KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Wahlaufruf der KPÖ zur Nationalratswahl 2008

Sozial. Mit Sicherheit. KPÖ

Die Vielfalt der zur Nationalratswahl antretenden Parteien und das Schrumpfen der Stammwählerschaft der großen Parteien sind Anzeichen dafür, dass die traditionelle österreichische Parteienlandschaft zunehmend instabil wird. Die beiden Koalitionsparteien geben sich Mühe, die für sie prognostizierten Stimmenverluste abzuwenden, und überbieten einander nun gegenseitig mit sozialpolitischen Versprechungen – wohl in der Hoffnung, die österreichischen Wählerinnen und Wähler würden darüber hinwegsehen, dass sie in der vergangenen Legislaturperiode niemand daran gehindert hat, das, was sie heute getrennt als Versprechen präsentieren, gemeinsam als Regierungsparteien auch umzusetzen.
Tatsache ist aber, dass sie nicht einmal die Studiengebühren abgeschafft haben, und die machen nur einen Bruchteil der Summe aus, die in den aktuellen Wahlversprechungen steckt. Es lohnt sich, genauer hinzusehen, wenn jene, die für die zunehmende Armut im Land politisch verantwortlich sind, plötzlich großzügig Versprechungen machen. Es lohnt sich, weil es bei den kommenden Wahlen einen Weg gibt, den Druck auf die ehemaligen – und wohl auch zukünftigen – Koalitionsparteien zu verstärken, mit dem Ziel, möglichst viel von ihren sozialpolitischen Versprechungen Wirklichkeit werden zu lassen.
Die KPÖ zu wählen, heißt genau das: Den Herrschenden aus Erfahrung nicht glauben, aber von ihnen zu fordern, was die Mehrheit der Bevölkerung will; jede Stimme, die für eine der dominanten Parteien abgegeben wird, ist eine verlorene Stimme, weil sie die Koalitionäre legitimiert, weiterzumachen wie bisher, und das schließt ein: Von Wahl zu Wahl sich mit Wahlversprechungen hinüberzuretten. Eine Stimme für die KPÖ hingegen verstärkt den politischen Druck von links, ist ein Gewinn für solidarische Politik, für eine andere Politik, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung im Auge hat.

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Der Kaspar und die Koalitionssuppe

Gedicht frei nach dem Buch: "Der Anti-Struwwelpeter" - gestruwwelt von KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko

Der Kaspar, der war kugelrund,
ein braver Junge und kerngesund,
war grade sechzehn, das war schön,
durft doch auch er bald wählen gehn.

Doch eines Tag's, oh Eltern welch ein Graus,
kam mit Nachbars Lieschen er nach Haus.
Die war echt rot und auch ganz wild,
passte nicht in braver Sozi-Eltern Bild.
Seit Kaspar mit dem Lieschen ging,
des Hauses Segen schiefer hing.

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KPÖ fordert Überprüfung von "Faymanns Selbstbedienungsladen"

Als ungenierten Missbrauch öffentlichen Eigentums für durchsichtige parteipolitische Zwecke kritisiert die KPÖ die Werbekampagnen von Infrastrukturminister Werner Faymann im Umweg über die Staatsunternehmen ASFINAG und ÖBB: „Der Aufwand für diese großteils überflüssige Werbung schlägt sich zwangsläufig in den Tarifen der beiden öffentlichen Verkehrsunternehmen nieder und ist daher aus der Sicht der Kunden völlig inakzeptabel“, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und fordert eine Überprüfung durch den Rechnungshof.

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Tirol bei Einkommen bereits an vorletzter Stelle

Soziales Stingl: „Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, Gleichberechtigung, gerechter Steuerreform und sozialer Sicherheit sind alles andere als sozialromantische Träumereien!
„Gratulation an SPÖ und ÖVP, sie haben es mit ihrer Politik geschafft, dass Tirol an die vorletzte Stelle im Bundesländer-Einkommensranking abgerutscht ist“, kommentiert Josef Stingl, Tiroler Spitzenkandidat der KPÖ satirisch die neueste Einkommensstatistik. „Nicht minder drastisch steht`s um Gleichbehandlung und Jugendarmut: Männer bekommen für ihre Arbeitskraft knapp 50 Prozent mehr als Frauen und 14.000 Unter-16-Jährige sind in Tirol von Armut bedroht, sagt eine aktuelle Landesstatistik.“

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AUA-Privatisierung - Deutschland AG „duldet keinen Aufschub“

Aktuell Das AUA-Management agiert derart dilettantisch, dass dahinter Methode vermutet werden darf. Die Gremien von ÖIAG und AUA sind von Lobbyisten deutscher Großkonzerne durchsetzt. Sie machen Druck für den Verkauf der AUA an die Lufthansa. SPÖ und ÖVP bereiten sich zum nächsten Kniefall vor der "Deutschland AG" vor.

In einem Punkt sind sich viele einig: Das AUA-Management hat maßgeblich zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der AUA beigetragen. Von „Versagen auf allen Ebenen“ spricht GPA-Chef Katzian, „Managern, von denen man sich sofort trennen muss, ohne eine Abfertigung zu zahlen“ der vida-Gewerkschafter Haberzettl. Und der AUA-Betriebsrat urteilt über Ötsch&Co kurz und bündig: „Das grenzt an Geschäftsschädigung.“

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Online-Petition "Tierschutz in die Verfassung"

AktuellDer Verein RespekTiere fordert auf seiner Homepage www.tierschutz-in-die-verfassung.at die Aufnahme des Tierschutzes in die Verfassung. 926 Personen unterzeichneten die Petition bisher.

Bereits beim Tierschutzvolksbegehren 1996 haben 460.000 ÖsterreicherInnen die Forderung nach Tierschutz als Staatsziel in der Bundesverfassung unterstützt. Am 27. Mai 2004 gab es dazu einen einstimmig angenommenen Entschließungsantrag aller Parteien im Parlament, der bisher nicht umgesetzt wurde. Anlässlich der Nationalratswahlen im Oktober 2006 haben ausnahmslos alle Parteien im Vorfeld versprochen, zu diesem Beschluss weiterhin zu stehen und für Tierschutz in die Bundesverfassung einzutreten.

DIESES VERSPRECHEN WURDE BISHER NICHT EINGEHALTEN!

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Hiroshima und Nagaski Gedenken in Wien: Für eine Welt ohne Atomwaffen

ÖsterreichAm 6. August 1945 wurde die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen, am 9. August 1945 die zweite auf Nagasaki.

Die Wiener Friedensbewegung wird auch heuer wieder gemeinsam mit der Hiroshima Gruppe Wien ihre traditionelle Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durchführen.

Der kürzlich veröffentliche Bericht des Friedensforschungsinstitutes Stockholm (SIPRI) zeigte deutlich, dass die Aufrüstung in allen Bereichen weitergeht. Nur mit gesellschaftlichem Einsatz kann die dringend notwendige Rüstungskontrolle und Abrüstung durchgesetzt werden.

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Neustes zu Glanzstoff: Unglaubliche „Zufälle“- erbarmungsloses Abkassieren - Glanzstoffbeschäftigte kämpfen weiter

Arbeit und Kapital


Am 3.8. 2008 fanden nochmals Gespräche zum Thema Glanzstoff statt, leider rmit dem Ergebnis, dass der Kapitaleigner fest entschlossen ist, das Werk zu sperren. Es tun sich dazu immer mehr Ungereimtheiten, eigentlich Ungeheuerlichkeiten auf. So hat sich in kurzer Zeit der Marktpreis des Hauptproduktes fast verdreifacht (die Nachfrage ist sehr groß, es wird sogar an die Raumfahrtsindustrie geliefert). Es wurde klar, dass der Kapitaleigner riesige Summen nach dem Brand kassiert hat, und bezüglich Brand immer mehr fast unglaubliche „Zufälle“ zutagetreten, die zu diversen Gerüchten führen und jedenfalls ein seltsames Gesamtbild ergeben.

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No more Euro

Überstanden!

Nichts für ungut, liebe Fußballfans! Ich als passionierte Ballspielerin finde Fußball an und für sich ganz nett, besonders, wenn jemand selbst spielt. Ich habe mir aber auch schon verschiedene Matches angesehen - unvergessen das Lokalderby SC Tamsweg gegen Torpedo Tamsweg! (Mangelnde konditionelle Leistungen konnten - für jederfrau nachvollziehbar - auf die vorangegangene Abendgestaltung der Spieler zurück geführt werden.)

Auch einige WM Spiele waren recht interessant, keine Frage! Echte Patriotenspießer, die inbrünstig "Ü-Ü-Ümit!" oder "Ivica!" brüllen, das hat schon was. Aber- "wer oder was ein Österreicher ist, bestimme ich!" hat Tradition -man erinnere sich an diverse andere (erfolgreiche) SportlerInnen. Selbst im Falle von Heli Köglberger war die österreichischen Seele großzügig - und sind wir "sich" ehrlich - deutet nicht auch der Name "Prohaska" auf ziegelböhmische Vorfahren hin? (Vielleicht tut er sich ja deswegen mit der Deklination in der deutschen Sprache so schwer?)
Doch warum muss so eine Ballesterei in ein nationales Großereignis mit Hurrapatriotismus-Geheul, Frauenfeindlichkeit und Gewalt münden? (Ganz einfach - weil es sich nicht um sportliche, sondern massiv kapitalistische Interessen handelt, die dem blöden Volk mittels möglichst primitiver Vehikel schmackhaft gemacht werden sollen.) Gekaufte Journaille, massiver Webeaufwand mittels Steuergeldern, Staatsbesuche, Oligarchen im Kaufrausch und die erste Live-Schaltung des ORF in die Brunnengasse, man scheute wahrlich keine Mühe und bemühte jedes Stereotyp einzeln - wie schön, dass die kapitalistische Rechnung anscheinend doch nicht ganz im Sinne ihrer Protagonisten aufgegangen ist.

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Tage der Fahnen

Doppel-Rot-Weiß-Rot am fahrbaren Untersatz, ein Herz und etwas Werbung für die „Krone“ und ein seltsamer schwarzer Vogel (ohne Hammer und Sichel natürlich!) – wie schön, dass sich die „echten Österreicher (Innen?)“ derzeit schon von weitem ausmachen lassen. Und dies hat seine Gründe:

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Big Brother Euro 2008

Dass im Zuge der EURO Hunderte neuer Kameras installiert werden, die selbstverständlich auch nach der Veranstaltung (beinahe) jeden unserer Schritte überwachen werden, dürfte den Meisten bereits hinlänglich bekannt sein.
Dass Massen an Geld vom Bund und der Stadt Wien buchstäblich beim Fenster hinaus geschmissen werden, um die ZuschauerInnen in „Public Viewing Zones“ zusammen zu treiben, um sie dort von internationalen Konzernen kräftig abcashen zu lassen, wahrscheinlich auch.
Dass die Gewinne hauptsächlich bei McDonalds und Co. und bei der UEFA verbleiben werden, während die Kommunen für die Infrastruktur und auch etwaige Schäden aufkommen müssen, ist ebenfalls keine Neuigkeit. Dass es tatsächlich noch möglich ist, die "Neue Kronenzeitung" an Dämlichkeit zu toppen und Nationalfähnchen als "Goodsie" beizulegen, die dann - mit allerhöchster Erlaubnis bzw. Amnestie - von den GTIs und vor den Espressos flaggen dürfen, nimmt die "gelernte ÖsterreicherIn" mit Grausen zur Kenntnis.

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Ankündigung:Forum Gesundheitspolitik veranstaltet von EL und KPÖ

SozialesDie Europäischen Linkspartei und die KPÖ laden für Sonntag, 25. Mai 2008, von 10.00 bis 18.00 Uhr ins Kolpinghaus Alsergrund, Liechtensteinstraße 100, 1090 Wien, zum „Forum Gesundheitspolitik“:
Das Volk der Patienten befürchtet Schlechtes, wenn stets aufs Neue die Sanierung des Gesundheitssicherungssystems durch Einsparungen ... angekündigt wird. Das Volk weiß: Wer spart, spart Leistungen ein. Wer das Gegenteil behauptet, egal ob Minister oder Häuptling in der Sozialpartnerschaft, stiehlt sich an der Wahrheit vorbei. Der Umstand, dass die politisch absichtlich in die Verschuldung getriebenen Krankenkassen von den Verschuldensverursachern saniert werden sollen, wird zum Anlass genommen, um Strukturveränderungen zu erzwingen, die keine sind. Kassen sanieren sagt man, System ruinieren wird man.

Der Personenkreis der Gesundheitsreformatoren Typ 2008 zeichnet sich durch eines aus: Sie alle haben keine Zeile Systemanalyse des Gesundheitssystems gelesen, geschweige denn eine geschrieben. Sie alle sind System-Dilettanten, die sich von herbeigerufenen Gesundheitsökonomen ein Papier aufschwätzen ließen, das sie dann zu ihrem Wurf erklärten. (Werner Vogt: Reformschwindel. Aus: Kurier, 14. 4. 2008, S. 15.)

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Programmhinweis: Heute abend, 23 Uhr, ORF 2 - Operation Spring

AktuellHeute, am Sonntag um 23 h - wie seherInnenfreundlich für berufstätige Menschen! - zeigt der ORF nun doch endlich die berühmt - berüchtigte Dokumentation "Operation Spring" - die mittlerweile mit dem österr. Filmpreis ausgezeichnet wurde. Er handelt von einem der größten Polizei-, Justiz- und Medienskandale der Zweiten Republik.

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Über 5000 Menschen bei Menschenkette und linkem "Nein" zum EU-Vertrag

Am Samstag den 5.April beteiligten sich über 5000 Menschen an der von der Plattform VOLXABSTIMMUNG organisierten Demo und Menschenkette rund um das Parlamentsgebäude, darunter auch viele KPÖ- und etliche LOGO-AktivistInnen.

Der von 60 Organisationen veranstaltete Aktionstag hatte ein überwiegend fortschrittliches, linkes Gepräge- ein wichtiger politischer Erfolg, der den teil nehmenden Organisationen wahrlich nicht in den Schoß gefallen ist.

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Presseaussendung der Unabhängigen GewerkschafterInnen in den LehrerInnengewerkschaften:

Bildung*Unabhängige GewerkschafterInnen in den LehrerInnengewerkschaften zur Personalhoheit von Schul(leiterInn)en:

ÖLI-UG für eine Schulkultur der Wertschätzung von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen!*

Unterstützung und Solidarität statt Kündigungsdrohung und Durchfallen - Stärkung der Schulen ist mehr als Personalhoheit von SchulleiterInnen

Ø für *Stärkung der Schulen* durch Einsparung von Zweigleisigkeiten in der Schulverwaltung und Verlagerung der Mittel an die einzelnen Schulstandorte

Ø statt Allmacht von DirektorInnen: Verankerung der *Mitbestimmung der LehrerInnen und ihrer Personalvertretung* *in Personalfragen ihrer Schule*

Ø *Mitspracherechte für die Schulgemeinschaft* von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen

Die ÖLI-UG fordert die gemeinsame Universitätsausbildung aller LehrerInnen (Master-Abschluss), kleine Klassen, Individualisierung und Freud am Lernen = mehr LehrerInnen für jede Schule, Beschleunigung des vom BMUKK angekündigten Schulbauprogramms (Schule als Lebensraum, Ganztagsschulen ...) und Beschleunigung der tatsächlichen Verringerung der SchülerInnenzahl pro Klasse durch entsprechende Erhöhung des Bildungsbudgets der Bundesregierung ab 2009.

Bildung braucht Zeit und Raum für gemeinsames Lernen und Er-Leben.

Bildung kostet. Österreich ist ein reiches Land.

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WiderstandskämpferInnen: Verfolgt - vereinnahmt – verdrängt – vergessen ?

"DEKLARATION ÜBER ÖSTERREICH

Vom 19. bis zum 30. Oktober (1943) tagte in Moskau eine Konferenz der Au0enminister G. Hull - Vereinigte Staaten von Amerika, A. Eden - Großbritannien und W. M. Molotow - Sowjetunion. In völliger Einmütigkeit wurden die Maßnahmen besprochen, die ergriffen werden sollen, um den Krieg gegen Deutschland und seine Trabanten abzukürzen. [...]

Die Regierungen Großbritanniens, der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten von Amerika kamen darin überein, dass Österreich, das erste Land, das der Hitlerschen Aggression zum Opfer gefallen ist, von der deutschen Herrschaft befreit werden muss.[....]
Österreich wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass es für die Beteiligung am Kriege auf Seiten Hitlerdeutschlands die Verantwortung trägt, der es nicht entgehen kann, und dass bei der endgültigen Regelung unvermeidlich sein eigener Beitrag zu seiner Befreiung berücksichtigt werden wird."

Dieses als " Moskauer Deklaration" bekannte Schriftstück wurde entsprechend der politischen Position und Lage vielfach unterschiedlich interpretiert. Das offizielle Österreich berief sich immer wieder auf seine Opferrolle, während von den Aliierten während der Besatzungszeit auf Grund des letzten Absatzes der Beweis für die Existenz eines österreichischen Widerstandes eingefordert wurde. Ernst Hanisch meint dazu : " Aber insgesamt drückt die Deklaration den Doppelcharakter des Landes nach 1945 ganz gut aus : befreites und besetztes Land zu sein."

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12. März 1938: Hinter dem Faschismus stand das Kapital

Aktuell"Bankraub: eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank." (Bertolt Brecht)

März 1938: Der Sumpf an der Macht. Jubelnde Massen auf dem Heldenplatz. Die ersten Züge rollen aus Österreich nach Dachau. Eichmann in Wien. Der gesamte Apparat, wohl geübt in der Anpassung an herrschende "Eliten" und durch den grünen Faschismus bereits vorbereitet, läuft über zu den neuen Herren, mit denen so manche in der Polizei, in der Justiz, im Heer so lange schon sympathisierten.

Hinter den Kulissen werden Aktien verschoben. Abs in Wien. Anschluss der Creditanstalt an die Deutsche Bank… Moment mal - Eichmann ist doch auch heute noch ein Begriff. Aber – Abs? Wer war Abs?

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8. März - Internationaler Frauentag:Radikale Verhältnisse erfordern ebensolche Antworten

FeminismusKommentar zum Internationalen Frauentag von Heidi Ambrosch

In ihrem jüngst erschienen "Weißbuch Frauen/Schwarzbuch Männer" schreiben Sibylle Hamann und Eva Linsinger: "Gleichberechtigung ist kein Luxus, sondern eine Sache der ökonomischen Vernunft. Eine neue gerechte Rollenverteilung tut allen gut: Frauen, Kindern, der Politik, der Wirtschaft - und den Männern." Ihr Plädoyer "für einen neuen Geschlechtervertrag" basiert auf den bekannten Daten und Fakten der strukturellen Diskriminierung, die einmal mehr im Buch zusammengefasst sind. Aber neoliberale Politik und schon gar nicht die ihr diktierende Macht der kapitalistischen Ökonomie hat was mit solcherart Vernunft am Hut. Auch patriarchale Machtverhältnisse sind alles andere als vernünftig. Und so vermisse ich die Bearbeitung der eigentlichen Frage:

Warum tritt Halbe/Halbe, die Quote in allen Bereichen seit Jahrzehnten auf der Stelle?

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Kostenexplosion bei Mieten eindämmen!

von: Bezirksrat Josef Iraschko,MieterSelbsthilfeZentrum der KPÖ-Wien

Die Vorschläge von Justizministerin Maria Berger zur Eindämmung der Kostenexplosion beim Wohnen mögen – falls die ÖVP überhaupt zustimmt - eine aufschiebende Wirkung haben, sind aber insgesamt als Mittel zur Senkung der Wohnkosten untauglich. Unmittelbar, mittels eines Initiativantrags die Valorisierung der Richtwert- und Kategoriemietzinse auf 10% anzuheben, mag durchaus eine kurzfristige Beruhigung bei den Mieten bringen. Die im April fällige Anhebung der Richtwerte um wahrscheinlich über 3% und spätestens im Mai die Valorisierung der Kategoriemietzinse und der Verwaltungskosten um 5% würde damit für kurze Zeit ausgesetzt. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Damit wird die vorhandene Gesetzeslage nur verschleiert. Die KPÖ fordert im Gegensatz dazu, dass bei der anstehenden Wohnrechtsreform einige wirkliche Veränderungen zu Gunsten der MieterInnen durchgesetzt werden:

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Alles Gute zum 80er, Genosse Hrdlicka!

Heute feiert Alfred Hrdlicka seinen 80. Geburtstag. Er ist nicht nur ein bedeutender Künstler, sondern auch ein politischer Mensch und Genosse - 1999 war er Spitzenkandidat der KPÖ.
Hrdlicka studierte Malerei und Bildhauerei an der Akademie der Bildenden Künste in Wien. 1964 erlangte er internationale Bekanntheit, als er gemeinsam mit Herbert Boeckl Österreich auf der 32. Biennale in Venedig vertrat. Die Unterdrückung, das künstlerische Nachzeichnen bedrückender Lebensverhältnisse, Macht und Ohnmacht in der Geschichte und in der Jetztzeit sind Themen seiner künstlerischen Arbeiten.. Der Künstler wurde zum überzeugten Marxisten, Sein künstlerischer kategorischer Imperativ war und ist es, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, geknechtetes, verlassenes, verächtliches Wesen ist“ (Karl Marx). In seiner künstlerischen Stilistik hält Hrdlicka an der Figürlichkeit fest. Er arbeitet in seinen Skulpturen, Gemälden und Grafiken figurativ-expressiv und verzichtet bewusst auf jegliche Art ungegenständlicher Bildsprache.

Aus dem Anlass seines Geburtstages werden bis Ende des Jahres mehr als 20 Ausstellungen zu dem Künstler gezeigt - etwa eine große Retrospektive der Kunsthalle Würth in Deutschland, die ab 8. August in adaptierter Form im Wiener Künstlerhaus zu sehen sein wird. Ehrungen will Hrdlicka aus Prinzip nicht annehmen. Im Zusammenhang mit Alferd Hrdlickas 80. Geburtstag und dessen offizieller Würdigung, ist es recht interessant, sich an die Umstände rund um das von ihm geschaffene Denkmal am Albertinaplatz zurück zu erinnern.

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Niemals Vergessen

Niemals vergessen - Antifaschistische Kundgebung

Seit 25 Jahren veranstaltet das Grete Jost Komitee eine antifaschistische Kund-gebung imGedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen den österreichischen, spanischen und deutschen Faschismus, sowie all die Opfer, die der Faschismus verursacht hat: Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

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Die Kälte des Februar

Den Februarkämpfen 1934 war die Ausschaltung des Parlaments und Etablierung des Austrofaschismus sowie das Verbot von KPÖ und Schutzbund bereits im Jahre 1933 vorausgegangen. „Von der Niederschlagung der ArbeiterInnenbewegung durch den Austrofaschismus führte ein gerader Weg zur Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im Jahre 1938. Die Auseinandersetzung mit den Februar-Ereignissen von 1934 ist daher Teil einer kritischen Reflexion der österreichischen Geschichte“, meint Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ.

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Das wahre Gesicht des Erwin Pröll (youtube)

Wer noch etwas unsicher ist wen er/sie bei den niederösterreichischen Landtagswahlen wählen will: Das Wahre Gesicht des Erwin Pröll (yourtube). Wer das Ganze ohne profiorientierten Flash anschauen will: youtube-dl

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Gegen die Blockade

"Wir schreiben Ihnen als Vertreter des kulturellen Lebens in den USA. Wir schreiben Ihnen als US-Bürger. Wir schreiben Ihnen, um unsere Entrüstung über die anhaltende Feindseligkeit ihrer Administration gegenüber Kuba zum Ausdruck zu bringen. Wir schreiben Ihnen, um Ihnen unsere Opposition zu der Politik zu manifestieren, die uns von unseren kubanischen KollegInnen trennt und den kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern behindert. Wir glauben, die Zeit ist reif, die Zusammenarbeit und eine konstruktive Beziehung mit Kuba zu fördern."
Dies stand in einem Brief, der vor kurzem an George W. Bush geschickt wurde.

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Weiblich? Schlecht! Migrationshintergrund? Schlechter! Weiblich mit Migrationshintergrund? Am schlechtesten!

Immer noch verdienen Frauen in Österreich um satte 20 Prozent weniger als Männer , unabhängig davon,ob sie nun Hilfsdienste oder führende Tätigkeiten ausüben. Nur in vier der 27 EU-Länder ist diese Kluft noch größer.(EU-Durchschnitt 15% Unterschied) Noch deutlicher ist die Differenz allerdings, wenn man den öffentlichen Dienst wegrechnet: Angestellte und Arbeiterinnen verdienen in der Privatwirtschaft um ein Drittel weniger als ihre männlichen Kollegen.
Einer der Gründe für den Einkommensunterschied ist die Tatsache, dass drei Viertel der atypischen und 70 Prozent der geringfügigen Beschäftigungen von Frauen ausgeübt und dementsprechend schlecht bezahlt werden. 42 Prozent der berufstätigen Frauen sind nicht vollzeitbeschäftigt.
Doch diese himmelschreiende Ungerechtigkeit kann noch „getoppt“ werden – dann nämlich, wenn die Frau auch noch Migrationshintergrund hat, werden dem Durchschnittslohn weitere 229 Euro abgezogen.

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30. Jänner 1933: Das Ende der Weimarer Republik

Am 30. Januar 1933 – heute vor 75 Jahren - ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler – so wie in den Jahren davor schon Heinrich Brüning, Franz von Papen und Kurt von Schleicher- diese wurden allerdings bald wieder abgesetzt. Die Übertragung der Regierungsgeschäfte an Hitler aber sollte ungleich folgenschwerer sein – für Deutschland, aber auch für die ganze Welt.

Im Kabinett von Adolf Hitler saßen allerdings mit Wilhelm Frick und Hermann Göring nur zwei weitere Nationalsozialisten und die Konservativen hofften, ihren eigenen Einfluss durch die Zusammenarbeit mit den Nazis vergrößern zu können. Doch diese Rechnung ging nicht auf: Schon am 1. Februar 1933 veranlasste Hitler den Reichspräsidenten, das Parlament aufzulösen.

Von nun an machte die NSDAP mit offiziellem Auftrag Jagd auf den politischen Gegner - vorzugsweise auf KommunistInnen und SozialdemokratInnen.
Am 17. Februar erließ Göring einen Schießerlass, der der Polizei den Gebrauch der Schusswaffe gegen Oppositionelle erlaubte.

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27. Jänner: Tag des Gedenkens an den Holocaust

Am 27. Jänner 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz von der Roten Armee befreit.
Am 27. Jänner 2008 soll an die sechs Millionen Juden erinnert werden, die den Nazis zum Opfer gefallen sind. Es sollte auch nicht vergessen werden, dass sich GenossInnen unter ihnen befanden, die "doppelt" verfolgt wurden: aus "rassischen" und aus politischen Gründen - und daher keine Überlebenschance hatten.

"Die Lebenden können sich auf vielfältige Weise selber helfen; nicht aber die Toten, deren Ermordung damals die Menschheit geschehen ließ. Für sie, an deren furchtbarem Ende nichts zu ändern und nichts wiedergutzumachen ist, gibt es nur eine Rettung. Vor ihrem Anspruch, von den Überlebenden angehört und nicht vergessen zu werden, hat jeder andere zurückzustehen." (Wolfgang Pohrt, Ausverkauf. Von der Endlösung zu ihrer Alternative. Pamphlete und Essays, Berlin 1980.)

Allerdings es reicht es keineswegs aus, der Toten zu gedenken und sie zu ehren. Der Generalsekretär der UNO Ban Ki Moon wies auf die Verbindungen zur Gegenwart hin: "Wir müssen die jetzige Generation aufklären und uns um sie kümmern", forderte er. "Wir müssen ihnen Respekt vor der Verschiedenheit (der Menschen) geben, ehe sich Intoleranz entwickeln kann." Aufgabe sei, den Menschen in aller Welt die Idee der "Würde und Gerechtigkeit für alle" näher zu bringen: "Lassen Sie uns die Menschenrechte nicht als Selbstverständlichkeit betrachten." (APA/dpa)

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Morgen wählt Cuba - und was hat das mit "uns" zu tun?

Am Sonntag, den 20. Jänner 2008 wird in Cuba gewählt. Über 8 Millionen KubanerInnen sind aufgerufen, die 614 Abgeordneten für die Nationalversammlung zu wählen.Die Asamblea Nacional del Poder Popular (Nationalversammlung der Volksmacht) hat als kubanisches Parlament konstituierende und gesetzgebende Macht . Die Delegierten werden von den Massen- und Studentenorganisationen (Komitees zur Verteidigung der Revolution, Frauenverband, Gewerkschaften, Studentenorganisationen etc.) vorgeschlagen (ihre Daten und Lebensläufe sind vielfach ausgehängt, es sind viele Frauen darunter, davon konnte ich mich persönlich überzeugen) und in gleicher, freier, geheimer und direkter Wahl von der wahlberechtigten Bevölkerung für fünf Jahre gewählt. Sie betreiben keinen privaten Wahlkampf und stellen keine eigenen politischen Programme vor.
„Undemokratisch!“ schnauben die Qualitätsmedien unseres ach so demokratischen Landes. „Wo sind die Parteien?“ jammern sie. „Und wo ist die Opposition?“

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15. Jänner 1919: Die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden am 15. Jänner 1919 um 21,30 aus ihrer letzten Unterkunft in der Mannheimer Straße 43 von einem Trupp der Wilmerdorfer Bürgerwehr unter Lindner und Moering abgeholt und in das Eden- Hotel, das Hauptquartier der Garde- Kavallerie- Schützen-Division gebracht.Dort wurden beide schwer misshandelt und schließlich einzeln zum Tiergarten transportiert und auf dem Weg dorthin bzw. dort erschossen.

Beteiligt an den Morden waren unter Anderem ein Jäger Runge, ein Leutnant Vogel, ein Leutnant zur See Hermann W. Souchon, ein Adjutant von Pfug Harttung sowie - aus österreichischer Sicht besonders interessant- der Hauptmann der Garde- Kavallerie-Schützendivision Waldemar Pabst, der später zwischen 1920 und 1930 von Innsbruck aus die österreichischischen Heimwehren aufbaute und bis zu seinem Tod 1970 niemals strafrechtlich verfolgt wurde.

1959 gab er eine eidesstattliche Erklärung ab, dass er selbst Rosas und Karls Verhaftung veranlasst habe, da "man ihnen nichts Gleichwertiges entgegen zu setzen habe". 1969 notierte er:"Dass ich die Aktion ohne Noskes (und Eberts?) Zustimmung niemals hätte durchführen können, war klar..."
In den auf die Morde folgenden Wochen fielen tausende ArbeiterInnen dem weißen Terror der Freikorps zum Opfer.

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Buena Vista Ottakring

Am Samstag, den 12. Jänner 2008 fand im Vereinslokal am Familienplatz eine gut besuchte Veranstaltung statt: "Buena Vista Ottakring" - Aus Linz war der bewährte Cuba-Aktivist Stefan Krenn gekommen, LOGO Ottakring hatte allePersonen eingeladen, die an aktiver Cuba - Solidarität interessiert sind - und schon bald platzte das Lokal aus allen Nähten: An die 30 Personen hatten sich eingefunden, um sich über Cuba zu informieren und ihre Hilfe zur Zusammenarbeit anzubieten.

Seit vielen Jahren sammelt Stefan Krenn Hilfsgüter für Cuba: Von Operationstüchern bis zu Gehhilfen, von Fahrrädern bis zu Sportdressen, von Autoreifen bis Spitalsbetten und Brillen: Viele Firmen und Institutionen sind bereit, Waren zur Verfügung zu stellen. Natürlich würden wir uns ser freuen, wenn auf diesem Wege weitere Firmen oder Organisationen gefunden werden könnten, die uns bei unserer Solidarität mit Cuba unterstützen wollen.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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