EPLA: Das Europaparlament stimmt ab
Thursday, 12. October 2006 @ 13:48

Durch den Druck der PatentgegnerInnen koennten einige Abänderungen erwirkt werden die, den Entwurf letztlich besser machten als urspünglich geplant. Wie weit das tatsächlich zu einer Verbesserung des EPLA führen wird, wird die Zukunft zeigen. Fazit bleibt jedoch: Wer keine Patene in Europa will, muss die linken Kräfte in Europa stärken. Die neoliberalen Sozialdemokraten sind ebensowenig Verbündete im Kampf gegen den Patentwahnsinn wie Liberale und Koservative Kräfte.
Abstimmungsergebnisse im Detail eplavote20061012.txt. Graphisch aufbereitet: Abstimmungsverhalten
Dringend notwendig wäre auch eine radikale Demokratisierung der EU. Momentan funktioniert das Spiel so: Die Kommission legt extrem grausige Vorlagen vor. So können sich die PolitikerInnen im Parlament noch leicht als "gemässigt" darstellen in dem sie die Widerlichkeiten der Kommssion etwas abschwächen. Da die Zusammenstellung der EU-Kommssion extrem intranspraent ist (keiner ist dafür verantwortlich) fehlt die demokratische Rückkopplung. (Wen soll ich bei den nächsten Wahlen dafür bestrafen?. Siehe dazu auch: Ministerrat abschaffen - Europaparlament aufwerten und Richard Stallman zu Softwarepatenten und EU-Verfassung )
Siehe auch: