KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens

Eine wackelige Allianz nützt niemanden

ÖsterreichEuropa anders wurde mit dem Ziel gegründet bei Europa-Wahl möglichst viele Stimmen zu holen. Es gelang nur bedingt. Das Ziel, unseren Kandidaten nach Brüssel zu schicken, ist gescheitert. Die Gründe wurden genug oft analysiert, da möchte ich nichts zufügen. Die grosse Frage ist, wie weiter? Am Sonntag wird es auch am Volksstimme Fest diskutiert.

Ich stelle die Frage anders: Kann es überhaupt weiter gehen? Es gibt doch offensichtlich zu grosse Unterschiede zwischen den drei Parteien. Vor allem meine ich die Piraten. Und mit dieser Meinung bin ich nicht alleine.

Zugleich möchte ich festhalten, dass ich nicht grundsātzlich gegen Allianzen bin.

Ich sehe aber nicht ein, warum eine Partei wie die KPÖ, die in vielen Fragen große Übereinstimmung hat, sich mit den Piraten in ein "Dauerverhāltnis" begeben soll, wo es doch wesentliche Anschaungsunterschiede gibt, die für eine längere Zusammenarbeit ein Hindernis darstellen werden.

Die KPÖ - so meine ich als neues Mitglied - hat in Ihrer langen Geschichte bewiesen, dass sie die Kraft hat, auch alleine etwas zu bewirken. Klar, wir sind eine kleine Partei. Die anderen sind aber noch kleiner. Und ich sehe auch kein so grosses Wachstumspotenzial, dass das sich für die KPÖ wirklich lohnen würde.

Natürlich: wenn sich eine richtige Alternative ergibt, finde ich sinnvoll solch eine Alternative zu beschreiten. Es darf sich aber nicht kontraproduktiv auswirken. Die KPÖ wird es zwar, so wie es zur Zeit aussieht, auch weiterhin in Österreich schwierig haben bei den Wāhlern, aber ein kleiner kontinuierlicher Zuwachs ist besser als eine wacklige Allianz. In so einem Fall würde ich eine verstārkte internationale Zusammenarbeit bevorzugen. Denn ich bin überzeugt, dass bei der nāchsten Wahl in Wien die KPÖ auch alleine zulegen wird!

Nikos Pogonatos
KPÖ-Wien-WEST

Ps.: Im Wahlprogramm der Piraten ist u.a. auch von Direkter Demokratie nach Schweizer Modell zu lesen. Ich als Schweizer Bürger, die dieses Recht ausüben kann, behaupte aufgrund meiner Erfahrung, dass das nicht gut funktioniert. In der Regel mischen sich etwa 30(!) Prozent der Wahlberechtigten bei Volksabstimmungen ein - d.h.: 18% entscheiden, was "das Volk gesagt hat". So etwas braucht man, so meine Meinung, nicht. Die Parlamentarische Demokratie ist nicht soooo schlimm, wie es einige behaupten. Ausserdem: wenn das CH-Modell so beispielhaft wāre, hātten es schon einige EU-Lānder übernommen. Sogar in der Schweiz gibt es Politologen, die behaupten, dass dieses System langfristig nicht haltbar ist.

Übrigens: Herr Strache fordert auch die Einführung des Schweizer Modells....

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