KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Bündelung der linken Kräfte ist notwendig

Das Wahlergebnis bei den EU-Wahlen - es siegten die NichtwählerInnen vor ÖVP, SPÖ und Kronenzeitung - beweist, dass in Österreich die Uhren leider anders ticken, als es uns Recht wäre. Wenn auch der Erdrutschsieg für Straches FPÖ ausblieb, so zeigt sich auch, dass "links" (noch) nicht als Alternative wahrgenommen wird. SPÖ, Grüne und auch die KPÖ-Liste verloren Stimmen. Dies ist bedauerlich, ebenso bedauerlich war es auch, dass sich - im Gegensatz zur EU-Wahl 2004 - die Linke nicht zu einem Bündnis entschließen konnte. Dass bürgerliche Wahlen in Österreich nicht allzu "demokratisch" verlaufen, wenn durch das aufgewendete Budget WählerInnenstimmen "gekauft" werden können, die reichen Parteien die Stadt und das Land mit ihren Plakaten zupflastern, eine Zeitung Tag für Tag für einen Kandidaten wirbt, während andere in den Medien kaum Beachtung finden, ist eine Tatsache, sollte aber dennoch immer wieder betont werden.

Wünschenswert wäre es auch, bei den EU - Wahlen direkt die Europäischen Parteien (wie zB die EL wählen zu können - vielleicht bliebe uns dann auch der widerwärtige Wahlkampf der Gartenzwerg-Parteien erpart.

Im Folgenden finden Sie erste Reaktionen sowie links zu den Wahlergebnissen im Detail.

"Wir haben schon glanzvollere Ergebnisse eingefahren..."so Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ, noch am Wahlabend zum Ergebnis der Europaparlamentswahl.
"Andererseits ist ein kleiner Verlust oder ein kleiner Zugewinn an Stimmen nach Auszählung aller Wahlkarten auch kein Grund, den Kopf hängen zu lassen" – vielmehr lese er aus dem Gesamtergebnis der Wahlen wie auch aus dem Abschneiden der KPÖ und der Europäischen Linken einen Arbeitsauftrag heraus: Gerade angesichts der aktuellen Krise sei es "dringend nötig, dass die Linke eine überzeugende gesellschaftspolitische Alternative zum neoliberalen Mainstream entwickelt", um derart den rechtspopulistischen Rattenfängern von ÖVP bis FPÖ/BZÖ das Wasser abzugraben.
Mehr dazu - inkl. Links zu den Wahlresultatsseiten des BMI - auf www.kpoe.at
KPÖ-Ergebnisse (bundesweit und für die Wiener Bezirke) im Vergleich finden sich unter http://wien.kpoe.at/eu-wahl-ergebnisse-09.pdf
Europaweit war die Wahl geprägt von Stimmengewinnen für die Konservativen und Stimmenverluste für die Sozialdemokraten. Die Parteien der EL bzw. der Parlamentsfraktion GUE/NGL haben unterschiedlich abgeschnitten - Mandatsgewinne gab es in Deutschland, Frankreich, Portugal. Verluste in Finnland, Schweden und Griechenland. Schwere Verluste gab es in der Tschechischen Republik und vor allem in Italien - weder Rifonadazione Comunista noch die Comunisti Italiani konnten ein Mandat erringen.

"Details" zum Abschneiden der EL-GUE/NGL-Parteien finden sich unter http://wien.kpoe.at/compareguengl.pdf

Weiterführende Links

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