KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Wien anders fordert Leerstandsabgabe gegen Wohnungsspekulanten

AktuellDie Spekulationsgeschäfte des Obmanns der Gemeinnützigen Bauträger Karl Wurm zeigen, wie notwendig politische Kontrolle ist

Wien (OTS) - Dass ausgerechnet der Obmann der Gemeinnützigen Bauvereinigungen auf die Verteuerung von Wohungen spekuliert, und das unter den Augen der Stadtregierung, zeigt nicht nur den moralischen Bankrott der SPÖ. Es zeigt auch, wie notwendig eine Leerstandabgabe in Wien ist.

Wien anders fordert, neben dem Rücktritt von Karl Wurm, eine effektive Leerstandsabgabe nach Berliner Vorbild, und einen wirklichen kommunalen Wohnbau durch die Stadt selbst - und nicht durch ausgegliederte, gewinnorientierte SPÖ-nahe Genossenschaften. Wien anders Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse (im Bild mit Bernhard Gaishofer, Spitzenkandidat von Wien anders in der Donaustadt): "Dass die größten Genossenschaften des Landes die SPÖ durch die Hintertür finanzieren, muss ein Ende haben." Ebenso muss die Vergabe von Gemeinde- und Genossenschaftswohnungen transparent werden.

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1. Mai in Wien: Okropiridse: Holt Euch die Stadt zurück

Gut besucht war die alternative 1. Mai Demonstration in Wien, die von einem Personenkomitee und der KPÖ-Wien organisiert wird. Bei der Abschlußkundgebung vor dem Parlament sprachen Susanne Empacher (KPÖ-Bezirksrätin und stellvertretende Landessprecherin der KPÖ-Wien), Keivan Amiri, einer der Initiatoren des Taxler"streiks" gegen den so genannten Akademiker-Ball in der Hofburg, Philipp Jung (KSV-LilLi) und Clara Carbunar und Mina Damtanovic vom "Word March of Women". Susanne Empacher von der KPÖ betonte die Bedeutung solidarischer Zusammenarbeit, die das Gemeinsame in den Vordergrund stellt. Zugleich kritisierte Empacher das arrogante Verhalten der SPÖ-Wien und Sie zeigte exisiterende Probleme auf. Juliana Okropiridse von Wien anders, der Wahl-Allianz aus KPÖ, Piratenpartei, der Plattform der Unabhängigen und Echt Grün, kritisierte in ihrer Rede die Wiener Stadtregierung ebenfalls scharf. Zu den angekündigten 400 Gemeindewohnungen pro Jahr sagte Okropiridse: "400 – Das ist nichtmal ein Tropfen, das ist ein Spritzer auf den heißen Stein."

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Wiener SPÖ fürchtet Stimmenverluste nach links

AktuellEs ist sehr gut für uns Wiener_innen, dass die SPÖ Wien nun langjährige KPÖ Wien Forderungen (und Wien anders Forderungen) wie einen Gebührenstop und Bau neuer Gemeindewohnungen - angeblich - umsetzen will. So wie den Gratis-Kindergarten, welchen die KPÖ Jahrzehnte forderte und welchen die SPÖ Jahrzehnte ablehnte.

Die Angst der SPÖ vor Stimmenverlusten nach links zu Wien anders zeigt jedenfalls erste Auswirkungen. Man bedenke: seit 2004 wurde in Wien kein neuer Gemeindebau erbaut, kaum einer nach dem Jahre 1990. Gebühren werden seit Ewigkeiten ständig angehoben.

Etwa eine Woche nach dem Wien anders - die Wahlallianz aus KPÖ, Piraten, Echt-Grün und Plattform der Unabhänigen - in einer Pressekonferenz seine Kandidatur für die Wien Wahl bekannt gab, kam ordentlich Bewegung in die Sache. Kein Wunder: Schon bei der EU-Wahl 2014 bekam Europa anders 4% der gültigen Stimmen in Wien, in Ottakring 5,1%, in Rudolfsheim-Fünfhaus 6%. Für die Europa anders Fortsetzung Wien anders ist also durchaus der Einzug ins Wiener Rathaus, wofür es 5% braucht, drinnen. Der Einzug in alle Bezirksräte sowie so. Dass hat der SPÖ wohl Beine gemacht.

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Quanto costa...

AktuellEinstein veröffentlichte 1905 seine spezielle Relativitätstheorie und damit die Erkenntnis, dass die Konstanz der Lichtgeschwindigkeit einige verwirrende Konsequenzen mit sich bringt. Vom Standpunkt ruhender BeobachterInnen aus geht die Zeit in bewegten Systemen umso langsamer, je schneller sie unterwegs sind.
Als Heisenberg dann 1927 seine Unschärferelation formulierte und die Quantenmechanik mitbegründete, war endgültig Schluss mit der klassischen Physik. Heisenberg meinte: Es ist unmöglich, komplementäre Eigenschaften (z.B. Ort und Impuls) beliebig genau gleichzeitig zu bestimmen. Salopp gesagt, beeinflusst jede Messung auch ihr Ergebnis.

Heute will man davon abseits der Welt der theoretischen Physik nichts mehr wissen. Im Gegenteil, eine Kontrarevolution in der Messtechnik schaffte es, die Grenzen der Naturgesetze zu durchbrechen. Alles ist messbar und vollständig erfassbar, und zwar beliebig genau – nämlich mit Geld.

Wieviel kostet ein Polizeieinsatz? 870.000 Euro. Wieviel kostet es, den Ebola Ausbruch einzudämmen? 2,44 Milliarden Euro. Eine Formel 1 – Saison? 3 Milliarden Euro. Die Rosetta-Mission? 1 Milliarde Euro. Ein ÖVP Wahlkampf? 11,2 Millionen Euro. (Günstig im Vergleich!) Die Hypo? 16 oder 10, vielleicht sogar 19 Milliarde Euro. Ein Kind in Mitteleuropa? 126.000 Euro. Eine Mindestpensionistin im Monat? 857,73 Euro. Ein durchschnittlicher Top-Banker im Monat? 152.000 Euro. Und damit wäre alles gesagt.

Dabei wird leider oft vergessen, dass durch die absolut genaue Messung in Geld alle anderen relevanten (komplementären) Aspekte bis zur Unkenntlichkeit verschwimmen. Und da Zeit ja bekanntlich Geld ist, hat vielleicht auch noch Einstein ein Wörtchen mitzureden.

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Otto Wagner Spital Steinhof: Bürgerinitiativen sagen "Stadt Wien ignoriert Mediationsergebnis"

AktuellWien (OTS) - Die beiden Steinhof Initiativen sowie die Bürgerinitiative Flötzersteig, alle Mediationsteilnehmer, fühlen sich durch die verkündeten Pläne der Stadt Wien vor den Kopf gestoßen. Ohne Vorliegen eines konkreten Nachnutzungskonzeptes für das Gesamtareal soll im Ostareal mit Wohnbautätigkeit begonnen werden. Entgegen den öffentlichen Stellungnahmen ignoriert die Stadt Wien damit wesentliche Grundsätze des Mediationsergebnisses. Das vom Büro Vassilakou eingesetzte Expertengremium stellt explizit klar, dass "der Ostteil im funktionalen und räumlichen Zusammenhang mit dem Gesamtareal betrachtet werden muss." Indem die Stadtregierung durch Wohnverbauung des Therapie-Areals den 2. Schritt vor den 1. setzen will, würden dem Gesamtprojekt wesentliche Zukunftschancen genommen.

Zwtl.: Fünf Initiativen fordern daher sofortigen Baustopp

Alle an der Mediation beteiligten Bürgerinitiativen sowie die Initiative Denkmalschutz (Teilnehmer der Vormediation) und der Verein "Aktion 21 - pro Bürgerbeteiligung" stellen eine gemeinsame zentrale Forderung: Sofortiger Baustopp für das Gesamtareal (außer Instandhaltungen) bis auf Weiteres.

Rückfragehinweis:

Christine Muchsel, 0664/3955006, www.steinhof-gestalten.at

Ing. Gerhard Hadinger, 0664/4145030, www.steinhof-erhalten.at

Herta Wessely, Aktion 21 - pro Bürgerbeteiligung, www.aktion21.at

Markus Landerer, Initiative Denkmalschutz, www.idms.at

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Es braucht eine Buslinie 10B

AktuellEs ist für alle, die mit dem Bus 10A schon des öfteren gefahren sind, nichts neues. Mit dem 10A zu fahren kann dauern. Der 10A fährt unter der Woche im 10 Minuten Takt. Dieser Takt ist für eine solch wichtige Linie jedoch viel zu hoch. Und aufgrund des starken Verkehrs kommt es auch immer wieder zu Verspätungen.

Was die planmäßigen Intervalle angeht, so könnte man leicht nachhelfen - wie das 11A - 11B Modell zeigt. Auf den stark benutzen Teilen der 11A Strecke fährt unterstützend der 11B, praktisch ein kurz geführter 11A.

Ein 10B könnte - ausgenommen Sonn- und Feiertage - zwischen ca. 6 und 21 Uhr im 10 Minutentakt auf der 10A Strecke zwischen Meidling Hautstraße (U4) und Gersthof (S45) verstärkend zum 10A fahren. Somit würde unter der Woche entlang der Johnstraße, der Possingergasse und der Wattgasse planmäßig alle 5 Minuten ein Bus fahren. Eventuell könnte der 10B zum Teil von der 10A Stecke abweichen - der Bus könnte z.B. bei Schloß Schönbrunn rechts in Richtung U4 Station Hietzing abbiegen und dort Endstation haben.

Mit einem 10B wären vielen Menschen unmittelbar geholfen. Und: der öffentliche Verkehr muss aus sozialen und ökologischen Gründen Vorrang haben, denn der Gebrauch motorisierter privater Verkehrsmittel muss zurück gedrängt werden. Auch um den Verkehr überschaubarer und damit sicherer zu machen.

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Die Banken kommen uns viel zu teuer!

AktuellDass sie lieber Menschen retten statt Banken, teilten uns die Grünen auf ihren Plakaten für die EU-Wahl mit. Sie wollen die Banken in die Schranken weisen - verkündete die FPÖ auf ihren Plakaten. Und die SPÖ ist - angeblich - sowieso immer für die Menschen da. Fakt ist aber, dass 2008, kurz nach der Nationalratswahl, alle Parlamentsparteien und Abgeordnete im Nationalrat für einen 100 Milliarden € Bankenrettungschirm stimmten.

Die FPÖ stimmte im Nationalrat dann sogar gegen die Bankenabgabe, eine kleine Steuer auf die Gewinne der Banken.

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Danke an unsere Wähler_innen

AktuellEuropa anders (KPÖ, Piraten der Wandel und Unabhängige ) erreichte bei der EU Parlamentswahl am 25. Mai im 15. Bezirk 6,0%, in Ottakring 5,1%, in Hernals 4,6%.

In der Nähe des Gürtels in den östlichen Wahlsprengeln von Hernals, Ottakring und Rudolfsheim Fünfhaus erreichte Europa anders oft zweistellige Prozent Ergebnisse. Im Wahlsprengel 005 Ottakring um den Yppenmarkt erreichten wir 15,21%.

Die etablierten Parteien können sich bei der nächsten Wien Wahl schon mal warm anziehen - egal ob im Mai gewählt wird oder im Oktober und egal ob die KPÖ alleine antritt oder in einem Wahlbündnis.

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Auf ein erfolgreiches 2014

AktuellDie KPÖ Wien West wünscht allen Freunden und Freundinnen einer gerechten Welt, insbesondere unseren Wähler_innen, ein schönes, glückliches neues Jahr.

Möget ihr eure Herausforderungen und euren Überlebenskampf erfolgreich meisten.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Aktuell Nach der Wahl ist vor der Wahl - so die Meinung der AktivistInnen der KPÖ Grundorganisation WienWest. Die Folge: letzten Samstag waren Aktivisten und Aktivistinnen einmal mehr mit einem Infostand auf dem Yppenplatz präsent.

Erfreulich war auch, dass erst kürzlich der Partei beigetretene Mitglieder voll aktiv mit dabei waren.

Und viele Marktbesucher haben sich nicht nur für die dargebotenen Waren interessiert sondern auch für die Zeitungen und die Flyer. Und natürlich gab auch einige angeregte Gespräche.

Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

europaeische linkspartei

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