KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Nachbetrachtungen zum EL Parteitag in Athen

Der größte Teil der Gesetze werden heute nicht mehr auf nationaler sondern auf Europäischer Ebene bestimmt. Da versteht sich von selbst, dass wir als linke auf dieser Ebene organisiert sein müssen und auf dieser Ebene kämpfen müssen. Eine Partei wie die Europäische Linkspartei, die progressive, linke Kräft aus ganz Europa bündelt ist daher absolut notwendig. Das haben inzwischen sogar schon anfängliche KritikerInnen der EL eingesehen. Der größte Teil der linken Abgeordnenten im Europaparlament kommt aus Mitgliedsparteien der EL oder deklariert sich als EL Abgeordnete/r.



So verwundert es nicht, dass das Interesse an der EL stetig steigt. Neben 17 Mitgliedsparteien gibt es inzwischen 9 Parteien mit Beobachterstatus. Nötig ist aber nicht ein blos abstraktes Parteikonstrukt sondern reale, gemeinsame politische Arbeit. Gemeinsame Kämpfe gegen Neoliberalismus, Rassismus Krieg, patriachale und undemokratische Strukturen in diesem Europa. Dass sollche Kämpfe erfolgreich sein können hat unter anderem das französische Nein zur neuen EU-Verfassung bewiesen.

Notwendig, damit solche Kämpfe auf europäischer Ebene geführt werden können, ist eine Vernetzung der AktivistInnen aus den einzelnen Mitgliedsparteien. Darauf weisst auch Helmut Ettinger in einem Diskussionsbeitrag hin, der zum Teil aus dem Zusammenhang zitiert wurde: Zitat
Im Mittelpunkt des Athener Kongresses steht die Verständigung über die gemeinsame Europapolitik. Zugleich wird er viele offene Fragen zu beraten haben. Dazu gehört eine Zwischenbilanz beim umstrittenen Problem der individuellen Mitgliedschaft, der Ausbau des gemeinsamen Internetangebots, vor allem in den nationalsprachlichen Teilen, das wirksamere Auftreten bei europäischen Aktionen der Bewegungen wie den Sozialforen nach einem viel versprechenden Anfang, oder die Frage, wie die EL stärker in den Medien präsent werden kann. Auch die Tätigkeit der verschiedenen bisher bestehenden Netzwerke ist zu bewerten. Während das Frauennetzwerk el-fem dank vieler Aktivistinnen seit Rom funktioniert, während das Netzwerk der Parlamentarier im März 2005 in Potsdam zumindest eine interessante Gründungskonferenz abgehalten hat, während die Ökonomen an gemeinsamen Positionen arbeiten, stehen Netzwerke auf anderen Gebieten noch weitgehend auf dem Papier. Dabei wären sie, wie der Kampf gegen den Rechtsextremismus, Arbeit und Soziales oder Friedenspolitik, dringend erforderlich.

Aber auch die EL kann als Partei nicht besser sein als ihre Mitglieder. Sie ist so offen und selbstbestimmt konzipiert, dass Menschen gebraucht werden, die sich mit Elan und Ideenreichtum, dazu den nötigen Sprachkenntnissen zur internationalen Kommunikation (die man sich auch organisieren oder längerfristig aneignen kann) den genannten und weiteren Themen widmen, die Gleichgesinnte in anderen EL-Parteien finden und an die Arbeit gehen

Die KPÖ Delegation hat sich jedenfalls stark für eine weitergehende Vernetzung der AktivistInnen stark gemacht und ist damit in den zahlreichen Arbeitsgruppen auch auf gute Resonanz gestossen.

Mehr Info zum EL Parteitag auf KPÖ Seiten (mond.)