Eine Initiative aus Frankreich L'Alliance pour la Planète (www.lallinace.fr) will mit einer weltweit koordinierten Aktion gegen die globale Erwärmung protestieren. Wer mitmachen will schaltet am Donnerstag 1. Februar 2007 zwischen 19:55 bis 20:00 (Mitteleuropäischer Zeit) (D.h.: 18:55UTC, 13.55 New York, 18.55 London, 01.55 Vietnam.) alle elektrischen Geräte aus. (Achtung: Computer und Server zuerst herunterfahren).

Am 1. Februar soll auch der UN Bericht zum Klimawandel in Paris veröffentlicht werden.

Siehe auch:

• Der grüne Marx - sind KommunistInnen die besseren UmweltschützerInnen?
• Bastiat, Broken Windows, Klimakatastrophen und Kriege

Die KonsumentInnenombuststelle in Norwegen hat Apples iTunes System für illegal erklärt. Apple verwendet ebenso wie Micro$ofts und Sony faschistoide DRM Technolgie um die KonsumentInnen maximal abzocken zu könnnen. Dem Software Konzern drohen nun Geldstrafen und eventuell sogar die Schliessung des Online-Shops. Inzwischen sind VerbraucherschützerInnen EU-weit auf die illegalen Praktiken der Musik- und Softwarekonzerne aufmerksam geworden. Auch wenn die Kopierschutzmethoden heutiger DRM System noch leicht zu knacken sind, so zeigen diese doch in welche Richtung die Informationstechnologie gehen soll wenn es nach den Interessen der Konzerne gehen soll: Totale (faschistoide) Kontrolle über unsere Informationsverarbeitung (inklusive Hardware) soll erreicht werden. Neben den Rechten der KonsumentInnen steht damit auch die Demokratie (oder was davon noch übrig ist) auf dem Spiel. Es ist in diesem Zusammenhang auch kein Zufall, dass gerade die Medienkonzerne hinter dem Lobbying für die Vorratsdatenspeicherung stecken. 1984 lässt grüssen.

Siehe auch:

• Vendor-Lockin und die digitalen Wegelagerer
• 11 Argumente gegen so genanntes 'Geistiges Eigentum'
• Interview mit Richard Stallman zu DRM aus Barcelona
• DRM - Der Weg nach 1984
• Protestserie gegen faschistoide DRM Technologie
• Drohen Massenverhaftungen auf Schulhöfen? Urheberrechtsnovellen in Deutschland und Frankreich
• Die illegalen Praktiken der Musikkonzerne. RIAA, IFPI & Co stoppen!
• Überwachung total: Vorratsdatenspeicherung von den InnenministerInnen abgesegnet
• www.defectivebydesign.org

20 der 732 Abgeordneten des Europaparlaments haben sich jetzt zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Eine Fraktion benötigt mindestens 19 Abgeordnete aus 5 Ländern. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde die Gründung des rechtsextremen Horrorkabinetts nun möglich. Vertreten darin sind z.B. die "Großrumänienpartei" PRM. Ein Abgeordneter der PRM Partei hat laut einem Telepolis Artikel dazu aufgerufen, "Juden zu Seife zu verarbeiten". Als Vorsitzender der neuen Fraktion mit dem Namen "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) ist Bruno Gollnisch von der "Front National" vorgesehen. Gollnisch steht in Frankreich derzeit wegen Holocaustleugnung vor Gericht. Einer der Inititatoren der Horrorfraktion ist der FPÖ Abgeordnete Mölzer, der Hitler als "großen Sozialrevolutionär" und seinen Stellvertreter Hess als "kühnen Idealisten" bezeichnet hat. Ein Autor aus einer von Mölzer herausgegeben Zeitschrift wurde 2001 wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt. Dabei ist diese Fraktion nur die Spitze der Rechtsaußen-Gruppen im EU-Parlament.

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Eine aktuelle, von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studio zu den ökonomischen Auswirkungen Freier Software ( Study on the: Economic impact of open source software on innovation and the competitiveness of the Information and Communication Technologies (ICT) sector in the EU Final report Prepared on November 20, 2006. PDF, 1.7M, 287 Seiten) bestätigt was die meisten von uns schon immer wussten: Freie Software ist billiger als kommerzielle. Im Zeitraum von 5 Jahren gerechnet ergeben sich beträchtliche Einsparungsmöglichkeiten. Der Aufwand für den Umstieg amortisiert sich meist in weniger als einem Jahr "Costs to migrate to an open solution are relevant and an organizatio n needs to consider an extra effort for this. However these costs are temporary and manly are budgeted in less than one year. ". Daneben liefert die Studie aber auch viele andere sehr relevante Zahlen und Studien zu wichtigen Fragestellungen aus diesem Bereich.

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Unzufrieden mit Gusenbauer als Kanzler in einer schwarzen Regierung? Enttäuscht von den gebrochenen Wahlversprechen? Angewidert vom Anbiederungskurs an kleinformatige Hetzblätter? Dann bist du bei LOGO genau richtig.

Das LOGO-Lockangebot: Mit einer aktuellen SP-Parteiaustrittsbestätigung ist die Mitgliedschaft bei LOGO für ein Jahr gratis! Bei LOGO können auch nicht KPÖ-Mitglieder aktiv werden. Voraussetzung ist natürlich, dass du dich mit dem LOGO-Selbstverständniss identifizieren kannst und die GenossInnen deinem LOGO-Beitritt zustimmen. Insofern kannst du auch ohne Austrittsbestätigung mal bei uns vorbeischauen. Im Terminkalender findest du unsere nächsten LOGO-Treffen eingetragen. Und natürlich freuen wir uns auch über Menschen, die aktiv werden wollen und vorher noch bei keiner Partei waren. Auch für enttäuschte Grüne sind wir jederzeit offen.

Jetzt aktiv werden - Na LOGO!

Grete Jost entstammte einer sozialdemokratischen Erdberger Familie, war bei den sozialistischen Kinderfreunden und gehörte bereits mit sieben Jahren dem Arbeiter Turnverein an.

Entäuscht von der Sozialdemokratschen Partei trat sie nach den Februarkämpfen 1934 der KPÖ bei und begann sofort in der Illegalität für die KPÖ zu arbeiten. Sie half Angehörigen von Eingekerkerten und war Zellenkassierin. Nach dem Einmarsch und Anschluß an Deutschland 1938 setzte sie ihre Widerstandstätigkeit gegen den Faschismus fort, bis sie am 8.2.1941 verhaftet wurde.

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Dass die SP alles tun wird, um in die Regierung zu kommen, war spätestens klar, als sie im Jahre 2005 dem menschenrechtswidrigen Asyl- und Fremdenpolizeigesetz zugestimmt hatte. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte klar sein müssen, dass diese Partei bereit ist, alle Prinzipen über Bord zu werfen, um an die Macht zu kommen. Insofern ist auch nicht zu erwarten, dass es all zu viele Streitereien in der großen Koalition geben wird, denn die ÖVP arbeitet ja prinzipiell nach diesem Motto. Neben den gebrochenen Wahlversprechen zu Studiengebühren und Eurofighter ist das zentrale Anliegen des Regierungsprogramms die Fortsetzung des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft: Die Abschaffung geregelter Lohnarbeit zugunsten scheinselbständiger Selbstausbeutung. Der Kampf dazu wird an 2 Fronten geführt: Einerseits die drastische Verschlechterung für die Lohnabhängigen, andererseits Lockangebote für "JungunternehmerInnen". Diesen soll in so genannten "one-stop-shops" oder mittels "Agenturlösungen" die Unternehmensgründung leicht gemacht werden.

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Claudia Schmied, Bankvorstand der Kommunalkredit Austria AG, wird das Bildungsministerium (ohne Wissenschaft), dafür mit Kunstagenden, um die sich ein Staatssekretär kümmern wird, übernehmen.

Sie ist noch niemals als Bildungsexpertin in Erscheinung getreten. obwohl sie an der Wirtschaftsuniversität eine Vorlesung über die "Literatur in der Wirtschaft" hielt und hat zum Thema Bildung nicht publiziert.Auch ihre politische Erfahrung hält sich mit 2 Jahren BeraterInnentätigkeit im Team von Ex-Finanzminister Edlinger eher in Grenzen.

Nun muss man/frau sich fragen: Was muss ein/e MinisterIn eigentlich wirklich können? Geht es in erster Linie um Fachkenntnis? (Wohl nicht.) Um politische Visionen? (In diesem Fall ist eine Bankerin als Bildungsministerin sicherlich das falsche Signal.) Ist Pragmatismus in der Administration der ausschlaggebende Faktor? Oder muss man/frau schlicht und einfach Gusenbauer in der Schule oder in der SJ gekannt haben?

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Auf der Website von "Ärzte ohne Grenzen" findet ihr eine Online-Petition gegen den Pharmakonzern Novartis. Der Schweizer Pharmariese führt derzeit eine Klage gegen das indische Patentsystem. Damit würden Millionen von Menschen vom Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten abgeschnitten. Der Konzern beruft sich dabei auf die WTO-TRIPS Verträge. Die Interpretation dieser Verträge ist jedoch umstritten. In der Online Petition können sie gegen dieses Vorgehen protestieren. Das Beispiel zeigt einmal mehr wie das Patentsystem und das System so genannter "geistiger Eigentumsrechte" benutzt wird um weniger entwickelte Länder auszubeuten. Die KPÖ stellt dieses System grundsätzlich in Frage. (Siehe auch: Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten und TRIPS Architekt Bruce Lehman: TRIPS war ein Fehler und Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zum Community Patent.)

Antonia Bruha, Widerstandskämpferin und ehrenamtliche Mitarbeiterin des DÖW,starb am 27. Dezember 2006 im Alter von 91 Jahren.

Antonia Bruha, eine Widerstandskämpferin aus der Tschechischen Sektion der KPÖ, produzierte in Erdberg Flugschriften mittels eines primitiven Abziehapparates und veröffentlichte Rundfunknachrichten ausländischer Sender. Auch war sie gemeinsam mit ihrer Mutter, die gebürtige Tschechin war, für die Verbreitung und Verteilung der bereits 1934 verbotenen tschechischen Arbeiterzeitung im Raum Wien verantwortlich und beteiligte sich an der Planung von Sabotageakten. Sie wurde Mitte Oktober 1941, kurz nach der Geburt ihrer Tochter, wegen "staatsfeindlicher Betätigung" verhaftet und im September 1942 in das KZ Ravensbrück überstellt, wo sie bis zur Befreiung Ende April 1945 in Haft blieb.
Nach Kriegsende engagierte sie sich in der Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück. Im DÖW betreute sie die Sammlung Frauen-KZ Ravensbrück, die dem DÖW von der Lagergemeinschaft Ravensbrück zur Verfügung gestellt wurde. Solange es ihre Gesundheit erlaubte, ging Antonia Bruha als unermüdliche Zeitzeugin in die Schulen. Ihre nach der Befreiung aufgeschriebenen Erinnerungen an die Haft in Wien und Ravensbrück veröffentlichte sie 1984 unter dem Titel "Ich war keine Heldin (Neuauflage 1995).

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Ein Todesfall, besonders ein unerwarteter, ist immer tragisch. Allen Angehörigen und Freunden sei hier ein ehrliches Beileid ausgesprochen. Aber der tragische Tod von Lise Prokop darf nicht dazu missbraucht werden, um Kritik an ihrer öffentlichen Funktion als Innenministerin zu unterdrücken. Wobei diese Kritik ohnehin nicht ihr persönlich gilt, sondern zu einem großen Teil der gesamten Rechts-Rechtsauß0en Regierungskoalition angelastet werden muss. Im Falle des, vermutlich menschenrechtswidrigen Asyl- und Fremdenpolizeigesetzes, das unter ihrer Amtsführung als Innenministerin unterzeichnet wurde, muss zusätzlich auch der SPÖ angelastet werden,dass sie dieses Gesetz mitbeschlossen hat.

Die von Michael Genner (Asyl in Not) vorgebrachte Kritik an der Innenministerin ist meiner Ansicht nach überzogen. Bezeichnend ist aber, dass in den Medien gleich auch die jedenfalls sehr berechtige Kritik von SOS-Mitmensch und die differenzierte Kritik der HOSI mit in einen Topf geworfen werden.

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Gegen so genannte "Bummelstudenten" will sich die SPÖ stark machen. Die sollen, wenn es nach SP-Chef Gusenbauer geht "voll zahlen". Ein Beispiel mehr, wie sehr sich die SP zu einer kronenzeitungkompatiblen PopulistInnenpartei entwickelt hat. StudentInnen, die keine reichen Eltern haben und neben dem Studium arbeiten oder Kinder erziehen wollen oder müssen und daher nur nebenbei studieren können oder wollen, als "Bummelstudenten" zu diffamieren, ist wohl das letzte. Ein/e StudentIn, der/die nur halb so schnell studiert wie andere, verursacht nicht mehr oder nicht weniger Kosten. Solange jemand/jefrau nicht im Hörsaal sitzt, sondern am Arbeitsplatz, solange jemand/jefrau keine Übungen besucht, sondern sich der Kindererziehung widmet, etc.. verursacht er/sie gar keine Kosten auf der Uni. Es ist daher auch nicht einzusehen, warum diese StudentInnen benachteiligt werden sollen. Außer die SP hat vor, auf den Leserbriefseiten kleinformatiger Hetzblätter zu punkten..

meint euer

Franz Schäfer (mond).

Sabine Nuss: Copyright & Copyriot
Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus
Westfälisches Dampfboot, 2006, 269 Seiten
ISBN 3-89691-647-5

Mit Copyright & Copyriot hat Sabine Nuss einen langen überfälligen Beitrag zur Diskussion um den Begriff des so genannten "geistigen Eigentums" geliefert. Nuss analysiert den Begriff mit marxistischer Schärfe. Aber nicht nur das, in ihrem Buch liefert sie dieses Analysewerkzeug auch gleich mit. Der Mittelteil des Buches beschäftigt sich eingehend mit der Konstruktion des bürgerlichen Eigentumsbegriffes. Wer mit Marx und Foucault vertraut ist, für den wird dieses Kapitel wenig neues bringen, dennoch ist der Teil eine ausgezeichnete Zusammenfassung der historischen Entwicklung des bürgerlichen Eigentumsbegriffes und der gesellschaftlichen Verhältnisse die ihn hervorgebracht haben. Gerade für die jungen AktivistInnen aus dem Bereich Freier Software und den PiratInnen ist dieses Abschnitt des Buches sehr zu empfehlen.

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Dass es bei den Ausgliederungen und Sparmassnahmen die die SP-Wien im Gesundheitsbereich betreibt zu Qualitätsverschlechterungen kommen wird, liegt auf der Hand. Im Pflegebereich gab es bis seit dem Pflegeskandal in Lainz im Jahre 2003 zumindest noch einen unabhängigen Plegeombudsmann. Der war der Wiener SP aber anscheinend zu kritisch. Jetzt wird der Kritiker samst seiner 6 MitarbeiterInnen abgesägt. Dr. Werner Vogt dazu im Interview mit der Wiener Zeitung

"Aber es ist klar, dass hier etwas unternommen wird, weil man mich los werden will. Denn die Politik hat ein Ruhebedürfnis, und das ist stärker als das Veränderungsbedürfnis. Das Ruhebedürfnis hat einfach gesiegt, die roten Pratzerln haben sich gehoben und gesagt: 'Weg mit Vogt!'"

Das Absägen unbequemer KritikerInnen hat in der SP allerdings Tradition. Vor dern Nationalratswahlen wurde der SP Menschenrechtssprecher fallen gelassen weil er sich kritisch gegenüber der menschenrechtswidrigen Asylpolitik und dem offen rassistischen Diskurs innerhalb der SP geäussert hatte.

Auch Linke und KommunistInnen machen gerne mal Urlaub und erholen sich vom Stress im kapitalistischen System. Wir wünschen allen LeserInnen unserer Homepage ebenso erholsame Feiertage. Mit dem ergonomisch geformten Hammer ist im neuen Jahr auch viel leichter arbeiten als mit dem vom letzen Jahr (Siehe Logo Wünscht frohe Feiertage).

Was heisst eigentlich "immateriell"?

Ein Begriff der wichtig ist weil er immer wieder auch in Zusammenhang mit "immaterieller Arbeit" auftaucht und so eine wichtige Rolle bei der Analyse der Wissens- und Informationsgesellschaft spielt. Auch Marx verwendet den Begriff "immateriell", aber in einem anderen Zusammenhang: ".. ist etwas Immaterielles, Gleichgültiges gegen sein stoffichles Bestehen" heisst es in den Grundrissen (MEW42, S.230). Marx verwendet diese Definition dort für das Kapital aber sie passt heute auch sehr gut auf Wissens- und Informationsgüter. Eine Software ist die selbe ob sie nun auf einer CD, auf einer Festplatte eines Servers oder auf einem USB-Stick existiert. Letztlich ist das immaterielle aber auch immer materiell. Welche stoffliche Existenz die Software auch immer haben mag, und sei es nur als Photonen in einem Glasfaserkabel oder als elektromagnetische Wellen im Raum immer gibt es einen Träger der mit unserer physischen Welt und ihrer physikalischen Gesetze verbunden ist. Immateriell besagt blos, dass etwas "gleichgültig" gegen die Art ihrer stofflich-physikalischen Existenz ist.

Was ist nun "immaterielle Arbeit"? Arbeit, im marxistischen Sinne, ist immer höchst materiell und an ein schwitzendes, atmendes, verdauendes menschliches Wesen gebunden. Sinn macht der Begriff der immateriellen Arbeit also in erster Linie, wenn damit die Produktion immaterieller (im obigen Sinne) Güter gemeint ist.

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Sind Mikrokredite ein "zynisches Konzept des Neoliberalismus", wie es ein SLP Artikel behauptet oder eine emanzipatorische Form der Armutsbekämpfung? Weder noch und sowohl als auch könnte man/frau sagen:

Wo Mikrokredite helfen Hunger, Elend und Armut zu lindern, ist das natürlich sehr zu begrüßen. Die Frage ist allerdings, ob Mirokredite für diese Aufgabe tatsächlich gut geeignet sind und ob nicht andere Maßnahmen hier besser wären. Aus kommunistischer Sicht müssen wir uns natürlich auch fragen, wie sehr dieses System nur dazu beiträgt, die kapitalistische Logik auf weitere Bereiche der Gesellschaft auszudehnen.

Für MarxistInnen ist Geld erst dann "Kapital" ,wenn diesem die (Lohn)arbeit gegenübersteht. Also auf der einen Seite Geld ist, das Produktionsmittel (Maschinen, Rohstoffe, ..) kaufen kann und auf der anderen Seite Menschen stehen, die nichts anderes zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft und diese niemandem anderen verkaufen können als dem Kapitalisten.

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Die Grameen Bank Bangladesh hat den Friedensnobelpreis erhalten. Es handelt sich dabei um eine Bank, die jene Mechanismen der Finanzwelt ad absurdum führt, die man uns als Selbstverständlichkeit verkauft.
Nicht wer ohnehin ausreichend Finanzmittel besitzt, wird von der Grameen Bank als kreditwürdig eingestuft, sondern eben diejenigen, die das Geld wirklich benötigen.

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Warum verwenden KommunistInnen Freie Software wie Linux, Mozilla-Firefox, Openoffice, Gimp, Inkscape, etc, etc, .. ? Einerseits gibt es da die selben Gründe die auch dazu führen, dass Freie Software von Nicht-KommunistInnen und sogar von KapitalistInnen benutzt wird. Freie Software hat viele Vorteile. Sicherheit ist einer davon. Der wichtigste für die KapitalistInnen ist natürlich: sie können sich etwas sparen. Freie Software kommt mittel- bis langfristig billiger als kommerzielle Software. Die Hersteller kommerzieller Software versuchen ihre KundInnen in Abhängigkeitsverhältnisse zu drängen und je enger diese Ketten sind, desto mehr Geld kann ihnen abgepresst werden. (Siehe auch: Vendor-Lockin und die digitalen Wegelagerer) Sich aus den Ketten des Abhängigkeitsverhältnisses zu befreien ist kurzfristig natürlich mit Aufwand und damit auch mit Kosten verbunden. Langfristig macht sich die Freiheit in enormen Einsparungsmöglichkeiten bezahlt. Neben diesen Gründen gibt es aber für KommunistInnen und emanzipatorische Linke noch weitere Gründe die für den Einsatz Freier Software sprechen. mehr....

Derzeit findet im Iran auf Einladung des dortigen Staatspräsidenten Ahmadinejad eine sogenannte "Holocaustkonferenz" statt. Eingeladen von Ahmadinejad sind Neonazis aus aller Welt. Damit besteht kein Zweifel, dass der Antisemit hier vor allem Holocaustleugnung betreiben will. Interessant auch, dass neben Neonazis wie Honsik einer der Teilnehmer der Konferenz auch "Rabbi Moishe Aryeh Friedmann" ist, der immer wieder auf Veranstaltungen von AIK, Ast KI & Co aufgetreten ist.

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Pinochet ist tot. Der chilenische Schlächter starb 91jährig an einem Herzinfarkt, einem Tod, den er seinen politischen Gegnern selten vergönnte und den er in hoher Zahl verhinderte, indem er chilenische Kommunistinnen und Kommunisten, Sozialistinnen und Sozialisten jung ermorden ließ.

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Öffentliche Podiumsdiskussion bei der LOGO

Am Vorabend der Landeskonferenz der Wiener KPÖ fand in Ottakring eine spannende und international besetzte Diskussionsveranstaltung statt.

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Die reichsten 2% der Weltbevölkerung besitzen mehr als die Hälfte des globalen Reichtunms. Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung muss sich dafür 1% des globalen Reichtums teilen! Alleine den reichsten 1% gehören etwa 40% des weltweiten Reichtums. Diese erschreckenden Zahlen Stammen aus der am 5. Dezember 2006 veröffentlichten Studie der UN Universität. (Presseaussendung: 14 Seiten, PDF 250k, Gesammte Studie 70 Seiten, PDF, 1.1MB)

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Vergangen Samstag fand in Wien die 21. Wiener Landeskonferenz der KPÖ statt. Zentrales Thema waren organisatorische Weichenstellungen in Richtung AktivistInnenpartei. Seit dem verlorenen Novum Prozess ist die KPÖ fast gänzlich auf die ehrenamtliche Mitarbeit ihrer AktivistInnen angewiesen. Viele GenossInnen haben mit dieser Tatsache auch Hoffnungen auf strukturelle Verbesserungen innerhalb der Partei verknüpft. Konzepte wie "Partizipative Demokratie" die wir schon lange in unseren Programmen haben sollten damit auch in der eigenen Organisation besser umgesetzt werden. Die 21. Landeskonferenz brachte in dieser Hinsicht Fortschritte aber auch ernste Rückschläge.

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Folgender Text entstand nach einer Diskussionsveranstaltungen mit befreundeten NGOs im Cafe 7Stern am 20. Jänner 2006 zum Thema AktivistInnenpartei und erschien bereits in gekürtzer Form in der Mitgliederzeitung "Argument". Der Text fasst die Ergebnisse der Diskussion zusammen und bietet damit eine gute Grundlage für weiterführende Diskussionen.

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Seit dem Urteil im Novum Prozess und der damit Verbundenen schwierigen Finanzsituation für die KPÖ, sprechen wir von uns als "Partei der AktivistInnen" oder kurz "AktivistInnenpartei". Bezahlung von Arbeitskraft ist nur noch in sehr geringem Ausmaße möglich und damit ist klar, dass die Arbeit der Partei im wesentlichen von unbezahlten AktivistInnen getragen werden muss. Die Frage ist also nicht ob wir lieber ehrenamtliche oder bezahlte Arbeit wollen. Das ist durch die finanzielle Lage schon festgeschrieben, sondern wie wir das Beste aus der Situation machen. Wie gestalten wir unsere Partei so, dass sie für AktivistInnen attraktiv wir und sich diese optimal einbringen können?

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CENTERAL COMMITTEE

OF THE IRAQI COMMUNIST PARTY

Zentralkomitee der Irakischen Kommunistischen Partei

Brief an brüderliche und befreundete Parteien über die Situation im Irak und die Position der Irakischen Kommunistischen Partei

Liebe Genossen und Freunde,herzliche Grüße

Die Situation im Irak stand im ganzen Jahr 2005 im internationalen Blickpunkt und wurde in einigen Ländern sogar eine wichtige nationale Frage. Sie war auch Thema von Diskussionen innerhalb von progressiven und demokratischen Kreisen, vor allem wegen der fortgesetzten Instabilität und der extremen Gewalt, die jeden Tag das Leben zahlreicher unschuldiger Bürger fordert. Alles das findet statt in Gegenwart von mehr als 140.000 ausländischen Soldaten.

Gleichzeitig entwickelt sich ein politischer Prozess, in einem Klima scharfer konfessioneller und ethni­scher/na­tio­na­listischer Polarisierung und in Kämpfen zwischen unterschied­lichen politischen und gesellschaftlichen Anschauungen und Agendas.

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Kardinal Schönborn meinte in Bezug auf die Milliarden an Euro die für Abfangjäger und sonstiges militärisches Gerümpel ausgegeben werden "Neutralität muss etwas Kosten". Schönborn will also lieber Geld für Waffen, Tod und Zerstörung ausgeben statt für soziale Massnahmen.

Alle 5 Sekunden stirbt weltweit ein Kind an den Folgen von Unterernährung. In den selben 5 Sekunden werde 130000 Euro für Rüstung ausgegeben. Diese 2 Zahlen haben 2 Gemeinsamkeiten. Einerseits fehlen die Mittel die auf der einen Seite ausgegeben werden auf der anderen und andererseits ist das wachsende Elend auf der einen Seite und der wachsende Reichtum auf der anderen erst der Grund dafür dass wir in einer unsicheren Welt leben. Die KPÖ tritt daher für die Abschaffung des Bundesheeres ein. Engleisungen wie diese stehen dabei natürlich in einer langen christlichen Tradition. Sicherlich wird sich auch noch irgendwo ein Militärbischof finden der den todbringend Schrott auch noch feierlich "segnet". Mt 5:10 Blessed are the peacemakers: for they shall be called the children of God.

Viele internationele Persönlichkeiten kamen nach Havanna, um dem Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, Fidel Castro, aus Anlaß seines 80. Geburtstages die Ehre zu erweisen. Unter ihnen Nobelpreisträger, wie Gabriel García Márquez, die Präsidenten von Bolivien und Haiti, Evo Morales und René Preval, der neue President Nicaraguas, Daniel Ortega. Aus Argentinien kam die Präsidentin der Madres de Plaza de Mayo, der Mütter der unter der Militärdiktatur Verschwundenen, Hebe de Bonafini.
Auch viele SchauspielerInnen liesen es sich nicht nehmen nach Havanna zu den Feierlichkeiten zu reisen.
So zum Beispiel Gerard Depardieu, der meinte:
"Fidel ist viel mehr als ein Mensch, er ist eine große Idee. Eine Idee ist viel wichtiger als ein Mensch. Deshalb bin ich hier, konsequenterweise und ganz natürlich."

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Diskussion mit VertreterInnen von Linkspartei/PDS und DKP
Themen:

• Herausforderungen für die Linke in Europa
• Wachsender Rechtsextremismus - was tun gegen NPD,BZÖ,FPÖ & Co?
• Systemveränderung - aber wie?

Es diskutieren: Michael Entrich und Corinna Pilatzki (PDS Sachsen-Anhalt), Thomas Böhnert, Carsten Puls (DKP Düsseldorf), Walter Baier (KPÖ) und ein/eVertreterIn der KP-Irak

Ort: Familienplatz, Ecke Degengasse/Rückertgasse
Beginn: 19:00