KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Das Rote Wien - ein Nachruf

SozialesWie die Tageszeitung "Die Presse" in ihrer Ausgabe vom 2.2.2006 vermeldete, soll bei der Errichtung des neuen Krankenhauses in Wien Floridsdorf ein sogenanntes Public Private Partnership (PPP) - Modell zum Tragen kommen.

Das Internet-Lexikon Wikipedia definiert PPP wie folgt:
"Public Private Partnership (Abkürzung PPP), auch Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) ist ein Sammelbegriff für jegliche Art des kooperativen Zusammenwirkens von Hoheitsträgern mit privaten Wirtschaftssubjekten. PPP geht in vielen Fällen mit einer Teil-Privatisierung von öffentlichen Aufgaben einher.
Auch wenn aufgrund der Vielgestaltigkeit der Anwendungsfelder eine allgemein anerkannte Definition für PPP noch nicht gefunden wurde, so ist es im wirtschaftlichen Sprachgebrauch mittlerweile anerkannt, dass der Begriff sowohl vom Sinn als auch vom Begriffsgehalt nur dann einschlägig ist, wenn die Partner ihre unterschiedlichen Stärken einsetzen. Reine Finanzierungsgeschäfte werden demgemäß nicht als PPP bezeichnet. PPP ist somit nach heutigem, funktionalem Begriffsverständnis die meist "langfristig vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, bei der die erforderlichen Ressourcen (z.B. Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal etc.) von den Partnern zum gegenseitigen Nutzen in einem gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Risikomanagementkompetenz der Projektpartner optimal verteilt werden"

Über viele Jahrzehnte hatte das "Rote Wien" mit seinen Kinderbetreuungseinrichtungen, seiner Sozialpolitik und seinen Gesundheitseinrichtungen Vorbildwirkung für den Rest der Welt. Es wurde oft kopiert, doch nie erreicht.

Dann kam Michael Häupl.

Seine erste politische Prägung erhielt er in einer schlagenden Studentenverbindung. Da er rasch erkannte, daß damit keine Karriere zu machen war, hängte er sich bald das Mäntelchen der Sozialdemokratie um und absolvierte in sehr kurzer Zeit eine beachtliche Politkarriere.
Nun ist er seit mehr als einem Jahrzehnt der mächtigste Mann der Stadt.
Seine Amtszeit als Bürgermeister ist von einer Reihe von Ausgliederungen und Privatisierungen geprägt, die selbst den Herren Schüssel und Bartenstein zur Ehre gereichen würden.
Nun ist klar, in welchem politischen Lager Häupl wirklich steht - das Rote Wien ist mit der Einführung der PPP-Modelle endgültig Geschichte, der älteste Traum der ÖVP ist erfüllt.

Laßt uns trauern, Freunde, aber - laßt uns auch kämpfen!

Wer aufgibt, hat schon verloren, meint Euer
Gerhard Haupt

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