KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

KPÖ bietet Listenplatz für SP Menschenrechtssprecher

Antirassismus"Menschenrechtsfragen sind in der SPÖ nicht wichtig." wird der SP Menschenrechtssprecher Walter Posch zitiert. Er sieht eine "Anbiederung an Frau Minister Prokop und die ÖVP" und einen zum Teil "offen rassistischt geführten Diskurs" in der SP. Die SP will den Kritiker nicht mehr aufstellen. Die KPÖ hat ihm jetzt einen Listenplatz auf der offenen KPÖ Liste angeboten.

Zitat Melina Klaus, Spitzenkandidatin in Wien bei den Nationalratswahlen: "Ich teile die im Standard geäusserte Kritik von Dr. Posch weitgehend. Auch wir sehen das neue Asyl- und Fremdenpolizeigesetzt, das bereits zur Kriminalisierung von MenschenrechtsaktivistInnen geführt hat, als Skandal. Auch in der Frage des EU-Beitrittes der Türkei besteht viel Übereinstimmung - tiefgreifende Kritik an der Verfasstheit der gegenwärtigen EU ist das Eine, die Verweigerung des EU-Beitritts mittels rassistischen Argumenten etwas Anderes. Ich würde mich jedenfalls freuen, wenn Dr. Posch das Angebot, als Unabhängiger auf unseren offenen Listen zu kandidieren, annehmen würde."

Nicht Vergessen werden sollte in diesem Zusammenhang, dass auch die Grünen immer weiter auf populistischen Kronekurs zusteuern. Siehe z.B.: Punktesystem das MigrantInnen in Gute und Schlechte einteilen soll.

Update: Posch hat das Angebot abgelehnt. Fühlt sich aber, laut Standard, "geehrt".