KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

WTO-Verhandlungen in Potsdam

Ab Dienstag ist es wieder mal soweit. Die Handelsminister der EU, der USA, Brasiliens und Indiens treffen sich in Potsdam, um die festgefahrene »Doha-Runde« der Welthandelsorganisation WTO zu retten. Die Verhandlungen, bei denen es vor allem um die Liberalisierung des Agrarhandels geht, stecken schon seit einiger Zeit in der Krise.
Die Industriestaaten waren zu weitgehenden Zugeständnissen nicht bereit und gingen auf die von den Ländern des Südens vorgebrachten Forderungen nach Abbau von Agrarsubventionen kaum ein.Gleichzeitig verlangen sie von diesen jedoch eine weitere Marktöffnung mit Zollsenkungen bei Industriegütern. Nun wollen die WTO-Strategen den Durchbruch bis Ende Juli erzielen. Die informellen Treffen sind wie vergangenes Jahr für die Sommerpause angesetzt.



Vertreter von Via Campesina, des weltweiten Netzwerks der Kleinbäuerinnen und Kleinbauern, zeigen sich besorgt, denn für die Gespräche sind fünf Tage vorgesehen, eine ungewöhnlich lange Zeit.

Die aktuelle WTO-Verhandlungsrunde begann im November 2001 in Doha, Katar, fernab von Protesten, nachdem die WTO 1999 in Seattle von breiten Großdemonstrationen und Blockadeaktionen überrascht wurde und scheiterte. Bei den WTO-Konferenzen in Cancun, Mexiko, 2003 und Hongkong 2005 sorgten die sozialen Bewegungen mit massivem Protest für Druck auf die Beratungen. Auch im Sommer 2006 gelang die Wiederbelebung am Hauptsitz der WTO in Genf nicht – die Runde wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Ausgerechnet am historischen Ort der Potsdamer Konferenz der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges wollen die WTO-Strategen die »Doha-Runde« reanimieren, damit sie doch noch bis Ende 2007 abgeschlossen werden kann.

Nichtregierungsorganisationen und soziale Bewegungen machen international gegen die WTO mobil, einige von ihnen werden auch in Potsdam protestieren. Sie lehnen das Freihandelsmodell der WTO ab. Die Verhandlungen der WTO haben weitreichende Folgen - nicht nur für die Landwirtschaft und die Industriegüterproduktion, betroffen sind auch öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheit und Bildung, die im Interesse multinationaler Konzerne in den reichen Industriestaaten umgebaut werden sollen.

Die Proteste beginnen am Dienstag, dem 19. 06. um 12 Uhr in Potsdam

Weiterführende Links

WTO-Verhandlungen in Potsdam
Kommentar(e) (0)
Die folgenden Kommentare geben Meinungen von Lesern wieder und entsprechen nicht notwendigerweise der Meinung der Betreiber dieser Site. Die Betreiber behalten sich die Löschung von Kommentaren vor.