KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Grundeinkommen - ''urkommunistisch''?

Als "urkommunistisch" bezeichnete die Noch-Innenministerin Liese Prokop die SPÖ Forderung nach 800 Euro an Grundsicherung. Der steirische SP-LH Franz Voves ist an "Schadensbegrenzung" interessiert: Er wolle, Zitat "sicher keine DDR-Verhältnisse, wir sagen ja zur Leistungsgesellschaft".

Tatsächlich ist der SP-Vorschlag, der sich im Übrigen kaum von den Vorstellungen der Grünen unterscheidet, alles andere als kommunistisch. Die KPÖ forderte ein bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe. Im Übrigen war es das LIF, das schon vor etwa 10 Jahren ein Art "Grundeinkommen" in Österreich gefordert hat, im Detail allerdings ziemlich genau das Gegenteil von dem,was die KPÖ will. (mehr.....)