Die KPÖ Wien West wünscht allen Freunden und Freundinnen einer gerechten Welt, insbesondere unseren Wähler_innen, ein schönes, glückliches neues Jahr.
Johanna und Michael von der KPÖ WienWest stellen ihr Wissen kostenlos zur Verfügung in den elementaren Kulturtechniken für lernwillige Erwachsene und Kinder.
Sich in der deutschen Sprache zurechtzufinden beim Lesen und Schreiben, gelesene Inhalte zu verstehen und sich schriftlich für die Schule und bei Behörden und Firmenbewerbungen auszudrücken, das ist wichtig und kann man erlernen. Johanna und Michael unterstützen sie dabei.
Wissen und Fertigkeiten beim Rechnen und in der Mathematik werden voraussichtlich ab März angeboten.
Es gibt Einzelunterricht und Anmeldungen sind jederzeit möglich telefonisch unter 0676 6969003 und per Mail unter nachhilfe@kpoe.at.
Am vergangenem Wochenende haben sich 27 Genossinnen und Genossen zu einem Einstiegsseminar auf der Sofienalpe eingefunden.
Nach der Wahl ist vor der Wahl - so die Meinung der AktivistInnen der KPÖ Grundorganisation WienWest. Die Folge: letzten Samstag waren Aktivisten und Aktivistinnen einmal mehr mit einem Infostand auf dem Yppenplatz präsent.
Wir, die KPÖ Grundorganisation Wien-West, bedanken uns bei allen Wähler_innen der KPÖ in ganz Österreich, insbesondere bei jenen in unseren Bezirken, die da wären:
Rund 500.000 Menschen leben in Wien in Gemeindewohnungen - die Stadt Wien bzw. die zu 100 % im Eigentum der Stadt Wien stehende Unternehmung "Wiener Wohnen" ist damit der größte Hauseigentümer Europas. Laut Aussagen aller führenden SPÖ-Funktionäre ist im Wiener Gemeindebau, anders als am privaten Wohnungsmarkt, auch alles bestens - aber stimmt dieser Befund?
Da die KPÖ vom ORF und den etablierten Medien weitgehend ignoriert wird, hat sich die KPÖ einmal mehr entschieden gegen harte Devisen ein paar kurze, prägnante Werbespots für Privat-Radios zu produzieren.Die Spots laufen auf folgenden Sendern: 88.6, Antenne Wien/Steiermark/Kärnten/Salzburg/Vorarlberg, Radio Arabella Wien/NÖ, Radio Energy, 98,3 Superfly, Life Radio in Oberösterreich & Tirol u.a. kleineren Sendern.
Hier alle Spots zum Nach- bzw. Vorhören
# KPÖ: für bedingunglose soziale Sicherheit
# KPÖ: für gleiche Rechte für alle Menschen
# KPÖ: für leistbares Wohnen für alle
# KPÖ ins Parlament, weil Banken und Konzerne endlich Steuern zahlen sollen
Tausende, zehntausende Menschen pilgerten auch dieses Jahr wieder am Samstag und am Sonntag auf die Jesuitenwiese in den Prater, um das VolksstimmeFest live zu erleben. Und es ist davon auszugehen, dass - aufgrund des breiten musikalischen Angebots, der vielfältigen Diskussionen, des Sportprogramms und der Möglichkeiten im Kinder-Dorf - kaum jemand enttäuscht wurde.
Rund 25 live Musik-Acts sorgten für Stimmung und für jeden Geschmack war etwas dabei. Tolle Stimmung herrschte z.B. beim Auftritt von Sigi Maron beim GLB, aber auch die 7Stern Bühne beim KPÖ-Dorf war beim Auftritt von First Fatal Kiss randvoll. Und auf der Hauptbühne überzeugte die türkische Band Grup Yorum vor begeisterten Fans der österreichisch-türkischen Community.
Im Herbst 2012 wurde das WC im Kongresspark abgerissen. Bis heute wurde kein neues WC für den mit 61 000 m² größten Park Ottakrings gebaut. Die Folge: Viele Menschen verrichten ihr Geschäft seitdem in den Büschen, denn es gibt keine Wirte in unmittelbarer Nähe, die ihr WC zu Verfügung stellen. Und so stinkt es mittlerweile.
Die "S"PÖ Ottakring meint, dass ein neues WC 200.000 € kosten würde und daher nicht machbar ist. Wir sagen: Es muss möglich sein. Zur Not muss man die Kosten für ein ordentliches WC von den rund 11 Millionen € Rathaus Parteienförderung, welche die "S"PÖ jährlich kassiert, abziehen.
Florian Wuk
Die Wahlvorschläge für die 7 Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis hat die KPÖ-Wien am 2. August bei der Landeswahlbehörde eingebracht. Insgesamt kandidieren in Wien genau 100 Personen für die KPÖ.Die Landesliste wird von einem Frauen-Quartett angeführt. Auf Platz 1 kandidiert Melina Klaus, die lange Jahre auch Bundessprecherin der KPÖ war. Auf Platz 2 findet sich Susanne Empacher, die als Bezirksrätin in Wien Landstraße tätig ist. Auf Platz 3 folgt Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, und auf Platz 4 Natascha Wanek.
Auf Platz 5 folgt der in der Türkei geborene Cevdet Kurt. Auf den weiteren Plätzen folgen: Die Schülerin Sophie Schindelar, GLB AK-Rat Robert Hobek, die parteiunabhängige Hermine Katzer, der KPÖ-Bundeskoordinator Florian Birngruber sowie die KPÖ- und Augustin-Aktivistin Traude Lehner.
Die Landesliste umfaßt 66 KandidatInnen - 34 Frauen und 32 Männern. 2 Kandidaten - Conni Jungkind und Fabio Testasecca - wurden bzw. werden von der Wahlbehörde gestrichen, da Sie nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen.
Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 66 der Landesliste ("ein Kampfmandat", so Zach) kandidiert, bedankt sich bei allen Mitgliedern & Freunden der Partei für die wien- bzw. bundesweite Unterstützung, welche es der KPÖ auch 2013 einmal mehr ermöglicht hat, die hohe Hürde von rund 3.000 Unterstützungserklärungen zu bewältigen. Zach wörtlich: "Ohne Eure aktive Hilfe hätten wir die bundesweite Kandidatur nicht geschafft. DANKE vielmals."
In der nächsten Phase des Wahlkampfs werde die KPÖ nun, so Zach, "die wichtigen sozial- und gesellschaftspolitischen Anliegen der KPÖ verstärkt einbringen" - ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde, eine radikale Arbeitszeitverkürung auf 30 Wochenstunden, Nulltarif auf öffentlichen Verkehrsmitteln und leistbares Wohnen werden genauso thematisiert werden wie die Frage "gleiche Rechte für alle Menschen".
Ihrem Namen verpflichtet, hat die KPÖ Wien-West gestern ihren Infostand im bürgerlichen Bezirk Hietzing positioniert.
Gestern war es erneut soweit - AktivistInnen der KPÖ Wien-West standen auf der Straße Rede und Antwort über die Positionierungen der KPÖ zu aktuellen politischen Fragen. Ort des Geschehens war der Karl Marx Hof bei der U 4 Station Heiligenstadt.
Da der unmittelbare Andrang an Interessierten - wohl nicht zuletzt aufgrund der kühlen Temperaturen - sich in Grenzen hielt wurden zudem mehrere Stiegen im Karl Marx Hof besucht, um mittels Stecken den BewohnerInnen Informationsmaterial der KPÖ zukommen zu lassen.
Ps.: Der nächste wienweite Verteiltag findet am 27. Juni statt
Gestern Samstag war die KPÖ Wien-West einmal mehr auf der Straße aktiv - diesmal am Kutschkermarkt in Währing.
Die Resonanz war wie meistens: es gab Ignoranz (es scheint nicht wenige Leute zu geben, die sich vor beschriebenem Papier fürchten), Ablehnung, aber auch einiges an Zustimmung zu den Positionen der KPÖ.
Manche DiskutantInnen übten solidarische Kritik und manche gaben auch Ratschläge, was die KPÖ tun solle, um den Sprung ins Parlament mal wieder zu schaffen.
Der nächste Aktionstag der KPÖ Wien-West wird übrigens im Mai stattfinden.
"Die SPÖ kämpft für leistbares Wohnen". So steht es zumindest auf den SPÖ-Plakaten geschrieben. Aber stimmt das?
Rund 500 000 Menschen in Wien wohnen in einer Gemeindewohnung. Daran sieht man, dass die SPÖ vor Jahrzehnten durchaus etwas für leistbares Wohnen getan hat. Die Gemeindewohnungen - einst gebaut als günstige Arbeiter_ innenwohnungen, sind heute nicht die billigeren sondern nur mehr die etwas weniger teuren Wohnungen. Zudem wurde der soziale Wohnungsbau seit den 90er Jahren teilweise, ab 2004 ganz eingestellt.
Würde die "S"PÖ Wien für leistbares Wohnen kämpfen, könnte sie beispielsweise damit anfangen, die jährliche Inflationsanpassung des Mitzinses in den Gemeindebauten abzustellen und die Betriebskosten in den Gemeindebauten zu senken, sowie neue Gemeindebauten bauen, wie es die KPÖ in Wien fordert und in Graz tut. Wie hoch Mietzins und Betriebskosten in Gemeindebauten sind bestimmt nicht der Nationalrat, sondern der Gemeinderat in welchem "S"PÖ und Grüne in Wien eine Mehrheit haben. Beim Thema Wohnen bräuchten Häupl und Vassilakou nicht in die Ferne vom Rathaus ins Parlament schauen, die Möglichkeit, zumindest in Wien zu handeln, haben sie selbst.
Die Befürworter_innen der "freien Marktwirtschaft" behaupten, Leute wie Stronach oder Veit Schalle seien durch Arbeit reich geworden. Wir Kommunist_innen fragen: durch wessen Arbeit? Die von uns Arbeiter_innen geleisteter Arbeit schafft einen Mehrwert (Kapital), der den Lohn, den wir dafür bekommen (inklusive Lohnnebenkosten), um ein Vielfaches übersteigt.
Die "Leistung" der sogennannten Arbeitgeber_innen besteht darin, dass sie diesen von uns Arbeiter_innen geschaffenen Mehrwert in ihre Tasche einstecken. Das ist keine Leistung, das ist Diebstahl.
Freilich wird ein Teil dieses Kapitals für Investitionen verwendet, aber vieles bleibt als Privateigentum beim "Arbeitgeber" kleben. Die Milliarden, die ein Stronach oder ein Veit Schalle besitzen, sind kein Geld, das Magna oder Billa für Investitionen (etwa für neue Maschinen) braucht, sondern Geld in deren privatem Besitz, das dort keinen realen Nutzen bringt. Und: Ein Einkommen von mehr als 40.000 Euro monatlich bringt keine Verbesserung der Lebenssituation mehr, sondern dient nur der Anhäufung von Vermögen und Zinsen.
AktivistInnen der KPÖ Wien-West informierten gestern Sonntag Besucher und Besucherinnen der Bildungsmesse "BeSt" vor der Wiener Stadthalle über aktuelle Positionierungen der KPÖ.
Verteilt wurden vor allem ein Flugblatt, in welchem die Bildungspolitik analysiert wurde. Aber auch auf die Volksbefragung in Wien und die antifaschistische Kundgebung am 15. März wurde hingewiesen.
Es gab - so die AktivistInnen vor Ort - einige interessante Gespräche. Und Einigkeit herrschte, dass die KPÖ auch im kommenden Jahr bei der BeSt präsent sein wird.
Vom 7.-9. März findet in Wien eine Volksbefragung statt. Die BürgerInnen können dabei zu mehreren Fragen Stellung nehmen. Nicht wenige Indizien sprechen dafür, dass die von oben verordnete Volksbefragung eine reine PR-Show auf Kosten des Stadtbudgets ist.Neben der Frage einer Bewerbung für olympische Spiele dürfen all jene Wiener und Wienerinnen, die wahlberechtigt sind, kundtun, ob wichtige öffentliche Dienstleistungen – wie z.B. die Wasser-, Müll- und Energieversorgung oder die öffentlichen Verkehrsmittel – vor Privatisierung geschützt werden sollen.
Wir KommunistInnen sind natürlich der Meinung, dass wichtige kommunale Betriebe im öffentlichen Eigentum sein sollen, denn „Was alle brauchen soll auch allen gehören“. Zugleich weisen wir aber darauf hin, dass wichtige Bereiche wie z.B. Wien Energie, die Wiener Stadtwerke oder auch Wiener Wohnen schon seit vielen Jahren ausgegliedert sind, womit all diese Bereiche der direkten Kontrolle des Gemeinderats und der gewählten VolksvertreterInnen entzogen sind.
Im März 1938 okkuppierte Nazi-Deutschland Österreich. Das austrofaschistische Regime, welches die KPÖ (im Mai 1933) und die ArbeiterInnen-Bewegung im Februar 34 niedergeworfen hatte, kapitulierte kampflos.
Maria Vassilakou - einst Nachwuchshoffnung fortschrittlicher Grüner, seit 2010 Vizebürgermeisterin in Wien - verkörpert ad personam den Wandel der Grünen von einer links-liberalen Kraft hin zu einer Partei, wo Spitzenfunktionäre Grundsätze ohne Zögern über Bord werfen, wenn sie dadurch an den Futtertrögen der Macht verbleiben können.
In einem Standard-Interview, welches heute publiziert wurde, rührt Vassilakou einmal mehr die Werbetrommel für olympische Sommerspiele in Wien.
Vassilakou betrachtet die Spiele "als Chance für die Stadt". Wohnanlagen und auch verschiedene Hallen müsste man, so Vassilakou in gekünstelter Naivität, aber "natürlich so bauen, dass sie nachher genützt werden können."
Warum die Milliarden-Beiträge, die in die Hand genommen werden müßten, nicht unmittelbar für die Errichtung von Wohnungen und von Sportinfrastruktur verwendet werden, beantwortet Vassilakou selbst auf Nachfrage nicht.
Hauptsache, so offenbar die Meinung von Vassilakou, Wien steht "für mehrere Wochen im Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit". Und zudem - so die Profi-Politikern, die angeblich grüne Ideen vertritt - könnte das Mega-Spektakel sogar ökologische Maßstäbe setzen.
Solch hanebüchener Blödsinn verwundert aber nicht, wo Vassilakou doch behauptet, dass die Bilanz der olympischen Spiele 2004 in Athen eine positive wäre. "Die Spiele haben Athen viel gebracht - Fußgängerzone, Verlinkung antiker Stätten, Sanierung vieler historischer Gebäude. Auf vielen öffentlichen Plätzen in Athen herrschte früher Autochaos, durch Olympia ist die Lebensqualität gestiegen, es wurde begrünt."
Und wer von solch tollen Argumenten noch nicht überzeugt ist, der/die - so Vassilakou - müsse erkennen, dass ohne Olympia "die Metro (in Athen) wahrscheinlich immer noch in Konstruktion (wäre)". Wobei: eine U-Bahn haben wir in Wien doch schon, Frau Vizebürgermeisterin!
Die Wiener Grünen würden nach dem Wahltag das umsetzen, "was sie vorher angekündigt" haben - so Klubobmann David Ellensohn vor ein paar Tagen in Replik auf Aussagen von ÖVP-Klubobmann Juraczka.
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, kann sich angesichts solcher Behauptungen, die ohne jede Grundlage sind, nur wundern. Zach: "Ellensohn will vergessen machen, dass das grüne Wahlversprechen `1-10-100´ gelautet hat - womit gemeint war, dass ein Einzelfahrschein einen Euro, eine Monatskarte 10,- Euro und eine Jahreskarte 100,- Euro kosten solle. Von all dem ist jedoch weit und breit keine Spur wie jede und jeder sehen kann."
Zach erinnert zudem daran, dass der Notariatsakt, in welchem ein demokratisches Wahlrecht von den Grünen garantiert wurde, in der politischen Versenkung verschwunden ist und die grünen Spitzenfunktionäre zudem in einer Reihe von wichtigen Fragen umgefallen sind.
Zum Thema siehe auch Rot/Grüne Versprechungen und die Realität
Die "S"PÖ beklagt die wenigen Frauen in der Chefetage von großen Unternehmen und Konzernen. Die "S"PÖ Frauen Ministerin will Frauen zum Präsenzdienst verpflichten. "Wir machen Frauen stark" ließ die "S"PÖ plakatieren.
Öffentliche Bedürfnisanstalten sind selten sauber wie eine Apotheke. Handlungsbedarf gibt es aber im Gebiet des Brunnenmarktes/Yppenmarktes.
Über blassrote und giftgrüne Privatisierungen. Und über die Seltenheit von Blumen in Ottakring.
Die Stadtregierung fragt uns Wiener*innen voraussichtlich im März, ob wir schon verwirrt genug sind, um freiwillig für die Privatisierung von Wasser, Kanal, Müllabfuhr, Energie, Spitäler, Gemeindewohnungen und öffentliche Verkehrsmittel zu plädieren. Anders als die Wiener Stadtregierung von "S"PÖ und Grüne und anders als die rechtsextreme Rathaus Opposition von ÖVP und FPÖ, wendet sich die KPÖ prinzipiell gegen jegliche Liberalisierung und Privatisierung von öffentlichen Eigentum und Dienstleistungen.
Über die vom Rathaus befohlenen Umstrukturierunge beim Stadtgartenamt, die möglicherweise dort die Vorstufe für Liberalisierung und Privatisierung sind, wird von der SPÖ nicht geredet.
Liberalisierung und Privatisierung, welche wir Kommunist*innen ablehnen, bedeutet konkret immer Personalabbau, Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen der wenigen verbliebenen Arbeiterinnen und Arbeiter sowie eine schlechtere Betreuung der Parks.
Seit über 20 Jahren wird beim Stadtgartenamt auf Drängen der "roten" Stadtregierung und unter Zustimmung des FSG Personal abgebaut bzw. Pensionierte werden nicht nach besetzt: Schon jetzt schafft man bespeilsweise in Ottakring nur mehr den "Kongo" - den Kongresspark - halbwegs sauber zu halten. Dass es in Ottakring abgesehen vom Kongresspark kaum Rasen, Blumen und Staudenbeete gibt, hängt auch damit zusammen das die Stadtgärten in Ottakring zu wenige Arbeiter*innen eingestellt haben, um diese zu betreuen. So steigt die Tendenz zu Betonparks wie der Yppenpark.
Selber Holzweg wurde und wird auch bei den städtischen Friedhofsgärtner*innen gegangen. Beides leistet zudem einen Beitrag zur hohen Arbeitslosigkeit in Wien. Die hohe Arbeitslosigkeit in Wien ist also - entgegen anders lautenden Gerüchten - zu einen gewissen Grad von der SPÖ unmittelbar hausgemacht.
Tatsache ist auch, dass noch vor wenigen Jahren die blassrote Stadtregierung still und heimlich wichtige Teile öffentlicher Infrastruktur (z.B. das U-Bahn und Straßenbahnnetz sowie die Kanalisation im 21. und 22. Wiener Gemeindebezirk) über dubiose Cross-Border-Leasing" Geschäfte an US-Unternehmen verscherbelt hat. Auch die Wiener Stadtwerke sind in eine AG umgewandelt worden sowie Wiener Wohnen. Die Wiener Krankenanstalten oder der Fonds Soziales Wien wurden ausgegliedert, womit diese Unternehmungen der direkten Kontrolle durch den demokratisch gewählten Gemeinderat entzogen wurden.
Wir wollen eine Abkehr von dieser Politik. Wir wollen ein wirklich rotes Wien. Dies ist finanzierbar, wenn man Oben und bei den G´stopften spart. Und wir fordern mehr Wiesen und Blumen in Ottakring.
Sagt mir wo die potenziellen Pfleger dieser Blumen sind? In der Hüttengasse beim AMS da weht der Wind.
Mehr als 2 Wochen herrschte Funkstille zur Frage, wie sich die Wiener Grünen zum Thema Olympia-Bewerbung positionieren. Am 28. Dezember sprach Vizebürgermeisterin Vassilakou im "Wien-Heute-ORF-Interview" jedoch Klartext.
"In Österreich beträgt die Zahl der Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdeten etwa 1,4 Millionen Personen (EU-SILC 2010). Das entspricht 17% der
Gesamtbevölkerung." - so das entsprechende Kapitel (Seite 264) im Sozialbericht 2011.* Weiters heißt es ebenda: "Im EU-Vergleich liegt Österreich an vierter Stelle jener Länder mit der geringsten Armuts-und Ausgrenzungsgefährdung und deutlich unter dem EU-27-Durchschnitt von 23%." Zudem hat sich die Zahl der von manifester Armut Betroffenen seit 2005 auf 500.000 Menschen erhöht.
Als "Manifest arm" werden Personen bezeichnet, die "sowohl monetär armutsgefährdet (weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens,d.h: die (nominelle) Armutsgefährdungsschwelle laut EU-SILC 2010 lag 2009 bei ein einem Jahreseinkommen von 12.371 EUR für einen Einpersonenhaushalt, das sind pro Monat 1.031 Euro - die bedarfsorientierte Mindestsicherung lag selbst 2011 bei weniger als 800 Euro) als auch finanziell ausgegrenzt sind."**
Unter dem Motto „Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!“ empfiehlt die KPÖ bei der Volksbefragung über das Bundesheer am 20. Jänner 2013 ungültig zu stimmen und „Bundesheer abschaffen“ auf den Stimmzettel zu schreiben.
"Die Zahl der beim AMS Wien als arbeitslos vorgemerkten
Personen ist im Oktober 2012 im Jahresvergleich um 5,2 Prozent auf
80.495 Personen gestiegen. Die Zahl der AMS-Kundinnen und -Kunden in
Schulung ist in Wien um 25,3 Prozent auf 27.944 Personen angewachsen", so
das
AMS-Wien kürzlich in einer Aussendung. Insgesamt waren im Oktober also über 100.000 Menschen in Wien arbeitslos bwz. ohne Erwerbsarbeit.
Erfreulich, so das AMS weiters, sei, dass bei den ganz jungen Arbeitslosen (unter 19 Jahre) die Zahl der arbeitslosen Personen um 12,8 Prozent auf 2.244 Personen gesunken sei. Unerwähnt blieb, dass zugleich weitere 9.452 Jugendliche zwischen 20 und 24 Jahre allein in Wien arbeitslos sind und dass in dieser Altersgruppe ein Zuwachs von 7,1 % gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres stattgefunden hat. Die Jugendarbeitslosenquote liegt nach Eurostat-Rechnung zudem bei 9,9 Prozent - was vom AMS aber in der Aussendung gekonnt verschwiegen wird.
KPÖ-Landessprecher Didi Zach fordert angesichts der Zahlen einmal mehr eine radikale Verkürzung der Arbeitszeit sowie die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und dessen jährliche Valorisierung. Und auch die Notstandshilfe gehöre angehoben.
Weiters fordert Zach die sofortige Abschaffung der Regelung, wonach Notstandshilfe nur erhält, wer über kein ausreichendes Haushaltseinkommen verfügt - "denn die Anrechnung des Partnereinkommens auf den Bezug der Notstandshilfe ist anchronistisch und eine sozialpolitische Zeitbombe".
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die
Europäische Union
bezeichnete Ulrike Lunacek, Delegationsleiterin der österreichischen
Grünen im Europaparlament,
kürzlich als "Würdigung für das erfolgreichste
Friedensprojekt, das dieser Kontinent und die Welt je gesehen" habe.
Dazu Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Auch am Beispiel Lunacek, die einst für fortschrittliche Positionen stand, zeigt sich, wohin sich die Grünen leider entwickelt haben. Lunacek ignoriert, ja unterschlägt die unrühmliche Rolle, welche die EU im Krieg am Balkan, der noch keine 15 Jahre her ist, gespielt hat. Es ist zwar lobenswert, wenn Deutschland und Frankreich seit nunmehr mehreren Jahrzehnten die Waffen schweigen lassen, dies kann jedoch nicht über das völkerrechtswidrige 78-tägige NATO-Bombardement Jugoslawiens im Frühjahr 1999, welches EU-Mitgliedsländer protegierten, nicht hinweg täuschen."
Zudem erinnert Zach an die umfangreichen Waffenexporte der EU, die Ambitionen zum Aufbau einer EU-Armee, die rund um den Globus intervenieren kann und soll, und an das zutiefst menschenfeindliche EU-Grenzregime, welches mit dem Namen Frontex verbunden ist.
Zach: "Wer, so wie Lunacek und andere grüne Spitzenfunktionäre, all dies ignoriert, der/die wurde offenbar in Brüssel bzw. Straßburg einem umfangreichen Brain-Washing unterzogen. Anders kann ich mir diese Positionierung nicht erklären."
Zum Thema siehe z.B. auch Orwell`scher Friedensnobelpreis
David Ellensohn, Klubobmann der Grünen Wien, orientiert sich immer mehr an Kollegen und Kolleginnen anderer etablierter Parteien. Denn auch Ellensohn vergißt immer häufiger, Schwächen zu erwähnen und Probleme zu benennen, während er gleichzeitig positive Entwicklungen zu "großartigen Erfolgen" aufbauscht.
Rot-Grün, so Ellensohn z.B. heute in einer Presseaussendung , setze sich für ein faires Wahlrecht ein. Was darunter konkret zu verstehen ist, präzisierte Ellensohn nicht.
Sodann unterstrich der grüne Klubobmann, dass SPÖ und Grüne sich für das Wahlrecht für EU-BürgerInnen einsetzen würden. Dann lobte Ellensohn das neue Petitionsrecht, die Einrichtung eines Stadtrechnungshofes und den Ausbau der BürgerInnenbeteiligung. Ellensohn dann wörtlich: "mit den Grünen in der Regierung gibt es mehr Demokratie für alle Wienerinnen und Wiener".
Nicht erwähnt wurde von Ellensohn, dass BürgerInnen z.B. die Mitbestimmungsmöglichkeit sowohl bei der Umwidmung der Steinhof Gründe wie auch bei der Einführung des Parkpickerls in weiteren Bezirken verwehrt wurde. Und Ellensohn ignoriert auch das Fortbestehen der unfairen und undemokratischen 5 Prozent Hürde - womit die Wiener Grünen auch eine langjährige grüne Forderung über Bord werfen.
Regen und nicht gerade sommerliche Temperaturen hinterließen beim VolksstimmeFest 2012 am Samstag ihre Spuren - doch tausende "Stammgäste" dieser "Mutter aller Open-Air-Festivals" trotzen - wie nicht anders zu erwarten - dem Wetter. Sigi Maron & The Rocksteady Allstars, Kollegium Kalksburg oder die Wiener Tschuschenkapelle sagten dann auf Ihre Art und Weise Danke, indem Sie am Abend für tolle Stimmung sorgten.Am Sonntag dann ein ganz anderes Bild - was das Wetter angeht. Intensiver Sonnenschein veranlaßt einige über "zu hohe Temperaturen" zu jammern. Jedenfalls strömten die Fans des VolksstimmeFest wie üblich in Scharen herbei. Beim Nino aus Wien um 18 Uhr war der Platz vor der 7Stern Bühne so brechend voll wie noch nie und auch Bluespumpm und Attwenger heizten Jung und Alt gehörig ein.
Zufrieden mit dem Fest zeigt sich der Landessprecher der KPÖ-Wien Didi Zach. "Es war, so wie jedes Jahr, ein gelungenes Fest. Ich danke den vielen tausenden Stammgästen, die uns - egal bei welchem Wetter - die Treue halten. Ich danke den vielen Kulturschaffenden, die grandiose Acts abgeliefert haben. Und ich danke natürlich auch allen Aktivisten und Aktivistinnen, mit und ohne KPÖ-Parteibuch, die inklusive Auf- und Abbau der Stände teilweise mehrere Tage lang tätig sind - ohne dem unglaublichen ehrenamtlichen Engagement mehrerer hundert Menschen, teils auch aus den Bundesländern, wäre das VolksstimmeFest natürlich nicht machba", so Zach.
KPÖ Wien-West