KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Vor 10 Jahren:Widerstand im Schnitzelland

Im Februar 2000 löste die Angelobung der FPÖ/ÖVP-Koalitionsregierung in Österreich Massendemonstrationen aus, die sich zum Meilenstein in der nationalen Demonstrationskultur entwickelten. Mehr als zwei Jahre lang wanderten die sogenannten „Donnerstagsdemos“ durch Wien. Österreich, als kompromissbereites, streik- bzw. demonstrationsträges Land bekannt, überraschte durch die Vehemenz der Protestbewegung.

An dieser Protestbewegung habe ich aktiv von Anfang an teil genommen - bin auf vielen Donnerstagsdemos "mitgewandert" und in der Folge schließlich auch der KPÖ beigetreten.
Lesen Sie ein paar - sehr persönliche - Erinnerungen:

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Haitis Tragödie - eine Folge des Imperialismus

Aktuell Die gewaltigen Opferzahlen und das Leiden, das die Menschen in Haiti durch das Erdbeben vom 12. Januar hinnehmen mussten, haben ein ungeheures internationales Verbrechen des US-Imperialismus bloß gelegt. Er hat diese Katastrophe vorbereitet, indem er das Land ein Jahrhundert lang unterdrückte und nun versucht, das Unglück für seine eigenen Ziele auszunutzen.

Die schätzungsweise 200.000 Toten, 250.000 oder mehr Verletzten und die drei Millionen Obdachlosen sind nicht einfach Opfer einer Naturkatastrophe. Die fehlende Infrastruktur, die schlechte Qualität der Gebäude in Port-au-Prince und die Macht- und Hilflosigkeit der Regierung Haitis gegenüber dem Schicksalsschlag sind ebenfalls ausschlaggebende Faktoren in dieser Tragödie.

Diese sozialen Bedingungen sind das Ergebnis einer langen Beziehung zwischen Haiti und den Vereinigten Staaten, die das Land seit seiner ersten fast 20-jährigen Besetzung durch US-Marines im Jahre 1915 de facto als koloniales Protektorat behandelt haben.

Im weiteren Verlauf der Geschichte unterstützten die USA die dreißigjährige Diktatur der Duvaliers, denen sie mehrere Kredite gewährten, die auf deren privaten Konten landeten, und die die arme Bevölkerung von Haiti zurückzahlen musste.

In den 1980er und 1990er Jahren setzte Washington eine Politik der freien Marktwirtschaft durch. Das bedeutete die Beseitigung aller Schutzmechanismen für die Landwirtschaft Haitis und die Privatisierung von Staatsunternehmen und staatlichen Dienstleistungen. Die Folge waren Massenarmut, die Abwanderung ruinierter Bauern in die Elendsviertel der Hauptsstadt Port-au-Prince sowie die Untergrabung der Regierung und der Infrastruktur des Landes. Das alles hat zu den verheerenden Auswirkungen des Erdbebens beigetragen.

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Von der Zweifelhaftigkeit des edlen Samartitertums

AktuellDas Erdbeben, das die Hauptstadt Haitis, Port-au-Prince, verwüstet hat, könnte Hunderttausende Todesopfer fordern, teilten Politiker des Landes am Mittwoch mit. Die Bewohner der Stadt suchten in den Trümmern nach Überlebenden und reihten die Leichen überall am Straßenrand auf.

Das Erdbeben der Stärke 7,0 auf der Richterskala war das verheerendste in der verarmten karibischen Inselnation seit 240 Jahren. Das Epizentrum des Bebens befand sich nur fünfzehn Kilometer von Port-au-Prince, einer Stadt von zwei Millionen Einwohnern, entfernt. Sein Ursprung befand sich nahe an der Erdoberfläche. Das ist der Grund, warum es solche enormen Schäden verursachte.

Tausende Gebäude fielen in sich zusammen, ob Wellblechhütten, Schulen oder Ministerien. Der Präsidentenpalast war genau so betroffen wie das fünfstöckige Hotel Christoph, das der im Land stationierten UN-Friedenstruppe als Hauptquartier dient. Viele Einwohner hielten sich in den Gebäuden auf. Mehreren Schätzungen zufolge sind 75 Prozent der Gebäude der Stadt nur noch Trümmerhaufen.

„Es gibt mehr als hunderttausend Tote“, sagte Felix Augustin, der Generalkonsul Haitis bei den Vereinten Nationen, am Mittwoch gegenüber Reportern.

Der Ministerpräsident Haitis, Jean-Max Bellerive, sagte auf CNN, es könnten „Hunderttausende getötet worden sein“.

„Weil im Moment so viele Menschen auf den Straßen sind, können wir nicht genau sagen, wo sie gewohnt haben. Aber viele, viele Gebäude, ganze Wohnviertel sind völlig zerstört. In einigen Stadtteilen sind gar keine Menschen mehr zu sehen“, wurde Bellerive von CNN zitiert.

Gary Tuchman von CNN, einer der ersten amerikanischen Reporter vor Ort, berichtete über ganze Reihen von mit Tüchern bedeckten Leichen entlang den Straßen und „ganze LKW-Ladungen voller Körper“.

„Es gibt absolut keine Polizei, Feuerwehr oder Hilfsdienste im Katastrophengebiet, während die Suche nach Überlebenden weitergeht“, sagte er. Verzweifelte Zivilisten durchsuchten die Trümmer mit bloßen Händen auf der Suche nach eingeschlossenen Überlebenden.

Die Nachrichtenagentur Reuters beschrieb die Szenerie in Port-au-Prince folgendermaßen: „Schluchzende und traumatisierte Menschen irrten auf den Straßen von Port-au-Prince umher. Stimmen waren aus den Trümmern zuhören. ‘Bitte, holt mich raus, ich sterbe. Ich habe zwei Kinder bei mir’, rief eine Frau einem Journalisten von Reuters aus einem eingestürzten Kindergarten im Stadtteil Canape-Vert der Hauptstadt entgegen.“

Eine besonders grausige Folge des Erdbebens ist die Zerstörung aller Krankenhäuser der Stadt. Wie Ärzte ohne Grenzen berichten, sind alle drei Einrichtungen, in die sie normalerweise Patienten einweisen, so schwer beschädigt, dass sie unbenutzbar sind.

„Ohne diese Infrastruktur können wir wenig für die Menschen tun“, sagte der Sprecher der Gruppe in Toronto. „Bestenfalls können wir im Moment erste Hilfe leisten und die Patienten stabilisieren. Wir haben es mit schweren Traumata zu tun - Kopfverletzungen, gebrochene Gliedmaßen. Das sind ernste Verletzungen, die wir im Moment ohne die entsprechende Infrastruktur nicht adäquat versorgen können.“

Das Rote Kreuz in Haiti berichtet, dass ihm die Medikamente ausgegangen seien. Die Organisation schätzt, dass etwa drei Millionen Haitianer von der Tragödie betroffen sind.

Währenddessen erschüttern Nachbeben weiterhin die Stadt und die Umgebung. „Experten befürchten, dass das Schlimmste für Haiti noch bevorstehen könnte“, berichtete die Londoner Finacial Times. „’Es wird noch wochenlang Nachbeben geben’, sagte David Kerridge, Chef der Abteilung für Geologische Gefahren bei der British Geological Society; ’Es könnte leicht zu Erdrutschen kommen, die in abgelegenen Gegenden der Insel möglicherweise viele Opfer kosten’.“

Das Erdbeben ist die jüngste und schwerste einer ganzen Reihe von Naturkatastrophen, die Haiti in letzter Zeit heimgesucht haben. Das Land hat sich noch nicht von vier Hurrikanen und Tropenstürmen erholt, die 2008 über das Land hinweggefegt sind. Diese Naturkatastrophen kommen noch zu der Katastrophe hinzu, die der Kapitalismus und mehr als hundert Jahre imperialistischer Unterdrückung in diesem ärmsten Land der westlichen Hemisphäre angerichtet haben. All dies verstärkt noch die Auswirkungen der Naturkatastrophen.

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Wir schickten Ärzte und nicht Soldaten!

In der am 14. Januar verfassten Reflexion - zwei Tage nach der Katastrophe von Haiti, die jenes benachbarte Bruderland zerstört hat - habe ich Folgendes geschrieben:

„Im Gesundheitswesen und auf anderen Gebieten leistet Kuba – trotzdem es ein armes und unter Blockade stehendes Land ist - seit Jahren dem haitianischen Volk Hilfe. Circa 400 Ärzte und Fachleute im Gesundheitswesen leisten dem haitianischen Volk kostenlos Hilfe.

In 127 der 137 Gemeinden des Landes arbeiten täglich unsere Ärzte. Andererseits wurden mindestens 400 junge Haitianer in unserem Vaterland zu Ärzten ausgebildet. Sie werden jetzt zusammen mit der gestern dorthin gereisten Verstärkung arbeiten, um in dieser so kritischen Situation Leben zu retten. Sodass bis zu eintausend Ärzte und Fachleute im Gesundheitswesen mobilisiert werden können, die schon fast alle dort und bereit sind, mit jeglichem anderen Staat zusammenzuarbeiten, der Leben von Haitianern retten und Verletzte rehabilitieren möchte.“

„Die Leiterin unserer Ärztebrigade hat informiert: ,Die Situation ist schwierig, aber wir haben schon begonnen, Leben zu retten.'“

Die Mitarbeiter des kubanischen Gesundheitswesens haben begonnen Stunde für Stunde, fortwährend und ununterbrochen zu arbeiten, sowohl in den wenigen nicht zerstörten Einrichtungen als in Zelten oder in Parks und auf offenen Plätzen, da die Bevölkerung Angst vor neuen Erdbeben hatte

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Unsere Post - eure Dividende?

ÖsterreichWer meint, das Fleisch der Österreichischen Postbediensteten sei mit den Rationalisierungs- und Privatisierungsschlägen der vergangenen Generäle auf dem Schlachtfeld der Post genug geschunden worden, der weiß nicht um die Leidensfähigkeit der Europäischen Stabsplaner im Feldzug der EU-Postliberalisierung.
Nicht nur, dass 1157 Postämter gr0ßteils ersatzlos geschlossen wurden,was vornehmlich in strukturschwachen Regionen ein Tiefschlag für unsere Infrastruktur ist, es sollen weitere folgen - geht es nach dem Willen der Europäischen Union.

Auserkoren für die Weiterführung dieser Großtaten in der Schlacht gegen das öffentliche Eigentum ist als nächster der gebürtige Österreicher Dr. Georg Pölzl, welcher seine Lehrjahre bei der internationalen Beraterfirma Mc Kinsey absolvierte. Diese „Beraterfirma“ ist bekannt als „beinharter Sanierer“, welche schon mal „tiefe Schnitte ins Kranke“ vorschlagen, damit hernach wieder gesunde Profite die Aktionäre erfreuen.

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Schweinegrippe = Pandemie der Profitgier

AktuellAuf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten.

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Mädchen und Jungen an Durchfallerkrankungen, die mit einer isotonischen Salzlösung im Wert von ca. 25 Cent behandelt werden könnten.

Die Masern und andere mit relativ preiswerten Impfstoffen heilbare Krankheiten haben jedes Jahr bei fast 10 Mio. Menschen den Tod zur Folge.

Alle diese Nachrichten sind keine Zeile wert.

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Aspangbahnhof - Gedenken

AntifaLiebe Freundinnen und Freunde – und wen es betrifft: Genossinnen und Genossen!

Ich spreche hier als Antifaschistin und Unterstützerin der Initiative Aspangbahnhof.
In den vorangegangenen Redebeiträgen wurden die schrecklichen Geschehnisse, deren wir heute hier gedenken, ausführlich beschrieben.
Das Grauen der Reichspogromnacht lässt sich heutzutage ohnehin kaum in Worte fassen oder vorstellen.
Vergessen werden darf es nicht.
Was man aber ebenfalls nicht vergessen sollte: Die befohlenen Übergriffe und Plünderungen waren von der NSDAP auch als Test für die Stimmung innerhalb der Bevölkerung vorgesehen und diesen Test haben die Wiener und Wienerinnen im Sinne der Faschisten bestens bestanden: Viele beteiligten sich an Zerstörungen und Plünderungen, der Großteil blieb passiv und nur wenige wagten es, für die Bedrängten Partei zu ergreifen.
Damit war der Weg frei für weitere Repressalien gegen die Jüdinnen und Juden und alle anderen sogenannten Feinde des III. Reiches, der letztlich in der physischen Vernichtung von Millionen von Menschen enden sollte.
Viele Wienerinnen und Wiener haben ihren Beitrag geleistet durch MitläuferInnentum, durch Mittelmäßigkeit, durch Feigheit und Gier und haben so durch die Summe „kleiner Verbrechen“ erst die ganz großen Verbrechen ermöglicht.
Auch das sollte nicht vergessen werden, vor allem nicht, weil es auch heute wieder Parteien gibt, die diese Eigenschaften für sich instrumentalisieren wollen. Kleine feige Mitläufer und Mitläuferinnen sind besonders in Parteien mit großen Führern erwünscht.
Jedes Mal, wenn ich hier an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofs stehe, der die letzte Station im Leben so vieler Menschen war, denke ich, dass es ein großer, gut einsichtiger Platz gewesen ist. Viele Menschen sahen, was hier vorging, manche sollen sich sogar an Plünderungen des zurück gelassenen Gepäcks beteiligt haben. Vielleicht leben sogar noch einige davon in den umliegenden Häusern?

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NIEMALS VERGESSEN! Nie wieder Faschismus!

Antifa"In den Jahren 1939 - 1942 wurden vom ehemaligen Aspangbahnhof zehntausende oesterreichische Juden in Vernichtungslager transportiert und kehrten nicht mehr zurueck."

Mahnwache und Kundgebung

Montag, 9. November 2009, 18 Uhr Gedenkstein vor dem ehemaligen Aspangbahnhof Platz der Opfer der Deportation (bei Ecke A.-Blamauergasse/Aspangstrasse), 1030 Wien

Im Anschluss (ab etwa 20.30 Uhr): Filmvorfuehrung, Hermann Langbein ueber "Die Staerkeren" in Auschwitz und anderen KZs; Wildganshof, 1030 Wien (Vis-ˆ-vis S-Bahnstation St. Marx)

Zu dieser Kundgebung rufen auf: Abg. z. NR Karl Oellinger; Alternative und Gruene GewerkschafterInnen (AUGE/UG); ARGE fuer Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Fluechtlingsbetreuung; Bund sozialdemokratischer Freiheitskaempfer, Opfer des Faschismus und aktiver Antifaschisten; Deserteurs- und Fluechtlingsberatung; Die Bunte Zeitung; Dieter Schrage - Die Gruenen SeniorInnen; Foederation der ArbeiterInnen Syndikate (FAS); Gedenkdienst; Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB); Gruene Alternative Wien; Infoladen Wels; Initiative Aspangbahnhof; Kommunistische Partei Oesterreichs - Wien (KPOe-Wien); Pierre Ramus Gesellschaft; Redaktion "Akin"; Revolutionaer Sozialistische Organisation (RSO); Service Civil International (SCI); Sozialistische Jugend Wien (SJ-Wien); Sozialistische LinksPartei (SLP); Unabhaengiges Antifaschistisches Personenkommitee Burgenland

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LehrerInnen - Solidarität mit StudentInnen:

Bildung Freier Hochschulzugang und keine Zweiklassen-Unis mit SchmalspurAUSbildung (Bachelor) für viele und Universitätsbildung (Master) für eine Minderheit .
Utl. ÖLI-UG Österreichische LehrerInnen Initiativen fordern von Wissenschaftsminister und Bildungsministerin klare Aussagen: Master-Studien für alle LehrerInnen ? Her mit der Bildungsmilliarde
Die LehrerInnenausbildung soll gem. Regierungsprogramm 2010 neu geregelt werden. Wissenschaftsminister Hahn und Bildungsministerin Schmied sind zwar für eine Universitätsausbildung aller LehrerInnen, vermeiden aber jede Festlegung, ob sie Master-Studien für alle oder einen billigen Bachelor-Abschluss für Volks- und HauptschullehrerInnen (wie bisher) anstreben, Master auch in Zukunft nur für AHS- und BMHS-LehrerInnen. Das ständestaatliche Zweiklassensystem der LehrerInnen-Ausbildung und -Bezahlung würde damit fortgesetzt, das Zweiklassensystem des Nebeneinander von Hauptschule und gymnasialer Unterstufe nicht überwunden, sondern verfestigt. Bildungsbarrieren im Schulsystem verhindern den freien Hochschulzugang aller ebenso wie finanzielle Zugangsbarrieren.

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Solidarität mit den Studierenden!

BildungDie Proteste und Kampfmaßnahmen der Studierenden sind ermutigend. Sie zeigen, dass die Versuche der Mächtigen, die Krise für das Schüren von Angst und Anpassung zu instrumentalisieren, nicht aufgehen müssen. Wir können auch mit Solidarität und Widerständigkeit reagieren, wir können damit die Grundlagen für eine demokratische Wende legen, die aus der neoliberalen Sackgasse herausführt. LOGO Ottakring solidarisiert sich mit den kämpfenden Studierenden und wird alles in ihrer Macht stehende tun, um diese Kämpfe zu unterstützen. Die Forderungen der Studierenden nach einer besseren materiellen Ausstattung der Universitäten und nach Aufhebung der zunehmenden Selektion im Bildungsbereich, sind sowohl in ihrem eigenen Interesse als auch im Interesse der großen Mehrheit der Bevölkerung sinnvoll und vernünftig. Und sie treffen den Kern herrschender Hochschulpolitik.

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K H G - Z K

Irritiert Sie der Titel dieses Textes? Fragen Sie sich, was die Buchstaben zu bedeuten haben? Oder ist Ihnen nur die Kombination neu?
Nun, der erste Teil wird den meisten von Ihnen wohl geläufig sein, die drei Buchstaben sind die Initialen unseres unvergesslichen "besten - oder im Alphabet erstgereihten? -Finanzministers der EU", hervorgegangen aus Haiders Buberlpartie und eingegangen in Schüssels Skandalregierung. Der zweite Teil aber ist - entgegen Ihrer Vermutungen - die Abkürzung von "ZUM KOTZEN" und bezieht sicht sehr wohl auf den ersteren.
Und wer die Homepage-Affäre, die Malediven- oder Seychellen-Lüge oder den Upgrading-Schmäh schon vergessen haben sollte, der hat jetzt an Hand der BUWOG-Chuzpe Gelegenheit, sein Gedächtnis ein wenig aufzufrischen.
Bei der Gelegenheit darf auch nicht darauf vergessen werden,daran zu erinnern, dass der windige Schickimicki-Typ um ein Haar vom Boulevard beklatschter Bundeskanzler von Schüssels Gnaden geworden wäre.
Und vielleicht ein weiterer Grund für die OberösterreicherInnen, an diesem Wochenende der "superroten" Alternative eine Chance zu geben, den Privatisierern genau auf die Finger zu schauen!

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Das Märchen vom "Kommunistenputsch"

ÖsterreichOffenes Mail an den ORF:

Sehr geehrte ORF-Redaktion!

> > Dass dem wegen Veruntreuung von Gewerkschaftsgeldern rechtmäßig verurteilten Franz Olah das Goldene Verdienstzeichen der Republik Österreich verliehen wurde, wirft ein kennzeichnendes Licht auf die Verfasstheit der damaligen OVP/FPÖ - Regierung. Dass dieser nun verstorbene Ex-Politiker auch ein Gutteil Schuld an der Verarmung der Presselandschaft hervorgerufen durch das Diktat der Kronenzeitung,welche er gegründet und gefördert hat, trägt, ist nicht zu bestreiten.

> > Unerträglich aber ist das vom ORF unreflektierte Aufwärmen des Mythos vom "Kommunistenputsch", den jener durch seine Bauarbeiter-Prügeltrupps angeblich verhindert habe. Historiker sind sich heute weitgehend einig, dass es dem nicht so war. Es handelte sich vielmehr um einen Streik, der den Fall des vierten Lohn- und Preisabkommens sowie die Änderung der Machtverhältnisse innerhalb des Österreichischen Gewerkschaftsbundes ÖGB zum Ziel hatte.Daran waren auch kommunistische Betriebsräte beteiligt. > > Von einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkstation würde ich mir etwas fundiertere Recherche erwarten, Kalte-Kriegs-Propaganda ist im Jahr 2009 nicht mehr nötig.

> > MFG

> >

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Dieses Wochenende geht's rund! Volksstimmefest!

Am 5. und 6. September 2009 findet auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater das 63. VolksstimmeFest statt.

Wiens schönstes Fest wird sich mit dem Solidorf, der Initiativenstraße, dem Kultur- und Medienplatzl, dem Sportfest, der Lesung "Linkes Wort", der Roten Galerie im Grünen, dem Kinderland, den Ständen mit einem vielfältigen Warenangebot von Büchern bis Kunsthandwerk präsentieren. Kulinarische Spezialitäten aus aller Welt und das Programm auf vier Bühnen erwarten die Besucher Samstag und Sonntag.

Am Samstag hören Sie Ballrock, Grup Safran, den Hot Pants Road Club und die Schmetterlinge. Daneben gibt es die Lesung "Linkes Wort", das Theater Heuschreck und für die Kinder den Praterkasperl.

Am Sonntag spielen unter anderen das Kollegium Kalksburg und die "Wiener Linien Blues Band."

Den Rahmen für alle kulturellen und sportlichen Darbietungen bildet wie immer kulinarischer Genuss rund um den Globus. Auch der politische Diskurs wird nicht zu kurz kommen.

Das vollständige Programm und weitere Informationen finden Sie unter www.volksstimmefest.at

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Volksbegehren: Stopp dem Postraub

Vom 27. Juli bis 3. August 2009 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren „Stopp dem Postraub“ statt, das von der Fraktion Christlicher GewerkschafterInnen (FCG) initiiert wurde, aber auch von anderen Gewerkschaftsfraktionen im ÖGB, so auch von der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) unterstützt wird. Auch die KPÖ unterstützt das Volksbegehren und ruft auf, dieses zu unterzeichnen.
Das Volksbegehren kann beim Magistrat bzw. Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes von allen wahlberechtigten (ab vollendetem 16. Lebensjahr) unterschrieben werden. Auch am Samstag und Sonntag besteht die Möglichkeit der Unterzeichnung.
Wenn das Volksbegehren von mindestens 100.000 Personen unterschrieben wird, muss es im Parlament behandelt werden. Bereits in der Einreichungsphase haben mehr als 38.000 Personen unterschrieben, diese brauchen jetzt nicht mehr unterschreiben gehen.
Das Foto zeigt übrigens den wenig anheimelnden Wegweiser zur Amtstube für die Unterzeichnung des Volksbegehrens im Amtshaus Ottakring. Sicher auch ein Zufall, dass die Frist für die Unterzeichnung ausgerechnet in der Urlaubshochsaison liegt?

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Nein zum Putsch in Honduras!

Am 28. Juni 2009 kam es zu einem Staatsstreich in Honduras: Der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Manuel Zelaya, wurde von den Militärs gestürzt . Einheiten der Armee besetzten den Präsidentenpalast und andere Regierungsgebäude. Später wurde Zelaya nach Costa Rica ausgeflogen, wie die Medien des zentralamerikanischen Landes berichteten.
Hunderte von Anhängern Zelayas strömten in das Stadtzentrum der Hauptstadt Tegucigalpa, um den Präsidenten zu unterstützen. Nach unbestätigten Berichten versuchten Sicherheitskräfte, die Menge mit Tränengas aufzulösen. Zelaya berichtete später im venezolanischen Fernsehen, er sei von Soldaten am frühen Morgen - noch im Schlafanzug - gekidnappt und nach Costa Rica verschleppt worden. „Es gibt keine Rechtfertigung für den Staatsstreich“, sagte er. Die Soldaten hätten ihn mit Waffen bedroht. „Sie zielten auf meine Brust und auf den Kopf und sagten, wir erfüllen nur Befehle.“

Zelaya beabsichtigte am folgenden Sonntag nach venezolanischen Vorbild ein Referendum über Wege zu einer Verfassungsänderung abzuhalten. Diese sollte die Ausgrenzung der 70 Prozent in Armut lebenden Honduraner beenden und Zelaya eine weitere Periode im Amt belassen.

Nach dem Putsch, der auch von der EU verurteilt wurde, stellten sich alle Präsidenten Lateinamerikas hinter Honduras' verfassungsmäßiges Staatsoberhaupt Manuel Zelaya. Argentinien, Brasilien, Mexiko und die linksgerichteten Länder der sogenannten "Bolivarischen Allianz - Alba" um Venezuela und Kuba wollen ihre diplomatischen Beziehungen zu Honduras abbrechen und drohen mit dem Ausschluss des Landes aus sämtlichen regionalen und überregionalen tHandels- und Bündnisorganisationen,was mittlerweile geschehen ist.

Lesen Sie im Anschluss die Erklärung der Initiative "Todos con Honduras" im Originaltext und unterzeichnen Sie den Aufruf gegen den Militärputsch!

http://www.todosconhonduras.cult.cu/index.php?cont=declara&lang=2&declara=9

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Bündelung der linken Kräfte ist notwendig

Das Wahlergebnis bei den EU-Wahlen - es siegten die NichtwählerInnen vor ÖVP, SPÖ und Kronenzeitung - beweist, dass in Österreich die Uhren leider anders ticken, als es uns Recht wäre. Wenn auch der Erdrutschsieg für Straches FPÖ ausblieb, so zeigt sich auch, dass "links" (noch) nicht als Alternative wahrgenommen wird. SPÖ, Grüne und auch die KPÖ-Liste verloren Stimmen. Dies ist bedauerlich, ebenso bedauerlich war es auch, dass sich - im Gegensatz zur EU-Wahl 2004 - die Linke nicht zu einem Bündnis entschließen konnte. Dass bürgerliche Wahlen in Österreich nicht allzu "demokratisch" verlaufen, wenn durch das aufgewendete Budget WählerInnenstimmen "gekauft" werden können, die reichen Parteien die Stadt und das Land mit ihren Plakaten zupflastern, eine Zeitung Tag für Tag für einen Kandidaten wirbt, während andere in den Medien kaum Beachtung finden, ist eine Tatsache, sollte aber dennoch immer wieder betont werden.

Wünschenswert wäre es auch, bei den EU - Wahlen direkt die Europäischen Parteien (wie zB die EL wählen zu können - vielleicht bliebe uns dann auch der widerwärtige Wahlkampf der Gartenzwerg-Parteien erpart.

Im Folgenden finden Sie erste Reaktionen sowie links zu den Wahlergebnissen im Detail.

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Sie haben die Wahl - also wählen Sie!

Heute, am 7. Juni 2009 werden die Abgeordneten für das EU-Parlament gewählt. Viele Menschen sind - aus guten Gründen - EU-kritisch eingestellt, viele stellen auch die demokratische Qualität dieser Körperschaft - aus ebenso guten Gründen - in Frage.
Dennoch muss nach einem in der 2.Republik bisher nie dagewesenen Wahlkampfskandal, vor allem ausgelöst von Straches Paintball - Partie, eines gesagt werden: Das war wohl erst der Auftakt: Das "dritte" Lager rüstet auf - unterstützt von der Masse der Kurzsichtigen, politisch Verblendeten und Einfachen im Geist, gehätschelt von der Geriatro-Verblödungspresse, geschützt vom ORS/ORF, ungläubig bestaunt von BoBos und Yuppies.(Und was unterniehmen die Linken?)
Ebenso brisant ist die Tatsache, dass 4 Spitzenkandidaten zumindest problematische Standpunkte in Bezug auf Menschenrechte vertreten: Strasser, Stadler, Mölzer, aber auch Swoboda, dessen nicht unumstrittene Rolle im Jugoslawienkrieg vielleicht bei einigen schon in Vergessenheit geraten sein dürfte. Daher meine ich: Auch, wenn Ihnen die Eu zuwider und das Europäische Parlament suspekt sind, sollten Sie heute zur Wahl gehen und ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen!

Im Folgenden der Wahlaufruf der KPÖ:

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Vom Staat dienstverpflichtet, von der Gewerkschaft verarscht!

GEGENARGUMENTE bieten Gelegenheit zur politischen Diskussion

Ort: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

Datum: Mittwoch, 6. Mai; 19,30h

Unterrichtsministerin Schmied fordert einen Lohnverzicht der Lehrerschaft durch unbezahlte Mehrarbeit. Ohne diesen "Solidarbeitrag" sei angesichts der Krise die Reform des österreichischen Schulwesens nicht zu machen. Der Beitrag sei nicht nur "unabdingbar" – mithin nicht verhandelbar – er sei auch "zumutbar", lässt sie die Öffentlichkeit wissen.
Der Staat in seiner Eigenschaft als Arbeitgeber will die Arbeitsbedingungen der bei ihm Beschäftigten per Gesetz verändern, indem er mehr Arbeit für den gleichen Lohn erzwingt. Demonstrativ unterbleibt zunächst jeder Schein von Verhandlung, zum Nachgeben ist keine Alternative vorgesehen. So ist die pure Machtprobe auf dem Tisch: Die Frage ist, ob sich die Lehrer das gefallen lassen.

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Die ORF-LÜGE

"Der Unterschied zwischen Pressefreiheit und Zensur sind 20.000 Reiche weltweit." Ich weiß leider nicht, woher dieses Zitat stammt, es erscheint aber durchaus zutreffend - in Österreich jedoch sind es wohl nur 500 Menschen, die bestimmen, was in den Medien veröffentlicht wird und was nicht."Wir zahlen nicht für eure Krise!" - dieser Slogan und eine große friedliche Demonstration waren wohl nicht das, worüber die Medien gerne berichten.

10.000 - mindestens! - auf der Straße - dem ORF war es nur eine Kurzmeldung wert, auf ORF.online schaffte es der Bericht nicht auf die Startseite - zum Unterschied von Misswahlen und ähnlichem Schrott.

Daher ist es umso wichtiger, auf die breite Basis der teil nehmenden Organisationen hinzuweisen die gestern in vielen Staaten Europas für die Rechte ALLER demonstriert haben. KommunistInnen, KatholikInnen, Teilgewerkschaften, LehrerInnenvertreterInnen, Grüne, SJ, attac, SOS Mitmensch, Tier- und Umweltschutzorganisationen marschierten Seite an Seite, leider aber konnte sich der ÖGB nicht zu einer Mobilisierung aufraffen. Dennoch war es die größte und bunteste Kundgebung seit langem.

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Wir zahlen nicht für eure Krise!

Für eine demokratische und solidarische Gesellschaft – Aufruf zur Demonstration in Wien am 28. März 2009

13 Uhr: Auftakt Wien Westbahnhof

16 Uhr: Schlusskundgebung vor dem Parlament

Die schwerste Krise des Kapitalismus seit 1929 betrifft uns alle: Massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, verlorene Häuser und Geldanlagen, teure Energie und Lebensmittel. Weltweit verlieren Menschen ihre Existenzgrundlagen und Lebensperspektiven. Die Regierungen, die die Krise durch die Entfesselung der Finanzmärkte wesentlich zu verantworten haben, retten jedoch vorrangig die Banken und die Reichen mit unseren Steuergeldern. Dagegen wehren wir uns!

Nur wenn sich viele Menschen solidarisieren und gemeinsam agieren, wird sich etwas ändern! In einem breiten Bündnis rufen zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zu Demonstrationen am 28. März auf.

Wenige Tage später wird in London das G20-Treffen stattfinden, bei dem sich die zwanzig größten Wirtschaftsmächte darüber verständigen wollen, wie sie dieses krisenstrotzende Weltmarktsystem bewahren können.

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Ist DAS die neue Schule, Frau Schmied?

BildungAm Montag sind die Budgetverhandlungen zum Kapitel Bildung gescheitert, das Bildungsbudget wird nicht dem Bedarf und den Reformnotwendigkeiten entsprechend erhöht, stattdessen will hat sich die Regierung überfallsartig (?) auf eine Erhöhung der Lehrverpflichtung der LehrerInnen geeinigt.
Damit ist die motwendige Finanzierung der für kleinere Klassen, Integrations- und Fördermaßnahmen, Klassenvorstandsstunde, Freifächer-Übungen und das pädagogische Konzept der neuen Mittelschule ausgeblieben.

Statt ihren Rücktritt anzubieten, versucht Ministerin Schmied über eine Erhöhung der LehrerInnenarbeitszeit ihre Reformansätze zu retten und wenigstens personell zu bedecken.

Während Banken Milliarden Rettungspakete bekommen, Auto-Verschrottprämien erfunden werden und Vermögenssteuern abgeschafft bleiben und Spekulations- und Gewinnsteuern ausbleiben, sollen LehrerInnen und ihre SchülerInnen notwendige Opfer bringen.

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12. Februar 1934 - Euer Mut ist uns Verpflichtung!

O du mein Österreich –!

Wie mußt du es machen?
So mußt du es machen:

Jahrelang die Bauern aufhetzen,
jahrelang auf Straßen und Plätzen
Wien verfluchen – »Die rote Gefahr!«
und kein Wort davon, wer es eigentlich war,
der Österreich in den Kriegstaumel riß ...
kein Wort von den Göttern der Finsternis ...
Teuerung ... Kirchenglocken ... Tumult ...
»Wien! das marxistische Wien ist schuld!«
Wie mußt du es machen?
So mußt du es machen:

Den Proleten langsam den Weg verrammeln,
alle die Jahre Waffen ansammeln;
Heimwehr? An Schloßkaminen geboren;
Kulaken, die ihren Krieg verloren ...
von deutschen Faschisten unterstützt,
von Pfaffen getrieben und ausgenützt ...
Gegen den Wiener Wasserkopf
erhebt sich ein Tiroler Kropf.
Aus dunkeln Quellen fließt Geld – das wirds schaffen ...
Übungen ... Märsche ... und Waffen und Waffen ...

Wie mußt du das machen?
So mußt du das machen.

Die Verfassung auf den Müll!
Marsch auf Wien! Auf sie mit Gebrüll!
Heimwehrdrohungen ohne Zahl –
aber immer legal, immer legal.
Schlagt die Juden tot! Österreich ist arisch!
aber immer gesetzlich-parlamentarisch.
Vorn ernste Verhandlungen mit Seipel a. D. –
und im Hintergrund eine weiße Armee.
So kann man dem Arbeiter alles rauben.

Das sollten sich mal die Roten erlauben!
Drohung? Mit Waffen? Ein Heimarbeitsbund?
Europa brüllte den Hals sich wund.
Revolutionen erleben wir rings
von rechts – mit dem Vokabular von links.
Und so sind die faschistisch verkleideten Massen
Nachtportiers der besitzenden Klassen.
Arm soll verrecken – aber reich bleibt reich.
O du mein ...
o du mein Österreich –!

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Religionsunterricht abschaffen! Laizismus Ernst nehmen!

Groß war das Geschrei, als bekannt wurde, dass etwa ein Viertel der Lehrer (sind wohl alles Männer!), die islamischen Religionsunterricht erteilen, ein gestörtes Verhältnis zu Demokratie, Menschenrechten und vermutlich ein Gutteil mehr heftige Probleme mit Frauenrechten haben.

Weniger groß die Erregung, dass von diesen nur 40% über eine pädagogische Ausbildung verfügen und außerdem mangelhaft Deutsch sprechen.

Nur InsiderInnen bemängeln ,dass in der islamischen Glaubensgemeinschaft von den österreichischen Behörden die Sunniten hofiert, die Schiiten und die laizistischen Alewiten aber ignoriert werden.

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Was wussten die österreichischen Behörden? Was verschweigt Fekter?

Vor etwa 20 Jahren urdische Exilpolitiker in Wien von Agenten des iranischen Geheimdienstes auf Befehl des Mullahregimes ermordet. Die Täter entkamen - mit Hilfe der österreichischen Polizei?

Aber auch heute ist Österreich Schauplatz von Verbrechen, deren Ursache in geheimdienstlicher Verfolgung liegt. Putins langer Arm reicht offensichtlich bis nach Floridsdorf:

Der tschetschenische Flüchtling Umar Israilov, dem Österreich Asyl gewährt hatte, wurde von Agenten des prorussischen Kadyrov-Regimes auf offener Straße erschossen.

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Einkommensbericht des Rechnungshofs für 2008: Unterste ArbeiterInnengruppe verliert real 23%!

SozialesDie vom Rechnungshof Ende Dezember 2008 publizierten Daten zur Einkommenentwicklung in Österreich zeigen, dass die ArbeiterInnen, insbesondere die unteren Einkommengruppen, zu den großen VerliererInnen der letzten 10 Jahre zählen.

Einige Daten aus dieser Studie:

Das Median-Einkommen der ArbeiterInnen (50% verdienen mehr, 50% verdienen weniger) sank im Zeitraum 1998 bis 2007 inflationsbereinigt um 6%. Das unterste Zehntel (10%-Quantil = 10% verdienen weniger, 90% verdienen mehr) der ArbeiterInnen verlor inflationsbereinigt sage und schreibe 23%.

Damit zeigt sich, dass die neoliberalen Rahmenbedingungen, wie sie insbesondere in den EU-Verträgen festgeschrieben sind, denen, die ohnedies wenig verdienen, am meisten wegnehmen. Die Verarmung der unteren Einkommensgruppen ist nicht nur verteilungspolitisch skandalös, sie ist auch wirtschaftspolitisch kontraproduktiv. Denn durch die Aushungerung des Massenkonsums sinken letztlich auch die Absatzerwartungen und damit die Realinvestitionen. Hier liegt eine der wesentlichen Ursachen der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise.

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Gracias, Cuba!

50. Jahrestag des Triumphes der cubanischen Revolution

Am 1. Januar 1959 verkündete Fidel Castro-Ruz den Sieg der cubanischen Revolution vom Balkon des Rathauses in Santiago de Cuba.
Die Nomenklatura, die Cuba zu einem Puff und Spekulatonsobjekt der USA gemacht hatte, floh Hals über Kopf. Mit der US-Marionette Battista verschwand allerdings . auch ein Großteil der Devisen der Insel.

Seither sind 50 Jahre vergangen.
Verschiedene US- Präsidenten haben ihre Amtszeit abgedient, wurden ermordet oder sind abgetreten.
Der RGW ist Geschichte. Die SU ist zerfallen. Aber Cuba existiert noch immer.

Die Timokratie und der Konsumwahnsinn sind Dogma einer gerade zerbröckeden Weisheit des Neoliberalismus. Das sauer verdiente Geld der werktätigen Massen stützt die Spekulanten.Errungenschaften der Gewerkschaften und der Arbeiterkammern wrden schrittweise abgebaut. Öffentliches Eigentum wird verscherbelt oder hergeschenkt. Gewinne werden privatisiert, Verluste tragen alle. Die Freiheit des Kapitals ist unbegrenzt, die der Kapitalisten auch. Aber Cuba existiert noch immer.

Der provinziell-dumme orf.at fühlt sich berufen, seinen letzten Praktikanten Binsenblödheiten über die cubanische Revolution verbreiten zu lassen.(Zum Unterschied davon hat Ö1 differenziert berichtet.) Die KRONENZEITUNG ist das führende Medium Österreichs. Im niederösterreichischen Bildungshaus in Großrußbach ist die KPÖ-Homepage für die BenützerInnen wegen gefährlicher Inhalte gesperrt. Im ORF laufen kritische Sendungen und Filme, wenn überhaupt, gegen Mitternacht, nachdem das werktätige Volk bereits durch eine Flut von Banalitäten "bettreif geklopft" wurde.
Zugleich wird die fehlende Pressefreiheit in Cuba moniert. Aber Cuba existiert noch immer.

Karl Schwarzenberg und ähnliche Wendegewinnler der widerlichen Sorte geizen nicht mit gehässigen Kommentaren. In Russland sind einige Personen in wenigen Jahren zu unermesslichen Vermögen gelangt. Der Großteil der dortigen Bevölkerung aber leidet an der ruinierten Infrastruktur.Die US-Medienlandschaft ergießt ihre übelriechende Brühe der Verleumdung über das sozialistische Cuba. ...und die ganze Welt entsinnt sich ihrer Kalten-Kriegs-Wurzeln und macht mit, irgendwie. Aber Cuba existiert noch immer.-

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Eine Freundin hat uns heuer verlassen: Hanni Pils (1944 - 2008)

"Eine gute Welt braucht keine Fesselung der freien Intelligenz durch Worte, die vor langer Zeit von unwissenden Männern gesprochen wurden. Sie braucht furchtlosen Ausblick auf die Zukunft."

Bertrand Russel

Es war nicht ganz unerwartet, als mich am 16. Juli 2008 der Anruf von Hans, Johannas Mann, erreichte: Johanna ist tot. Über ein Jahr schon hatte Hanni gegen den Krebs gekämpft, der sich in ihren Lungen fest gesetzt hatte. Sie, die der Schulmedizin sehr kritisch gegenüber gestanden war, hatte zuletzt doch alles versucht, vergeblich, leider.
Was fällt einem ein, wenn man an diese Frau denkt?

Kämpfen, nicht dem Mainstream nachrennen und keine Weichzeichnerei,streiten, alles hinterfragen, ....Die Gründerin von "Kurden in Not" und der Initiative Aspangbahnhof" bleibt vielen (auch unter ihren FreundInnen) im Gedächtnis als Unbequeme, Unangepasste ( Wie oft hat sie wohl beim ORF oder auch im Innenministerium angerufen?) - obwohl sie ein so großes Herz hatte, das vor allem für die Unterprivilegierten schlug.


Kennengelernt habe ich Hanni übrigens am 26. Oktober 1995 - am Tag der Militärparade bzw. der Demonstration dagegen- und etwa eine halbe Stunde nach unserem Kennen lernen befanden wir uns in einem Polizeikessel.
Es folgten viele, viele Donnerstagsdemos, Maiaufmärsche, Kundgebungen und Aktionen, aber auch gemeinsame Urlaube und Flohmärkte,Volksstimmenfeste, Abende in Beisln und anderswo - denen eins gemeinsam war: Hanni hat sich niemals ein Blatt vor den Mund genommen.

Sie war eine überzeugte Linke: -War sie Kommunistin? Anarchistin? Viel wichtiger:: Wenn jemandem Unrecht geschah, konnte er/sie sich sicher sein, ihre Unterstützung zu haben.

Viele, viele Geschichten wurden am Tag ihrer Verabschiedung von ihren FreundInnen erzählt, denn eines ist sicher: In unserer Erinnerung lebt Johanna weiter als das, was sie war: Eine Kämpferin gegen Ungerechtigkeit und Rassismus, eine großherzige Frau, eine gute Freundin und Genossin.

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Israel/Gaza: Stoppt die Gewalt!

Am Samstag, 27. Dezember hat Israel den Gaza-Streifen mit Luftschlägen angegriffen. Die bisherige Bilanz: 300 Tote und über 900 Verletzte. Die israelische Regierung begründet dieses Blutbad mit dem andauernden Beschuss südisraelischer Städte durch Kassam-Raketen. Sieht man sich die Entwicklung der Opferzahlen auf beiden Seiten an, so erweist sich die israelische Behauptung, es handle sich um einen „notwendigen Gegenschlag“ bzw. „legitime Selbstverteidigung“ als unhaltbar. Die Israelische Menschenrechtsorganisation B`tselem („Israelisches Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzen Gebieten“) hat auf ihrer Web-Page (http://www.btselem.org/) die Getöteten auf beiden Seiten des Israelisch-Palästinensischen Konflikts seit Anfang 2000 penibel aufgelistet (Name, Ort und Ursache des Todes). Diese sprechen eine ganz andere Sprache, als wir sie aus den Medien erfahren. Seit dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Gaza-Streifen (Ende 2005 bis November 2008) sind 1.226 Palästinenser (darunter 227 Minderjährige) in Gaza durch israelische Militäraktionen getötet worden, durch den Beschuss von Kassam-Raketen sind in diesen drei Jahren 6 israelische Zivilisten getötet worden, bei Kampfhandlungen starben 11 israelische Soldaten. Allein im Jahr 2008 (bis Ende November) wurden 404 Palästinenser (darunter 75 Minderjährige) von Israelischen Streitkräften getötet, 2 Israelis starben durch Kassam-Beschuss, 3 israelische Soldaten bei Kampfhandlungen. Allein der israelische Luftangriff am 27. Dezember 2008 hat 50 Mal so vielen Menschen das Leben gekostet wie der Kassam-Attacken in den letzten drei Jahren.

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In "scharf links" gelesen:

Österreichs Nazis rüsten auf!

Von Claus Armann

Österreichs Rechtsextreme sind, Schritt für Schritt dabei, sich besser zu vernetzen. Trotz dieser Gefahr muss man feststellen, dass im aktuellen Verfassungsschutzbericht des österreichischen Innenministeriums nichts über diese große Gefahr zu lesen ist. Es wird verharmlost. So fällt die Beurteilung aus: Die wirtschaftliche und soziale Stabilität des Landes sowie die fehlende Resonanz im überwiegenden Teil der Bevölkerung bieten dem Rechtsextremismus in Österreich kaum Entfaltungsmöglichkeiten. Es gibt allerdings Verfassungsschützer, die natürlich ungenannt bleiben wollen, die diese Meinung nicht vertreten. So ist Realität, dass die Zahl der Anzeigen rechtsextremistischer Straftaten extrem gestiegen sei und dazu käme, dass die Szene einen ordentlichen Auftrieb bekommen habe, weil es im Neonazi Prozess in Wels zu Freisprüchen gekommen sei.
Der Prozess gegen fünf Aktivisten des "Bundes freier Jugend" (BfJ) hat zu einem Freispruch geführt. Obwohl für Staatsanwalt Franz Haas die Organisation eine "direkte Neuschöpfung der Hitler-Jugend" sei. Der erste Tag des Prozesses waren begleitet von einem massiven Polizei- und Medienaufgebot. Den Angeklagten drohten zehn bis 20 Jahre Haft - in Extremfällen lebenslänglich. Die 77-seitige Anklageschrift warf drei der Beschuldigten vor, im Zeitraum von Oktober 2001 bis Jänner 2003 den BfJ auf Basis von NS-Gedankengut geschaffen zu haben, um "durch dauerhafte Wiederbetätigung und Propaganda die verfassungsmäßige Struktur der Republik Österreich durch eine Volksgemeinschaft nationalsozialistischer Prägung zu ersetzen". Sie hätten sich als Leiter, dessen Stellvertreter und "Propagandachef" führend in der Organisation betätigt. Die Sympathisanten der Angeklagten hatten bis zum letzten Prozesstag nichts unversucht gelassen, um Stimmung gegen einen Schuldspruch zu machen. Beim Eingang zum Landesgericht befanden sich Mittwochfrüh Aufkleber mit der Inschrift: "Sprecht unsere Kameraden frei!" Staatsanwalt Franz Haas appellierte noch an die Geschworenen, sich dadurch nicht beeinflussen zu lassen. Vergebens: Die Laienrichter sprachen die fünf Angeklagten mit 8:0 Stimmen vom Vorwurf, in Österreich eine "zweite Hitlerjugend" gründen zu wollen, frei. Überhaupt erblickten sie in keiner der Aktivitäten der Beschuldigten eine Wiederbetätigung im Sinn des NS-Verbotsgesetzes

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Eine Regierung ohne neue Idee: Neoliberales Business wie gehabt

Stellungnahme der KPÖ zur Regierungsbildung

Als Ergebnis der Nationalratswahl vom 28. September 2008 und der nachfolgenden Regierungsverhandlungen wird die Koalition von SPÖ und ÖVP fortgesetzt. Sowohl das vereinbarte Regierungsprogramm für den Zeitraum von 2008 bis 2013 als auch die Ressortverteilung innerhalb der neuen Bundesregierung lassen erkennen, dass die vorzeitige Neuwahl im Grunde überflüssig war.

Die Bundesregierung bzw. SPÖ und ÖVP reagieren auf die Krise einerseits mit „Konjunkturpaketen“, deren Wirksamkeit angesichts der zu erwartenden globalen Rezession zu bezweifeln ist, sowie mit der Bereitstellung gigantischer Milliardenbeträge für Banken, die im Verbund mit anderen jahrelang Casino-Geschäfte betrieben haben. Und andererseits mit der Übernahme menschenrechtsfeindlicher Politikmuster vor allem in Migrationsfragen, offensichtlich in der Hoffnung, der rechtsextremen Konkurrenz, die sich die Krisenstimmungen zunutze macht, den Wind aus den Segeln zu nehmen.

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NR-Wahl 2017

Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

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