KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Mahnwache am Aspangbahnhof

Auch heuer gedachten AntifaschistInnen am "Platz der Deportierten" an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

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IP-Sozialismus oder doch lieber IP-Kommunismus?

Shai Agassi, Mitglied des Vorstandes des SAP Konzerns, der sein Geld vorallem damit verdient möglichst viele Kunden von seiner kommerziellen Software abhängig zu machen, versuchte bei einer Rede in Kalifornien Freie Software zu diskreditieren: Zitat:

"Intellectual property [IP] socialism is the worst that can happen to any IP-based society, and we are an IP-based society. If there is no way to protect IP, there is no reason to invest in IP."

Wenn Agassi hier Freie Software mit Sozialismus vergleicht so trifft er durchaus einen Punkt, allerdings ein klein wenig daneben. Wir denken IP-Kommunismus wäre hier eher angebracht...

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Stecken, Stab und Stangl

STECKEN; STAB UND STANGL

Ein Text von ELFRIEDE JELINEK

Premiere: 16. November im ehemaligen jüdischenTheater im Nestroyhof, 1020 Wien, Nestroyplatz 1
Regie: TINA LEISCH
Musikkonzept: GINI MÜLLER
Videoprojektionen: ALENKA MALY

Am 4. Februar 1995 tötete eine Sprengfalle in Oberwart vier Männer. Erwin Horvath, Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon waren burgenländische Roma, Nachfahren der wenigen Romafamilien, die Lackenbach, Maxglan, Mauthausen, Dachau und andere Konzentrationslager überlebt hattten.

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Patentwahnsinn zum Quadrat

InformationstechnologieSoftware Patente wurden in Europa vorerst gestoppt. Mit dem Wahnsinn der Biopatente und anderem müssen wir aber auch hierzuande Leben. In den USA und Japan sind Softwarepatente aber schon lange erlaubt, aber noch lange nicht der Gipfel des Wahnsinns: Das US Patent Office (USPTO) hat den Antrag auf Patentierung einer "Storyline", also der abstrakten Handlung einer Geschichte erlaubt. Das Patent ist zwar noch nicht durch aber alleine die Tatsache, dass so ein Antrag zugelassen zeigt in welche Richtung das Patentsystem entwickelt werden soll.

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Die "Google Print - Revolution" und die Obsoleszenz des Kapitalismus

"Google Print" ist ein neues Service von Google. Unter http://print.google.com kann seit kurzem im Volltext von Büchern gesucht werden. Wer mit dem Internet arbeitet weiß wie unabdingbar Suchmaschinen wie Google für die Benutzung des Netzes sind. Aber stellen wir uns vor wir könnten auch noch in Millionen von Büchern suchen. Ab jetzt ist das möglich. Zwar wurden erst relativ wenige Bücher von Google gescannt und zum Teil gibt es heftige Widerstände weil viele dadurch ihre Profite in Gefahr sehen, aber wenn der Geist erst einmal aus der Flasche ist, d.h. wenn sich die UserInnen an das neue Service gewöhnt haben, wird wohl niemand mehr es missen wollen. Bücher die, weil sich AutorInnen oder VerlegerInnen dagegen quer legen, nicht in Google Print gefunden werden, werden auch weniger gekauft werden. "When it's not on the web, it does not exist" galt auch bisher schon und so ist zu erwarten, dass Verleger und Autoren schnell ihren Widerstand aufgeben werden.

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Der Brandstifter

AktuellEinmal mehr in seiner eher unrühmlichen Karriere profiliert sich Vizekanzler Hubert Gorbach als verantwortungsloser Brandstifter, der den vielgerühmten sozialen Frieden in Österreich ernsthaft gefährdet.

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Nachbetrachtungen zum EL Parteitag in Athen

Der größte Teil der Gesetze werden heute nicht mehr auf nationaler sondern auf Europäischer Ebene bestimmt. Da versteht sich von selbst, dass wir als linke auf dieser Ebene organisiert sein müssen und auf dieser Ebene kämpfen müssen. Eine Partei wie die Europäische Linkspartei, die progressive, linke Kräft aus ganz Europa bündelt ist daher absolut notwendig. Das haben inzwischen sogar schon anfängliche KritikerInnen der EL eingesehen. Der größte Teil der linken Abgeordnenten im Europaparlament kommt aus Mitgliedsparteien der EL oder deklariert sich als EL Abgeordnete/r.

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Mikis Theodorakis wird zum Ehrenmitglied der Europäischen Linkspartei

Bei einer Festveranstaltung anlässlich des 1. Parteitages der EL in Athen wurde der 80 jährige Komponist und antifaschistische Widerstandskämpfer Mikis Theodorakis vom Vorsitzenden der EL, Fausto Bertinotti, zum Ehrenmitglied der EL ernannt. Thedorakis kämpfte im Widerstand gegen die Besatzung Griechenlands durch deutsche Nazis und italienische Faschisten und 1967 gegen den Putsch der faschistischen Obristen in Griechenland und vebrachte Jahre im Konzentrationslager Oropos.

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Yes! We can change Europe

Yes! We can change Europe. - "Ja wir können Europa verändern" lautet das Motto des Parteitages der Europäischen Linkspartei (EL) in Athen. Welchen wichtigen Stellenwert dafür der Feminismus hat , darauf weis Walter Baier in seinder Rede vor dem Plenum hin. In der Arbeitsgruppen wurden die Forderungen weiter konkretisiert. Ebenfalls gefordert wurde die Abschaffung aller Schubgefängnisse in und ausserhalb von Europa. Bei der thematischen Arbeit in den Workshops konnte auch die Vernetzung der AktivstInnen entlang thematischer Achsen verbessert werden.

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Erster Kurzbericht vom Parteitag der Europäischen Linkspartei (EL) aus Athen

Der Parteitag der EL in Athen hat heute mit einem Treffen des Feministischen Netzwerkes (EL_fem) begonnen. Feministische Sichtweisen einzubringen wird Generell ein Schwerpunkt der Österreichischen Delegation am Parteitag sein. Ebenfalls wichtig wird es sein aus der EL ein Netzwerk von AktivistInnen zu machen und damit eine "Vernetzung von Unten" zu ermöglichen. Auch hier sehen die KPÖ Delegierten einen Schwerpunkt. Mit dabei auch die frisch gebackene Bezirksraeting aus dem 3. Bezirk, Susanne Empacher und ein Aktivist der LOGO aus Ottakring. Morgen (Samstag) stehen mehrere thematische Arbeitsgruppen an und im Plenum wird der Thesenentwurf diskutiert. Mehr dazu demnächst hier zu lesen.....

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KriegsgegnerInnen besetzen Abfangjäger in Zeltweg

Panzer fahren 60 Jahre nach Kriegsende wieder über den Ring. Über dem Heldenplatz fliegt der Eurofighter. In Zeltweg spielen Kinder mit Kriegsgerät. In einer Gemeinsamen Aktion bestiegen Aktivistinnen von der "Abflug! Plattform gegen Abfangjäger" und der "Arbeitsgemeinschaft Wehrdienstverweigerung" einen Abfangjäger am Fliegerhorst in Zeltweg. Das aus Protest gegen die gewaltverherrlichende Militärluftfahrtausstellung besetzte Kriegsgerät wurde durch das energische Einschreiten diensthabender Soldaten beendet.

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LOGO Gratuliert den 2 KPÖ BezirksrätInnen

Als erfreulichstes Ergebniss der Wiener Wahlen hat die KPÖ jetzt, erstmals seit Jahren, wieder Bezirksratsmandate. Im 2. Bezirk konnte Josef Iraschko der für die KPÖ seit Jahren eine kostenlose MieterInnenberatung betreibt und in der MieterInneninitiative aktiv ist.
Susanne Empacher macht im 3. Bezirk seit Jahren ausgezeichnete kommunalpolitische Arbeit und sie und die GenossInnen aus Landstrasse haben sich den Einzug in den Bezirksrat mehr als verdient. In vielen Bezirken wurden das Mandat nur knapp verpasst.

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Das ist erst der Anfang!

Der neugegründeten LOGO-KPÖ Ottakring gelang es,bei den Bezirks-und Gemeinderatswahlen den Stimmenanteil mehr als zu verdoppeln.
Dies macht uns Mut, weiter zu kämpfen - wir hoffen vor allem auch noch weitere Menschen zu finden, die ein linkes Projekt in Ottakring mit uns vorantreiben wollen.

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Viel Lärm um nichts

WahlenMit der schönen Regelmäßigkeit von Passionsspielen und einem immer gleichen Ablauf folgend, stand in Wien das Stegreifdrama "Landtagswahlen" auf dem Spielplan. Gestern, am 23.10., fiel der letzte Vorhang und der Beifall war endenwollend.

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Grundeinkommen: Von Schande Befreit

Letzte Woche fand in Wien der erste Kongress zum Grundeinkommen im deutssprachigen Raum statt. Inzwischen kommt das Thema auch in der Rethorik der aller wahlwerbenden Pareiten vor. Der ORF berichtet darüber, ignoriert aber wieder völlig die Position der KPÖ, die ebenfalls wienweit bei den Wahlen antritt.

Etwa 250 Menschen drängten sich zur Eröffnung des ersten Grundeinkommenskongress in den Saal der Diplomatische Akademie in Wien. Bereits dort wurde deutlich was den gesamten Kongress durchzog: Die Haltung zum Grundeinkommen scheint einerseits gegensätzliche politische Lager zu vereinen und andererseits innerhalb bestehender Gruppierungen für Differenzen zu sorgen. Andreas Exner und Brigitte Kratzwald betonten aber ihre Freude, dass der von attac.at getragene Kongress trotz dieser Meinungsverschiedenheiten stattfinden konnte, auch wenn daraus etwas Verstimmtheit über die Tatsache zu hören war, dass die Forderung nach Grundeinkommen noch keine offizielle Attac Forderung ist. (mehr...)

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Betrachtungen und Weltbilder

SozialesNun ist es auch schon wieder ein paar Jährchen her (wenn ich mich recht erinnere, begann es zu Vranitzkys Zeiten), daß die PolitikerInnen damit begonnen haben, uns das econozentrische Weltbild auf`s Aug zu drücken.

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6.2 Millionen Menschen sterben heuer an Hunger

Sonntag ist Welthungertag, gehungert und an Hunger gestorben wird allerdings das ganze Jahr. Heuer waren es 6.2 Millionen die an Hunger und damit zusammenhängenden Krankheiten gestorben sind. Nach einer Berechnung des IFPRI wird die Zahl von hungernden Kindern bis zum Jahr 2015 auf bis zu 50 Millionen steigen. Der Anteil der Entwicklungshilfe soll bis dahin auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöht werden um das ärgste zu lindern Wir denken das ist zu wenig.

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Achtung, Falle! "EU- Dienstleistungsrichtlinie"

Aus aller WeltWas den Waren und dem Kapital schon längst recht ist, sollte - wenn es nach dem Willen der Zuständigen in der EU geht - den Dienstleistungen billig sein : Der grenzenlose Markt. Hört sich für manche vielleicht plausibel an - birgt allerdings eine unvorstellbare Aufweichung des Arbeitsrechts und enorme Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen in sich.

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Österreich als Steuerparadies für Unternehmen?

SozialesFirmen zahlen in Österreich wesentlich weniger Steuer als ihre Beschäftigten. Laut einer Studie der
Arbeiterkammer beträgt die effektive Steuerbelastung von Böhler Uddeholm /Vorstandschef Claus Raidl gilt als Schüssel-Intimus) 23,4%, der OMV 15,1% und der Bank Austria gar nur 9,6 %. Deren Beschäftigte zahlen zwischen 27,3 und 29,7 % Steuern.

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Über Zeitungsenten und AngstbeißerInnen

AktuellMangelndes Wissen um die Zeitgeschichte, extreme Klischeehaftigkeit, Untergriffe und Frauenfeindlichkeit - die Journaille schöpft aus allen Reservoirs.
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Die KPÖ macht (KURIER) Schlagzeilen

AktuellGanz ungewohnte Pressepräsenz erlebt die KPÖ derzeit in den (bürgerlichen) Printmedien. Plötzlich erscheint sogar dem KURIER das linke Projekt eine Schlagzeile wert - das WählerInnenpotential bei "subjektiven ModernisierungsverliererInnen" liege bei 10 Prozent, GALLUP ortet gar "15%, die sich vorstellen könnten, die KPÖ zu wählen.
http://www.kurier.at/oesterreich/1135235.php

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Neoliberalismus benachteiligt Frauen extrem

FeminismusEine der aktuellsten Studien des WIFO (Wirtschaftsforschungsinstitut) zeigt auf, wie der gesellschaftliche Reichtum in Österreich verteilt ist - nämlich sehr ungerecht.
Am untersten Ende der "Reichtumsskala" finden sich - welche Überraschung! - die Frauen, deren Einkommen gerade mal 67% der mittleren Männereinkommen erreichen.
Angesichts dieser Daten keinen Handlungsbedarf zu sehen, ist zynisch - die Feminismusdebatte auf "Töchter-Söhne" zu verlagern, ein plumpes Ablenkungsmanöver.

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Internationalismus bei Marx - aktueller denn je

Aktuell sind immer wieder nationalistische und rassistische ' Parolen auf Wahlkampfplakaten diverser Parteien zu lesen. Besonders extrem ist hier natürlich die FPÖ unter Strache, aber auch die anderen Parteien kämpfen um die xenophobe Stimmen. So versuchte Wolfgang Schüssel mit seiner Position gegen die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei für Klasnic Stimmung zu machen und Alfred Gusenbauer gratulierte ihm dafür. Besonders peinlich ist es aber, wenn Gruppen (so wie die sogenannten "Ottakringer Kommunisten") unter dem Label "Kommunistisch" versuchen, mit der in den in den Reihen von NationalistInnen, PatritotInnen und RassistInnen sehr populären, Forderung nach einem EU-Austritt WählerInnenstimmen zu werben. (mehr...)

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Nachhilfeunterricht für Herrn Bartenstein

AntifaAngesichts der desaströsen Wahlniederlage und des Verlustes des "Landeshauptmannsamtes" scheinen den Wirtschaftsminister die letzten Kenntnisse in Zeitgeschichte verlassen zu haben. "Das Wichtigste war, dass die ÖVP den Einzug der moskauhörigen Kommunisten in die Landesregierung verhindert hat",meinte er.

??????????????????????????????????????????????? MOSKAUHÖRIG?

Es entzieht sich vollständig meiner Kenntnis, ob irgendwelche steirischen GenossInnen hin und wieder russische Musik oder Nachrichten in russischer Sprache hören - politische Hörigkeit kann ja wohl mehr als 10 Jahre nach dem Ende der UdSSR nicht gemeint sein.

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Gratulation

AktuellWir gratulieren den GenossInnen aus der Steiermark zu ihrem großartigen Wahlerfolg und zu ihrem Einzug in den Landtag.

Wir freuen uns mit euch!

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Wie "schädlich"ist die KPÖ?

Aktuell........oder wie ein einst linksliberales Magazin zum KRONE- Klon wird.

So meint Stefan Janny (der auch im 21. Jahrhundert noch nicht bemerkt hat, dass über 50% der Menschen FRAUEN sind) im aktuellen Profil Nr.39 u. a.: "Dass die Kommunisten in der Steiermark mutmaßlich im Landtag und möglicherweise auch in der dortigen Regierung sitzen werden, mag nicht erfreulich sein, irgendwelche nennenswert nachteilige Auswirkungen für das Gemeinwohl sind davon nicht zu erwarten. Schon aus Gründen der inhaltlichen Unzuständigkeit ist weder damit zu rechnen, dass der steirische Landtag die KPÖ-Forderung nach Einführung der 32-Stunden-Woche umsetzen wird, noch ist davon auszugehen, dass dem Wunsch der Kommunisten nach Verstaatlichung sämtlicher Industriebetriebe und Banken Folge geleistet wird."

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Erneuerung des Brunnenviertels

BezirksalltagDie Erneuerung des Brunnenmarktviertels hat begonnen!!!
Alle, die einen Stand haben, müssen sich "freiwillig" für einen neuen Einheitsstand entscheiden:
Es stehen drei Typen zur Auswahl, die nicht gerade billig sind.

Wird der eigene Stand dennoch behalten, so müssen Adaptionen vorgenommen werden, die der Erneuerung entsprechen. Wer sich das alles nicht leisten kann, hat die Möglichkeit einen "günstigen" Kredit aufzunehmen.
Wer verdient daran? Sicher nicht der Standler oder die Standlerin.

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Namensverwirrung in Ottakring - Lechts und Rinks

Die Gruppe LOGO unterstützt die Kandidatur der KPÖ - Offene Liste (einige von uns kandidieren auch auf dieser Liste.). Für etwas Verwirrung dürfte es sorgen, dass in Ottakring jetzt eine weitere Liste antritt die "Kommunistisch" im Namen trägt, die so genannten "Ottakringer Kommunisten - Kommunistische Initiative". Dabei handelt es sich zum Großteil um Menschen die aus der KPÖ ausgetreten sind weil sie die klare Distanzierung vom Stalinismus nicht mittragen konnten. Diese Gruppe hat mit der KPÖ NICHTS zu tun!.

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Ein dumpfes Unbehagen

Aktuellist es schon lang nicht mehr, das mich befällt, wenn ich in diversen Zeitungen und Magazinen Interviews mit führenden Wirtschaftsvertretern Europas lese oder solche im Radio serviert bekomme. Eigentlich ist das Gefühl, das mich bei solchen Anlässen befällt nur schwer zu beschreiben. Es liegt irgendwo zwischen elementarem Zorn und frühkindlicher Hilflosigkeit.

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Demokratie vs. neoliberaler Kapitalismus

"Das ist urkommunistisches, demokratiefeindliches Gedankengut, dagegen müssen wir uns in der Steiermark verwehren, weil es die Leistungen und Erfolge unseres Landes und der Steirerinnen und Steirer in Frage stellt und gefährdet." meinte der steirische ÖVP-Landesgeschäftsführer Andreas Schnider.

Dass allerdings gerade ein ÖVP Mensch sich das Wort "demokratiefeindlich" in den Mund zu nehmen getraut ist ein starkes Stück. Immerhin hat die VP in ihrem Parlamentsclub noch das Bild des Austrofaschisten Dolfuß hängen und feiert auch jährlich Gedenkmessen für ihn. Was aber noch schlimmer ist: Durch die, von FPOEPBZOE vertretene neoliberale Ideologie wird das wenige was wir an Demokratie bei uns hatten ständig abgebaut: Je mehr privatisiert wird und je mehr Macht und Entscheidungskompetenzen in den Bereich der Privatwirtschaft verlagert werden, desto weniger kann die Demokratie darauf Einfluss nehmen.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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