KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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IPRED2 - Wer hat euch verraten? Die europäischen Sozialdemokraten

Im Justizausschuss des europäischen Parlaments (JURI) wurde heute (20.3.2007) über die erneute Verschärfung von so genannten "geistigen Eigentumsrechten" entschieden. Der Ausschuss legt damit die Grundlage für die Abstimmung des Parlaments. Sozialdemokraten, Liberale und Konservative (Volksparteien) hatten dafür ihre Ideen für Verschlimmerungen des ohnehin schon sehr krassen Kommissionsentwurfes eingebracht. Mit der IPRED2 Direktive sollen Verstösse gegen so genannte "geistige Eigentumsrechte" vom Zivil- ins Strafrecht verschoben werden. Die ersten Schritte in diese Richtungen wurden mit IPRED1 schon im Jahre 2004 beschlossen. Die Auswirkungen von IPRED1 sind noch kaum bekannt, da wird schon der nächste Schritt geplant. Speed kills. Anstatt, wie von der KPÖ gefordert, die so genannten "geistigen Eigentumsrechte" in Frage zu stellen, vertreten hier die meisten Parteien die Interessen von Kapital und Konzernen.

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Mittwoch 21.3.2007: Demo zum Tod von Seibane Wague

Am 15.7.2003 kam Seibane Wague bei einer gewaltsamen Amtshandlung, an der 10 Einsatzkräfte beteiligt waren, ums Leben. Am 15.3.2007 wurde in 2.Instanz das empörend milde Urteil gegen die Einsatzkräfte bestätigt und teilweise noch weiter abgeschwächt.

Rund 200 Menschen waren am 21. März gekommen, um gegen rassistisches Verhalten bei Polizei und Justiz zu demonstrieren.

Mit dabei waren auch AktivistInnen der KPÖ-Wien. Die Route führte vom Innenministerium in der Herrengasse zum Stephansplatz und von dort über die Wollzeile zum Stadtpark, wo 2003 Seibane Wague im Rahmen einer polizeilichen Amtshandlung zu Tode gebracht wurde. In den Reden wurde aber auch anderer Opfer von Polizeieinsätzen gedacht - erinnert wurde u.a. an Richard Ibekwe und Binali Ilter.

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Internationaler Antikriegstag

ÖsterreichZum heutigen Internationalen Antikriegstag, zu dem das Weltsozialforum Jänner in Nairobi aufgerufen hat, finden global Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt - insbesondere von der Friedensbewegung in den USA.

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GLB-Erfolg bei den Betriebsratswahlen in der Wiener Staatsoper

Bei den Betriebsratswahlen in der Wiener Staatsoper, die von 21. bis 23. Februar 2007 statt fanden, konnte LOGO- Mitglied Thomas Schulz mit seiner neuen "Freien Liste ASVG" 55 Stimmen (ca. 16%) erreichen und in den Betriebsrat einziehen. Das zweite Mandat wurde nur denkbar knapp verfehlt. Bei der konstituierenden Sitzung am 14. März wurde Thomas Schulz zum 2.Stellvertreter des Betriebsratsobmanns gewählt. Das Mandat wurde für den GLB deklariert.

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Gehupft wie Gesprungen. STADTTEILBEHÜPFUNG TEIL II

Gehupft wie Gesprungen. STADTTEILBEHÜPFUNG TEIL II

Videoinstallation an der Fassade des Impulszentrums IP.TWO

Lerchenfeldergürtel 43 / Ecke Grundsteingasse, 1160 Wien

MORITZ HOFFMANN & VERENA SCHÄFFER

“Gehupft wie gesprungen, es ist doch so: Du bist oben, du bist unten, du bist weg. In Bewegung bleiben, ein Ziel haben, damit etwas entsteht, damit etwas weitergeht. Den Raum erobern, den Tag markieren, das Feld abstecken. Stadtteilbehüpfung Teil II . Wer stehen bleibt, ist draußen.“ M.H.

Präsentationsdauer:
21. März bis 6. April 2007 / täglich 19.00 bis 24.00 Uhr

Zwischen U6-Stationen Thaliastrasse und Josefstädter Strasse

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"Bush ist ein politischer Leichnam!"

Bei einer von den Müttern der unter der argentinishchen Militärdiktatur Verschwundenen organisierten Großkundgebung in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez den US-Präsidenten George W. Bush als eine "politische Leiche" bezeichnet.

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Bereit für den "Tschau-Effekt"? Hasta la vista, baby!

Mit einer gigantischen Werbekampagne versucht Microsoft Stimmung für ihr "neues" Betriebssystem zu machen. Was die KonsumentInnen davon haben, ist unklar. Der grafische Schnickschnack, der den AnwenderInnen ein "Wow" entlocken soll, benötigt extreme Hardware-Ressourcen. Ein teurerer neuer Computer muss angeschafft werden. Statt damit schneller arbeiten zu können, frisst das Betriebssystem einen großen Teil der teuren Rechenleistung. Noch schlimmer: Mittels faschistoider DRM-Technologie (wie sie übrigens auch von Apple in iPod/iTunes eingesetzt wird) versuchen Konzerne wie Microsoft die totale Kontrolle über unsere Informationsverarbeitung zu erlangen.

Wir raten: Sagen Sie: Hasta la vista und steigen Sie um auf ein freies Betriebssystem. Der sympathische Pinguin schont nicht nur ihre Brieftasche, sondern auch die Umwelt (die sich über den anfallenden Elektronikschrott durch neu gekaufte PCs ja auch nicht gerade freut). Freie Software zeigt, dass die kapitalistische Produktionsweise nicht mehr sinnvoll ist (falls sie es jemals war).

Siehe auch:

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Das Märchen vom Herrn Müller - nicht nur für Kinder

Es war einmal ein Herr Müller, der lebte im fernen Süden von Deutschland. Herr Müller war ein tüchtiger Unternehmer, der in seinen Fabriken Milchprodukte herstellen ließ.
Diese waren sehr beliebt - vor allem in Deutschland, wegen der lustigen Werbung mit einem Schlagerfuzzi im deutschen TV aber auch in Österreich. (Wobei niemand, der halbwegs bei Trost ist, verstehen wird, warum man nach Österreich deutsche Milchprodukte einführt , wo doch ausreichend - bessere - in Österreich erzeugt werden.Aber vielleicht hilft das ja den tüchtigen Transportunternehmern oder dem tüchtigen Zwischenhandel?)

Eines Tages hatte der tüchtige Herr Müller eine Idee........

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Vom Risiko, eine Frau zu sein

FeminismusDas Jahr 2007 hat die EU-Kommission zum Jahr der Chancen-Gleichheit proklamiert. Niemand soll auf Grund seines Geschlechts, seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seiner Religion oder Weltanschauung, seiner Behinderung, seines Alters oder seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Soweit das Programm.
Seit 2003 legt die EU-Kommission außerdem jährlich einen Bericht über die Gleichstellung von Männern und Frauen vor. Beim Frühjahrsgipfel im vorigen Jahr haben die Staats- und Regierungs-Chefs einen Pakt für die Gleichstellung der Geschlechter geschlossen.Soweit die Theorie.

Und die Realität? Die beweist beinhart, dass es vor allem und zuerst einmal eine "Behinderung" ist, weiblich zu sein - zumindest was das Berufsleben und das Existieren in der freien Marktwirtschaft betrifft.
Frauen sind von Armut stärker bedroht als Männer, Frauen verdienen weniger als Männer, Frauen haben am Arbeitsmarkt einen schwierigeren Stand als Männer. Das zeigt der neue Bericht der EU-Kommission, der heute den EU-Sozialministern in Brüssel vorgelegt wird.

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Achtung Baustelle

Nach einer etwas längeren Anlaufzeit haben wir uns entschlossen unser Parteilokal endlich zu renovieren!

Da sich dort nun der Bauschutt türmt und daher das Betreten der Baustelle verboten ist finden bis zur Fertigstellung unsere nächsten Sitzungen im "WEINHAUS SITTL - GOLDENER PELIKAN" statt.
Das "SITTL" befindet sich gegenüber der U6-Station Josefstädter Straße am Begin der Neulerchenfelderstraße.

siehe auch: Weinhaus Sittl

p.s.: Es ist natürlich jede/r eingeladen uns beim Umbau tatkräftig zu helfen!

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Internationale Buchmesse in Havanna

Die Zusammenarbeit zwischen Kuba und Venezuela wird im Ausland nur teilweise wahrgenommen.
Venezuela liefert seit Jahren täglich rund 90000 Barrel Erdöl an den sozialistischen Inselstaat. Kuba revanchiert sich mit Dienstleistungen.
Über 20000 Ärzte und Sozialarbeiter hat Havanna in den vergangenen Jahren nach Venezuela entsandt, um die Sozialprogramme der Regierung von Hugo Chávez zu unterstützen.
Tatsächlich ist der Austausch nur ein Element der Kooperation, die nun auch auf der kulturellen Ebene erweitert wurde. Caracas und Havanna bauen ein gemeinsames Verlagswesen auf. Das Projekt wurde auf der Internationalen Buchmesse in Havanna präsentiert, die am Sonntag ihre Pforten schloß.

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KiK behindert Betriebsratswahl - Spitzenkandidat entlassen. Protest jetzt!

Wenige Tage vor der Betriebsratswahl wurde jetzt vom Textildiskonter der Spitzenkandidat Andreas Fillei fristlos und ohne angabe von Gründen entlassen. Das obwohl BetriebsrätInnen ohnehin viel zu wenig Rechte und Möglichkeiten haben. Was tun gegen diesen ungeheuren Skandal? z.B.: an der Protestmail Aktion der GPA beteiligen.

Wer mehr tun will. Hier einige Vorschläge und Hintergrundinfos: Kik gehört zum deutschen Tengelmann-Konzern der im Besitz der Familie Haub ist. Das Vermögen der Familie wird auf 4.9 Milliarden Dollar geschätzt. Zum Tengelmann Konzern gehören unter anderem auch Plus/Zielpunkt, und der Baumarkt Obi. Ein Idee wäre es auch Kik, Zielpunkt und Obi Filialen zu besuchen und den Mitarbeitern dort zu erklären was vor sich geht. Oder die Sache direkt beim Kopf anpacken:

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Verachte die Marke! No Logo!

Mit einer "Achte auf die Marke" Kampagne will die Wirtschaft wieder mal ihre Extra -Profite für teuer beworbene Marken absichern. Was haben wir davon?

Unter den vielen verschiedenen so genannten "geistigen Eigentumsrechten", gegen die wir KommunistInnen ankämpfen, erscheint der Markenschutz ein wenig außenseiterhaft. Wo mittels der anderen Gesetze nützliche Güter (Wissen, Information, etc.. ) künstlich rar gemacht werden, sind die Markenrechte sehr eigentümlich mit den Gütern auch der materiellen Welt verknüpft. Fast alles, was es im Supermarkt zu kaufen gibt, läuft unter einer Marke. Wie nützlich eine weitgehende Abschaffung auch der Markenrechte sein könnte, ist dabei vielen Menschen nicht bewusst. (mehr....)

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Willkommen in der bartenSteinzeit

Arbeit und KapitalDer 8 Stundentag, am Beginn des vorigen Jahrhunderts erkämpft, wird auf dem Altar der großen Koalition geopfert. Bartenstein will im Bereich der Pflege sogar bis zu 14h täglich und 60+ Stunden wöchentlich arbeiten lassen. Was tut die SPÖ dazu? Buchinger inszeniert ein Medienspektakel rund um seinen Haarschnitt, um von diesem Skandal abzulenken. Gusenbauer findet auch nichts Grundsätzliches an diesem Vorschlag auszusetzen. Bloß etwas "unausgegoren" findet der ehrgeizige Fred diesen massiven Angriff auf unsere Rechte. Unter dem Vorwand, leistbare Pflege (wer kann sich 3000 Euro/Monat leisten??) schaffen zu wollen, werden die Arbeitszeiten massiv verlängert. Ist der Dammbruch einmal vollzogen, werden sich sicher bald auch andere melden, die "leistbare" Arbeitskraft in diesen und jenen wichtigen Bereichen brauchen.

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5 Minuten ohne Strom - Protest gegen den Klimawandel

Eine Initiative aus Frankreich L'Alliance pour la Planète (www.lallinace.fr) will mit einer weltweit koordinierten Aktion gegen die globale Erwärmung protestieren. Wer mitmachen will schaltet am Donnerstag 1. Februar 2007 zwischen 19:55 bis 20:00 (Mitteleuropäischer Zeit) (D.h.: 18:55UTC, 13.55 New York, 18.55 London, 01.55 Vietnam.) alle elektrischen Geräte aus. (Achtung: Computer und Server zuerst herunterfahren).

Am 1. Februar soll auch der UN Bericht zum Klimawandel in Paris veröffentlicht werden.

Siehe auch:

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iTunes endlich illegal! Schluss mit dem faschistoiden DRM Wahnsinn!

Die KonsumentInnenombuststelle in Norwegen hat Apples iTunes System für illegal erklärt. Apple verwendet ebenso wie Micro$ofts und Sony faschistoide DRM Technolgie um die KonsumentInnen maximal abzocken zu könnnen. Dem Software Konzern drohen nun Geldstrafen und eventuell sogar die Schliessung des Online-Shops. Inzwischen sind VerbraucherschützerInnen EU-weit auf die illegalen Praktiken der Musik- und Softwarekonzerne aufmerksam geworden. Auch wenn die Kopierschutzmethoden heutiger DRM System noch leicht zu knacken sind, so zeigen diese doch in welche Richtung die Informationstechnologie gehen soll wenn es nach den Interessen der Konzerne gehen soll: Totale (faschistoide) Kontrolle über unsere Informationsverarbeitung (inklusive Hardware) soll erreicht werden. Neben den Rechten der KonsumentInnen steht damit auch die Demokratie (oder was davon noch übrig ist) auf dem Spiel. Es ist in diesem Zusammenhang auch kein Zufall, dass gerade die Medienkonzerne hinter dem Lobbying für die Vorratsdatenspeicherung stecken. 1984 lässt grüssen.

Siehe auch:

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Rechtsextreme im Europaparlament

20 der 732 Abgeordneten des Europaparlaments haben sich jetzt zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Eine Fraktion benötigt mindestens 19 Abgeordnete aus 5 Ländern. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde die Gründung des rechtsextremen Horrorkabinetts nun möglich. Vertreten darin sind z.B. die "Großrumänienpartei" PRM. Ein Abgeordneter der PRM Partei hat laut einem Telepolis Artikel dazu aufgerufen, "Juden zu Seife zu verarbeiten". Als Vorsitzender der neuen Fraktion mit dem Namen "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) ist Bruno Gollnisch von der "Front National" vorgesehen. Gollnisch steht in Frankreich derzeit wegen Holocaustleugnung vor Gericht. Einer der Inititatoren der Horrorfraktion ist der FPÖ Abgeordnete Mölzer, der Hitler als "großen Sozialrevolutionär" und seinen Stellvertreter Hess als "kühnen Idealisten" bezeichnet hat. Ein Autor aus einer von Mölzer herausgegeben Zeitschrift wurde 2001 wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt. Dabei ist diese Fraktion nur die Spitze der Rechtsaußen-Gruppen im EU-Parlament.

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Studie zu Freier Software erschienen

Eine aktuelle, von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studio zu den ökonomischen Auswirkungen Freier Software ( Study on the: Economic impact of open source software on innovation and the competitiveness of the Information and Communication Technologies (ICT) sector in the EU Final report Prepared on November 20, 2006. PDF, 1.7M, 287 Seiten) bestätigt was die meisten von uns schon immer wussten: Freie Software ist billiger als kommerzielle. Im Zeitraum von 5 Jahren gerechnet ergeben sich beträchtliche Einsparungsmöglichkeiten. Der Aufwand für den Umstieg amortisiert sich meist in weniger als einem Jahr "Costs to migrate to an open solution are relevant and an organizatio n needs to consider an extra effort for this. However these costs are temporary and manly are budgeted in less than one year. ". Daneben liefert die Studie aber auch viele andere sehr relevante Zahlen und Studien zu wichtigen Fragestellungen aus diesem Bereich.

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Das LOGO-Lockangebot: Unzufrieden mit ihrer alten Partei? Jetzt umsteigen und aufsteigen ;-)

AktuellUnzufrieden mit Gusenbauer als Kanzler in einer schwarzen Regierung? Enttäuscht von den gebrochenen Wahlversprechen? Angewidert vom Anbiederungskurs an kleinformatige Hetzblätter? Dann bist du bei LOGO genau richtig.

Das LOGO-Lockangebot: Mit einer aktuellen SP-Parteiaustrittsbestätigung ist die Mitgliedschaft bei LOGO für ein Jahr gratis! Bei LOGO können auch nicht KPÖ-Mitglieder aktiv werden. Voraussetzung ist natürlich, dass du dich mit dem LOGO-Selbstverständniss identifizieren kannst und die GenossInnen deinem LOGO-Beitritt zustimmen. Insofern kannst du auch ohne Austrittsbestätigung mal bei uns vorbeischauen. Im Terminkalender findest du unsere nächsten LOGO-Treffen eingetragen. Und natürlich freuen wir uns auch über Menschen, die aktiv werden wollen und vorher noch bei keiner Partei waren. Auch für enttäuschte Grüne sind wir jederzeit offen.

Jetzt aktiv werden - Na LOGO!

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Niemals vergessen

Grete Jost entstammte einer sozialdemokratischen Erdberger Familie, war bei den sozialistischen Kinderfreunden und gehörte bereits mit sieben Jahren dem Arbeiter Turnverein an.

Entäuscht von der Sozialdemokratschen Partei trat sie nach den Februarkämpfen 1934 der KPÖ bei und begann sofort in der Illegalität für die KPÖ zu arbeiten. Sie half Angehörigen von Eingekerkerten und war Zellenkassierin. Nach dem Einmarsch und Anschluß an Deutschland 1938 setzte sie ihre Widerstandstätigkeit gegen den Faschismus fort, bis sie am 8.2.1941 verhaftet wurde.

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Das SPÖVP-Regierungsprogramm: Neoliberalismus vom Feinsten

AktuellDass die SP alles tun wird, um in die Regierung zu kommen, war spätestens klar, als sie im Jahre 2005 dem menschenrechtswidrigen Asyl- und Fremdenpolizeigesetz zugestimmt hatte. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte klar sein müssen, dass diese Partei bereit ist, alle Prinzipen über Bord zu werfen, um an die Macht zu kommen. Insofern ist auch nicht zu erwarten, dass es all zu viele Streitereien in der großen Koalition geben wird, denn die ÖVP arbeitet ja prinzipiell nach diesem Motto. Neben den gebrochenen Wahlversprechen zu Studiengebühren und Eurofighter ist das zentrale Anliegen des Regierungsprogramms die Fortsetzung des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft: Die Abschaffung geregelter Lohnarbeit zugunsten scheinselbständiger Selbstausbeutung. Der Kampf dazu wird an 2 Fronten geführt: Einerseits die drastische Verschlechterung für die Lohnabhängigen, andererseits Lockangebote für "JungunternehmerInnen". Diesen soll in so genannten "one-stop-shops" oder mittels "Agenturlösungen" die Unternehmensgründung leicht gemacht werden.

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Eine Bankerin als Bildungsministerin?

BildungClaudia Schmied, Bankvorstand der Kommunalkredit Austria AG, wird das Bildungsministerium (ohne Wissenschaft), dafür mit Kunstagenden, um die sich ein Staatssekretär kümmern wird, übernehmen.

Sie ist noch niemals als Bildungsexpertin in Erscheinung getreten. obwohl sie an der Wirtschaftsuniversität eine Vorlesung über die "Literatur in der Wirtschaft" hielt und hat zum Thema Bildung nicht publiziert.Auch ihre politische Erfahrung hält sich mit 2 Jahren BeraterInnentätigkeit im Team von Ex-Finanzminister Edlinger eher in Grenzen.

Nun muss man/frau sich fragen: Was muss ein/e MinisterIn eigentlich wirklich können? Geht es in erster Linie um Fachkenntnis? (Wohl nicht.) Um politische Visionen? (In diesem Fall ist eine Bankerin als Bildungsministerin sicherlich das falsche Signal.) Ist Pragmatismus in der Administration der ausschlaggebende Faktor? Oder muss man/frau schlicht und einfach Gusenbauer in der Schule oder in der SJ gekannt haben?

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Ärzte ohne Grenzen gegen das Patentsystem

Auf der Website von "Ärzte ohne Grenzen" findet ihr eine Online-Petition gegen den Pharmakonzern Novartis. Der Schweizer Pharmariese führt derzeit eine Klage gegen das indische Patentsystem. Damit würden Millionen von Menschen vom Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten abgeschnitten. Der Konzern beruft sich dabei auf die WTO-TRIPS Verträge. Die Interpretation dieser Verträge ist jedoch umstritten. In der Online Petition können sie gegen dieses Vorgehen protestieren. Das Beispiel zeigt einmal mehr wie das Patentsystem und das System so genannter "geistiger Eigentumsrechte" benutzt wird um weniger entwickelte Länder auszubeuten. Die KPÖ stellt dieses System grundsätzlich in Frage. (Siehe auch: Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten und TRIPS Architekt Bruce Lehman: TRIPS war ein Fehler und Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zum Community Patent.)

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"Ich geb dir einen Mantel, dass du ihn noch in Freiheit tragen kannst"

Antonia Bruha, Widerstandskämpferin und ehrenamtliche Mitarbeiterin des DÖW,starb am 27. Dezember 2006 im Alter von 91 Jahren.

Antonia Bruha, eine Widerstandskämpferin aus der Tschechischen Sektion der KPÖ, produzierte in Erdberg Flugschriften mittels eines primitiven Abziehapparates und veröffentlichte Rundfunknachrichten ausländischer Sender. Auch war sie gemeinsam mit ihrer Mutter, die gebürtige Tschechin war, für die Verbreitung und Verteilung der bereits 1934 verbotenen tschechischen Arbeiterzeitung im Raum Wien verantwortlich und beteiligte sich an der Planung von Sabotageakten. Sie wurde Mitte Oktober 1941, kurz nach der Geburt ihrer Tochter, wegen "staatsfeindlicher Betätigung" verhaftet und im September 1942 in das KZ Ravensbrück überstellt, wo sie bis zur Befreiung Ende April 1945 in Haft blieb.
Nach Kriegsende engagierte sie sich in der Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück. Im DÖW betreute sie die Sammlung Frauen-KZ Ravensbrück, die dem DÖW von der Lagergemeinschaft Ravensbrück zur Verfügung gestellt wurde. Solange es ihre Gesundheit erlaubte, ging Antonia Bruha als unermüdliche Zeitzeugin in die Schulen. Ihre nach der Befreiung aufgeschriebenen Erinnerungen an die Haft in Wien und Ravensbrück veröffentlichte sie 1984 unter dem Titel "Ich war keine Heldin (Neuauflage 1995).

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Aufregung um Kritik an der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop

AntirassismusEin Todesfall, besonders ein unerwarteter, ist immer tragisch. Allen Angehörigen und Freunden sei hier ein ehrliches Beileid ausgesprochen. Aber der tragische Tod von Lise Prokop darf nicht dazu missbraucht werden, um Kritik an ihrer öffentlichen Funktion als Innenministerin zu unterdrücken. Wobei diese Kritik ohnehin nicht ihr persönlich gilt, sondern zu einem großen Teil der gesamten Rechts-Rechtsauß0en Regierungskoalition angelastet werden muss. Im Falle des, vermutlich menschenrechtswidrigen Asyl- und Fremdenpolizeigesetzes, das unter ihrer Amtsführung als Innenministerin unterzeichnet wurde, muss zusätzlich auch der SPÖ angelastet werden,dass sie dieses Gesetz mitbeschlossen hat.

Die von Michael Genner (Asyl in Not) vorgebrachte Kritik an der Innenministerin ist meiner Ansicht nach überzogen. Bezeichnend ist aber, dass in den Medien gleich auch die jedenfalls sehr berechtige Kritik von SOS-Mitmensch und die differenzierte Kritik der HOSI mit in einen Topf geworfen werden.

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So genannte "BummelstudentInnen" und die gebrochenen Wahlversprechen der SPÖ

BildungGegen so genannte "Bummelstudenten" will sich die SPÖ stark machen. Die sollen, wenn es nach SP-Chef Gusenbauer geht "voll zahlen". Ein Beispiel mehr, wie sehr sich die SP zu einer kronenzeitungkompatiblen PopulistInnenpartei entwickelt hat. StudentInnen, die keine reichen Eltern haben und neben dem Studium arbeiten oder Kinder erziehen wollen oder müssen und daher nur nebenbei studieren können oder wollen, als "Bummelstudenten" zu diffamieren, ist wohl das letzte. Ein/e StudentIn, der/die nur halb so schnell studiert wie andere, verursacht nicht mehr oder nicht weniger Kosten. Solange jemand/jefrau nicht im Hörsaal sitzt, sondern am Arbeitsplatz, solange jemand/jefrau keine Übungen besucht, sondern sich der Kindererziehung widmet, etc.. verursacht er/sie gar keine Kosten auf der Uni. Es ist daher auch nicht einzusehen, warum diese StudentInnen benachteiligt werden sollen. Außer die SP hat vor, auf den Leserbriefseiten kleinformatiger Hetzblätter zu punkten..

meint euer

Franz Schäfer (mond).

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Buchtipp & Rezension: Copyright & Copyriot - Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus

Sabine Nuss: Copyright & Copyriot
Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus
Westfälisches Dampfboot, 2006, 269 Seiten
ISBN 3-89691-647-5

Mit Copyright & Copyriot hat Sabine Nuss einen langen überfälligen Beitrag zur Diskussion um den Begriff des so genannten "geistigen Eigentums" geliefert. Nuss analysiert den Begriff mit marxistischer Schärfe. Aber nicht nur das, in ihrem Buch liefert sie dieses Analysewerkzeug auch gleich mit. Der Mittelteil des Buches beschäftigt sich eingehend mit der Konstruktion des bürgerlichen Eigentumsbegriffes. Wer mit Marx und Foucault vertraut ist, für den wird dieses Kapitel wenig neues bringen, dennoch ist der Teil eine ausgezeichnete Zusammenfassung der historischen Entwicklung des bürgerlichen Eigentumsbegriffes und der gesellschaftlichen Verhältnisse die ihn hervorgebracht haben. Gerade für die jungen AktivistInnen aus dem Bereich Freier Software und den PiratInnen ist dieses Abschnitt des Buches sehr zu empfehlen.

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SPÖ-Wien sägt kritischen Pflegeombudsmann ab

ÖsterreichDass es bei den Ausgliederungen und Sparmassnahmen die die SP-Wien im Gesundheitsbereich betreibt zu Qualitätsverschlechterungen kommen wird, liegt auf der Hand. Im Pflegebereich gab es bis seit dem Pflegeskandal in Lainz im Jahre 2003 zumindest noch einen unabhängigen Plegeombudsmann. Der war der Wiener SP aber anscheinend zu kritisch. Jetzt wird der Kritiker samst seiner 6 MitarbeiterInnen abgesägt. Dr. Werner Vogt dazu im Interview mit der Wiener Zeitung

"Aber es ist klar, dass hier etwas unternommen wird, weil man mich los werden will. Denn die Politik hat ein Ruhebedürfnis, und das ist stärker als das Veränderungsbedürfnis. Das Ruhebedürfnis hat einfach gesiegt, die roten Pratzerln haben sich gehoben und gesagt: 'Weg mit Vogt!'"
Das Absägen unbequemer KritikerInnen hat in der SP allerdings Tradition. Vor dern Nationalratswahlen wurde der SP Menschenrechtssprecher fallen gelassen weil er sich kritisch gegenüber der menschenrechtswidrigen Asylpolitik und dem offen rassistischen Diskurs innerhalb der SP geäussert hatte.

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Wir wünschen erholsame Feiertage


Auch Linke und KommunistInnen machen gerne mal Urlaub und erholen sich vom Stress im kapitalistischen System. Wir wünschen allen LeserInnen unserer Homepage ebenso erholsame Feiertage. Mit dem ergonomisch geformten Hammer ist im neuen Jahr auch viel leichter arbeiten als mit dem vom letzen Jahr (Siehe Logo Wünscht frohe Feiertage).

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Immaterielle Arbeit

Theorie/Kultur/BücherWas heisst eigentlich "immateriell"?

Ein Begriff der wichtig ist weil er immer wieder auch in Zusammenhang mit "immaterieller Arbeit" auftaucht und so eine wichtige Rolle bei der Analyse der Wissens- und Informationsgesellschaft spielt. Auch Marx verwendet den Begriff "immateriell", aber in einem anderen Zusammenhang: ".. ist etwas Immaterielles, Gleichgültiges gegen sein stoffichles Bestehen" heisst es in den Grundrissen (MEW42, S.230). Marx verwendet diese Definition dort für das Kapital aber sie passt heute auch sehr gut auf Wissens- und Informationsgüter. Eine Software ist die selbe ob sie nun auf einer CD, auf einer Festplatte eines Servers oder auf einem USB-Stick existiert. Letztlich ist das immaterielle aber auch immer materiell. Welche stoffliche Existenz die Software auch immer haben mag, und sei es nur als Photonen in einem Glasfaserkabel oder als elektromagnetische Wellen im Raum immer gibt es einen Träger der mit unserer physischen Welt und ihrer physikalischen Gesetze verbunden ist. Immateriell besagt blos, dass etwas "gleichgültig" gegen die Art ihrer stofflich-physikalischen Existenz ist.

Was ist nun "immaterielle Arbeit"? Arbeit, im marxistischen Sinne, ist immer höchst materiell und an ein schwitzendes, atmendes, verdauendes menschliches Wesen gebunden. Sinn macht der Begriff der immateriellen Arbeit also in erster Linie, wenn damit die Produktion immaterieller (im obigen Sinne) Güter gemeint ist.

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NR-Wahl 2017

Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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