oder aber: Ein Lehrbeispiel für ein schlechte Stadtverwaltung.

Seit Jahren wird die Bevölkerung durch die Stadtverwaltung gehindert, einen seit urdenklichen Zeiten bestehenden Fußweg am Schafberg zwischen Handlirschgasse und Twarochgasse zu nutzen.

Zur Vorgeschichte: Im September 2006 begann man diesen Weg – angeblich aus Sicherheitsgründen – abzusperren. Es folgten Proteste bei der Bezirksvorsteherin Dr. Ise Pfeffer (SPÖ) mit der Überreichung von etwa 700 Unterschriften gegen diese Absperrung. Man hat die Beschwerdeführer von Magistrat zu Magistrat im Kreis geschickt, niemand erklärte sich für zuständig. Die angeblich von der MA 37 angebrachte Gittertüre war bis Oktober 2012 meist unversperrt, so dass der Weg bis zu diesem Zeitpunkt benutzt werden konnte. Es wurde dann eine weiter schwere Metalltüre in den Weg eingebaut und beide Türen sind mit Zylinderschlösser versperrt. Aufgebrachte Schreiben der Wegbenützer an den Bürgerdienst, die Bezirksvetretung, die MA 69 und an Bezirks- und Rathauspolitiker der verschiedenen Parteien waren die Folge.

All dies war ergebnislos, die einzige Antwort die man bekam war: Eine Wegsanierung käme viel zu teuer und außerdem ist ein Teilstück des Weges in Privatbesitz. Ist das der Grund für die Sperre? Letztlich haben sich die Beschwerdeführer im April 2013 an den Petitionsausschuss gem. Petitionsgesetz (LGBl. Nr. 2/2013) gewandt, wieder mit 765 unterstützende Unterschriften. Der Petitionsausschuss hat die Eingabe am 18.12.2013 abschließend behandelt, mit einem Nullergebnis. Das Bürgerbegehren bekam ein Begräbnis erster Klasse – Wien ist anders!

Die Träger dieses Bürgerbegehrens sind nun mit der Darlegung ihres Leidensweges zufolge der bevorstehenden Wiener Landtagswahl an die politischen Parteien mit dem Ersuchen herangetreten, darzulegen welche konkreten Schritte und Maßnahmen sie setzen würden in der Bezirksvertretung.

Die KPÖ Wien wird jedenfalls mit den Betroffenen Gespräche führen und die Sache nach Kräften unterstützen.

Im Rahmen der Budgetsitzung des steirischen Landtags am 16.12.2015 erneuerte die KPÖ-Steiermark ihre Forderung, die Polit-Bezüge um 30 Prozent zu senken. Die KPÖ hat auch vorgeschlagen, den höchsten Bezug mit dem Fünfzehnfachen einer Mindestpension zu beschränken. In seltener Einigkeit stimmten SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne gegen diesen Antrag.

Auch in Wien ist eine Kürzung der Politikergehälter dringend notwendig - allein Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann kassiert aus Steuergeld ein Jahres-Brutto-Gehalt von über 200.000 Euro. Und auch über eine Kürzung der Parteiförderungen sollte nachgedacht werden.

Wer will dass die regierenden Politiker auch in Wien mit Anträgen auf Kürzung der Politikergehälter belästigt werden und wer will, dass es auch in Wien Abgeordnete gibt, die nicht mehr als 2.200 € ihres Politikergehaltes für sich behalten, so wie dass die KPÖ in der Steiermark vormacht, der/die muss die KPÖ ins Rathaus wählen.

Florian Wuk

Ab 1.1.2015 wird ein Abgeordneter zum Nationalrat oder im EU-Parlament 8.583 Euro pro Monat (brutto) beziehen. Der Bundespräsident steht mit 280 Prozent dieses Wertes oder 24.033 Euro an der Spitze der Gehalts-Pyramide. Der Bundeskanzler bekommt 21.458 Euro (250 Prozent), der Vizekanzler 18.883 Euro (220 Prozent), die Nationalratspräsidentin 18.025 Euro (210 Prozent), ein Minister und ein Landeshauptmann je 17.167 Euro (200 Prozent), ein Staatssekretär 15.445 Euro (180 Prozent).

Wien (OTS) - Die beiden Steinhof Initiativen sowie die Bürgerinitiative Flötzersteig, alle Mediationsteilnehmer, fühlen sich durch die verkündeten Pläne der Stadt Wien vor den Kopf gestoßen. Ohne Vorliegen eines konkreten Nachnutzungskonzeptes für das Gesamtareal soll im Ostareal mit Wohnbautätigkeit begonnen werden. Entgegen den öffentlichen Stellungnahmen ignoriert die Stadt Wien damit wesentliche Grundsätze des Mediationsergebnisses. Das vom Büro Vassilakou eingesetzte Expertengremium stellt explizit klar, dass "der Ostteil im funktionalen und räumlichen Zusammenhang mit dem Gesamtareal betrachtet werden muss." Indem die Stadtregierung durch Wohnverbauung des Therapie-Areals den 2. Schritt vor den 1. setzen will, würden dem Gesamtprojekt wesentliche Zukunftschancen genommen.

Zwtl.: Fünf Initiativen fordern daher sofortigen Baustopp

Alle an der Mediation beteiligten Bürgerinitiativen sowie die Initiative Denkmalschutz (Teilnehmer der Vormediation) und der Verein "Aktion 21 - pro Bürgerbeteiligung" stellen eine gemeinsame zentrale Forderung: Sofortiger Baustopp für das Gesamtareal (außer Instandhaltungen) bis auf Weiteres.

Rückfragehinweis:

Christine Muchsel, 0664/3955006, www.steinhof-gestalten.at

Ing. Gerhard Hadinger, 0664/4145030, www.steinhof-erhalten.at

Herta Wessely, Aktion 21 - pro Bürgerbeteiligung, www.aktion21.at

Markus Landerer, Initiative Denkmalschutz, www.idms.at

Europa anders wurde mit dem Ziel gegründet bei Europa-Wahl möglichst viele Stimmen zu holen. Es gelang nur bedingt. Das Ziel, unseren Kandidaten nach Brüssel zu schicken, ist gescheitert. Die Gründe wurden genug oft analysiert, da möchte ich nichts zufügen. Die grosse Frage ist, wie weiter? Am Sonntag wird es auch am Volksstimme Fest diskutiert.

Ich stelle die Frage anders: Kann es überhaupt weiter gehen? Es gibt doch offensichtlich zu grosse Unterschiede zwischen den drei Parteien. Vor allem meine ich die Piraten. Und mit dieser Meinung bin ich nicht alleine.

Zugleich möchte ich festhalten, dass ich nicht grundsātzlich gegen Allianzen bin.

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Die von der rechten Familienministerin Karmasin (Ö"V"P) geplante Kürzung der Kinderbeihilfe ist inakzeptabel! Und bedeutet Umverteilung von Unten nach Oben! Dabei wurde die Kinderbeihilfe seit 13 Jahren ohnehin nicht an die Inflation angepasst, also in Wahrheit seit 13 Jahren gekürzt.

Es darf nicht sein, dass es in Österreich, dem 2 reichsten Land der EU, ein finanzielles Himmelfahrtskommando ist, Kinder groß zu ziehen.

Allein 2008, kurz nach der Nationalratswahl 2008, wurden den Banken hundert Milliarden € Steuergeld nach geschmissen, unter Zustimmung aller im Nationalrat vertretenen Parteien. Man kann es nicht oft genug wiederholen. Weitere Milliarden € Steuergeld für die Banken folgten, etwa als Hilfe für marode EU Staaten getarnt und zuletzt die bis zu 20 Milliarden € für die Hypo.

Für die Banken ist also Geld da, für unsere Kinder nicht?

Das reichste 1% der Bevölkerung Österreichs besitzt laut Attac Österreich

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Es ist für alle, die mit dem Bus 10A schon des öfteren gefahren sind, nichts neues. Mit dem 10A zu fahren kann dauern. Der 10A fährt unter der Woche im 10 Minuten Takt. Dieser Takt ist für eine solch wichtige Linie jedoch viel zu hoch. Und aufgrund des starken Verkehrs kommt es auch immer wieder zu Verspätungen.

Was die planmäßigen Intervalle angeht, so könnte man leicht nachhelfen - wie das 11A - 11B Modell zeigt. Auf den stark benutzen Teilen der 11A Strecke fährt unterstützend der 11B, praktisch ein kurz geführter 11A.

Ein 10B könnte - ausgenommen Sonn- und Feiertage - zwischen ca. 6 und 21 Uhr im 10 Minutentakt auf der 10A Strecke zwischen Meidling Hautstraße (U4) und Gersthof (S45) verstärkend zum 10A fahren. Somit würde unter der Woche entlang der Johnstraße, der Possingergasse und der Wattgasse planmäßig alle 5 Minuten ein Bus fahren. Eventuell könnte der 10B zum Teil von der 10A Stecke abweichen - der Bus könnte z.B. bei Schloß Schönbrunn rechts in Richtung U4 Station Hietzing abbiegen und dort Endstation haben.

Mit einem 10B wären vielen Menschen unmittelbar geholfen. Und: der öffentliche Verkehr muss aus sozialen und ökologischen Gründen Vorrang haben, denn der Gebrauch motorisierter privater Verkehrsmittel muss zurück gedrängt werden. Auch um den Verkehr überschaubarer und damit sicherer zu machen.

Dass sie lieber Menschen retten statt Banken, teilten uns die Grünen auf ihren Plakaten für die EU-Wahl mit. Sie wollen die Banken in die Schranken weisen - verkündete die FPÖ auf ihren Plakaten. Und die SPÖ ist - angeblich - sowieso immer für die Menschen da. Fakt ist aber, dass 2008, kurz nach der Nationalratswahl, alle Parlamentsparteien und Abgeordnete im Nationalrat für einen 100 Milliarden € Bankenrettungschirm stimmten.

Die FPÖ stimmte im Nationalrat dann sogar gegen die Bankenabgabe, eine kleine Steuer auf die Gewinne der Banken.

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Europa anders (KPÖ, Piraten der Wandel und Unabhängige ) erreichte bei der EU Parlamentswahl am 25. Mai im 15. Bezirk 6,0%, in Ottakring 5,1%, in Hernals 4,6%.

In der Nähe des Gürtels in den östlichen Wahlsprengeln von Hernals, Ottakring und Rudolfsheim Fünfhaus erreichte Europa anders oft zweistellige Prozent Ergebnisse. Im Wahlsprengel 005 Ottakring um den Yppenmarkt erreichten wir 15,21%.

Die etablierten Parteien können sich bei der nächsten Wien Wahl schon mal warm anziehen - egal ob im Mai gewählt wird oder im Oktober und egal ob die KPÖ alleine antritt oder in einem Wahlbündnis.

Großer Trubel herrschte gestern bei der Abgabe der Unterstützungserklärungen von EUROPA ANDERS im Innenministerium. Der Tenor der Anwesenden EA-AktivistInnen: "Wir sind da, wir stehen am Wahlzettel und wir machen Europa jetzt gemeinsam anders!"

"Am 25. Mai kann man ein anderes Europa wählen", verkündete Martin Ehrenhauser bei der Abgabe von über 2600 Unterstützungsunterschriften im Innenministerium in Wien.

Vor einer mit Pins gespickten Österreich-Landkarte, die die Unterstützerinnen und Unterstützer repräsentierten, sagte Ehrenhauser: „Wir sind in ganz Österreich zu Hause! Und wir sind die einzigen, die sich die Unterstützung in der Bevölkerung geholt haben. Denn tausende Menschen im ganzen Land wollen Europa Anders – alles Andersdenkende.“ so Martin Ehrenhauser voller Stolz.

Ehrenhauser bedankte sich bei den anwesenden Aktivistinnen und Aktivisten der Wahlallianz sowie bei allen UnterstützerInnen und insbesondere bei jenen, die auch auf der Straße unvermüdlich Unterstützungserklärungen gesammelt haben.

Ohne große Überraschungen endete die AK Wahl 2014 in Wien. Die FSG legte - laut vorläufigem Endergebnis - von 56,4 auf 58,9 Prozent zu (2004 hatte der FSG mit 69 Prozent jedoch noch eine 2/3 Mehrheit). Verluste gibt es für den ÖAAB/FCG, der nur mehr 10,4 Prozent erreicht, und die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), die über 3 Prozentpunkte verlieren und nur 9 Prozent erreichen. Die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen bleiben mit 7,8 Prozent stabil.

Zugewinne erreichten fast alle kleineren Listen, 11 Listen schafften insgesamt den Einzug in die Vollversammlung.

Der GLB (Parteilose, KommunistInnen, SozialistInnen - linke GewerkschafterInnen) legt von rund 2.200 Stimmen auf 3.690 Stimmen (1,5 Prozent statt 0,9 Prozent 2009) zu und gewinnt damit ein zweites Mandat.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, sagte in einer ersten Reaktion: "Das GLB-Team hat in den vergangenen Jahren und auch im Wahlkampf engagiert gekämpft. Dafür bedanke ich mich auch im Namen der KPÖ, denn es ist wichtig, dass es in der Wiener Arbeiterkammer und in den Gewerkschaften ein konsequent linke Kraft, die eng mit der KPÖ zusammenarbeitet, gibt. Ich gratuliere Robert Hobek, der neuen GLB-AK-Rätin Eva Harrer von den Wiener Linien und dem gesamten Wiener GLB-Team zu diesem sehr guten Resultat."

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders 2.600 Unterstützungserklärungen. Es würde auch die Unterschrift eines Europaparlamentiers für den Antritt genügen, was uns unser Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser auch angeboten hat. Das haben wir dankend abgelehnt, weil wir davon überzeugt sind, dass die Legitimation für den Wahlantritt aus der Bevölkerung kommen muss.

Die Unterstützungserklärung kannst du ab 11.3.2014 auf jedem beliebigen magistratischen Bezirksamt unterschreiben. Mach es bitte so früh wie möglich, damit wir schnell mit dem Sammeln fertig werden und uns voll und ganz auf die Wahl konzentrieren können. Danke!

Und so geht´s

Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier

Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

Hier die Liste der Bezirksämter

Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

Mit Ausweis (Führerschein, Personalausweis, oder Reisepass) zu einem beliebigen Bezirksamt in Wien gehen. Wo du dort genau unterschreiben kannst, sollte immer gleich am Eingang ausgeschrieben sein. Ansonsten ist es meist beim Meldeamt.

Unterstützungserklärung und Ausweis vorlegen und unterschreiben

Unterstützungserklärung wieder mitnehmen und per Post ans Europa Anders schicken:

Europa Anders z.H. KPÖ Drechslergasse 42 1140 Wien

Und natürlich alle Freunde und Bekannte motivieren es dir gleich zu tun!

Alle ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren, sowie alle EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich (Registrierung für das Wählerregister am Gemeindeamt/Magistrat bis 11.3.2014 ist erforderlich) dürfen eine Unterstützungserklärung für Europa Anders abgeben. Eine Unterstützungserklärung kostet nichts, ist keine Verpflichtung zur Wahl, sondern ermöglich uns nur, dass wir auch Stimmzettel stehen dürfen.

Endlich zahlt die Krankenkasse Zahnspangen für Kinder. Die da Oben wollen die Armut vertuschen - da sind Kinder, denen die Armut ins Gesicht geschrieben ist, nicht in ihrem Sinne. Alles in allem wird die herrschende Politik der Umverteilung von Unten nach Oben, die Politik der Massenverelendung, damit die Reichen reicher werden, verstärkt fortgesetzt. Die Gebühren für Kanal, Wasser und Müll steigen in Wien ab 1.1. 2014 erneut um 4,1 Prozent. Und dies obwohl erst 2011 die Kosten für die Müll- und Kanalgebühren um 6 % und die Kosten für Wasser gar um sagenhafte 33 Prozent verteuert wurden.

240 Milliarden Euro Schulden hat Österreich - ein gewichtiger Grund dafür sind Bankenrettungsschirme um Milliarden Euro an Steuergeld, Euro-Fighter, legale und illegale Steuerflucht der €-Millionäre und Milliardäre, das Fehlen von echten vermögensbezogenen Steuern, aber auch Parteienförderungen und Politikergehälter, die so hoch sind wie kaum wo auf der Welt. Rund 500 Milliarden € besitzt das reichste 1% der Bevölkerung Österreichs - es könnte also innerhalb kürzer Zeit ein Null Defizit erreicht werden ohne die Masse des Volkes zu belasten, in dem sich der Staat das Geld von dort holt, wo es in Hülle und Fülle vorhanden ist. Von wo er es sich holt, spüren wir bzw. werden wir spüren.

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Die KPÖ Wien West wünscht allen Freunden und Freundinnen einer gerechten Welt, insbesondere unseren Wähler_innen, ein schönes, glückliches neues Jahr.

Möget ihr eure Herausforderungen und euren Überlebenskampf erfolgreich meisten.

KPÖ hilft nach.

Johanna und Michael von der KPÖ WienWest stellen ihr Wissen kostenlos zur Verfügung in den elementaren Kulturtechniken für lernwillige Erwachsene und Kinder.

Sich in der deutschen Sprache zurechtzufinden beim Lesen und Schreiben, gelesene Inhalte zu verstehen und sich schriftlich für die Schule und bei Behörden und Firmenbewerbungen auszudrücken, das ist wichtig und kann man erlernen. Johanna und Michael unterstützen sie dabei.

Wissen und Fertigkeiten beim Rechnen und in der Mathematik werden voraussichtlich ab März angeboten.

Es gibt Einzelunterricht und Anmeldungen sind jederzeit möglich telefonisch unter 0676 6969003 und per Mail unter nachhilfe@kpoe.at.

Am vergangenem Wochenende haben sich 27 Genossinnen und Genossen zu einem Einstiegsseminar auf der Sofienalpe eingefunden.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl - so die Meinung der AktivistInnen der KPÖ Grundorganisation WienWest. Die Folge: letzten Samstag waren Aktivisten und Aktivistinnen einmal mehr mit einem Infostand auf dem Yppenplatz präsent.

Erfreulich war auch, dass erst kürzlich der Partei beigetretene Mitglieder voll aktiv mit dabei waren.

Und viele Marktbesucher haben sich nicht nur für die dargebotenen Waren interessiert sondern auch für die Zeitungen und die Flyer. Und natürlich gab auch einige angeregte Gespräche.

Wir, die KPÖ Grundorganisation Wien-West, bedanken uns bei allen Wähler_innen der KPÖ in ganz Österreich, insbesondere bei jenen in unseren Bezirken, die da wären:

13. Bez. Hietzing 1,3% (+0,5% im Vergleich zur NR Wahl 2008) bzw. 362 Stimmen (+144 Stimmen im Vergleich zur NR Wahl 2008),
14. Bez. Penzing: 1,6% (+ 0,7%) bzw. 682 Stimmen (+ 283 Stimmen),
15. Bez. Rudolfsheim - Fünfhaus: 2,2% (+ 0,7%) bzw 562 Stimmen (+ 182 Stimmen),
16. Bez. Ottakring: 2,1% (+ 0,9%) bzw. 801 Stimmen (+ 317 Stimmen),
17. Bez. Hernals: 1,9% (+ 0,9) bzw. 438 Stimmen ( + 189 Stimmen),
18. Bez. Währing : 1,6% ( +0,5%) bzw. 376 Stimmen (+ 123 Stimmen),
19 Bez. Döbling: 1,2% (+ 0,4%) bzw. 409 Stimmen (+ 134 Stimmen).


Sowohl in Rudolfsheim-Fünfhaus als auch in Ottakring sind das prozentuelle Ergebnisse, die bei Bezirksratswahlen für den Einzug in das Bezirksparlament reichen! Auch in Hernals und Penzing ist es mit so einem Ergebnis möglich, dass wir es schaffen - zumal bei Bezirksratswahlen für gewöhnlich mehr Leute KPÖ wählen, als bei Nationalratswahlen oder EU-Parlamentswahlen. Hier haben wir eine mehr als realistische Chance, in das zur Wahl stehende Gremium zu kommen.

Diese Ergebnisse geben uns Mut, Hoffnung und Energie, besonders in Bezug auf die Wien Wahl 2015. Da wird sich der unsoziale, neoliberale Einheitsbrei auf Widerspruch und lästige Fragen in vielen Bezirksparlamenten Wiens gefasst machen müssen!

Mit mehr Mandaten im Bezirksrat wissen wir auch besser über die Vorgänge dort Bescheid. Wir können dann drinnen aufzeigen, wo sich draußen die Probleme türmen, und draußen sagen, wer sie drinnen verursacht oder verschlimmert.

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Rund 500.000 Menschen leben in Wien in Gemeindewohnungen - die Stadt Wien bzw. die zu 100 % im Eigentum der Stadt Wien stehende Unternehmung "Wiener Wohnen" ist damit der größte Hauseigentümer Europas. Laut Aussagen aller führenden SPÖ-Funktionäre ist im Wiener Gemeindebau, anders als am privaten Wohnungsmarkt, auch alles bestens - aber stimmt dieser Befund?

Wieso würden laut der jüngsten und (mit angeblich "nur" 600.000 Euro teuren) Umfrage in den als so problematisch hingestellten privaten Wohnbau um 3,5% mehr Leute ziehen, als in den so tollen Gemeindebau? Das muss doch Gründe haben!

Sieht man sich das in der besagten Umfrage (http://www.wien.gv.at/politik-verwalt...bnisse.pdf) genauer an, so kommt man drauf, dass sich auch im geförderten Wohnbau offenbar Probleme mit der Höhe und Leistbarkeit der Wohnkosten ergeben. Aber: Wie dies im Gemeindebau konkret aussieht, diese Darstellung bleibt die Zusammenfassung geflissentlich schuldig!

Deshalb haben wir eigene Recherchen dazu angestellt:

Beginnen wir mit dem Bekannten, welches vielen Menschen leider nicht bekannt ist: Realität ist, dass Wiener Wohnen bei neu vermieteten Gemeindewohnungen - rund 10.000 pro Jahr - die Richtwertmiete verlangt, wozu es vom Gesetz keine Verpflichtung gibt.

Wiener Wohnen behauptet zwar, dass im Gemeindebau keine Zuschläge verlangt werden. Aber Abschläge, die es laut Gesetz und Rechtsprechung gibt, werden nicht verrechnet (https://www.wien.gv.at/richtwert/anfrage/). D.h.: im rosa-roten Wien werden die bestehenden Gesetze nicht eingehalten und vielfach zu hohe Hauptmieten kassiert.

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Da die KPÖ vom ORF und den etablierten Medien weitgehend ignoriert wird, hat sich die KPÖ einmal mehr entschieden gegen harte Devisen ein paar kurze, prägnante Werbespots für Privat-Radios zu produzieren.

Die Spots laufen auf folgenden Sendern: 88.6, Antenne Wien/Steiermark/Kärnten/Salzburg/Vorarlberg, Radio Arabella Wien/NÖ, Radio Energy, 98,3 Superfly, Life Radio in Oberösterreich & Tirol u.a. kleineren Sendern.

Hier alle Spots zum Nach- bzw. Vorhören

# KPÖ: für bedingunglose soziale Sicherheit

# KPÖ: für gleiche Rechte für alle Menschen

# KPÖ: für leistbares Wohnen für alle

# KPÖ ins Parlament, weil Banken und Konzerne endlich Steuern zahlen sollen

# KPÖ garantiert Widerspruch im Parlament

Tausende, zehntausende Menschen pilgerten auch dieses Jahr wieder am Samstag und am Sonntag auf die Jesuitenwiese in den Prater, um das VolksstimmeFest live zu erleben. Und es ist davon auszugehen, dass - aufgrund des breiten musikalischen Angebots, der vielfältigen Diskussionen, des Sportprogramms und der Möglichkeiten im Kinder-Dorf - kaum jemand enttäuscht wurde.

Rund 25 live Musik-Acts sorgten für Stimmung und für jeden Geschmack war etwas dabei. Tolle Stimmung herrschte z.B. beim Auftritt von Sigi Maron beim GLB, aber auch die 7Stern Bühne beim KPÖ-Dorf war beim Auftritt von First Fatal Kiss randvoll. Und auf der Hauptbühne überzeugte die türkische Band Grup Yorum vor begeisterten Fans der österreichisch-türkischen Community.

Hier der gesamte Bericht

Im Herbst 2012 wurde das WC im Kongresspark abgerissen. Bis heute wurde kein neues WC für den mit 61 000 m² größten Park Ottakrings gebaut.

Die Folge: Viele Menschen verrichten ihr Geschäft seitdem in den Büschen, denn es gibt keine Wirte in unmittelbarer Nähe, die ihr WC zu Verfügung stellen. Und so stinkt es mittlerweile.

Die "S"PÖ Ottakring meint, dass ein neues WC 200.000 € kosten würde und daher nicht machbar ist. Wir sagen: Es muss möglich sein. Zur Not muss man die Kosten für ein ordentliches WC von den rund 11 Millionen € Rathaus Parteienförderung, welche die "S"PÖ jährlich kassiert, abziehen.

Florian Wuk

Die Wahlvorschläge für die 7 Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis hat die KPÖ-Wien am 2. August bei der Landeswahlbehörde eingebracht. Insgesamt kandidieren in Wien genau 100 Personen für die KPÖ.

Die Landesliste wird von einem Frauen-Quartett angeführt. Auf Platz 1 kandidiert Melina Klaus, die lange Jahre auch Bundessprecherin der KPÖ war. Auf Platz 2 findet sich Susanne Empacher, die als Bezirksrätin in Wien Landstraße tätig ist. Auf Platz 3 folgt Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, und auf Platz 4 Natascha Wanek.

Auf Platz 5 folgt der in der Türkei geborene Cevdet Kurt. Auf den weiteren Plätzen folgen: Die Schülerin Sophie Schindelar, GLB AK-Rat Robert Hobek, die parteiunabhängige Hermine Katzer, der KPÖ-Bundeskoordinator Florian Birngruber sowie die KPÖ- und Augustin-Aktivistin Traude Lehner.

Die Landesliste umfaßt 66 KandidatInnen - 34 Frauen und 32 Männern. 2 Kandidaten - Conni Jungkind und Fabio Testasecca - wurden bzw. werden von der Wahlbehörde gestrichen, da Sie nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen.

Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 66 der Landesliste ("ein Kampfmandat", so Zach) kandidiert, bedankt sich bei allen Mitgliedern & Freunden der Partei für die wien- bzw. bundesweite Unterstützung, welche es der KPÖ auch 2013 einmal mehr ermöglicht hat, die hohe Hürde von rund 3.000 Unterstützungserklärungen zu bewältigen. Zach wörtlich: "Ohne Eure aktive Hilfe hätten wir die bundesweite Kandidatur nicht geschafft. DANKE vielmals."

In der nächsten Phase des Wahlkampfs werde die KPÖ nun, so Zach, "die wichtigen sozial- und gesellschaftspolitischen Anliegen der KPÖ verstärkt einbringen" - ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde, eine radikale Arbeitszeitverkürung auf 30 Wochenstunden, Nulltarif auf öffentlichen Verkehrsmitteln und leistbares Wohnen werden genauso thematisiert werden wie die Frage "gleiche Rechte für alle Menschen".

Hier die Liste(n) im Detail

Ihrem Namen verpflichtet, hat die KPÖ Wien-West gestern ihren Infostand im bürgerlichen Bezirk Hietzing positioniert.

Wir mußten uns mangels Alternative vor einem ÖVP Schaukasten aufstellen und dies hat auch eine vorbeigehende Passantin scharf kritisiert. Auch wurden wir einmal nach Moskau geschickt. Aber auch positive Zustimmung "Euch werde ich wählen" haben wir erfahren.

Unsere dargebotenen Infofolder wurden von gut einem Drittel der vorbeigehenden PassantInnen angenommen.

Die nächste Aktion gibt es bereits am 27. Juni, wo sich Wien-West am wienweiten Verteiltag beteiligen wird.

Gestern war es erneut soweit - AktivistInnen der KPÖ Wien-West standen auf der Straße Rede und Antwort über die Positionierungen der KPÖ zu aktuellen politischen Fragen. Ort des Geschehens war der Karl Marx Hof bei der U 4 Station Heiligenstadt.

Da der unmittelbare Andrang an Interessierten - wohl nicht zuletzt aufgrund der kühlen Temperaturen - sich in Grenzen hielt wurden zudem mehrere Stiegen im Karl Marx Hof besucht, um mittels Stecken den BewohnerInnen Informationsmaterial der KPÖ zukommen zu lassen.

Ps.: Der nächste wienweite Verteiltag findet am 27. Juni statt

Gestern Samstag war die KPÖ Wien-West einmal mehr auf der Straße aktiv - diesmal am Kutschkermarkt in Währing.

Die Resonanz war wie meistens: es gab Ignoranz (es scheint nicht wenige Leute zu geben, die sich vor beschriebenem Papier fürchten), Ablehnung, aber auch einiges an Zustimmung zu den Positionen der KPÖ.

Manche DiskutantInnen übten solidarische Kritik und manche gaben auch Ratschläge, was die KPÖ tun solle, um den Sprung ins Parlament mal wieder zu schaffen.

Der nächste Aktionstag der KPÖ Wien-West wird übrigens im Mai stattfinden.

"Die SPÖ kämpft für leistbares Wohnen". So steht es zumindest auf den SPÖ-Plakaten geschrieben. Aber stimmt das?

Rund 500 000 Menschen in Wien wohnen in einer Gemeindewohnung. Daran sieht man, dass die SPÖ vor Jahrzehnten durchaus etwas für leistbares Wohnen getan hat. Die Gemeindewohnungen - einst gebaut als günstige Arbeiter_ innenwohnungen, sind heute nicht die billigeren sondern nur mehr die etwas weniger teuren Wohnungen. Zudem wurde der soziale Wohnungsbau seit den 90er Jahren teilweise, ab 2004 ganz eingestellt.

Würde die "S"PÖ Wien für leistbares Wohnen kämpfen, könnte sie beispielsweise damit anfangen, die jährliche Inflationsanpassung des Mitzinses in den Gemeindebauten abzustellen und die Betriebskosten in den Gemeindebauten zu senken, sowie neue Gemeindebauten bauen, wie es die KPÖ in Wien fordert und in Graz tut. Wie hoch Mietzins und Betriebskosten in Gemeindebauten sind bestimmt nicht der Nationalrat, sondern der Gemeinderat in welchem "S"PÖ und Grüne in Wien eine Mehrheit haben. Beim Thema Wohnen bräuchten Häupl und Vassilakou nicht in die Ferne vom Rathaus ins Parlament schauen, die Möglichkeit, zumindest in Wien zu handeln, haben sie selbst.

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Die Befürworter_innen der "freien Marktwirtschaft" behaupten, Leute wie Stronach oder Veit Schalle seien durch Arbeit reich geworden. Wir Kommunist_innen fragen: durch wessen Arbeit?

Die von uns Arbeiter_innen geleisteter Arbeit schafft einen Mehrwert (Kapital), der den Lohn, den wir dafür bekommen (inklusive Lohnnebenkosten), um ein Vielfaches übersteigt.

Die "Leistung" der sogennannten Arbeitgeber_innen besteht darin, dass sie diesen von uns Arbeiter_innen geschaffenen Mehrwert in ihre Tasche einstecken. Das ist keine Leistung, das ist Diebstahl.

Freilich wird ein Teil dieses Kapitals für Investitionen verwendet, aber vieles bleibt als Privateigentum beim "Arbeitgeber" kleben. Die Milliarden, die ein Stronach oder ein Veit Schalle besitzen, sind kein Geld, das Magna oder Billa für Investitionen (etwa für neue Maschinen) braucht, sondern Geld in deren privatem Besitz, das dort keinen realen Nutzen bringt. Und: Ein Einkommen von mehr als 40.000 Euro monatlich bringt keine Verbesserung der Lebenssituation mehr, sondern dient nur der Anhäufung von Vermögen und Zinsen.

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AktivistInnen der KPÖ Wien-West informierten gestern Sonntag Besucher und Besucherinnen der Bildungsmesse "BeSt" vor der Wiener Stadthalle über aktuelle Positionierungen der KPÖ.

Verteilt wurden vor allem ein Flugblatt, in welchem die Bildungspolitik analysiert wurde. Aber auch auf die Volksbefragung in Wien und die antifaschistische Kundgebung am 15. März wurde hingewiesen.

Es gab - so die AktivistInnen vor Ort - einige interessante Gespräche. Und Einigkeit herrschte, dass die KPÖ auch im kommenden Jahr bei der BeSt präsent sein wird.

Vom 7.-9. März findet in Wien eine Volksbefragung statt. Die BürgerInnen können dabei zu mehreren Fragen Stellung nehmen. Nicht wenige Indizien sprechen dafür, dass die von oben verordnete Volksbefragung eine reine PR-Show auf Kosten des Stadtbudgets ist.

Neben der Frage einer Bewerbung für olympische Spiele dürfen all jene Wiener und Wienerinnen, die wahlberechtigt sind, kundtun, ob wichtige öffentliche Dienstleistungen – wie z.B. die Wasser-, Müll- und Energieversorgung oder die öffentlichen Verkehrsmittel – vor Privatisierung geschützt werden sollen.

Wir KommunistInnen sind natürlich der Meinung, dass wichtige kommunale Betriebe im öffentlichen Eigentum sein sollen, denn „Was alle brauchen soll auch allen gehören“. Zugleich weisen wir aber darauf hin, dass wichtige Bereiche wie z.B. Wien Energie, die Wiener Stadtwerke oder auch Wiener Wohnen schon seit vielen Jahren ausgegliedert sind, womit all diese Bereiche der direkten Kontrolle des Gemeinderats und der gewählten VolksvertreterInnen entzogen sind.

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Im März 1938 okkuppierte Nazi-Deutschland Österreich. Das austrofaschistische Regime, welches die KPÖ (im Mai 1933) und die ArbeiterInnen-Bewegung im Februar 34 niedergeworfen hatte, kapitulierte kampflos.

Die Führung der KPÖ hat noch in der Nacht des deutschen Einmarsches einen Aufruf an das „Volk von Österreich! An alle Völker Europas und der Welt!“ erlassen, in dem das österreichische Volk zum äußersten Widerstand aufgerufen wurde. Die KPÖ hat es aber nicht bei Worten bewenden lassen. Über 2.000 KommunistInnen, darunter zwölf Mitglieder des Zentralkomitees, haben ihr Leben im Kampf gegen den NS-Faschismus geopfert.

Als 7 Jahre später der Faschismus militärisch besiegt war, waren weltweit rund 60 Millionen Opfer zu beklagen. 6 Millionen Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma, Regime-Gegner*innen, so genannte A-Soziale u.v.a.m wurden von den Nazis systematisch ermordert.

Auf Anregung der KPÖ-Brigittenau hat der Wiener KZ-Verband vorgeschlagen, eine größere Manifestation im Gedenken an den 75. Jahrestag der Annexion durchzuführen. So gut wie fix ist, dass am 15. März eine Demonstration in Wien stattfinden wird. Geplant ist - laut derzeitigem Stand - ein Marsch durch die Innenstadt (z.B. von der Seitenstettengasse über den Stephansplatz zum Albertinaplatz), bei welchem „auf mehreren Stationen der verschiedenen Opfergruppen gedacht, an die Verbrechen erinnert und schließlich, bei der Abschlussveranstaltung der Widerstand gegen die Nazidiktatur in entsprechender Weise gewürdigt werden soll.“

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Die Initiative des KZ-Verbands ist sehr, sehr erfreulich. Ich hoffe auf ein breites antifaschistisches Bündnis, damit es uns gelingt, eine große Demonstration auf die Füße zu stellen. Die KPÖ wird dazu natürlich mit aller Kraft mobilisieren, denn die Erinnerung an die Opfer der Nazis und des schrecklichen Krieges, wie auch das Gedenken an alle tapferen AntifaschistInnen ist uns auch 2013 ein zentrales Anliegen.“

Treffpunkt: Seitenstettengasse/Judengasse
Beginn: 15 Uhr