KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

SP Menschenrechtssprecher erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Partei

AntirassismusWie der ORF berichtet: Der SPÖ Menschenrechtssprecher Walter Posch bestätigt unsere Kritik an der Politik der SP Asylpolitik. Die "SPÖ schielt populistisch auf Präsenz" so der Posch. In der Diskussion um einen EU-Beitritt der Türkei sieht er die Diskussion in der SP als "offen rassistisch". In einem Standart Interview spricht er von einer "Anbiederung an Frau Minister Prokop". Laut Posch sind "Menschenrechtsfragen sind in der SPÖ nicht wichtig".. Posch war lange Jahre Nationalratsabgeordneter der SP soll aber in der nächsten Periode nicht mehr aufgestellt werden. Offensichtlich sollen hier Kritiker abserviert werden...