EU-Umfrage: Frischer Wind für PopulistInnen

Tuesday, 24. January 2006 @ 15:44

Eine aktuelle Umfrage zeigt dass die ÖsterreicherInnen ehere EU SkeptikerInnen sind. Nahrung nicht nur für rechte Populisten die mit Nationalstolz, Heimatgefühlen, Nationalismus und Rassismus ihre Zeit wieder gekommen sehen sondern auch für Leute die, unter dem Deckmantel mehr oder weniger linker Rethorik, dort Ernten wollen wo kleinformatige Hetzblätter den Boden bestellen. Anstatt auf den Fang von billigen WählerInnenstimmen zu orientieren sollten wir aufzeigen, dass die EU nicht die Urasche der sozialen Probleme ist denen wir heute gegenüberstehen. Ursache ist der Kapitalismus. Aus dem neoliberalen Kapitalismus, der heute weltweit herrscht, kann man nicht so einfach "austreten". Bestes Beispiel dafür ist die Schweiz: Die sind nicht Mitglied der EU, es bleibt ihnen aber nichts übrig als den größten Teil der gesetzte zu Übernehmen. "Autonomer Nachvollzug" heisst das dort, und wenn das wie ein Widerspruch-in-sich klingt, dann ist es auch einer.

Ich denke wir sollten die Umfrageergebnisse anders lesen: Z.B. Etwa 10 Prozent der ÖsterreicherInnen z.b. ist für einen EU Beitritt der Türkei - aber niemand vertritt diese, immerhin 10% an politisch aufgeschlossenen Menschen. (Die offizielle KPÖ Position Positiv. Die TürkInnen sollen selbst entscheiden ob sie in die EU wollen - unabhängig davon was die RassistInnen im Rest von Europa denken.)

Viele, aber zum Glück nicht alle ÖsterreicherInnen sind KronenzeitungsleserInnen. Machen wir eine ehrliche linke Politik. Populismuss können wir getrost den Rechte und der Darabos/Kalina/Gusenbauer-SP überlassen.

(franz schaefer).


KPÖ Wien West
http://wien-west.kpoe.at/article.php/20060124154453535