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Handelsabkommen der Völker!

Nach dem Ausstieg aus dem Wirtschaftsbündnis CAN wirbt Venezuela nun für »Handelsabkommen der Völker«. Gründungstreffen am Wochenende in Havanna

Venezuela, Kuba und Bolivien werden an diesem Samstag in Havanna das »Handelsabkommen der Völker« (TCP) ins Leben rufen. Die Regierungen der drei Länder wollen damit eine Alternative zu dem Wirtschaftsbündnis »Andengemeinschaft« (CAN) schaffen, aus dem Venezuela in der letzten Woche seinen Austritt erklärt hatte. Das TCP soll zugleich die zunehmenden bilateralen Freihandelsabkommen zwischen den USA und einzelnen lateinamerikanischen Staaten zurückdrängen. Neben Venezuela sind bis dato Kolumbien, Ecuador, Peru und Bolivien Mitglied der Andengemeinschaft. Der Prozess der Loslösung Venezuelas wird voraussichtlich mehrere Jahre dauern.
Anlass für die Entscheidung Venezuelas, aus der CAN auszutreten, war die Ratifizierung eines Freihandelsabkommens zwischen Peru und Washington in der vergangenen Woche. Es war neben Kolumbien die zweite entsprechende Vereinbarung zwischen einem CAN-Staat und den USA. Diese beiden Wirtschaftsabkommen hätten die Andengemeinschaft »ermordet«, sagte Chávez, der zudem die Vermutung äußerte, dass das Weiße Haus mit den bilateralen Abkommen die geplante neoliberale Freihandelszone ALCA schrittweise durchsetzen will. Doch dieses Vorhaben verläuft nicht ohne Gegenwehr. Unlängst war ein geplanter Vertrag zwischen Ecuador und den USA nach massiven Protesten in dem südamerikanischen Land auf Eis gelegt worden.
Der bolivianische Präsident Evo Morales bezeichnete das nun geplante Alternativabkommen TCP als Resultat der von Hugo Chávez und Fidel Castro im vergangenen Jahr gegründeten »Bolivarischen Alternative für Amerika« (ALBA). Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen in Havanna reiste Boliviens Vizepräsident David Choquehuanca nach Caracas, um das Vorgehen mit der venezolanischen Regierung abzustimmen. Geplant ist, die Zollschranken zwischen den drei Gründungsmitgliedern des TCP komplett zu beseitigen. Präsident Chávez kündigte derweil an, verstärkt Soja aus bolivianischer Produktion für den venezolanischen Markt zu importieren. Bislang verkauft Bolivien Soja hauptsächlich an Kolumbien. Doch wegen des bestehenden Handelsabkommens mit den USA ist Kolumbien gezwungen, Soja aus den USA importieren.
Die Reaktionen auf den Austritt Venezuelas aus der Andengemeinschaft« waren unterschiedlich. Perus scheidender Präsident Toledo lehnte den Schritt ab: »Manche Länder haben solche hohen Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, dass sie ihre Märkte nicht öffnen müssen«, sagte er mit Blick auf Venezuela. Boliviens Präsident Morales - der wegen des Eintritts in das TCP unter massivem Druck der Opposition steht - bat Chávez, seine Entscheidung zu überdenken. Dieser lenkte ein und erklärte sich zu Gesprächen zur Fortführung der Zusammenarbeit bereit - falls Kolumbien und Peru die Freihandelsabkommen mit den USA aufkündigten.

Von Jeroen Kuiper, Caracas

(Quelle: www.jungewelt.de)