KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Das war das Volksstimmefest 2008

Der strahlend schöne Spätsommertag lockte tausende Menschen am 30. und 31. August 2008 auf die Jesuitenwiese. Das Programm auf vier Bühnen bot musikalischen Genuss für jeden Geschmack. Auf der Festbühne im Solidorf etwa folgte am Samstag auf Larifari - die "wilden Tiroler" -, Jazz von Harri Stojka & Gipsy Swing. Nach einem neuerlichen Publikumswechsel rappen Texta den Abschluß-Auftritt auf dieser Bühne.
Sigi Maron und The Rocksteady Allstars füllte zur gleichen Zeit den Platz vor der Jura-Soyfer-Bühne - wir freuen uns besonders, dass sein Bühnen-come-back am VolksstimmeFest stattfiand! Den Nachmittag bestritten die LiteratInnen den ersten Teil des heurigen Linken Wortes, dann geigte die Stiefelbein Bluhs Bänd auf und der Kasperl brachte die Kinder zum Lachen.

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Wahlaufruf der KPÖ zur Nationalratswahl 2008

Sozial. Mit Sicherheit. KPÖ

Die Vielfalt der zur Nationalratswahl antretenden Parteien und das Schrumpfen der Stammwählerschaft der großen Parteien sind Anzeichen dafür, dass die traditionelle österreichische Parteienlandschaft zunehmend instabil wird. Die beiden Koalitionsparteien geben sich Mühe, die für sie prognostizierten Stimmenverluste abzuwenden, und überbieten einander nun gegenseitig mit sozialpolitischen Versprechungen – wohl in der Hoffnung, die österreichischen Wählerinnen und Wähler würden darüber hinwegsehen, dass sie in der vergangenen Legislaturperiode niemand daran gehindert hat, das, was sie heute getrennt als Versprechen präsentieren, gemeinsam als Regierungsparteien auch umzusetzen.
Tatsache ist aber, dass sie nicht einmal die Studiengebühren abgeschafft haben, und die machen nur einen Bruchteil der Summe aus, die in den aktuellen Wahlversprechungen steckt. Es lohnt sich, genauer hinzusehen, wenn jene, die für die zunehmende Armut im Land politisch verantwortlich sind, plötzlich großzügig Versprechungen machen. Es lohnt sich, weil es bei den kommenden Wahlen einen Weg gibt, den Druck auf die ehemaligen – und wohl auch zukünftigen – Koalitionsparteien zu verstärken, mit dem Ziel, möglichst viel von ihren sozialpolitischen Versprechungen Wirklichkeit werden zu lassen.
Die KPÖ zu wählen, heißt genau das: Den Herrschenden aus Erfahrung nicht glauben, aber von ihnen zu fordern, was die Mehrheit der Bevölkerung will; jede Stimme, die für eine der dominanten Parteien abgegeben wird, ist eine verlorene Stimme, weil sie die Koalitionäre legitimiert, weiterzumachen wie bisher, und das schließt ein: Von Wahl zu Wahl sich mit Wahlversprechungen hinüberzuretten. Eine Stimme für die KPÖ hingegen verstärkt den politischen Druck von links, ist ein Gewinn für solidarische Politik, für eine andere Politik, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung im Auge hat.

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KPÖ fordert Überprüfung von "Faymanns Selbstbedienungsladen"

Als ungenierten Missbrauch öffentlichen Eigentums für durchsichtige parteipolitische Zwecke kritisiert die KPÖ die Werbekampagnen von Infrastrukturminister Werner Faymann im Umweg über die Staatsunternehmen ASFINAG und ÖBB: „Der Aufwand für diese großteils überflüssige Werbung schlägt sich zwangsläufig in den Tarifen der beiden öffentlichen Verkehrsunternehmen nieder und ist daher aus der Sicht der Kunden völlig inakzeptabel“, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und fordert eine Überprüfung durch den Rechnungshof.

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AUA-Privatisierung - Deutschland AG „duldet keinen Aufschub“

Aktuell Das AUA-Management agiert derart dilettantisch, dass dahinter Methode vermutet werden darf. Die Gremien von ÖIAG und AUA sind von Lobbyisten deutscher Großkonzerne durchsetzt. Sie machen Druck für den Verkauf der AUA an die Lufthansa. SPÖ und ÖVP bereiten sich zum nächsten Kniefall vor der "Deutschland AG" vor.

In einem Punkt sind sich viele einig: Das AUA-Management hat maßgeblich zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der AUA beigetragen. Von „Versagen auf allen Ebenen“ spricht GPA-Chef Katzian, „Managern, von denen man sich sofort trennen muss, ohne eine Abfertigung zu zahlen“ der vida-Gewerkschafter Haberzettl. Und der AUA-Betriebsrat urteilt über Ötsch&Co kurz und bündig: „Das grenzt an Geschäftsschädigung.“

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Online-Petition "Tierschutz in die Verfassung"

AktuellDer Verein RespekTiere fordert auf seiner Homepage www.tierschutz-in-die-verfassung.at die Aufnahme des Tierschutzes in die Verfassung. 926 Personen unterzeichneten die Petition bisher.

Bereits beim Tierschutzvolksbegehren 1996 haben 460.000 ÖsterreicherInnen die Forderung nach Tierschutz als Staatsziel in der Bundesverfassung unterstützt. Am 27. Mai 2004 gab es dazu einen einstimmig angenommenen Entschließungsantrag aller Parteien im Parlament, der bisher nicht umgesetzt wurde. Anlässlich der Nationalratswahlen im Oktober 2006 haben ausnahmslos alle Parteien im Vorfeld versprochen, zu diesem Beschluss weiterhin zu stehen und für Tierschutz in die Bundesverfassung einzutreten.

DIESES VERSPRECHEN WURDE BISHER NICHT EINGEHALTEN!

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No more Euro

Überstanden!

Nichts für ungut, liebe Fußballfans! Ich als passionierte Ballspielerin finde Fußball an und für sich ganz nett, besonders, wenn jemand selbst spielt. Ich habe mir aber auch schon verschiedene Matches angesehen - unvergessen das Lokalderby SC Tamsweg gegen Torpedo Tamsweg! (Mangelnde konditionelle Leistungen konnten - für jederfrau nachvollziehbar - auf die vorangegangene Abendgestaltung der Spieler zurück geführt werden.)

Auch einige WM Spiele waren recht interessant, keine Frage! Echte Patriotenspießer, die inbrünstig "Ü-Ü-Ümit!" oder "Ivica!" brüllen, das hat schon was. Aber- "wer oder was ein Österreicher ist, bestimme ich!" hat Tradition -man erinnere sich an diverse andere (erfolgreiche) SportlerInnen. Selbst im Falle von Heli Köglberger war die österreichischen Seele großzügig - und sind wir "sich" ehrlich - deutet nicht auch der Name "Prohaska" auf ziegelböhmische Vorfahren hin? (Vielleicht tut er sich ja deswegen mit der Deklination in der deutschen Sprache so schwer?)
Doch warum muss so eine Ballesterei in ein nationales Großereignis mit Hurrapatriotismus-Geheul, Frauenfeindlichkeit und Gewalt münden? (Ganz einfach - weil es sich nicht um sportliche, sondern massiv kapitalistische Interessen handelt, die dem blöden Volk mittels möglichst primitiver Vehikel schmackhaft gemacht werden sollen.) Gekaufte Journaille, massiver Webeaufwand mittels Steuergeldern, Staatsbesuche, Oligarchen im Kaufrausch und die erste Live-Schaltung des ORF in die Brunnengasse, man scheute wahrlich keine Mühe und bemühte jedes Stereotyp einzeln - wie schön, dass die kapitalistische Rechnung anscheinend doch nicht ganz im Sinne ihrer Protagonisten aufgegangen ist.

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Tage der Fahnen

Doppel-Rot-Weiß-Rot am fahrbaren Untersatz, ein Herz und etwas Werbung für die „Krone“ und ein seltsamer schwarzer Vogel (ohne Hammer und Sichel natürlich!) – wie schön, dass sich die „echten Österreicher (Innen?)“ derzeit schon von weitem ausmachen lassen. Und dies hat seine Gründe:

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Big Brother Euro 2008

Dass im Zuge der EURO Hunderte neuer Kameras installiert werden, die selbstverständlich auch nach der Veranstaltung (beinahe) jeden unserer Schritte überwachen werden, dürfte den Meisten bereits hinlänglich bekannt sein.
Dass Massen an Geld vom Bund und der Stadt Wien buchstäblich beim Fenster hinaus geschmissen werden, um die ZuschauerInnen in „Public Viewing Zones“ zusammen zu treiben, um sie dort von internationalen Konzernen kräftig abcashen zu lassen, wahrscheinlich auch.
Dass die Gewinne hauptsächlich bei McDonalds und Co. und bei der UEFA verbleiben werden, während die Kommunen für die Infrastruktur und auch etwaige Schäden aufkommen müssen, ist ebenfalls keine Neuigkeit. Dass es tatsächlich noch möglich ist, die "Neue Kronenzeitung" an Dämlichkeit zu toppen und Nationalfähnchen als "Goodsie" beizulegen, die dann - mit allerhöchster Erlaubnis bzw. Amnestie - von den GTIs und vor den Espressos flaggen dürfen, nimmt die "gelernte ÖsterreicherIn" mit Grausen zur Kenntnis.

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Programmhinweis: Heute abend, 23 Uhr, ORF 2 - Operation Spring

AktuellHeute, am Sonntag um 23 h - wie seherInnenfreundlich für berufstätige Menschen! - zeigt der ORF nun doch endlich die berühmt - berüchtigte Dokumentation "Operation Spring" - die mittlerweile mit dem österr. Filmpreis ausgezeichnet wurde. Er handelt von einem der größten Polizei-, Justiz- und Medienskandale der Zweiten Republik.

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Über 5000 Menschen bei Menschenkette und linkem "Nein" zum EU-Vertrag

Am Samstag den 5.April beteiligten sich über 5000 Menschen an der von der Plattform VOLXABSTIMMUNG organisierten Demo und Menschenkette rund um das Parlamentsgebäude, darunter auch viele KPÖ- und etliche LOGO-AktivistInnen.

Der von 60 Organisationen veranstaltete Aktionstag hatte ein überwiegend fortschrittliches, linkes Gepräge- ein wichtiger politischer Erfolg, der den teil nehmenden Organisationen wahrlich nicht in den Schoß gefallen ist.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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