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Was ist ein Browser? Höchstgradige Inkompetenz bei führenden PolitikerInnen

ARD KinderreporterInnen fragen die deutsche SPD Abgeordnete und Innenministerin Brigitte Zypris, sie solle doch mal ein paar Browser aufzählen. Ein Fragender Blick ins Off und die Antwort: "Browser? Was sind den jetzt noch mal Browser?". Ihre KollegInnen von Grünen, CDU und FDP schlugen sich kaum besser. Die KinderreporterInnen fassungslos: "Die Anderen Fragen sind dann praktisch geschmissen".

Als deutsche Innenministerin ist Zypris eine der mächtigsten Personen in der EU. Sie entscheidet über Vorratsdatenspeicherung, Überwachung und masst sich an zu so genannten "geistigen Eigentumsrechten" zu sprechen und zu entscheiden. Zitat Zypris:

"Innovationen fördern – Innovationen schützen" – unter diesem Motto hat die deutsche G8-Präsidentschaft den Schutz des geistigen Eigentums zu einem Schwerpunktthema gemacht. Dieses Engagement ist auch notwendig, denn Marken- und Patentverletzungen sowie Raubkopien haben in erschreckendem Maße zugenommen.
Auch die verstorbene Innenministerin Prokop hatte an Inkompetenz einiges zu bieten: "Kann SMS empfangen aber nicht senden". Emails lies die Innenministerin (Auch zuständig für Folter und Deportation) nur von ihren MitarbeiterInnen schreiben.

Ist die Inkompetenz der PolitikerInnen schuld an unseren Problemen? Oder ist sie eher nur Symptom?

Ein/e PolitikerIn muss heute nicht viel tun. Die Gesetzesentwürfe werden von den VertreterInnen des Kapitals ausgearbeitet. Die RepresentantInnen des bürgerlichen Staates brauchen dann blos noch zu Unterschreiben. Was bestenfalls noch erwartet wird ist es die Entscheidungen mediengerecht der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Insofern ist die totale Inkompetenz einerseits hinderliche andererseits auch wieder nützlich: Wer die PR der Industrielobyisten nicht durchschaut kann sie wenigstens ohne schlechte Gewissen vertreten und kann damit leichter glaubhaft wirken.

Man/Frau sollte sich hier daher aber keine falschen Hoffnungen machen: Auch kompetente PolitikerInnen würden nichts am System ändern. Denn wer in SP/VP/FP & Co Karriere machen will muss die Interessen des Kapitals vertreten. Der Einflußreichtste Teil der ÖVP ist die Industriellenvereinigung. Ganz klar dass diese Partei vor allem also die Interessen des Kapitals vertritt. Auch FPBZÖ werden von namhaften Industriellen beherrscht. Und die SP? Leider auch schon lange nicht mehr die Vertretung der ArbeiterInnenklasse. Seit Bawag & Co ist offensichtlich wie sehr die Sozialdemokratie korrumpiert ist. Die SPÖ ist dabei kein Einzelfall und noch nicht einmal die schlimmste unter den eruopäischen Sozialdemokraten. Labour in Großbritanien setzt die neoliberale Poltik von Thatcher fort. Nur mit "sozialerer" Rethorik. Rot-Grün in Deutschland hat ebenfalls gezeigt wie weit es die Sozialdemokratie gebracht hat.

Wer die Interessensvertretung für Banken und Konzerne nicht konsequent betreibt hat in diesem System keine Chance. Was also tun?

Wichtig ist es die Absurditäten und Widersprüche des Systems aufzuzeigen. Aufzuzeigen wem sie nützt und wem sie schadet und die enormen Demokratiedefizite die es erlauben dass so ein Wahnsinn regiert.

meint euer,
mond.

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