte der LINKS-Gemeinderatsliste: “Wir leben in einer Zeit der vielen Krisen. Deswegen reicht es nicht, den Ist-Zustand zu verteidigen oder zu verwalten. Die Gemeindebauten in Wien existieren ja auch nicht deshalb, weil das Rote Wien mit den Immobilienfirmen gemeinsame Sache gemacht, hat wie die Stadtregierung heute, sondern weil es mit kommunalen Steuern von den Reichen genommen und den Armen gegeben hat”.

“Über 20% der Wiener*innen sind armutsgefährdet. Die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen, das wissen wir. Wir sind für eine bedingungslose Existenzsicherung in der Höhe von 1.500,- Euro für alle Wiener*innen - egal ob arbeitslos, teilzeitbeschäftigt oder im Haushalt arbeitend. Jeder und jede Wiener*in muss ein Leben in Würde und ohne Armut führen können”, so Spitzenkandidatin Anna Svec zu einer der Hauptforderungen von LINKS.

Was die Stadt Wien sofort umsetzen könnte, wäre eine deutliche Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche und einen Mindestlohn von monatlich EUR 1.950,- netto.

--> https://www.facebook.com/linkswien/po...8568043224

Druckfähige Version anzeigen

Wienweite Kandidatur ist fix - DANKE

Es war - wie erwartet, befürchtet, prognostiziert - ein Kraftakt, denn in einem komplizierten Procedere 3.000 amtlich zu beglaubigende Unterstützungserklärungen aufzubringen, ist nicht einfach. Dass es gelungen ist, war guter Vorbereitung und Planung geschuldet, dem unermüdlichem Einsatz vieler Aktivisten und Aktivistinnen (auch und insbesondere aus den Reihen von LINKS) und natürlich der Tatsache, dass viele, viele Menschen sich eine Kandidatur links von SPÖ und Grünen am Stimmzettel wünschen.

Als besonders schwierig erwiesen sich - wieder einmal - Hietzing und Döbling, doch auch in Simmering oder Liesing war es notwendig, intensiv auf der Straße "zu keilen". Und auch Penzing, Hernals oder Währing erforderten einigen Kraftaufwand - doch die jeweiligen LINKS-Gruppen engagierten sich vorbildlich.

Mit heutigem Tag ist die Kandidatur der Wahl-Allianz LINKS - KPÖ in allen 18 Wahlkreisen bei der Gemeinderatswahl und in allen 23 Wiener Bezirken fix.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Equal Pension Day

Seit 75 Jahre existiert die Zweite Republik. 60 Jahre davon war die SPÖ an der Regierung beteiligt - in Koalitionen als großer oder kleiner Partner oder von 1971 - 1983 in einer Alleinregierung.

Die Resultate sind, auch was die Gleichstellung der Geschlechter betrifft, mehr als ernüchternd - oder mag jemand das Gegenteil behaupten?

Druckfähige Version anzeigen

Solarstadt Wien: Rot-grüne Versprechen und die Realität

Es war der September 2010, die Parteien in Wien waren im Gemeinderatswahlkampf. Mit Versprechen wurde also nicht gegeizt. Der damalige SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl erklärte der Kronen-Zeitung: "Wir werden erneuerbare Energien forcieren" und "Wien soll Solarstadt werden".*

Der grüne Gemeinderat Rüdiger Maresch, der damals noch auf der Oppositionsbank saß, meinte dazu u.a.: "Wien (ist) zur Zeit leider weit davon entfernt ist, eine Umweltmusterstadt zu sein. Ich glaube allerdings, dass Wien tatsächlich Umweltmusterstadt werden kann." Sofern, so Maresch, die Grünen im Gemeinderat gestärkt würden.**

Nun zu den Zahlen, die schwer auffindbar und für Laien aufs erste schwer lesbar sind und die die von den Grünen 2010 suggerierten Hoffnungen - leider - als fernab der Realität ausweisen.***

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Wien braucht eine linke Opposition im Rathaus!

Wien (OTS) - "Wir sind bereit - und Wien ist es auch!", gibt sich Anna Svec, frisch gewählte Spitzenkandidatin von LINKS, überzeugt. Im Jänner 2020 gegründet, kämpft die junge Initiative in Kooperation mit der KPÖ Wien um den Einzug in den Wiener Gemeinderat und in alle Bezirksparlamente.

Die 28-jährige Rechtsberaterin Svec, die 30-jährige Juristin Angelika Adensamer und der 44-jährige Kulturarbeiter Can Gülcü führen als Spitzenteam LINKS in den Wahlkampf.

Zu den politischen Schwerpunkten der Spitzenkandidatin Svec zählen vor allem politische Kämpfe um gerechte Arbeitsverhältnisse und die Durchsetzung einer anderen Wohnpolitik ohne Ausschlüsse: "Ich wohne im 15. Bezirk nahe der äußeren Mariahilferstraße - dass dies der ärmste Bezirk in Österreich ist, spürt man natürlich. In meinem Haus wohnen zum Beispiel viele Familien auf engstem Raum. Wir brauchen viel mehr, viel günstigeren Wohnraum, statt immer neuen Luxusappartements, wie sie auch im 15. aus dem Boden schießen."

--> https://www.ots.at/presseaussendung/O...m-rathaus-

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ und LINKS brauchen nun DEINE Unterstützung

Am 11. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu gewählt.

Die KPÖ wird gemeinsam mit der neuen Initiative LINKS kandidieren. Ziel ist es, linke Alternativen sichtbar zu machen und aufzuzeigen, dass ein solidarisches und demokratisches Wien keine Utopie sein muss.

Parteien, die nicht im Gemeinderat vertreten sind, brauchen aber, um bei der Wahl überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen, rund 3.000 auf Bezirksämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen, während die Rathausparteien automatisch am Stimmzettel stehen.

Wenn Sie der Meinung sind, dass Demokratie mehr ist als eine Phrase, wenn Sie der Meinung sind, dass die Wähler und Wählerinnen eine konsequent linke Partei am Stimmzettel vorfinden sollen können, dann unterschreiben Sie ab sofort bitte rasch eine Unterstützungserklärung.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ kandidiert mit LINKS gemeinsam bei der Wien-Wahl

Rund 81 Prozent der Delegierten haben heute auf einer außerordentlichen Landeskonferenz der KPÖ-Wien, die im Haus der Begegnung in Liesing tagte, dafür votiert, dass die KPÖ bei den kommenden Gemeinde- und Bezirksratswahlen zusammen mit der neu gegründeten Gruppe LINKS antritt.

Die KPÖ unterstützt die gemeinsame Liste, die auf Gemeinderatsebene unter der Kurzbezeichnung Links antreten wird. Mitglieder der KPÖ, darunter auch Landessprecher Didi Zach, kandidieren auf der Liste LINKS für den Gemeinderat.

Die fünf Bezirksräte der KPÖ, die 2015 auf der Liste ANDAS im 2.,3.,5.,15. und 16. Bezirk gewählt wurden, stellen sich an der Spitze ihrer Bezirkslisten der Wiederwahl. In diesen und einigen weiteren Bezirken wird die Listenbezeichnung in der Langfassung auf Bezirksebene zudem LINKS - KPÖ lauten.

"Mit diesem Beschluß stellt die KPÖ sicher, dass es ein einheitliches, gemeinsames An- und Auftreten linker Kräfte in Wien gibt, denn eine starke linke Opposition braucht es auch in Wien, wie bei vielen sozialen, wohn-und umweltpolitischen Fragen oder auch bzgl. des Themas 'gleiche Rechte für alle in Wien lebenden Menschen' jeden Tag klar ersichtlich ist", so Landessprecher Zach.


Nein zu Delogierungen!

KPÖ-Videos auf YouTube

Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

europaeische linkspartei

Impressum

Die KPÖ Wien-West ist eine Grundorganisation der KPÖ Wien. Siehe auch Linke Köpfe


Online-Nachricht
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist die Grundorganisation KPÖ Wien-West. Drechslergasse 42, 1140 Wien.

Wenn du Interesse hast zu einem unserer Treffen zu kommen melde dich bei wienwest@kpoe.at.