Das Gespenst geht wieder um. Angesichts der Finanzkrise wird allerorten Karl Marx neu entdeckt. So nahm ihn die Frankfurter Rundschau kürzlich auf die Titelseite. Unter der Überschrift „Die Pleite des Kapitalismus" zitierte das Blatt Passagen aus dem Kommunistischen Manifest. Auch die Hamburger Morgenpost fragte: „Hatte Karl Marx doch Recht?". Und selbst Finanzminister Peer Steinbrück meinte gegenüber dem „Spiegel": „Generell muss man wohl sagen, dass gewisse Teile der marxistischen Theorie doch nicht so verkehrt sind." In der Tat: Was Karl Marx und Friedrich Engels vor 150 Jahren im Kommunistischen Manifest schrieben, liest sich wie eine Beschreibung der heutigen Zustände: „Die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor."

Krisentheorie: In seinem später verfassten Werk „Das Kapital" stellte Marx dar, worin die Gesetzmäßigkeit besteht, die das kapitalistische System in die Krise treibt. Seine zentrale These: Der Zyklus der Auf- und Abschwünge ist dem chaotischen und auf Konkurrenz beruhenden Wesen des Kapitalismus geschuldet. Weil es keine zentrale Planung der Wirtschaft gibt, versucht jedes Unternehmen, den größtmöglichen Teil des Marktes zu ergattern, indem es so viele Produkte wie möglich herstellt. Das führt dazu, dass ständig mehr hergestellt wird als gekauft werden kann, und es so zu Produktionsüberschüssen kommt. Dies schlägt sich auf die Profite der Unternehmen nieder und zwingt sie, den Druck auf ihre Angestellten weiterzugeben: Die Arbeitszeiten werden verlängert, die Löhne gesenkt und Arbeitsplätze verlagert oder ganz abgebaut. Die Arbeiternehmer haben dann weniger Geld, um Dinge zu kaufen, was wiederum die Krise verschärft, bis das System in die Rezession geht. Solche Wirtschaftskrisen kommen und gehen im Kapitalismus. Aber sie werden mit der Zeit schlimmer.

(mehr)

Eine Studie hat es offenbart: Banker und Börsianer neigen genauso zum Geld verzocken, wie jeder x-beliebige Mensch. Allerdings ist ihre Spielwiese nicht unbedingt der Automat in der Imbissbude um die Ecke. Sie tummeln sich am liebsten auf dem weltweiten Finanzmarkt herum. Die Börse ist ihr Kasino, Aktien und Fonds sind ihre Spielkarten.

Wie arg die so genannten Finanzexperten mit ihren Prognosen daneben liegen können, zeigt die aktuelle Krise öffentlicher Banken in Deutschland, ausgelöst durch die Immobilien-Krise in den USA. Nur wenige Jahre nachdem die Internet-Manie schon nach hinten losgegangen war, ist die tiefe Depression ausgebrochen, inzwischen selbst bei den größten Marktoptimisten. Deutsche- Bank-Chef Josef Ackermann sagte, er Glaube nicht mehr an die Selbstheilungskräfte des Marktes. Im Blätterwald werden Vergleiche mit dem „Schwarzen Freitag“ von 1929 herangezogen. Was ist passiert?

(mehr)

Ein Paket sei abzuholen, am Postamt 1160, meint meine Nachbarin.
Na ja, was sein muss, das muss sein. Ich mache mich also auf und begebe mich in die Thaliastraße, zum Postamt 1160. Bis zur Tür reicht die Schlange der Wartenden, die Luft ist zum Schneiden, sie Stimmung am Boden. Die beiden diensthabenden Beamtinnen arbeiten, was das Zeug hält: Einzahlungen, Auszahlungen, Überweisungen, Behebungen, Marken, Faxe, Pakete, jemand will ein Handy kaufen, jemand anderer einen Nachsendeauftrag fixieren, auch CDs und ähnlichen Quatsch gäbe es zu erstehen (glücklicherweise weitgehend von den KundInnen ignoriert).“Haben Sie einen Ausweis dabei? Identity card? Driving license? Kako ze zoves? Pasaportunuz?“ Mir fällt auf, dass eine der beiden Frauen fließend türkisch spricht, sehr wichtig ist das und ich hoffe, dass zusätzliche Sprachkenntnisse auch dementsprechend honoriert werden bei der Post.
Trotzdem geht es nur langsam voran, 25 Minuten stehe ich schon da, ein paar Kleinkinder greinen und werfen mit den Verkaufsartikeln um sich.
Vor wenigen Jahren noch war dieses Postamt am Hofferplatz und mindestens drei Mal so groß. Es gab mindestens acht Schalter und ebenso viele BeamtInnen, die genau abgegrenzte Tätigkeitsfelder hatten und dementsprechend spezialisiert waren. An Wartezeiten, die über ein paar Minuten hinausgingen, kann ich mich nicht erinnern, bis dann die Post „liberalisiert“ und „teilprivatisiert“ wurde

(mehr)

Am 12. November 1918 rief die Nationalversammlung in Wien Deutsch-Österreich als demokratische Republik aus. 90 Jahre ist es her, dass die ÖsterreicherInnen endlich die Habsburger zum Teufel gejagt haben. Und nur wenig hätte gefehlt, dass an jenem 12. November 1918 eine "sozialistische Republik" mit Rätesystem entstanden wäre. Wer weiß, welche Entwicklung das 20. Jahrhundert genommen hätte, wenn sich 1918 in ganz Europa nicht wieder die Kollaborateure des Kaptals und letztendlich die alten Macht- udn Militär- Eliten durchgesetzt hätten?

Die 1. Republik wird gerne verschwiegen und wenig beforscht - in den Schulbüchern, in den Medien und in der öffentlichen Meinung. "Der Staat, den keine(r) wollte!", "Der Rest ist Österreich!"Das sind allgemein bekannte Schlagworte - Mythen ersetzen Tatsachen.

Die Sozialdemokraten verschweigen verschämt, dass sie einstmals (zumindest theoretisch) eine Ideologie und eine Vision hatten, die ÖVP schweigt wohl wirklich besser über ihre Vorläuferorganisationen wie "Christlichsoziale Partei", "Ostmärkische Sturmscharen" und "Vaterländische Front", deren Mitglieder schönen gerne ihre Curricula vitae und erscheinen erst in der 2. Republik wieder als "lupenreine" Demokraten, die sicher niemals etwas vom Korneuburger Eid gehört haben.

Massenarbeitslosigkeit, Spekulantentum, Ausgrenzung von Minderheiten und Gewalt prägten die letzten Jahre dieser Ersten Republik - die Beschwichtigungstaktik der Sozialdemokratie führte zur Niederlage im Bürgerkrieg, der Austrofaschismus grenzte große Teile der Bevölkerung vom politischen Leben aus und "wich schließlich kampflos der Gewalt" der NS-Dikatatur.

90 Jahre später gibt es wieder (Jugend)Arbeitslosigkeit, wenn auch (noch) in geringerem Maße, wird (wieder) mehr Profit mit Kapitaltransaktionen gemacht als mit Arbeit, feiern zwei Parteien mit rassistischen Brutalprogrammen "Wahlerfolge" - gibt es Gewalt gegen Minderheiten und Klassen- und Rassenjustiz.Rassismus uns Nationalismus feiern "fröhliche Urständ", das "3. Lager" ist regierungsreif und darf nicht mehr ausgegerenzt werden.
Die Frauen fordern heute wie damals - vergeblich- gleiche Rechte und Entlohnung. Große Teile der Bevölkerung haben resigniert, machen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch mehr und sind von politischen Entscheidungen weitgehend ausgeschlossen, die Medienlandschaft trägt zur Banalisierung des öffentlichen Lebens bei, der Massenkonsum als gesellschaftlicher Endzweck ist unwidersprochenes Dogma. Der Diktatur des Kapitals ist die Politik bereits kampflos gewichen. Was folgt als nächstes? In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch, Republik!

AntifaschistInnen gedachten am "Platz der Deportierten" (Wien 3) an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

Der Aspangbahnhof war die erste Station für zehntausende JüdInnen auf dem Weg in die Konzentrationslager des Dritten Reiches. Die meisten von ihnen wurden von den NS-Schergen ermordet. WienerInnen haben nicht nur tatenlos zugesehen, sondern auch schamlos "arisiert", was zu bekommen war. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten auch in Wien die Synagogen, wurde Gewalt gegen jüdische MitbürgerInnen ausgeübt,wurden Menschen verfolgt, verletzt und mindestens 27 getötet.

In ihren Reden gingen VertreterInnen der sozialistischen Widerstandskämpfer, der Grünen und der Grünen SeniorInnen aufden latenten Rassismus in der Gesellschaft ein und betonten die Gefahr, die von dem Wahlergebnis der letzten Nationalratswahlen ausgehe. Ein Vertreter der Roma trug ein Gedicht vor, das die Shoah thematisierte, und Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ im 3.Bezirk, erinnerte in berührenden Worten an die im Sommer verstorbene Johanna Pils, deren Mut und Beharrlichkeit es zu verdanken ist, dass am "Platz der Deportierten" die Gedenktafel für die Opfer des Naziterrors errichtet worden sei. Das seit langem versprochene Denkmal fehle allerdings immer noch, kritisierte Empacher und fügte hinzu, dass der Mut, den Hanni Pils bewiesen habe, als sie gegen das Vergessen kämpfte, ebenso nötig sei, um den weiteren Kampf gegen den Rassismus aufzunehmen.Denn dies sei ein Gebot der Stunde.

Kurt Tucholsky: Die freie Wirtschaft

Ihr sollt die verfluchten Tarife abbauen.
Ihr sollt auf euern Direktor vertrauen.
Ihr sollt die Schlichtungsausschüsse verlassen.
Ihr sollt alles Weitere dem Chef überlassen.
Kein Betriebsrat quatsche uns mehr herein,
wir wollen freie Wirtschaftler sein!
Fort die Gruppen – sei unser Panier!
Na, ihr nicht.
Aber wir.

(mehr)

Der Schweizer Soziologe Jean Ziegler fordert Strafen für Wetten auf Nahrungsmittel und warnt vor den Wirkungen der Finanzkrise auf die armen Regionen der Welt.
Jean Ziegler ist weltweit als scharfzüngiger Globalisierungskritiker bekannt. Zuletzt veröffentlichte der 1934 geborene Soziologe und Politiker das Buch "Imperium der Schande" (C. Bertelsmann). In dem Band brandmarkt er die multinationalen Konzerne als Mitverursacher des Hungers. Lesen Sie Auszüge aus einem Interview mit Matthias Thieme.

(mehr)

Gestern war der "Welttag der LehrerInnen".Schön ist es zu wissen, dass überall auf der Welt KollegInnen damit beschäftigt sind, Kinder und Jugendliche in den Kulturtechniken zu unterrichten, sie motivieren, sich Bildung anzueignen und sie zu ermächtigen, sich in ihrer lebensqwelt zurecht zu finden.
PliltikerInnen (in Österreich war es Noch-BM Schmied) fanden mehr oder weniger salbungsvolle Worte, um den LehrerInnen für ihre Arbeit zu danken. Dabei darf aber nicht vergessen werden: Durch die Versäumnisse der Politik, vor allem durch die Blockade-Technik der ÖVP sind erst viele Probleme der Schule virulent geworden- und daher fordern wir "Brot" - echte Reformen und Verbesserungen - statt "Rosen" - wieder nur schöner Worte. Bildung kostet - und ein reicher Staat wie Österreich muss sich die beste Bildung leisten können.
In der Folge lesen Sie ein Schreiben des ÖLI-UG, dessen Forderungen wir uns vollinhaltlich anschließen.

(mehr)

Gibt es bald ein "Streikverbot" in Österrech? Durch das Hintertürchen, den Firmensitz in ein Billiglohnland der EU zu verlegen, ist es Unternehmen möglich, die Kollektivverträge im "Stammland" zu unterlaufen.
Besonders skandalös:Der EuGH sieht in diesen Fällen ein Streikverbot vor, da sonst der freioe Dienstleistungsverkehr "gefährdet sei". Das Arbeitsrecht auf dem Status der Donaumonarchie oder feudaler Staaten?

Dazu ein Beispiel:
Beschäftigte des größten österreichischen Frachtschiff-Unternehmens DDSG Cargo sollen über ein zypriotisches Unternehmen zur ungarischen Mahart verleast werden. Damit sollen die Kollektivverträge und die soziale Absicherung der DDSG-MitarbeiterInnen ausgehebelt werden.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat seit Ende 2007 in vier Urteilen (Schweden, Finnland, Luxemburg, BRD/Niedersachsen) die Aushebelung von Kollektivverträgen und Arbeitnehmerrechten durch den EU-Binnenmarkt unterstützt. So soll es für Unternehmen, die ihren Firmensitz in einem Billiglohnland der EU haben, möglich sein, Kollektivverträge in anderen EU-Staaten zu unterlaufen und damit Lohndumping zu betreiben. Diese EuGH-Urteile sehen auch ein Streikverbot vor, wenn durch den Arbeitskampf der "freie Dienstleistungsverkehr" bedroht ist.

(mehr)

Die KPÖ ist am vergangenen Wahlabend von 1,01 auf 0,77 Prozent zurückgefallen, der für uns seit 1994 anhaltende Aufwärtstrend bei Nationalratswahlen hat leider einen Rückschlag erhalten. Über die Ursachen dafür diskutieren wir in der Partei, bei Versammlungen und in den Leitungen. Trotzdem vorneweg allen, die mit ihrem Engagement, ihrer Kandidatur oder Diskussionsbeiträgen zur ausgesprochen positive Wahlbewegung beigetragen haben unseren großen Dank.

Im Folgenden eine erste umfangreiche Einschätzung des Walergebnisses von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ und Spitzenkandidat:

(mehr)

Obwohl das Wahlergebnis insgesamt katastrophal und was die KPÖ betrifft, enttäuschend war, konnten in Ottakring die (guten) Ergebnisse der Nationalratswahl 2006 beinahe gehalten werden. (Wenn man die Stimmen der "Linken", die damals nicht kandidierten, sowie die zu erwartenden Wahlkartenstimmen dazu zählt, könnte sich sogar ein leichtes Plus ausgehen.)
450 Ottakringerinnen und Ottakringer haben die KPÖ gewählt, dies sind 1,25%.

Es ist uns klar, dass jede einzelne Stimme für die KPÖ eine Stimme gegen Ungerechtigkeit, gegen Rassismus, für die Rechte aller Menschen und gegen den Neoliberalismus ist und wir danken allen, die ihre Stimme mit uns erhoben haben.
Hochinteressant ist, dass als zentrales Motiv für die Stimmabgabe das Thema "Bildung" genannt wurde. (Eine Analyse der Bildungsprogramme der "siegreichen" Rechtsaußenparteien folgt in Kürze.)

Der Wahlkampf neigt sich dem Ende zu - Marx sei Dank! Die hübschen glatten SPÖ-Plakate mit dem hübschen glatten Spitzenkandidaten und seiner Vorliebe für den Lügen- Boulevard werden ebenso verschwinden wie die unappettitlichen der ÖVP (wurden die von AutodidaktInnen gelayoutet?), die unsäglichen der FPÖ, die unglaubwürdigen des BZÖ und die von H.P.Haselsteiner mit STRABAG-Spekulationsgeld bezahlten des LIF. Bald wird uns auch kein missgelaunter Sascha v.d.B. mehr mitteilen, dass ER nichts (vor allem keine Koalition mit der ÖVP?) blockieren werde.
Falls Sie noch immer keine Partei wirklich überzeugt hat, habe ich für Sie als Entscheidungshilfe 11 Gründe gefunden, warum Sie auch die KPÖ NICHT wählen sollten. Aber ACHTUNG! Falls einer oder mehrere Gründe für Sie NICHT zutreffen , sollten Sie ihre Stimme am Sonntag für die KPÖ abgeben und so gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ausbeutung und Ausgrenzung stimmen!
Besuchen Sie auch die www.wahlkabine.at !

(mehr)

Eine nachhaltige Lösung des Konflikts ist nur auf Basis von Gewaltverzicht, Respekt und Recht erzielbar.

Die EU ist Partei in diesem Konflikt. Österreich könnte seine Neutralität für die Durchsetzung dieser Prinzipien nutzen.

Voreilige Schuldzuweisungen sind im Konflikt um Abchasien und Südossetien wenig hilfreich. Das Hauptaugenmerk sollte jetzt nicht auf die Suche nach dem Schuldigen gelegt werden, sondern auf die Suche nach einer Lösung, die für alle Menschen in der Kaukasusregion ein Leben in Würde und Frieden ermöglicht.
Eine nachhaltige Lösung kann nur auf Grundlage des wechselseitigen Respekts vor den Interessen, der jeweils anderen, des Gewaltverzichts bei der Durchsetzung von Interessen und des Völkerrechts und seinen Institutionen gefunden werden.

Nicht Nato und EU haben ein Handlungserfordernis, sondern die Vereinten Nationen und die OSZE. Österreich könnte auf Grundlage seiner immerwährenden Neutralität dafür eine hilfreiche Rolle spielen.

(mehr)

Die "Stadt des Kindes“, geplant vom Architekten Anton Schweighofer - ein international beachtetes soziales Vorzeigeprojekt des roten Wien der Siebzigerjahre unter Kreisky. ist seit gestern besetzt.

Damit soll verhindert werden, dass diese Anlage von der Gemeinde Wien an einen privaten Bauträger für ein Wohnbauprojekt verkauft wird, was unter Anderem einen Abriss von mehr als 50% bedeuten würde.

Lesen Sie den Originaltext der BesetzerInnen

von freiraum.at.tt

Stadt des Kindes - Besetzt, seit gestern abend

Kommt vorbei, Abriss verhindern, autonomes Zentrum jetzt!

seit Sonntag: offenes Haus

mit Brunch, Hausbesichtigung, sportliches und kindisches, Grillen und Fest am Abend. Die Gelegenheit zu Diskussion und Intervention. Bring deine Ideen und Sachen für ein nettes Fest mit, Musikinstrumte, Schlafutensilien, Essen, Trinken usw.

Stadt des Kindes: Mühlbergstr. 7, 14. Bezirk, mit S50 bis Weidlingau. (13min vom Westbahnhof), Bus 150 von Hütteldorf bis Auhofcenter.

(mehr)

Der strahlend schöne Spätsommertag lockte tausende Menschen am 30. und 31. August 2008 auf die Jesuitenwiese. Das Programm auf vier Bühnen bot musikalischen Genuss für jeden Geschmack. Auf der Festbühne im Solidorf etwa folgte am Samstag auf Larifari - die "wilden Tiroler" -, Jazz von Harri Stojka & Gipsy Swing. Nach einem neuerlichen Publikumswechsel rappen Texta den Abschluß-Auftritt auf dieser Bühne.
Sigi Maron und The Rocksteady Allstars füllte zur gleichen Zeit den Platz vor der Jura-Soyfer-Bühne - wir freuen uns besonders, dass sein Bühnen-come-back am VolksstimmeFest stattfiand! Den Nachmittag bestritten die LiteratInnen den ersten Teil des heurigen Linken Wortes, dann geigte die Stiefelbein Bluhs Bänd auf und der Kasperl brachte die Kinder zum Lachen.

(mehr)

Sozial. Mit Sicherheit. KPÖ

Die Vielfalt der zur Nationalratswahl antretenden Parteien und das Schrumpfen der Stammwählerschaft der großen Parteien sind Anzeichen dafür, dass die traditionelle österreichische Parteienlandschaft zunehmend instabil wird. Die beiden Koalitionsparteien geben sich Mühe, die für sie prognostizierten Stimmenverluste abzuwenden, und überbieten einander nun gegenseitig mit sozialpolitischen Versprechungen – wohl in der Hoffnung, die österreichischen Wählerinnen und Wähler würden darüber hinwegsehen, dass sie in der vergangenen Legislaturperiode niemand daran gehindert hat, das, was sie heute getrennt als Versprechen präsentieren, gemeinsam als Regierungsparteien auch umzusetzen.
Tatsache ist aber, dass sie nicht einmal die Studiengebühren abgeschafft haben, und die machen nur einen Bruchteil der Summe aus, die in den aktuellen Wahlversprechungen steckt. Es lohnt sich, genauer hinzusehen, wenn jene, die für die zunehmende Armut im Land politisch verantwortlich sind, plötzlich großzügig Versprechungen machen. Es lohnt sich, weil es bei den kommenden Wahlen einen Weg gibt, den Druck auf die ehemaligen – und wohl auch zukünftigen – Koalitionsparteien zu verstärken, mit dem Ziel, möglichst viel von ihren sozialpolitischen Versprechungen Wirklichkeit werden zu lassen.
Die KPÖ zu wählen, heißt genau das: Den Herrschenden aus Erfahrung nicht glauben, aber von ihnen zu fordern, was die Mehrheit der Bevölkerung will; jede Stimme, die für eine der dominanten Parteien abgegeben wird, ist eine verlorene Stimme, weil sie die Koalitionäre legitimiert, weiterzumachen wie bisher, und das schließt ein: Von Wahl zu Wahl sich mit Wahlversprechungen hinüberzuretten. Eine Stimme für die KPÖ hingegen verstärkt den politischen Druck von links, ist ein Gewinn für solidarische Politik, für eine andere Politik, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung im Auge hat.

(mehr)

Gedicht frei nach dem Buch: "Der Anti-Struwwelpeter" - gestruwwelt von KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko

Der Kaspar, der war kugelrund,
ein braver Junge und kerngesund,
war grade sechzehn, das war schön,
durft doch auch er bald wählen gehn.

Doch eines Tag's, oh Eltern welch ein Graus,
kam mit Nachbars Lieschen er nach Haus.
Die war echt rot und auch ganz wild,
passte nicht in braver Sozi-Eltern Bild.
Seit Kaspar mit dem Lieschen ging,
des Hauses Segen schiefer hing.

(mehr)

Als ungenierten Missbrauch öffentlichen Eigentums für durchsichtige parteipolitische Zwecke kritisiert die KPÖ die Werbekampagnen von Infrastrukturminister Werner Faymann im Umweg über die Staatsunternehmen ASFINAG und ÖBB: „Der Aufwand für diese großteils überflüssige Werbung schlägt sich zwangsläufig in den Tarifen der beiden öffentlichen Verkehrsunternehmen nieder und ist daher aus der Sicht der Kunden völlig inakzeptabel“, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und fordert eine Überprüfung durch den Rechnungshof.

(mehr)

Stingl: „Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, Gleichberechtigung, gerechter Steuerreform und sozialer Sicherheit sind alles andere als sozialromantische Träumereien!
„Gratulation an SPÖ und ÖVP, sie haben es mit ihrer Politik geschafft, dass Tirol an die vorletzte Stelle im Bundesländer-Einkommensranking abgerutscht ist“, kommentiert Josef Stingl, Tiroler Spitzenkandidat der KPÖ satirisch die neueste Einkommensstatistik. „Nicht minder drastisch steht`s um Gleichbehandlung und Jugendarmut: Männer bekommen für ihre Arbeitskraft knapp 50 Prozent mehr als Frauen und 14.000 Unter-16-Jährige sind in Tirol von Armut bedroht, sagt eine aktuelle Landesstatistik.“

(mehr)

Das AUA-Management agiert derart dilettantisch, dass dahinter Methode vermutet werden darf. Die Gremien von ÖIAG und AUA sind von Lobbyisten deutscher Großkonzerne durchsetzt. Sie machen Druck für den Verkauf der AUA an die Lufthansa. SPÖ und ÖVP bereiten sich zum nächsten Kniefall vor der "Deutschland AG" vor.

In einem Punkt sind sich viele einig: Das AUA-Management hat maßgeblich zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der AUA beigetragen. Von „Versagen auf allen Ebenen“ spricht GPA-Chef Katzian, „Managern, von denen man sich sofort trennen muss, ohne eine Abfertigung zu zahlen“ der vida-Gewerkschafter Haberzettl. Und der AUA-Betriebsrat urteilt über Ötsch&Co kurz und bündig: „Das grenzt an Geschäftsschädigung.“

(mehr)

Der Verein RespekTiere fordert auf seiner Homepage www.tierschutz-in-die-verfassung.at die Aufnahme des Tierschutzes in die Verfassung. 926 Personen unterzeichneten die Petition bisher.

Bereits beim Tierschutzvolksbegehren 1996 haben 460.000 ÖsterreicherInnen die Forderung nach Tierschutz als Staatsziel in der Bundesverfassung unterstützt. Am 27. Mai 2004 gab es dazu einen einstimmig angenommenen Entschließungsantrag aller Parteien im Parlament, der bisher nicht umgesetzt wurde. Anlässlich der Nationalratswahlen im Oktober 2006 haben ausnahmslos alle Parteien im Vorfeld versprochen, zu diesem Beschluss weiterhin zu stehen und für Tierschutz in die Bundesverfassung einzutreten.

DIESES VERSPRECHEN WURDE BISHER NICHT EINGEHALTEN!

(mehr)

Am 6. August 1945 wurde die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen, am 9. August 1945 die zweite auf Nagasaki.

Die Wiener Friedensbewegung wird auch heuer wieder gemeinsam mit der Hiroshima Gruppe Wien ihre traditionelle Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durchführen.

Der kürzlich veröffentliche Bericht des Friedensforschungsinstitutes Stockholm (SIPRI) zeigte deutlich, dass die Aufrüstung in allen Bereichen weitergeht. Nur mit gesellschaftlichem Einsatz kann die dringend notwendige Rüstungskontrolle und Abrüstung durchgesetzt werden.

(mehr)

Am 3.8. 2008 fanden nochmals Gespräche zum Thema Glanzstoff statt, leider rmit dem Ergebnis, dass der Kapitaleigner fest entschlossen ist, das Werk zu sperren. Es tun sich dazu immer mehr Ungereimtheiten, eigentlich Ungeheuerlichkeiten auf. So hat sich in kurzer Zeit der Marktpreis des Hauptproduktes fast verdreifacht (die Nachfrage ist sehr groß, es wird sogar an die Raumfahrtsindustrie geliefert). Es wurde klar, dass der Kapitaleigner riesige Summen nach dem Brand kassiert hat, und bezüglich Brand immer mehr fast unglaubliche „Zufälle“ zutagetreten, die zu diversen Gerüchten führen und jedenfalls ein seltsames Gesamtbild ergeben.

(mehr)

Überstanden!

Nichts für ungut, liebe Fußballfans! Ich als passionierte Ballspielerin finde Fußball an und für sich ganz nett, besonders, wenn jemand selbst spielt. Ich habe mir aber auch schon verschiedene Matches angesehen - unvergessen das Lokalderby SC Tamsweg gegen Torpedo Tamsweg! (Mangelnde konditionelle Leistungen konnten - für jederfrau nachvollziehbar - auf die vorangegangene Abendgestaltung der Spieler zurück geführt werden.)

Auch einige WM Spiele waren recht interessant, keine Frage! Echte Patriotenspießer, die inbrünstig "Ü-Ü-Ümit!" oder "Ivica!" brüllen, das hat schon was. Aber- "wer oder was ein Österreicher ist, bestimme ich!" hat Tradition -man erinnere sich an diverse andere (erfolgreiche) SportlerInnen. Selbst im Falle von Heli Köglberger war die österreichischen Seele großzügig - und sind wir "sich" ehrlich - deutet nicht auch der Name "Prohaska" auf ziegelböhmische Vorfahren hin? (Vielleicht tut er sich ja deswegen mit der Deklination in der deutschen Sprache so schwer?)
Doch warum muss so eine Ballesterei in ein nationales Großereignis mit Hurrapatriotismus-Geheul, Frauenfeindlichkeit und Gewalt münden? (Ganz einfach - weil es sich nicht um sportliche, sondern massiv kapitalistische Interessen handelt, die dem blöden Volk mittels möglichst primitiver Vehikel schmackhaft gemacht werden sollen.) Gekaufte Journaille, massiver Webeaufwand mittels Steuergeldern, Staatsbesuche, Oligarchen im Kaufrausch und die erste Live-Schaltung des ORF in die Brunnengasse, man scheute wahrlich keine Mühe und bemühte jedes Stereotyp einzeln - wie schön, dass die kapitalistische Rechnung anscheinend doch nicht ganz im Sinne ihrer Protagonisten aufgegangen ist.

(mehr)

Doppel-Rot-Weiß-Rot am fahrbaren Untersatz, ein Herz und etwas Werbung für die „Krone“ und ein seltsamer schwarzer Vogel (ohne Hammer und Sichel natürlich!) – wie schön, dass sich die „echten Österreicher (Innen?)“ derzeit schon von weitem ausmachen lassen. Und dies hat seine Gründe:

(mehr)

Dass im Zuge der EURO Hunderte neuer Kameras installiert werden, die selbstverständlich auch nach der Veranstaltung (beinahe) jeden unserer Schritte überwachen werden, dürfte den Meisten bereits hinlänglich bekannt sein.
Dass Massen an Geld vom Bund und der Stadt Wien buchstäblich beim Fenster hinaus geschmissen werden, um die ZuschauerInnen in „Public Viewing Zones“ zusammen zu treiben, um sie dort von internationalen Konzernen kräftig abcashen zu lassen, wahrscheinlich auch.
Dass die Gewinne hauptsächlich bei McDonalds und Co. und bei der UEFA verbleiben werden, während die Kommunen für die Infrastruktur und auch etwaige Schäden aufkommen müssen, ist ebenfalls keine Neuigkeit. Dass es tatsächlich noch möglich ist, die "Neue Kronenzeitung" an Dämlichkeit zu toppen und Nationalfähnchen als "Goodsie" beizulegen, die dann - mit allerhöchster Erlaubnis bzw. Amnestie - von den GTIs und vor den Espressos flaggen dürfen, nimmt die "gelernte ÖsterreicherIn" mit Grausen zur Kenntnis.

(mehr)

Die Europäischen Linkspartei und die KPÖ laden für Sonntag, 25. Mai 2008, von 10.00 bis 18.00 Uhr ins Kolpinghaus Alsergrund, Liechtensteinstraße 100, 1090 Wien, zum „Forum Gesundheitspolitik“:
Das Volk der Patienten befürchtet Schlechtes, wenn stets aufs Neue die Sanierung des Gesundheitssicherungssystems durch Einsparungen ... angekündigt wird. Das Volk weiß: Wer spart, spart Leistungen ein. Wer das Gegenteil behauptet, egal ob Minister oder Häuptling in der Sozialpartnerschaft, stiehlt sich an der Wahrheit vorbei. Der Umstand, dass die politisch absichtlich in die Verschuldung getriebenen Krankenkassen von den Verschuldensverursachern saniert werden sollen, wird zum Anlass genommen, um Strukturveränderungen zu erzwingen, die keine sind. Kassen sanieren sagt man, System ruinieren wird man.

Der Personenkreis der Gesundheitsreformatoren Typ 2008 zeichnet sich durch eines aus: Sie alle haben keine Zeile Systemanalyse des Gesundheitssystems gelesen, geschweige denn eine geschrieben. Sie alle sind System-Dilettanten, die sich von herbeigerufenen Gesundheitsökonomen ein Papier aufschwätzen ließen, das sie dann zu ihrem Wurf erklärten. (Werner Vogt: Reformschwindel. Aus: Kurier, 14. 4. 2008, S. 15.)

(mehr)

Heute, am Sonntag um 23 h - wie seherInnenfreundlich für berufstätige Menschen! - zeigt der ORF nun doch endlich die berühmt - berüchtigte Dokumentation "Operation Spring" - die mittlerweile mit dem österr. Filmpreis ausgezeichnet wurde. Er handelt von einem der größten Polizei-, Justiz- und Medienskandale der Zweiten Republik.

(mehr)

Am Samstag den 5.April beteiligten sich über 5000 Menschen an der von der Plattform VOLXABSTIMMUNG organisierten Demo und Menschenkette rund um das Parlamentsgebäude, darunter auch viele KPÖ- und etliche LOGO-AktivistInnen.

Der von 60 Organisationen veranstaltete Aktionstag hatte ein überwiegend fortschrittliches, linkes Gepräge- ein wichtiger politischer Erfolg, der den teil nehmenden Organisationen wahrlich nicht in den Schoß gefallen ist.

(mehr)

*Unabhängige GewerkschafterInnen in den LehrerInnengewerkschaften zur Personalhoheit von Schul(leiterInn)en:

ÖLI-UG für eine Schulkultur der Wertschätzung von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen!*

Unterstützung und Solidarität statt Kündigungsdrohung und Durchfallen - Stärkung der Schulen ist mehr als Personalhoheit von SchulleiterInnen

Ø für *Stärkung der Schulen* durch Einsparung von Zweigleisigkeiten in der Schulverwaltung und Verlagerung der Mittel an die einzelnen Schulstandorte

Ø statt Allmacht von DirektorInnen: Verankerung der *Mitbestimmung der LehrerInnen und ihrer Personalvertretung* *in Personalfragen ihrer Schule*

Ø *Mitspracherechte für die Schulgemeinschaft* von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen

Die ÖLI-UG fordert die gemeinsame Universitätsausbildung aller LehrerInnen (Master-Abschluss), kleine Klassen, Individualisierung und Freud am Lernen = mehr LehrerInnen für jede Schule, Beschleunigung des vom BMUKK angekündigten Schulbauprogramms (Schule als Lebensraum, Ganztagsschulen ...) und Beschleunigung der tatsächlichen Verringerung der SchülerInnenzahl pro Klasse durch entsprechende Erhöhung des Bildungsbudgets der Bundesregierung ab 2009.

Bildung braucht Zeit und Raum für gemeinsames Lernen und Er-Leben.

Bildung kostet. Österreich ist ein reiches Land.