KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

KPÖ (die PiratInnenpartei) zur Gründung der Piratenpartei-Österreichs

Neben der KPÖ, die seit Jahren gegen Software-Patente, DRM, gegen so genannte "geistige Eigentumsrechte" aktiv ist. Siehe piratinnenpartei.at hat sich jetzt auch eine eigene Piratenpartei-Österreichs (PPÖ) gegründet. Wir begrüßen diesen Schritt, denn das unterstreicht die Wichtigkeit dieser Themen. Schade ist, dass die Gründer der neuen Piratenpartei letztlich nicht zu einer gemeinsamen Kandidatur mit der alten PiratInnenpartei (der KPÖ) zu bereit waren.

Immerhin sind neben den Themen die sich rund um die so genannten "Geistige Eigentumsrechte" gruppieren ja auch noch andere gesellschaftliche Themen relevant. Soziales, MigrantInnenrechte, Wirtschaft oder die Kritik patriarchaler Herrschaftsverhältnisse auf die die PPÖ keine Antworten hat.

Selbst in ihrem "Kernthema" sind die Positionen der PPÖ oft noch nicht wirklich durchdacht. "Straffreiheit für Privatkopie" ist zwar eine gute Forderung aber geht bei weitem nicht weit genug. Die Beispiele von Freier Software oder der Erfolg von Wikipedia zeigen, dass es bei der Kritik so genannter "Geistiger Eigentumsrechte" darum geht aufzuzeigen, dass damit ganz neue Wirtschaftsformen jenseits der Kapitalistischen Konkurenz möglich sind. Es geht also beiweitem nicht darum nur den FilesharerInnen "Straffreiheit" zu gewähren sondern es geht gerade auch um die damit möglichen radikalen Demokratisierungen der Wirtschaft. Es geht darum, dass heute Patente dazu eingesetzt werden die Wirtschaft von Entwicklungsländern zu unterdrücken. In Zeiten, in denen jährlich etwa 10 Millionen Menschen an Hunger sterben, ein nicht ganz unwichter Aspekt.

In diesem Sinne empfehle ich allen PiratInnen eher für die KPÖ zu unterschreiben. Den Piraten der PPÖ wünsche ich dennoch viel Glück. Sie sollten sich aber wohl noch etwas gründlicher mit ihren Themen auseinander setzen. Beim Lobbying gegen Software-Patente, bei den Aktionen gegen die Einführung der EUCD, etc,, etc... habe ich von den PPÖ Gründern jedenfalls niemand gesehen.

Franz Schäfer (KPÖ-IT Sprecher)