KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Kapitalismus versus Demokratie

Kapitalismus und Demokratie sind unvereinbare Gegensätze. Mehr von dem Einen heißt weniger von dem Anderen und vice versa. Im Kapitalismus gilt: Je mehr Kapital du besitzt, desto mehr bestimmst du über menschliche Arbeitskraft und natürliche Ressourcen. In der idealen Demokratie würden alle, die von Entscheidungen betroffen sind, gleichberechtigt mitentscheiden können.

Um überhaupt entscheiden zu können, müssen die Betroffenen natürlich die Probleme verstehen können (d.h. brauchen Bildung) und müssen über die Probleme informiert sein (d.h Medien, Wissenschaft). All das ist heute weitgehend unter kapitalistischer Kontrolle. Medien sind im Besitz großer Mogule oder/und abhängig von den Inseraten, die von großen Konzernen geschaltet werden. Wissenschaft wird zunehmend in privaten Konzernen betrieben oder ist von Sponsorgeldern aus der "Wirtschaft" abhängig. Wer weitere Aufträge will, muss die Resultate liefern, die gewünscht werden. Über welche Fragestellungen überhaupt nachgedacht werden darf, wird ohnehin von den AuftraggeberInnen festgelegt. Damit werden auch jene immer kleiner werdenden demokratischen Freiräume, die noch übrig sind, zunehmend eingeschränkt.

Weniger subtil als die oben angeführten Einflussnahmen des Kapitalismus ist, der direkte Einkauf von Stimmen. Jüngstes Beispiel: Microsoft will sich die ISO-Zertifizierung ihres proprietären Office-Formates OOXML einkaufen. In Schweden wurden mehrere Firmen von Microsoft aufgefordert sich die 1800 Euro teure Mitgliedschaft im schwedischen ISO-Kommitee zu leisten, um dann für Mircosofts proprietäres Office Format stimmen zu können. Als Gegenleistung wurden den Firmen (meist "mircosoft gold certified partners") "Marketing Support" und "Support in Form von Microsoft Resourcen" angeboten - vulgo: die Stimmen wurden gekauft. (Siehe: Microsoft buys the Swedish vote on OOXML, Microsoft forced partners to vote Yes!, ffii.se, noooxml.org.

Lässt sich das Problem lösen?

Nicht innerhalb des kapitalistischen Systems. Die Struktur der ISO-Gremium kann verbessert werden. Parteiwerbung kann beschränkt werden. Parteispenden können verboten werden. Aber letztlich kann nur eine radikale Demokratisierung der Gesellschaft Abhilfe schaffen. AufsichtsrätInnen in Konzernen müssen, so wie die KPÖ dies fordert, mehrheitlich von den MitarbeiterInnen gewählt und demokratisch legitimiert sein. Und selbst das ist zu wenig: Elemente partizipativer Demokratie müssen auf allen Ebenen etabliert werden.

meint euer, mond.