11 Argumente gegen so genanntes 'Geistiges Eigentum'
Unter dem Begriff "Geistiges Eigentum" (engl. "intellectual Property"
oder kurz IP) werden zum Teil sehr unterschiedliche gesetzliche Regelungen
zusammengefasst. Urheberrecht, Patente, Markenschutz und verwandte Rechte
wie Namensschutz, Musterschutz, Sortenschutz, .. etc..Es gibt auch Stimmen, die meinen, wir sollten gar nicht von "Geistigem Eigentum" reden, da diese Gesetze zu verschieden sind und es absurd ist, davon zu sprechen, dass dies etwas mit "Eigentum" zu tun hat. Prominentester Vertreter dieser Ansicht ist Richard Stallman. Andererseits haben all diese Gesetze doch einiges miteinander zu tun. Sie verbriefen jeweils Rechte auf immaterielle Güter. Viele Argumente, die gegen das eine Gesetz vorgebracht werden können, sind in ähnlicher Weise auch gegen andere dieser Gesetze gültig. Es macht daher durchaus Sinn, auch als GegnerIn des Konzepts von so genanntem "Geistigen Eigentum" diesen Begriff, zumindest unter Anführungsstrichen zu verwenden. Bei einer detaillierten Analyse, muss natürlich jedes dieser Gesetze auch im Detail betrachtet werden. (Mehr..)
Vor einigen Tagen erschien der Artikel über DRM, und welche Auswirkungen es auf unsere Freiheit im Umgang mit von uns vollkommen legal erworbenen Inhalten hat. Ja, das ist alles andere als hübsch und sicher nicht im Sinne dessen, der Urheberrecht als Ausgleich zwischen Künstler und Kunstsinnigem im Auge hatte.
Gerade anlässlich des reichlich unnötigen Staatsbesuches von US-Präsident Bush entsteht leicht der Eindruck, dass nur von den USA militärische Bedrohung ausgehe. Ganz abgesehen davon, dass EU-Staaten vielfach als Verbündete der US-Politik, auch der Militärpolitik, auftreten – hat die EU auch genug eigenen Dreck am Stecken. Der Grund: Gewinnstreben, Machtgier und das Schielen auf Rohstoffe....
"Wo meine Heimat ist? Da wo mich niemand stört, niemand wissen will, wer ich bin, niemand wissen will, was ich tu', niemand wissen will, woher ich gekommen bin, da ist meine Heimat, da ist mein Vaterland"
Weltweit nehmen die Proteste gegen DRM (so genanntes "Digital Rights Management", das eher ein "Restrictions Management" ist) zu. Rund um die Plattform 
Netzneutraltät - also, die Regel, dass im Internet Datenpackete nicht
absichtlich diskriminiert oder bevorzugt werden, egal von wo sie kommen ist
in Gefahr. Das zeigt wie nahe unsere Welt einer Diktatur der Konzerne schon
ist. Bei einer Abstimmung im Repräsentantenhau sprach sich eine Mehrheit
gegen die Netzneutralität aus.
Die Fußballweltmeisterschaft hat begonnen – "Die Welt zu Gast bei Freunden" lautet das Motto.
Nach der 
Wie tief muss man sinken damit man im rassistischen, und von kleinformatigen Hetzblättern dominierten Österreich Wahlen gewinnen kann? Die SP, mit ihrer Zustimmung zum menschenrechtswidrigen Asyl- und Fremdenpolizeigesetzt hat hier schon mal eine kaum zu unterbietende Vorgabe aufgelegt. Aber inzwischen haben sich anscheinend die PolitistrategInnen auch in der grünen Parteizentrale zusammengesetzt um den Einfluß von Krone & Co auf die österreichische Seele auszuloten. Was dabei herausgekommen ist, ist an Populismus wirklich kaum noch zu überbieten.
Die schwedische Polizei beschlagnahmte am 31. Mai etwa 160 Server von Pirate Bay. 
Liebe Mitbürger! Sehr verehrte Gäste!
Die Austrian Airlines haben seit einiger Zeit einen neuen Werbeslogan: Zu sehen unter anderem auf „Standard online“ (im Kreuzstich- Design) und als TV- Spot: 
90 Prozent der Ausgaben in der Pharmaindustrie kommen nur 10 Prozent der Menschen zugute. Doppelt soviel wird in Werbung als in Forschung investiert. Kapitalismus tötet. So genannte Geistige Eigentumsrechte führen dazu, dass sich ärmere Länder wichtige Medikamente nicht leisten können. Geforscht wird ohnehin nur was auch in den reichen Ländern gekauft wird: also Kosmetik. Die KPÖ fordert den Ausstieg aus dem kaptialistischen Patentsystem, die Aufkündigung des WTO-TRIPS Vertrages und die Förderung öffentlicher Forschung. Mehr zu Patenten siehe: 
Der neue Bolivianische Staatspresident 
Wir gratulieren unserem LOGO-Mitglied Arbeiterkammerrätin Beatrix Todter zur erfolgreichen PV-Wahl im Kaiserin-Elisabeth-Spital.
Die Mitglieder der LOGO nahmen am linken 1. Mai Aufmarsch teil und besuchten auch MAYDAY am Yppenplatz.
Nach dem Ausstieg aus dem Wirtschaftsbündnis CAN wirbt Venezuela nun für »Handelsabkommen der Völker«. Gründungstreffen am Wochenende in Havanna
Prominente Kanadische KünstlerInnen, unter ihnen Namen wie Avril Lavigne, Sarah McLachlan und Sum 41, sprechen sich gegen die Copyright Politik der multinationalen Musikkonzerne aus. "Die Lobbyisten der großen Labels haben die Interessen der Shareholder im Auge aber selten das Interesse der Kanadischen KünstlerInnen" heisst es in der Stellungname die auf 
GEHUPFT WIE GESPRUNGEN. STADTTEILBEHÜPFUNG
Im Zeichen der Fledermaus, unter dem Bacardi seinen Rum bewirbt, wird seit Jahren Krieg geführt: Handelspolitisch, mit Geld und mit Waffen. Er richtet sich bis heute gegen Kuba, galt mit dem sandinistischen Nicaragua und mit Angola aber auch anderen Opfern CIA-geleiteter und -finanzierter Operationen.
Im Rahmen der östereichischen EU-Präsidentschaft findet im Mai das vierte Gipfeltreffen der Staats -und Regierungschefs der EU und der Staaten Lateinamerikas und der Karibik in Wien statt. Das Gipfeltreffen steht vor allem im Zeichen möglicher Freihandelsabkommen.
Pérez Roque, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, eine vielbeachtete Rede vor der UN-Generalversammlung. Tituliert war die Rede mit "Die Notwendigkeit der Beendigung der Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade",
Anmerkungen zu dem am 18. April 2006 von der ÖVP veröffentlichten Papier
KPÖ Wien-West
