KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten

90 Prozent der Ausgaben in der Pharmaindustrie kommen nur 10 Prozent der Menschen zugute. Doppelt soviel wird in Werbung als in Forschung investiert. Kapitalismus tötet. So genannte Geistige Eigentumsrechte führen dazu, dass sich ärmere Länder wichtige Medikamente nicht leisten können. Geforscht wird ohnehin nur was auch in den reichen Ländern gekauft wird: also Kosmetik. Die KPÖ fordert den Ausstieg aus dem kaptialistischen Patentsystem, die Aufkündigung des WTO-TRIPS Vertrages und die Förderung öffentlicher Forschung. Mehr zu Patenten siehe: Telepolis: Patentrecht vernachlässigt Krankheiten
Siehe auch: Stellungnahme der KPÖ zum Community Patent
Consumers International: Pharmaceutical marketing is putting consumer health at risk

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SPÖVPBZFPÖ verantwortlich für die Kriminialisierung von MenschenrechtsaktivistInnen

AntirassismusDie katastrophalen Folgen des, von SPÖVPBZFPÖ beschlossennen, neuen Fremdenpolizeigesetzes zeigen sich immer deutlicher:
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat gegen Michael Genner (asyl in not) Vorerhebungen wegen § 282 Strafgesetzbuch (Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen) eingeleitet:
"Wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder sonst auf eine Weise, daß es einer breiten Öffentlichkeit zugänglich wird, zu einer mit Strafe bedrohten Handlung auffordert, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“

Genner hat im Februar 2006 auf einer Veranstaltung in Innsbruck einen Vortrag zum neuen Asyl- und Fremdenrecht gehalten und dazu aufgerufen, Schutzräume für Verfolgte zu schaffen, um deren Abschiebung zu verhindern.

Wir schließen uns der Argumentation von Michael Genner an und denken, dass es im Sinne des Notwehrrechtes legitim ist, Flüchtlinge vor dem menschenrechtswidrigen Asylgesetz zu schützen. Diese skandalöse Gesetzt bedroht viele Hilfsorganisationen wie SOS-Mitmensch oder die Aktivitäten von Ute Bock. Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Mehr dazu auf asyl in not

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LOGO bei SOHO in OTTAKRING

BezirksalltagVom 20. 05 - 03. 06. 2006 findet wieder SOHO in OTTAKTING statt. Und LOGO ist dabei!

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Enlazando Alternativas: Gesellschaftspolitische Alternativen mit digitalen Medien

Der neue Bolivianische Staatspresident Evo Morales macht Schlagzeilen weil er nach der Verstaatlichung der Gasvorkommen auch eine Landreform plant in der der Boden Boliviens von den Großgrundbesitzer zu gunsten der landlosen Bauern verteilt werden soll. Dazu kann nur gratuliert werden. Nicht überall haben wir es so leicht mit der Rückvergesellschaftung der Resourcen die uns von den Kapitalisten entwendet wurden. Dennoch gibt es auch in den kapitalistischen Indutrienationen eine, von vielen Linken noch unbemerkete, Bewegung sich wichtige Produktionsmittel wieder anzueignen.

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PV-Mandat erfolgreich verteidigt! - Na LOGO!

Wir gratulieren unserem LOGO-Mitglied Arbeiterkammerrätin Beatrix Todter zur erfolgreichen PV-Wahl im Kaiserin-Elisabeth-Spital.
Sie konnte ihr PV-Mandat trotz Personalabgängen halten und wird die Interessen der ArbeitnehmerInnen weiterhin vertreten!

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Das war der 1. Mai 2006 - Na LOGO

Die Mitglieder der LOGO nahmen am linken 1. Mai Aufmarsch teil und besuchten auch MAYDAY am Yppenplatz.

Bei der Abschlusskundgebung vor dem Parlament forderte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner einen politischen Neubeginn im ÖGB - "es braucht eine kämpferische Interessensvertretung abseits sozialpartnerschaftlicher Kompromisslogik".

Der ÖGB, so Messner, sollte "eine Bewegung von und für ArbeitnehmerInnen, Erwerbsarbeitslose, Prekarisierte, Männern und Frauen gleich welcher Herkunft oder Staatsbürgerschaft sein".

Messner plädierte auch für die Trennung von Partei- und Gewerkschaftsfunktionen, denn "ein Gewerkschaftspräsident im Parlament nutzt dem ÖGB soviel wie ein Streikfonds in der Karibik".

Die KPÖ, so Messner, fordere eine umfassende Demokratisierung des ÖGB - "es braucht einen demokratischen Gewerkschaftsbund, der sich vor Kongressen und Urabstimmungen nicht fürchtet! Und da von Neubeginnn nicht nur gesprochen werden sollte, ist es eine absolute Notwendigkeit, dass die Frage des BAWAG-Verkaufs einer ÖGB-Urabstimmung, durch welche alle ÖGB-Mitglieder die Möglichkeit erhalten mitzuentscheiden, unterzogen wird.

" Melina Klaus, Bundesprecherin der KPÖ, forderte die Einführung sozialer Mindesstandards. Klaus: "Wenn 1% der Bevölkerung ein Drittel des Vermögens besitzt, wenn Vermögen immer weniger besteuert wird, wenn auf der anderen Seite 1 Million Menschen von Armut betroffen oder bedroht sind, wenn die durchschnittliche Eigenpension von Frauen bei 680 Euro liegt, wenn Beschäftigte trotz Lohnarbeit über kein existenzsicherndes Einkommen verfügen (70% davon übrigens Frauen), wenn Sozialleistungen mit Arbeitszwang oder Sanktionen belegt werden, dann bedeutet das, dass die Frage nachExistenzsicherung neu und dringlich gestellt werden muss!"

Es bedarf, so Klaus, einer Existenzsicherung und eines Grundeinkommens, radikale Umverteilungsmaßnahmen und eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich seien notwendig.

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Handelsabkommen der Völker!

Nach dem Ausstieg aus dem Wirtschaftsbündnis CAN wirbt Venezuela nun für »Handelsabkommen der Völker«. Gründungstreffen am Wochenende in Havanna

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Kanadische KünstlerInnen gegen DRM und gegen Strafen für Filesharing

Prominente Kanadische KünstlerInnen, unter ihnen Namen wie Avril Lavigne, Sarah McLachlan und Sum 41, sprechen sich gegen die Copyright Politik der multinationalen Musikkonzerne aus. "Die Lobbyisten der großen Labels haben die Interessen der Shareholder im Auge aber selten das Interesse der Kanadischen KünstlerInnen" heisst es in der Stellungname die auf www.musiccreators.ca nachzulesen ist.

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Gehupft wie Gesprungen. Stadtteilbehüpfung

GEHUPFT WIE GESPRUNGEN. STADTTEILBEHÜPFUNG

Videoinstallation im öffentlichen Raum von Moritz Hoffmann und Verena Schäffer

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Gusenbauer - der "Gewerkschaftsflüsterer"

Arbeit und KapitalDer österreichische Gewerkschaftsbund soll seine Mitglieder, die lohnabhängigen Menschen vertreten. parteiunabhängig..........sozusagen. Das ist die Idee - die Realität sieht allerdings anders aus:
ÖGB = FSG = SPÖ

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Im Zeichen der Fledermaus

Im Zeichen der Fledermaus, unter dem Bacardi seinen Rum bewirbt, wird seit Jahren Krieg geführt: Handelspolitisch, mit Geld und mit Waffen. Er richtet sich bis heute gegen Kuba, galt mit dem sandinistischen Nicaragua und mit Angola aber auch anderen Opfern CIA-geleiteter und -finanzierter Operationen.

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enlazando alternativas

Im Rahmen der östereichischen EU-Präsidentschaft findet im Mai das vierte Gipfeltreffen der Staats -und Regierungschefs der EU und der Staaten Lateinamerikas und der Karibik in Wien statt. Das Gipfeltreffen steht vor allem im Zeichen möglicher Freihandelsabkommen.

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Rede des Genossen Felipe Pérez Roque

Am 8. November 2005 hielt der Genosse Felipe Pérez Roque, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, eine vielbeachtete Rede vor der UN-Generalversammlung. Tituliert war die Rede mit "Die Notwendigkeit der Beendigung der Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade",
Im Folgenden ist die deutsche Übersetzung nachzulesen.

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Über Inkompetenz, Abzocker und gefährliche Drohungen - die IKT Strategie der ÖVP

Anmerkungen zu dem am 18. April 2006 von der ÖVP veröffentlichten Papier "IKT Plattform der ÖVP - Das ÖVP Programm für neue Technologien"

Was an diesem, von der ÖVP Hompage downloadbaren Text als erstes auffällt: Es wurde mit Microft Word erstellt. Und der Server www.oevp.at hört auch auf den namen iis.oevp.at. Wie ein einfacher Test ergibt handelt es sich dabei tatsächlich um einen IIS von Microsoft. So viel zur IT Kompetenz. (Auch der sozialdemokratische Webserver läuft übrigens mit dieser kommerziellen Software aus dem Hause Redmond).

Mehr zur IT Kompetenz der VP:.

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Antirassistischer Osterspaziergang

AntirassismusRundgang mit Stationenlesung an sechs Schauplätzen in Wien, an denen Menschen in Gewahrsam von Polizei und Justiz umgebracht wurden:
Montag, 17. 4. 2006, Beginn 14:00 Uhr

Stationenlesung an Originalschauplätzen zu Tode Gebrachter. Spontane Redebeiträge erwünscht zu den Themen: Polizeigewalt, institutionelle Rassismen, Migration, Friede; auch Wunschbriefe an den Osterhasen "Wie's denn wär', wenn die Polizei anders wäre".

mehr dazu auf no-racism.net

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Bacardi - Rum aus Cuba?

Die Firma Bacardi - Martini GMBH ist verantwortungsbewußt! Vor allem der Jugend gegenüber. Schaut man auf ihre Homepage erscheint zuerst ein Fenster in das man sein Alter eingeben muß um weiter auf ihre Seite zu gelangen.
Zitat:"Wir sind seit 1862 da, also werden wir auch noch da sein, wenn Sie das gesetzliche Alter für einen Besuch bei uns haben!" Weiters:" Bacardi-Martini unterstützt den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol."

So weit so gut! Bacardi ist eine verantwortungsvolle Firma, die sich um Gesetze kümmert. Auch wenn es Gesetze sind, die nicht von ihnen gemacht worden sind. Denn Bacardi läßt Gesetze machen. Zu ihrem eigenen Schutz, zum Schutz des Firmenprofits und dessen Maximierung, auch wenn diese Gesetze international nicht rechtens sind!

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TRIPS Architekt Bruce Lehman: TRIPS war ein Fehler

Bruce Lehman, der ememaliger Berater von Clinten und Hauptarchitekt des WTO-TRIPS Verrtages, der so genanntes "Geistiges Eigentum" regelt, erklärte nun: TRIPS war ein Fehler. Die USA hätten besser Arbeits und Umweltstandards in die WTO Verträge aufnehmen sollen. Lehmans späte Einsicht kommt gerade Richtig: Die KPÖ forderte in einer aktuellen Stellungnahme zum Comunity Patent die Aufkündigung der TRIPS Verträge durch die EU-Kommission. Vielleicht sollten die Regierenden lieber gleich uns KommunistInnen konsultieren, anstatt Berater anzheuern die erst Jahrzehnte später ihre Fehler bemerken :-)
Blog: Trips was a mistake

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Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zum Community Patent

Über die Hintertür des "Community Patents" will die EU-Kommsion, nach der Ablehung durch das EU-Parlament, doch noch Software Patente einführen. Dazu wurde eine Konsultation zur künftigen Patentpolitik in Europa durchgeführt. Die KPÖ hat sich an mit einer Stellungnahme daran beteiligt:

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Gute Schule - böse Schule ?

BildungSchule ist ein Thema, das keine/n kalt lässt ; hat doch jede/r mehr oder weniger positive oder negative persönliche Erfahrungen mit dieser Institution gemacht. Angeblich gibt es zum Thema Fußball in Österreich 5 Millionen ExpertInnen, zum Thema Schule; sind es wahrscheinlich 8 Millionen. Umso wichtiger ist es, dieses brisante Thema sachlich ; und losgelöst von eigenen Erfahrungen zu betrachten, denn Zündstoff gibt es in der laufenden Schuldebatte, die zugleich von großer gesellschaftspolitischer Bedeutung ist, genug.

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Drohen Massenverhaftungen auf Schulhöfen? Urheberrechtsnovellen in Deutschland und Frankreich

Österreich hat ja bereits 2003 eine entsprechende EU-Direktive (Die mit Stimmen von Europäischen Volksparteien und Sozialdemokratischen Parteien zustande gekommen ist) umgesetzt. Wenn es um die Interessen der Konzerne geht, dann kann es den neoliberalen österreichischen PolitikerInnen nicht schnell Genug gehen. Die österreichische Umsetzung der Direktive kommt besonders den Medienkonzernen besonders entgegen. Diese Gesetze stellen die rechtliche Grundlage für die faschistoide "Digital Rights Management" Technologie dar, mit der die Konzerne die Freiheit der Internetkommunikation beenden wollen und die totale Kontrolle über Informations- und Kommunikationstechnologien anstreben. (Die KPÖ Protestierte damals mit einer öffentlichen Filesharing Aktion.) Jetzt gibt es Neuerungen in den Urheberrechtsgesetzen in Deutschland und in Frankreich.

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Ein weiterer kleiner Erfolg im Kampf gegen den Patentwahnsinn

InformationstechnologieIn der gestrigen (15. März 2006) Abstimmung über eine Empfählung an die EU-Kommission zu Lissabon-Strategie war dank des Engagements von Anti-Software Patent AktivistInnen möglich eine Mehrheit der Abgeordneten zu überzeugen sich gegen eine Gegenseitige Anerkennung von Nationalen Patenten auszusprechen. Der Effekt einer solchen Regelung wäre fatal: Konzerne würden sich das Land suchen in dem es am leichtesten möglich ist Patente zu bekommen und diese wären dann im gesamten EU-Raum gültig.

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Kollateralschäden, Stalinismus und Nationalismus

BezirksalltagÜber Stalinismus und wie sich die Losungen von Strache und den sogenannten "Ottakringer Kommunisten" gleichen.

Kürzlich veröffentlichte Dr. Elisabeth Rizy auf der Seite der kominform.at einen Artikel von Kurt Grossweiler (dessen "internationale Anerkennung" von Rizy in ihrer Einleitung gelobt wird) mit dem Titel "Der Antistalinismus - Das Haupthindernis für die Einheit aller antiimperialistischen Kräfte und der kommunistischen Bewegung". In diesem Sinne fährt der Artikel fort, beklagt sich über die Beurteilung "Stalins als eines machtgierigen Despoten, als eines blutdürstigen Mörders von Millionen Unschuldiger"

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10 Jahre Telepolis - Logo gratuliert

Telepolis feiert ihr 10 Jähriges bestehen. "Jenseits der üblichen Sparten und ohne Suggestion von großartigen Versprechungen und katastrophalen Ängsten diskutiert Telepolis die gesellschaftlichen, künstlerischen und politischen Herausforderungen und Chancen der Informationsgesellschaft." - So die Selbstbeschreibung aus dem Jahre 1996. Mit dem Fokus auf Informationsgesellschaft hat Telepolis die Hand am Puls dessen was heute Gesellschaft ausmacht. Linkes Politikverständniss ist ohne eine Analyse der Informationstechnologie und ihr Gesellschaftlichen Implikationen heute nicht mehr möglich. Wie sagte schon Marx: Die sozialen Verhältnisse sind eng verknüpft mit den Produktivkräften. Mit der Erwerbung neuer Produktivkräfte verändern die Menschen ihre Produktionsweise, und mit der Veränderung der Produktionsweise, der Art, ihren Lebensunterhalt zu gewinnen, verändern sie alle ihre gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Handmühle ergibt eine Gesellschaft mit Feudalherren, die Dampfmühle eine Gesellschaft mit industriellen Kapitalisten. (MEW4 S.130 Die Metaphysik der politischen Ökonomie) Regelmässiges Telepolis lesen ist für uns daher heute unverzichtbar....

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Salzburg: ARGE Nonntal besetzt!

Mit der Besetzung sollen künstlerischer Selbstverwirklichung und kulturellem Dialog in Salzburg neue Räume eröffnet werden. Es soll auf die Notwendigkeit selbstverwalteter Freiräume hingewiesen werden. Diese Räume sollen künstlerische Vielfalt ermöglichen und Auftrittsmöglichkeiten abseits kommerzieller Verwertungszwänge schaffen.

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Überwachung total: Vorratsdatenspeicherung von den InnenministerInnen abgesegnet

Schwarze und Rosarote MinisterInnen aus ganz Europa waren sich wieder mal ziemlich einig und stimmten mit großer Mehrheit für die totale Überwachung von Telefon- und Internetverbindunsdaten. Diese werden in Zukunft bis zu 24 Monate lang auf unsere Kosten gespeichert. Einzig die Slovakei und Irrland stimmten im Ministerrat gegen die Speicherung, allerdings nur weil sie dagegen sind, dass das EU-Parlament über solche Dinge überhaupt abstimmen darf!

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Der Zensurbalken im eigenen Auge

Die Begriffe "Pressefreiheit" und "Zensur" sind seit der Aufregung um die Mohamedkarikaturen in aller Munde. Zeigt sich in den Vorfällen einerseits wieder einmal deutlich das extrm reaktionäre Potenzial, vor allem der monotheistischen Religionen, so ist es andererseits erschreckend wie sehr in der ganzen Diskussion übersehen wird wie stark Zensur in unserer ach so liberalen Gesellschaft geübt wird. Die Religion der neoliberalen Marktwirtschaft steht andern Religionen in Sachen Zensur um nichts nach.

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CSR - Corporate Social Responsibilty, oder wie sich der Bock zum Gärtner macht

Die katastrophalen Auswirkungen des Kapitalismus werden für immer mehr Menschen sichtbar und der sich formierende Widerstand gegen die Diktatur der Konzerne bleibt nicht unbemerkt. Die Bilder von Seattle und Genua vor Augen wurde in den Chefetagen angefangen darüber nachzudenken wie denn darauf reagiert werden soll. Eine groß angelegte PR Kampagne für den Kapitalismus muss her. Das alte Schlagwort von der "Ökosozialen Marktwirtschaft" mit dem die neoliberalen Chefideologen Jahrzehntelang viele Menschen ein lullen konnten war schon einwenig angestaubt. Es wieder groß hervor zu kramen hätte die Sache wohl noch verschlimmert, denn den Menschen wäre in einer Zeit in der öklogische Katastrophen und eine die Zerschlagung der Reste des Sozialstaates auf der Tagesordnung stehen vielleicht klar geworden dass dieses Jahrzehntelange leere Gerede von der "Ökosozialen Marktwirtschaft" ihnen nichts gebracht hat und dass es sich dabei vielleicht um einen Widerspruch in Sich handeln könnte.

Ein neues Schlagwort musste also her. "CSR - Corporate Social Responsibilty" heißt das neue Zauberwort mit dem der Kapitalismus sich gut Verkaufen möchte. Marketing ist ja immerhin etwas was dieser perfektioniert hat. (mehr.....)

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SP+VP beschliessen Dienstleisungsrichtlinie / Othmar Karas über die Bolkesteindirektive

Wie ist das jetzt wirklich mit dem sogenannten "Kompromiss" von SP und VP zur Bolkestein Richtlinie? Gibt es substantielle Verbesserungen oder wurden blos die "Reizwörter" entfernt? Am einfachsten um das herauszufinden ist es wohl zu schaun womit sich die politischen GegnerInnen brüsten. Othamr Karas, neuner Delegationsleiter der ÖVP Fraktion im EU Parlament, bedient seine Clientel mit regelmässigen Newsletter. Die Dienstleistungsrichtlinie ist ihm eine eigene Ausgabe wert, in dem das Machwerk als "EU-Visitenkarte der Sozialen Marktwirtschaft" gepriesen wird. Aber:

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Anti-Bolkestein Demo in Strassbourg

Insgesamt etwa 50000 Menschen aus Gewerkschaften, Attac und sozialen Bewegungen demonstrierten heute am 14. Februar in Strassbourg gegen die "Bolkestein Richtlinie". Leider etwas zu spät, denn PSE (SP) und EPP (VP) haben sich schon auf einen "Kompromiss" geeinigt. Entfernt wurden einige "Reitzwörter", doch inhaltlich wurde nicht viel verbessert.

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Öffentliche Parteienförderung statt Abhängigkeit der Politik von "Industriespenden"

Wenn es um das Thema Parteienfinanzierung geht sind PopulistInnen immer schnell zur Stelle um aufzuschreien. Schließlich ist es ja im Interesse der Mächtigen die Politik möglichst weit von "Spenden" von Industrie und Konzernen abhängig zu machen und nebenbei könbnen mit solcherlei populistischen Postitionen auch noch ein paar Proteststimmen gewinnen. Und je weniger Geld die Parteien aus öffentlichen Mitteln erhalten desto lieber ist es den Bartesteins, Stronachs und den Mayr-Melenhofs.

Was von den PopulistInnen daher konsequenter Weise meist nicht kritisiert wird ist die Frage der Transparenz. Da wird lieber auf die EU geschimpft als aufzuzeigen wie tief der politische Sumpf im eigenen Land ist. Laut einer internationalen Studie liegt Österreich, was die Transparenz bei Parteispenden betrifft noch weit hinter Albanien, Deutschland und Bangladesch, aber das scheint hier kaum jemanden zu stören.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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