Nach dem im, von KommunistInnen regierten, indischen Bundesstaat Kerala der Verkauf und die Produktion von Pepsi und Coke verboten worden war als sich herausstellte, dass diese Getränke gesundheitsschädliche Mengen an Pestiziden enthalten legen sich die tapferen InderInnen nun mit einem weiteren Megakonzern an. In allen Schulen und in der öffentlichen Verwaltung soll Microsoft durch Linux ersetzt werden. 600000 StudentInnen in Kerala haben sich entschieden dieses Jahr Kurse für Freie Software zu absolvieren.

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Die KPÖ tritt für die Abschaffung des Bundesheeres ein. Beim Pressegespräche mit Mirko Messner tauchte die Frage, ob diese Forderung nicht dem Staatsvertrag widersprechen würde in dem, laut Reporter eine Verteidigung der Neutralität gefordert würde. Leider blieb in der Pressestunde für den Genossen Mirko keine Zeit, die Frage umfassend zu beantworten. Hier ein daher einige Infos wie Neutralität und der Abschaffung des Bundesheeres nicht nur in Einklang zu bringen sind sondern sich geradezu bedingen.

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No Fortress Europe www.no-fortress-europe.eu bzw: www.keine-festung-europa.eu ist eine Kampange der GUE/NGL (die EU-Parlamentsfraktion der die Europäische Linkspartei) gegen die zunehmend restriktiver werdende Asylpolitik der EU. Die Kampagne Fordert die Schliessung aller Schubgefängnisse und Anhaltelager für MigrantInnen. Du kannst die Petition online Unterzeichnen. Kein Mensch ist Illegal! Um Europa keine Mauer!

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2341 Millionen Euro aus dem Gesundheitsystem werden für Medikamente aufgewendet. Ein großer Teil dieses Geldes wird dabei nicht für Produktionskosten aufgewendet, sondern geht als Profite an die Pharmakonzerne. Diese könnten erheblich reduzierte werden wenn das unsinnige System so genannter "Geistiger Eigentumsrechte" radikal reformiert würde. Es ist nicht einzusehen, dass Wissen und Information, die ohne extra Kosten allen die sie brauchen zur Verfügung stehen könntnen, künstlich über Patente monopolisiert werden. Die KPÖ tritt daher für die weitgehende Abschaffung des Patentsystems ein. Alleine mit dem, in diesem Bereich gesparten Geld könnte ein PflegerInnenpool mit zehntausenden PflegerInnen finanziert werden. Siehe auch:

• 11 Argumente gegen so genanntes "Geistiges Eigentum"
• Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten
• Wikipedia: Gesundheitsystem in Österreich

Ein interessanter Artikel in der Stuttgarter Zeitung Online. Ein Ökonom aus den USA der uns nicht das ewige Wachstum bescheinigt und die Vollbeschäftigung für alle die arbeiten wollen (inklusive Verdammung aller "Arbeitsscheuen" und sonstiger "Sozialschmarotzer"), sondern der das Gegenteil erkannt hat: Die Arbeit wird weniger, die Menschen mehr. Wie man damit umgehen kann und welche Konsequenzen es hat, je nachdem wie wir uns verhalten, kann man auf der Seite der Stuttgarter Zeitung nachlesen.

(Gastkommentar von Chlodwig).

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Wer kennt sie nicht aus dem persönlichen Umfeld? Pflegerinnenund Pfleger aus der Tschechischen Republik, der Slowakei, aus Ungarn oder Rumänien, die es ermöglichen, dass alte und kranke Menschen rund um die Uhr in ihrer gewohnten Umgebung gepflegt werden können?

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MO SI: Ich muß mich beeilen, ich habe heute noch eine schwere Formulierung zu machen. Es handelt sich um den Kassier der Stadtbank. Die Teuerung.
KA MÜ Ich formuliere heute nicht. Ich habe gestern einem Darmhändler eine Meinung über atonale Musik verkauft.
MO SI: Pro oder Contra?
KA MÜ: Contra. Ich verkaufe keine Meinungen von der Stange, Meinungen die für jedermann tragbar sind. Ich verkaufe Modellmeinungen. Meine Kunden wünschen nicht, eine Meinung zu äußern, welche von anderen Leuten geäußert wird. Aber ihre Meinungen für den kleinen Mann sollen ja auch sehr flott gehen, Shi Ka?

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Ausgerechnet am 1. Oktober, am Tag der Nationalratswahlen sollen die Mieten in Österreich um 5% angehoben werden. Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat im 2. Bezirk und MieterInnenberater referierte über die geplanten und die bereits durchgeführten Verschlechterungen für MieterInnen. Beim wöchentlichen Donnerstags Speakerscorner der jetzt anstelle der Donnerstagsdemos als Protest gegen die neoliberle und rassistische Politik von Schwarzblauorange regemässig stattfindet. Iraschko fordert ebenso wie viele MieterInnenorganisationen eine Entkopplung des Mietzinses vom Verbraucherpreisindex.

• KPÖ protestiert gegen 5%-ige Mieterhöhung
• MieterInnenselbsthilfezentrum der KPÖ
• MieterInneninitative

Neben der KPÖ, die seit Jahren gegen Software-Patente, DRM, gegen so genannte "geistige Eigentumsrechte" aktiv ist. Siehe piratinnenpartei.at hat sich jetzt auch eine eigene Piratenpartei-Österreichs (PPÖ) gegründet. Wir begrüßen diesen Schritt, denn das unterstreicht die Wichtigkeit dieser Themen. Schade ist, dass die Gründer der neuen Piratenpartei letztlich nicht zu einer gemeinsamen Kandidatur mit der alten PiratInnenpartei (der KPÖ) zu bereit waren.

Immerhin sind neben den Themen die sich rund um die so genannten "Geistige Eigentumsrechte" gruppieren ja auch noch andere gesellschaftliche Themen relevant. Soziales, MigrantInnenrechte, Wirtschaft oder die Kritik patriarchaler Herrschaftsverhältnisse auf die die PPÖ keine Antworten hat.

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Was den Umweltschutz betrifft haben KommunistInnen oft nicht gerade den besten Ruf. Wenn wir an die Umweltsünden die im so geannten "Realsozialismus" von denen begangen wurden die sich dort den Kommunismus auf ihre Fahnen geschrieben haben ist dieser schlechte Ruf verständlich. Andererseits hatte kaum etwas damals dort so gelaufen ist viel mit Kommunismus zu tun. Hätten die Leute dort Marx wirklich gelesen und nicht nur als Säulenheiligen aufgestellt so hätte die Sache wohl etwas anders ausgesehen. Denn Marx und Engels können durchaus als die ersten "Grünen" gesehen werden. Wenn wir heute die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen durch den neoliberalen Kapitalismus betrachten so wird andererseits auch klar, dass "Grün" heute nicht mehr ohne eine fundamentale Kritik dieses Kapitalistischen Systems denkbar ist. Sind wir KommunistInnen also die besseren Grünen? mehr....

Ein 85 Jahre alter Tatterkreis regiert Österreich. Von niemandem gewählt und trotzdem der mächtigste Mann im Lande. Die Rede ist von Hand Dichand dem Herausgeber eines kleinformatigen, aber auflagenstarken Blattes namens "Kronenzeitung". Diese Zeitung tritt nun quasi mit einem eigenen Kandidaten zur Nationalratswahl an.

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Am 1. Oktober wird gewählt. Damit die KPÖ bundesweit am Wahlzettel steht, benötigen wir aber 2.600 amtlich beglaubigte Unterschriften. Jetzt informieren und ab 1. August unterschreiben!

• Wer keine Informationen mehr braucht, hier geht es direkt zu den Formularen
• Unterschreiben kann, wer wahlberechtigt ist. Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag 18 Jahre alt ist.
• Mit dem Formular (hier zum herunterladen) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf das Gemeindeamt/Magistrat des Hauptwohnsitzes gehen. Es gelten die Amtszeiten (also nicht nur die Zeiten des Parteienverkehrs!).
• Die Unterstützungserklärung muss persönlich auf dem Gemeindeamt/Magistrat (vor dem Beamten/der Beamtin) unterschrieben werden.
• Die Gemeinde ist verpflichtet, ohne Verzug am Formular zu bestätigen, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen ist und seine Unterschrift persönlich geleistet hat.
• Das Formular bitte per Post sofort an die zuständige KPÖ-Landesorganisation schicken (Adressen siehe unten - Postgebühr zahlt der Empfänger). Ausnahmeregeln: in den Landeshauptstädten, in Wr. Neustadt, Wels und Steyr können die Formulare am Amt gelassen werden, weil wir sie von dort abholen.
• All diese Angaben gelten ab dem 1. August für drei kurze Wochen!!!

Alle Infos zur Nationalratswahl 2006

Die LOGO - Ottakring gratuliert herzlichst Genossen Ernest Kaltenegger zu seinem guten Umfrageergebnis und den SteirerInnen zu ihrem politischen Verständnis! Mut, Menschlichkeit und eine Ideologie heben sich erfreulich vom schwarzrotgrünblauorangen Einheitsbrei ab.

Bei einer Umfrage des OGM lag Kaltenegger mit 31% Vertrauensbonus sogar vor dem Landeshauptmann an erster Stelle!

Selbstverständlich hoffen wir, daß diese gute Umfrageergebnis auch Auswirkungen auf die kommenden Nationalratswahlen hat!

KPÖ Steiermark

Die tagelangen Spekulationen und Gerüchte stellten sich letztlich als wahr heraus: Um 20 Uhr Ortszeit gestern abend (2 Uhr nachts in Europa) landete der kubanische Präsident Fidel Castro im argentinischen Córdoba, um am Gipfeltreffen der Staatschefs des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) teilzunehmen. Auf der Tagesordnung des XXX. ordentlichen Gipfeltreffens steht auch die Unterzeichnung zahlreicher Abkommen zwischen dem Staatenbund und Kuba. Deshalb war die Karibikinsel als Gast zu dem Treffen eingeladen worden.

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"No pasaran!" - "Sie werden nicht durchkommen!"

Diese Parole aus dem spanischen Bürger(Innen)krieg, der auf den Putsch der Generäle am 17. Juli 1936 folgte, ist wohl jedem/r bekannt. Weniger bekannt dürfte vielleicht die Tatsache sein, dass sie von einer Frau stammt, nämlich von Dolores Ibarurri, genannt "La Pasionaria".

Obwohl es durch die sozialen Veränderungen zu Ausbruch des Krieges möglich war, verfestigte Strukturen aufzubrechen - die milicianas trugen Overalls, waren bewaffnet und nahmen aktiv an den Kämpfen teil - wurden die Frauen nach dem euphorischen Beginn zunehmend in traditionelle Bereiche wie Sanitätswesen, Wach- und Küchendienste zurückgedrängt. Bis zur ersten Republik hatten die Frauen in Spanien so gut wie keine Rechte besessen - sie hatten skandalös niedrige Lohne erhalten und keinerlei Interessensvertretung gehabt.

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Am 17. Juli 1936 begannen konservative spanische Generäle in Spanisch - Marokko eine lange geplante Revolte gegen die, nur vier Monate zuvor gewählte Frente Popular, die sich aus Sozialisten, Republikanern, der stalinistischen PCE, den liberalen Katalinisten und der linkskommunistischen PCE zusammensetzte.

Auf Seiten der Putschisten kämpften Teile der Armee, darunter viele maurische Söldner, die carlistischen Milizen (Requete) und die Falange, die bis 1937 noch relativ unabhängige Befehlsstrukturen behielten. Unterstützt wurden sie von deutschen und italienischen Materiallieferungen. Die Italiener schickten mit dem C.T.V. auch ein eigenes 80.000 Mann starkes Unterstützungscorps, die deutschen das Fliegercorps Legion Condor. Entscheidenden Einfluss besaßen die deutschen Ausbilder an den Infanterie- und Offizierschulen. Auch aus Portugal, den USA und Irland erhielten die Putschisten Unterstützung.

Ihnen gegenüber standen die der Regierung loyal gebliebenen Truppen, Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten und anarchosyndikalistische Gruppen.

Eine wesentliche Unterstützung erhielten die Regierungstruppen durch die Internationalen Brigaden, Freiwillige aus dem Ausland, die oft trotz mangelnder Kampferfahrung kämpften und in deren Reihen auch einige berühmte Schriftsteller standen.

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Die Sonntagsausflüge in meiner Kindheit ging oft in die nahe gelegene Wachau. Die Burgen dort stellten eine ganz besondere Faszination für uns dar. Noch mehr die Geschichten die sich um diese rankten. So sollen die Kuenringer dort davon gelebt haben, dass sie von den vorbeifahrenden Donauschiffen "Wegzoll" abgepresst haben. Von einer Kette die über die Donau gespannt werden konnte war da die Rede. Die dunklen Zeiten des Mittelalters sind heute vorbei, aber die "Geschäftspraktiken" der Raubritter sind im neoliberalen Kapitalismus die Norm und nicht mehr nur die Ausnahme. (mehr..)

Auch in Frankreich hat sich jetzt eine PiratInnenpartei gegründet. Auch dort steht der Kampf gegen die immer restriktiver werdenden so genannten "Geistigen Eigentumsrechte" und gegen den Überwachungsstaat im Vordergrund. Der Widerstand gegen die Macht der Medienkonzerne wächst. In Wien wollen sich am 28. Juli 2006 ab 19:00 im Cafe 7stern PiratInnen treffen. Siehe piratenpartei.at

Vielen Menschen ist inzwischen klar: So kann es nicht weiter gehen. Mit dem Wort "Kapitalismus" wird inzwischen von 45 Prozent der ÖsterreicherInnen als sehr negativ Beurteilt. Dass eine grundlegende Systemveränderung notwendig ist wir immer mehr Menschen klar. Für eine Grundsätzliche Systemveränderung stehen aber die etablierten Parteien nicht zur Verfügung.

Hinter ihrer Politik steht die Auffassung, dass Poltik die Aufgabe hat an den Hebeln und Rädchen des Staatsapperates möglichst virtuos herumzuschrauben. Hier eine Steuer um ein paar Prozentpunkte hinaufgesetzt und dort eine andere um ein paar Prozentpunkte gesenkt. Das eine wird der einen WählerInnenklientel als soziale Massnahme verkauft und das andere der anderen Klientel als Massnahme zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes. In Summe heben sich die Steuerungseffekte meist relativ gut auf. Alles bleibt wie es ist, aber die Politik hat vorgetäuscht aktiv zu sein. Sei hat einwenig an den Rädchen die der Staatsappart so bietet herumgedreht und das den WählerInnen als "regieren" verkaufen.

Immer mehr Menschen misstrauen diesem Spiel. Zu recht.

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Wenn der ganze BAWAG/ÖGB – Finanzskandal nicht so traurig wäre, könnte man direkt froh sein darüber.
Endlich wird einmal im ÖGB über Reformen diskutiert.
Diese Diskussion ist nicht erst seit dem BAWAG – Fiasko notwendig. Jahrelang wurde die sogenannte "Sozialpartnerschaft" hochgelobt und es wurde mit den verschiedenen Wirtschaftsverbänden zusammen gearbeitet und gepackelt.

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Lange Zeit hat das Damoklesschwert über der Freien Software geschwebt, nun saust es herab. Zwei Hersterller solcher Freier Software haben bereits die Auswirkungen zu spüren bekommen, die die Patenthamsterei der Konzerne nach sich zieht (http://technocrat.net/d/2006/6/30/5032). Doch das ist nur die Spitze des Eisberges. Es geht um mehr, nicht nur um Software und Musik. Es geht darum, über Patente die totale Kontrolle der Wirtschaft zu übernehmen.

Kommentar von Chlodwig

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Zweiter Bericht der US-amerikanischen "Kommission für ein freies Kuba"

Die US-Regierung soll sich auf die Zeit nach Fidel Castro vorbereiten. Das empfiehlt der zweite Bericht der sogenannten Beratungskommission für ein freies Kuba, dessen Vorabfassung Anfang dieser Woche US-Medien zugespielt wurde. Die Kuba-Kommission wurde 2003 vom amtierenden US-Präsidenten George W. Bush mit dem Ziel gegründet, einen politischen Regimewechsel in dem Karibikstaat zu forcieren. Erstmals wird nun auch Venezuela ins Visier genommen. Die Verbindung zwischen Caracas und Havanna "unterläuft die politische und demokratische Stabilität in der Region", heißt es in dem Report.

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Was tut die EU-Kommission eigentlich den lieben langen Tag? Zocken im Casino-Kapitalismus. Ja sie haben richtig gehört. Die EU-Kommission hat 500 Millionen Euro als "Spielgeld" mit dem Risikokapital "Venture Capital" (VC) Investitionen getätigt wurden. Ab 2007 soll diese Budget auf 1100 Millionen Euro erhöht werden. Das ganze läuft unter dem Vorwand, dass innovative "Start-Ups" gefördert werden sollen. In der Praxis heisst das:

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In Abwesenheit der GenossInnen aus der Steiermark verlief die Parteikonferenz der KPÖ zu den Nationalratswahlen in einer sehr solidarischen Stimmung. Um Inhalte wurde zwar heftig diskutiert, aber jenseits aller Argumentationen stand der Wille, als eine Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei der Parlamentsparteien zu kandidieren. Wichtigste Ergebnisse der Konferenz waren:

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Am 23. 6. 2006 vermeldete der ORF lapidar, dass die Chefs großer US-Konzerne an einem Tag mehr verdienten als der durchschnittliche Arbeiter in einem Jahr.

Unglaublich – und ungerecht?

Es geht noch besser: Was nicht erwähnt wird - die durchschnittliche Arbeiterin müsste für diesen Tagesverdienst noch mindestens 4 Monate länger malochen, kommt sie doch gerade einmal auf 67% des Lohnes ihres männlichen Kollegen. Mit Recht fragt frau sich, welche Arbeit denn ungefähr 500mal mehr wert sein soll als eine Andere?

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Ezzes für die KPÖ

Die nächsten Wahlen werden spannend. Zugegeben -- herauskommen wird wieder eine Regierung, die den Kapitalismus für toll und das Bundesheer für notwendig hält sowie die EU für der Weisheit letzten Schluss ansieht und gleichzeitig jeden Unsinn damit rechtfertigt, dass Brüssel so entschieden habe.

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Anlässlich einer No-Border Karawane wurde am 24. Juli 2006 in Barcelona ein in Bau befindliches Schubgefängnis besetzt. Die AktivistInnen begannen dann, das Gebäude feinsäuberlich zu demontieren. Schubgefängnisse dienen dazu, Menschen zu inhaftieren, die sich keinerlei Verbrechens schuldig gemacht haben. Sie sind ein Schandfleck unserer so genannten Zivilisation. Die Polizei von Barcelona stürmte das Gebäude mit brutaler Gewalt und nahm 59 AktivistInnen fest. Wir fordern die sofortige Freilassung!
Update 28.6.: Die AktivistInnen wurden inzwischen wieder freigelassen. Unklar ist noch ob es zu Anklagen kommt.

Siehe auch:

• no-racism.net: Action against the new detention center ended with repression
• indymedia uk: Free the Barcelona 59!
• SPÖVPBZFPÖ verantwortlich für die Kriminialisierung von MenschenrechtsaktivistInnen

Dettis WM-Kolumne

Heute morgen war es in jeder Agenturmeldung zu lesen: Bruno der Bär wurde in Bayern erschossen. Ja genau, in Bayern, Deutschland, und nicht in Tirol!

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Unter dem Begriff "Geistiges Eigentum" (engl. "intellectual Property" oder kurz IP) werden zum Teil sehr unterschiedliche gesetzliche Regelungen zusammengefasst. Urheberrecht, Patente, Markenschutz und verwandte Rechte wie Namensschutz, Musterschutz, Sortenschutz, .. etc..

Es gibt auch Stimmen, die meinen, wir sollten gar nicht von "Geistigem Eigentum" reden, da diese Gesetze zu verschieden sind und es absurd ist, davon zu sprechen, dass dies etwas mit "Eigentum" zu tun hat. Prominentester Vertreter dieser Ansicht ist Richard Stallman. Andererseits haben all diese Gesetze doch einiges miteinander zu tun. Sie verbriefen jeweils Rechte auf immaterielle Güter. Viele Argumente, die gegen das eine Gesetz vorgebracht werden können, sind in ähnlicher Weise auch gegen andere dieser Gesetze gültig. Es macht daher durchaus Sinn, auch als GegnerIn des Konzepts von so genanntem "Geistigen Eigentum" diesen Begriff, zumindest unter Anführungsstrichen zu verwenden. Bei einer detaillierten Analyse, muss natürlich jedes dieser Gesetze auch im Detail betrachtet werden. (Mehr..)

Vor einigen Tagen erschien der Artikel über DRM, und welche Auswirkungen es auf unsere Freiheit im Umgang mit von uns vollkommen legal erworbenen Inhalten hat. Ja, das ist alles andere als hübsch und sicher nicht im Sinne dessen, der Urheberrecht als Ausgleich zwischen Künstler und Kunstsinnigem im Auge hatte.

(Gastkommentar von Chlodwig)

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