KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Die Gratwanderung des Evo Morales

Aus aller WeltEine feste Agenda hatte Evo Morales bei seinem Freundschaftsbesuch in Havanna, der ersten Auslandsreise nach seiner Wahl am 18. Dezember vergangenen Jahres, nicht. Doch bekräftigten er und der kubanische Staatschef Fidel Castro am Freitag den Wunsch nach Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kultur und Wissenschaft. Unter anderem soll bis zum Jahr 2008 mit kubanischer Hilfe der Analphabetismus in Bolivien beseitigt werden.

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Im Namen meiner gefallenen Genossen

Aus aller Welt* In einer Sitzung der Politischen Kommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 14. Dezember in Paris wurde ein Beschlußentwurf mit dem Titel »Über die Notwendigkeit der internationalen Verurteilung der Verbrechen totalitärer kommunistischer Regimes« verabschiedet. Dieses »Dokument« soll der Parlamentarischen Versammlung, die vom 23. bis 29. Januar zusammentreten wird, zur Beschlußfassung vorgelegt werden. In dem Beschlußentwurf, der lediglich von einigen konservativen und liberalen Abgeordneten unterzeichnet wurde, wird dazu aufgefordert, beim Europarat und in allen Mitgliedsländern des Europarates »Kommissionen zur Untersuchung der Verbrechen des Kommunismus« einzusetzen. Sie sollen die Aufgabe haben, »Fakten zusammenzutragen und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen«. Dazu erklärt der griechische Widerstandskämpfer und Komponist Mikis Theodorakis:

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Die illegalen Praktiken der Musikkonzerne. RIAA, IFPI & Co stoppen!

Die Musikindustrie, ein Industriezweit der absolut keinerlei Nutzen mehr für die Gesellschaft hat da die kostenlose Vervielfältigung von Musik im Internet viel bequemer ist als der Einkauf im Plattenladen, greift zu immer extremeren Mitteln um die Profite für die Shareholder zu sichern. So versucht z.b. der IFPI (Verband der Musikindustrie) mittels Indoktrination Neoliberale Iden in die Köpfe von österreichs SchülerInnen zu stopfen.. Weiters rühmen sich die Vertreterinnen der obsolten Konzerne eine "Aktion Scharf" durchzuführen. Wie das in den USA mit der dortigen Vertretung der Konzerninteressen, der RIAA, aussieht kann man sich bereits ansehen. 13 Jährige werden vor den Richter gezerrt. Jetzt wurde auch bekannt dass die Anwälte der Konzerne den jugendlichen falsche Zeugenaussagen aufdrängen...

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Die gute Nachricht zum Jahresende

AntirassismusOffensichtlich zahlt sich politischer Druck doch aus: Der tschetschenische Schubhäftling Juscha wirde freigelassen.
Dies heißt leider jedoch noch lange nicht, dass er bleiben darf.

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Weihnachten in der Schubhaft

AntirassismusDer folgende Bericht ist von Michael Genner (Asyl in Not) verfasst, und zeigt, was im Schengenland Österreich mit denen passiert, die hier "nicht willkommen" sind. Menschlichkeit zeigt sich eben nicht in tagelanger "Licht-ins-Dunkel"- Hysterie und kollektiven Regierungswallfahrten nach Mariazell.

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Diskussionsveranstaltung: Der neue Irak zwischen Wahlen und Terrorismus

Während der Irak im Laufe des Jahres 2005 mit der neuen Verfassung und den erfolgreich durchgeführten Wahlen Fortschritte beim Aufbau neuer demokratischer staatlicher Strukturen erreichen konnte, ist die Sicherheitslage und das Alltagsleben vor Ort immer noch in weiten Teilen des Landes katastrophal. Nach wie vor sind große Gebiete des Zentraliraks nicht unter Kontrolle der Regierung. Im Nord- und Zentralirak regieren zwar Parteien der irakischen Regierung, allerdings ist das Land weiterhin ethnisch- und religiös fragmentiert. Die Institutionenbildung des neuen Irak steht damit immer noch am Anfang. Über Fehlschäge und Erfolge dieses Aufbaus eines neuen Irak diskutieren Vertreter der wichtigsten Parteien des Irak:

Salem Hassan (SCIRI), Mustafa Ramazan (KDP), Daban Shadala (PUK), Fuad Jabbar (IKP), Fuad Khaffaf (Dawa).
Moderation: Thomas Schmidinger
Wann: DONNERSTAG, 12. Jänner 2006, 20:00
Wo: NIG (Neues Institutsgebäude der Universität Wien, Universitätsstraße 7, Hörsaal I, 1010 Wien)
Eine Veranstaltung des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Wien, des Österreichisch-Irakischen Freundschaftsvereins Iraquna und der im Irak tätigen Hilfsorganisation WADI Eine Veranstaltung des Instituts für Politikwissenschaft der Universität

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Nachtrag zum WSIS

WSIS - Der World Summit on the Information Society ist ein Gipfel zum Thema Informationsgesellschaft der von der UNO Organisiert wird. Die UNO will damit wieder stärker auf der Weltbühne präsent sein und sich in einer Internationalen Vermittlerrolle positionieren. Mit der Etablierung der WTO einerseits und der Dominanz den militärischen Alleingängen der USA andererseits, hatten die Vereinten Nationen ja etwas an Bedeutung verloren.

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Logo Wünscht frohe Feiertage

LOGO wünscht allen frohe Feiertage, viel Spaß beim Kekse- und Lebkuchenbacken und freut sich auf eine gemeinsame Silvesterfeier mit vielen Linken OttakringerInnen.

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EU-Parlament: "Grosse Koalition" stimmt für den "Grossen Bruder"

Bei der heutigen Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherrichtlinie (Data Retention Directive) zeigte sich die Wirkung der großen Koalition in Deutschland auch im Europaparlament. Mit trauter Einigkeit stimmten Sozialdemokarten und europäische Volkspartein für die totale Überwachung von 450 Millionen EuropäerInnen. Auch die Österreichischen Abgeordneten machten dabei mit. Einzig die Linkspartein der GUE/NGL und die europäischen Grünen stimmten gegen die Ausweitung des Überwachunsstaates.

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Wie krank ist diese Republik?

AktuellUnauffällige Meldung auf der Seite 20 der heutigen "Wiener Zeitung" unter" Personalnachrichten":
"Ing. Peter Westenthaler wird das Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich verliehen."

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Mogelpaket II

BildungDas zweite Schulpaket nach Abschaffung der Zweidrittel-Erfordernis ist am 7. Dezember 2005 einstimmig vom Nationalrat verabschiedet worden. Verordnet wird darin eine Art Unterrichtsgarantie, der Schulbeginn wird vorverlegt sowie einige Fördermaßnahmen werden eingeleitet. SPÖ und Grüne stimmten dem Paket trotz "gewisser Vorbehalte" zu.
Nur mit Koalitionsmehrheit wurde hingegen die Umwandlung der 50 Pädagogischen Akademien in zwölf Pädagogische Hochschulen (PH), darunter drei der katholischen Kirche, beschlossen.
In beiden Fällen handelt es sich um Mogelpakete.

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12. Dezember: Data Retention im EU-Parlament

Voraussichtlich am 12. Dezember wird das Europäische Parlament in erster Lesung über die Direktive über die "Vorratsdatenspeicherung" (Data Retention) entschdeiden. Was sich abzeichne, ist ein sogenannter "Kompromiss" zwischen den großen Parteien. Konservative (EPP) uns SozialdemokratInnen (PSE) und Kommission wollen keine Amendments (Abänderungsanträge) mehr unterstützen, weil ja schon "ein Kompromiss" erreicht wurde.

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LOGO am KPOE Seminar in Reichenau

Zahleiche AktivstInnen der LOGO waren auch beim aktuellen KPOE Seminar mit dabei. Im winterlich verschneiten Landgasthof wurde über Marxistische Philosophie, Feminismus, Ökonomie und über ein aktuelles Parteiverständniss diskutiert. Einig waren sich die TeilnehmerInnen der LOGO über das hohe Niveau der Referate. Neben der theoretischen Weiterbildung war auch das gegenseitige Kennenlernen von alten und neuen GenossInnen aus verschiedenen Bundesländern ein nicht unwichtiger Nebeneffekt dieses Wochenendes. Über Folgeveranstaltungen wurde ebenfalls nachgedacht. Themen dazu wären z.B. sich mit eine Analyse rechter Globalisierungskritk oder weiterführende Betrachtungen zur Wissens- und Informationsgesellschaft.
Bilder vom Seminar

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Die Gewinner der Privatisierung der Post!

Nach dem Verkauf der VA-Tech an Siemens steht nun die nächste große Privatisierung der ÖIAG bevor.

Der Verkauf der Post!

Hauptinteressent an der österreichischen Post ist die schon privatisierte Deutsche Post AG, die unter dem Einfluss großer privater Industrie- und Finanzkonzerne steht (u.a. Deutsche Bank, Bayer AG, Karstadt Quelle AG, Thyssen-Krupp,...).
Der Vorstand der Deutschen Post AG liess letztes Jahr schon verlautbaren, dass man die Totalliberalisierung der EU-Postmärkte dazu nützen werde, die Österreichische Post niederzuringen, falls die ÖIAG ihr nicht mindestens eine Sperrminorität von 25% abtritt.

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Luxusware Gesundheit

SozialesMit 7,5% des Bruttoinlandsproduktes liegt Österreich bei den Ausgaben für das Gesundheitssystem deutlich unter dem Durschnitt der Europäischen Union.
Nun soll noch weiter eingespart werden.

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Herzlichen Glückwunsch, Republik!

AktuellAm 12. November 1918 rief die Nationalversammlung in Wien Deutsch-Österreich als demokratische Republik aus.

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Mahnwache am Aspangbahnhof

Auch heuer gedachten AntifaschistInnen am "Platz der Deportierten" an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

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IP-Sozialismus oder doch lieber IP-Kommunismus?

Shai Agassi, Mitglied des Vorstandes des SAP Konzerns, der sein Geld vorallem damit verdient möglichst viele Kunden von seiner kommerziellen Software abhängig zu machen, versuchte bei einer Rede in Kalifornien Freie Software zu diskreditieren: Zitat:

"Intellectual property [IP] socialism is the worst that can happen to any IP-based society, and we are an IP-based society. If there is no way to protect IP, there is no reason to invest in IP."

Wenn Agassi hier Freie Software mit Sozialismus vergleicht so trifft er durchaus einen Punkt, allerdings ein klein wenig daneben. Wir denken IP-Kommunismus wäre hier eher angebracht...

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Stecken, Stab und Stangl

STECKEN; STAB UND STANGL

Ein Text von ELFRIEDE JELINEK

Premiere: 16. November im ehemaligen jüdischenTheater im Nestroyhof, 1020 Wien, Nestroyplatz 1
Regie: TINA LEISCH
Musikkonzept: GINI MÜLLER
Videoprojektionen: ALENKA MALY

Am 4. Februar 1995 tötete eine Sprengfalle in Oberwart vier Männer. Erwin Horvath, Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon waren burgenländische Roma, Nachfahren der wenigen Romafamilien, die Lackenbach, Maxglan, Mauthausen, Dachau und andere Konzentrationslager überlebt hattten.

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Patentwahnsinn zum Quadrat

InformationstechnologieSoftware Patente wurden in Europa vorerst gestoppt. Mit dem Wahnsinn der Biopatente und anderem müssen wir aber auch hierzuande Leben. In den USA und Japan sind Softwarepatente aber schon lange erlaubt, aber noch lange nicht der Gipfel des Wahnsinns: Das US Patent Office (USPTO) hat den Antrag auf Patentierung einer "Storyline", also der abstrakten Handlung einer Geschichte erlaubt. Das Patent ist zwar noch nicht durch aber alleine die Tatsache, dass so ein Antrag zugelassen zeigt in welche Richtung das Patentsystem entwickelt werden soll.

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Die "Google Print - Revolution" und die Obsoleszenz des Kapitalismus

"Google Print" ist ein neues Service von Google. Unter http://print.google.com kann seit kurzem im Volltext von Büchern gesucht werden. Wer mit dem Internet arbeitet weiß wie unabdingbar Suchmaschinen wie Google für die Benutzung des Netzes sind. Aber stellen wir uns vor wir könnten auch noch in Millionen von Büchern suchen. Ab jetzt ist das möglich. Zwar wurden erst relativ wenige Bücher von Google gescannt und zum Teil gibt es heftige Widerstände weil viele dadurch ihre Profite in Gefahr sehen, aber wenn der Geist erst einmal aus der Flasche ist, d.h. wenn sich die UserInnen an das neue Service gewöhnt haben, wird wohl niemand mehr es missen wollen. Bücher die, weil sich AutorInnen oder VerlegerInnen dagegen quer legen, nicht in Google Print gefunden werden, werden auch weniger gekauft werden. "When it's not on the web, it does not exist" galt auch bisher schon und so ist zu erwarten, dass Verleger und Autoren schnell ihren Widerstand aufgeben werden.

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Der Brandstifter

AktuellEinmal mehr in seiner eher unrühmlichen Karriere profiliert sich Vizekanzler Hubert Gorbach als verantwortungsloser Brandstifter, der den vielgerühmten sozialen Frieden in Österreich ernsthaft gefährdet.

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Nachbetrachtungen zum EL Parteitag in Athen

Der größte Teil der Gesetze werden heute nicht mehr auf nationaler sondern auf Europäischer Ebene bestimmt. Da versteht sich von selbst, dass wir als linke auf dieser Ebene organisiert sein müssen und auf dieser Ebene kämpfen müssen. Eine Partei wie die Europäische Linkspartei, die progressive, linke Kräft aus ganz Europa bündelt ist daher absolut notwendig. Das haben inzwischen sogar schon anfängliche KritikerInnen der EL eingesehen. Der größte Teil der linken Abgeordnenten im Europaparlament kommt aus Mitgliedsparteien der EL oder deklariert sich als EL Abgeordnete/r.

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Mikis Theodorakis wird zum Ehrenmitglied der Europäischen Linkspartei

Bei einer Festveranstaltung anlässlich des 1. Parteitages der EL in Athen wurde der 80 jährige Komponist und antifaschistische Widerstandskämpfer Mikis Theodorakis vom Vorsitzenden der EL, Fausto Bertinotti, zum Ehrenmitglied der EL ernannt. Thedorakis kämpfte im Widerstand gegen die Besatzung Griechenlands durch deutsche Nazis und italienische Faschisten und 1967 gegen den Putsch der faschistischen Obristen in Griechenland und vebrachte Jahre im Konzentrationslager Oropos.

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Yes! We can change Europe

Yes! We can change Europe. - "Ja wir können Europa verändern" lautet das Motto des Parteitages der Europäischen Linkspartei (EL) in Athen. Welchen wichtigen Stellenwert dafür der Feminismus hat , darauf weis Walter Baier in seinder Rede vor dem Plenum hin. In der Arbeitsgruppen wurden die Forderungen weiter konkretisiert. Ebenfalls gefordert wurde die Abschaffung aller Schubgefängnisse in und ausserhalb von Europa. Bei der thematischen Arbeit in den Workshops konnte auch die Vernetzung der AktivstInnen entlang thematischer Achsen verbessert werden.

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Erster Kurzbericht vom Parteitag der Europäischen Linkspartei (EL) aus Athen

Der Parteitag der EL in Athen hat heute mit einem Treffen des Feministischen Netzwerkes (EL_fem) begonnen. Feministische Sichtweisen einzubringen wird Generell ein Schwerpunkt der Österreichischen Delegation am Parteitag sein. Ebenfalls wichtig wird es sein aus der EL ein Netzwerk von AktivistInnen zu machen und damit eine "Vernetzung von Unten" zu ermöglichen. Auch hier sehen die KPÖ Delegierten einen Schwerpunkt. Mit dabei auch die frisch gebackene Bezirksraeting aus dem 3. Bezirk, Susanne Empacher und ein Aktivist der LOGO aus Ottakring. Morgen (Samstag) stehen mehrere thematische Arbeitsgruppen an und im Plenum wird der Thesenentwurf diskutiert. Mehr dazu demnächst hier zu lesen.....

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KriegsgegnerInnen besetzen Abfangjäger in Zeltweg

Panzer fahren 60 Jahre nach Kriegsende wieder über den Ring. Über dem Heldenplatz fliegt der Eurofighter. In Zeltweg spielen Kinder mit Kriegsgerät. In einer Gemeinsamen Aktion bestiegen Aktivistinnen von der "Abflug! Plattform gegen Abfangjäger" und der "Arbeitsgemeinschaft Wehrdienstverweigerung" einen Abfangjäger am Fliegerhorst in Zeltweg. Das aus Protest gegen die gewaltverherrlichende Militärluftfahrtausstellung besetzte Kriegsgerät wurde durch das energische Einschreiten diensthabender Soldaten beendet.

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LOGO Gratuliert den 2 KPÖ BezirksrätInnen

Als erfreulichstes Ergebniss der Wiener Wahlen hat die KPÖ jetzt, erstmals seit Jahren, wieder Bezirksratsmandate. Im 2. Bezirk konnte Josef Iraschko der für die KPÖ seit Jahren eine kostenlose MieterInnenberatung betreibt und in der MieterInneninitiative aktiv ist.
Susanne Empacher macht im 3. Bezirk seit Jahren ausgezeichnete kommunalpolitische Arbeit und sie und die GenossInnen aus Landstrasse haben sich den Einzug in den Bezirksrat mehr als verdient. In vielen Bezirken wurden das Mandat nur knapp verpasst.

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Das ist erst der Anfang!

Der neugegründeten LOGO-KPÖ Ottakring gelang es,bei den Bezirks-und Gemeinderatswahlen den Stimmenanteil mehr als zu verdoppeln.
Dies macht uns Mut, weiter zu kämpfen - wir hoffen vor allem auch noch weitere Menschen zu finden, die ein linkes Projekt in Ottakring mit uns vorantreiben wollen.

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Viel Lärm um nichts

WahlenMit der schönen Regelmäßigkeit von Passionsspielen und einem immer gleichen Ablauf folgend, stand in Wien das Stegreifdrama "Landtagswahlen" auf dem Spielplan. Gestern, am 23.10., fiel der letzte Vorhang und der Beifall war endenwollend.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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