KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Der Kasino-Kapitalismus

Eine Studie hat es offenbart: Banker und Börsianer neigen genauso zum Geld verzocken, wie jeder x-beliebige Mensch. Allerdings ist ihre Spielwiese nicht unbedingt der Automat in der Imbissbude um die Ecke. Sie tummeln sich am liebsten auf dem weltweiten Finanzmarkt herum. Die Börse ist ihr Kasino, Aktien und Fonds sind ihre Spielkarten.

Wie arg die so genannten Finanzexperten mit ihren Prognosen daneben liegen können, zeigt die aktuelle Krise öffentlicher Banken in Deutschland, ausgelöst durch die Immobilien-Krise in den USA. Nur wenige Jahre nachdem die Internet-Manie schon nach hinten losgegangen war, ist die tiefe Depression ausgebrochen, inzwischen selbst bei den größten Marktoptimisten. Deutsche- Bank-Chef Josef Ackermann sagte, er Glaube nicht mehr an die Selbstheilungskräfte des Marktes. Im Blätterwald werden Vergleiche mit dem „Schwarzen Freitag“ von 1929 herangezogen. Was ist passiert?

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„Bonjour, tristesse“, Postamt 1160

Ein Paket sei abzuholen, am Postamt 1160, meint meine Nachbarin.
Na ja, was sein muss, das muss sein. Ich mache mich also auf und begebe mich in die Thaliastraße, zum Postamt 1160. Bis zur Tür reicht die Schlange der Wartenden, die Luft ist zum Schneiden, sie Stimmung am Boden. Die beiden diensthabenden Beamtinnen arbeiten, was das Zeug hält: Einzahlungen, Auszahlungen, Überweisungen, Behebungen, Marken, Faxe, Pakete, jemand will ein Handy kaufen, jemand anderer einen Nachsendeauftrag fixieren, auch CDs und ähnlichen Quatsch gäbe es zu erstehen (glücklicherweise weitgehend von den KundInnen ignoriert).“Haben Sie einen Ausweis dabei? Identity card? Driving license? Kako ze zoves? Pasaportunuz?“ Mir fällt auf, dass eine der beiden Frauen fließend türkisch spricht, sehr wichtig ist das und ich hoffe, dass zusätzliche Sprachkenntnisse auch dementsprechend honoriert werden bei der Post.
Trotzdem geht es nur langsam voran, 25 Minuten stehe ich schon da, ein paar Kleinkinder greinen und werfen mit den Verkaufsartikeln um sich.
Vor wenigen Jahren noch war dieses Postamt am Hofferplatz und mindestens drei Mal so groß. Es gab mindestens acht Schalter und ebenso viele BeamtInnen, die genau abgegrenzte Tätigkeitsfelder hatten und dementsprechend spezialisiert waren. An Wartezeiten, die über ein paar Minuten hinausgingen, kann ich mich nicht erinnern, bis dann die Post „liberalisiert“ und „teilprivatisiert“ wurde

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Herzlichen Glückwunsch zum 90. Geburtstag, Republik!

Am 12. November 1918 rief die Nationalversammlung in Wien Deutsch-Österreich als demokratische Republik aus. 90 Jahre ist es her, dass die ÖsterreicherInnen endlich die Habsburger zum Teufel gejagt haben. Und nur wenig hätte gefehlt, dass an jenem 12. November 1918 eine "sozialistische Republik" mit Rätesystem entstanden wäre. Wer weiß, welche Entwicklung das 20. Jahrhundert genommen hätte, wenn sich 1918 in ganz Europa nicht wieder die Kollaborateure des Kaptals und letztendlich die alten Macht- udn Militär- Eliten durchgesetzt hätten?

Die 1. Republik wird gerne verschwiegen und wenig beforscht - in den Schulbüchern, in den Medien und in der öffentlichen Meinung. "Der Staat, den keine(r) wollte!", "Der Rest ist Österreich!"Das sind allgemein bekannte Schlagworte - Mythen ersetzen Tatsachen.

Die Sozialdemokraten verschweigen verschämt, dass sie einstmals (zumindest theoretisch) eine Ideologie und eine Vision hatten, die ÖVP schweigt wohl wirklich besser über ihre Vorläuferorganisationen wie "Christlichsoziale Partei", "Ostmärkische Sturmscharen" und "Vaterländische Front", deren Mitglieder schönen gerne ihre Curricula vitae und erscheinen erst in der 2. Republik wieder als "lupenreine" Demokraten, die sicher niemals etwas vom Korneuburger Eid gehört haben.

Massenarbeitslosigkeit, Spekulantentum, Ausgrenzung von Minderheiten und Gewalt prägten die letzten Jahre dieser Ersten Republik - die Beschwichtigungstaktik der Sozialdemokratie führte zur Niederlage im Bürgerkrieg, der Austrofaschismus grenzte große Teile der Bevölkerung vom politischen Leben aus und "wich schließlich kampflos der Gewalt" der NS-Dikatatur.

90 Jahre später gibt es wieder (Jugend)Arbeitslosigkeit, wenn auch (noch) in geringerem Maße, wird (wieder) mehr Profit mit Kapitaltransaktionen gemacht als mit Arbeit, feiern zwei Parteien mit rassistischen Brutalprogrammen "Wahlerfolge" - gibt es Gewalt gegen Minderheiten und Klassen- und Rassenjustiz.Rassismus uns Nationalismus feiern "fröhliche Urständ", das "3. Lager" ist regierungsreif und darf nicht mehr ausgegerenzt werden.
Die Frauen fordern heute wie damals - vergeblich- gleiche Rechte und Entlohnung. Große Teile der Bevölkerung haben resigniert, machen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch mehr und sind von politischen Entscheidungen weitgehend ausgeschlossen, die Medienlandschaft trägt zur Banalisierung des öffentlichen Lebens bei, der Massenkonsum als gesellschaftlicher Endzweck ist unwidersprochenes Dogma. Der Diktatur des Kapitals ist die Politik bereits kampflos gewichen. Was folgt als nächstes? In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch, Republik!

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9.November 2008: Erinnerungen an die Pogromnacht 1938

AntifaschistInnen gedachten am "Platz der Deportierten" (Wien 3) an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

Der Aspangbahnhof war die erste Station für zehntausende JüdInnen auf dem Weg in die Konzentrationslager des Dritten Reiches. Die meisten von ihnen wurden von den NS-Schergen ermordet. WienerInnen haben nicht nur tatenlos zugesehen, sondern auch schamlos "arisiert", was zu bekommen war. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten auch in Wien die Synagogen, wurde Gewalt gegen jüdische MitbürgerInnen ausgeübt,wurden Menschen verfolgt, verletzt und mindestens 27 getötet.

In ihren Reden gingen VertreterInnen der sozialistischen Widerstandskämpfer, der Grünen und der Grünen SeniorInnen aufden latenten Rassismus in der Gesellschaft ein und betonten die Gefahr, die von dem Wahlergebnis der letzten Nationalratswahlen ausgehe. Ein Vertreter der Roma trug ein Gedicht vor, das die Shoah thematisierte, und Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ im 3.Bezirk, erinnerte in berührenden Worten an die im Sommer verstorbene Johanna Pils, deren Mut und Beharrlichkeit es zu verdanken ist, dass am "Platz der Deportierten" die Gedenktafel für die Opfer des Naziterrors errichtet worden sei. Das seit langem versprochene Denkmal fehle allerdings immer noch, kritisierte Empacher und fügte hinzu, dass der Mut, den Hanni Pils bewiesen habe, als sie gegen das Vergessen kämpfte, ebenso nötig sei, um den weiteren Kampf gegen den Rassismus aufzunehmen.Denn dies sei ein Gebot der Stunde.

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Aktuelles zur Finanzkrise

Kurt Tucholsky: Die freie Wirtschaft

Ihr sollt die verfluchten Tarife abbauen.
Ihr sollt auf euern Direktor vertrauen.
Ihr sollt die Schlichtungsausschüsse verlassen.
Ihr sollt alles Weitere dem Chef überlassen.
Kein Betriebsrat quatsche uns mehr herein,
wir wollen freie Wirtschaftler sein!
Fort die Gruppen – sei unser Panier!
Na, ihr nicht.
Aber wir.

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Jean Ziegler: "Tribunal für Spekulanten"

Der Schweizer Soziologe Jean Ziegler fordert Strafen für Wetten auf Nahrungsmittel und warnt vor den Wirkungen der Finanzkrise auf die armen Regionen der Welt.
Jean Ziegler ist weltweit als scharfzüngiger Globalisierungskritiker bekannt. Zuletzt veröffentlichte der 1934 geborene Soziologe und Politiker das Buch "Imperium der Schande" (C. Bertelsmann). In dem Band brandmarkt er die multinationalen Konzerne als Mitverursacher des Hungers. Lesen Sie Auszüge aus einem Interview mit Matthias Thieme.

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DDSG: Kollektivverträge sollen nun auch in Österreich unterlaufen werden

Gibt es bald ein "Streikverbot" in Österrech? Durch das Hintertürchen, den Firmensitz in ein Billiglohnland der EU zu verlegen, ist es Unternehmen möglich, die Kollektivverträge im "Stammland" zu unterlaufen.
Besonders skandalös:Der EuGH sieht in diesen Fällen ein Streikverbot vor, da sonst der freioe Dienstleistungsverkehr "gefährdet sei". Das Arbeitsrecht auf dem Status der Donaumonarchie oder feudaler Staaten?

Dazu ein Beispiel:
Beschäftigte des größten österreichischen Frachtschiff-Unternehmens DDSG Cargo sollen über ein zypriotisches Unternehmen zur ungarischen Mahart verleast werden. Damit sollen die Kollektivverträge und die soziale Absicherung der DDSG-MitarbeiterInnen ausgehebelt werden.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat seit Ende 2007 in vier Urteilen (Schweden, Finnland, Luxemburg, BRD/Niedersachsen) die Aushebelung von Kollektivverträgen und Arbeitnehmerrechten durch den EU-Binnenmarkt unterstützt. So soll es für Unternehmen, die ihren Firmensitz in einem Billiglohnland der EU haben, möglich sein, Kollektivverträge in anderen EU-Staaten zu unterlaufen und damit Lohndumping zu betreiben. Diese EuGH-Urteile sehen auch ein Streikverbot vor, wenn durch den Arbeitskampf der "freie Dienstleistungsverkehr" bedroht ist.

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Zum Wahlergebnis 2008: Keine Stimme war verloren

Aktuell Die KPÖ ist am vergangenen Wahlabend von 1,01 auf 0,77 Prozent zurückgefallen, der für uns seit 1994 anhaltende Aufwärtstrend bei Nationalratswahlen hat leider einen Rückschlag erhalten. Über die Ursachen dafür diskutieren wir in der Partei, bei Versammlungen und in den Leitungen. Trotzdem vorneweg allen, die mit ihrem Engagement, ihrer Kandidatur oder Diskussionsbeiträgen zur ausgesprochen positive Wahlbewegung beigetragen haben unseren großen Dank.

Im Folgenden eine erste umfangreiche Einschätzung des Walergebnisses von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ und Spitzenkandidat:

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Danke an alle Wählerinnen und Wähler!

AktuellObwohl das Wahlergebnis insgesamt katastrophal und was die KPÖ betrifft, enttäuschend war, konnten in Ottakring die (guten) Ergebnisse der Nationalratswahl 2006 beinahe gehalten werden. (Wenn man die Stimmen der "Linken", die damals nicht kandidierten, sowie die zu erwartenden Wahlkartenstimmen dazu zählt, könnte sich sogar ein leichtes Plus ausgehen.)
450 Ottakringerinnen und Ottakringer haben die KPÖ gewählt, dies sind 1,25%.

Es ist uns klar, dass jede einzelne Stimme für die KPÖ eine Stimme gegen Ungerechtigkeit, gegen Rassismus, für die Rechte aller Menschen und gegen den Neoliberalismus ist und wir danken allen, die ihre Stimme mit uns erhoben haben.
Hochinteressant ist, dass als zentrales Motiv für die Stimmabgabe das Thema "Bildung" genannt wurde. (Eine Analyse der Bildungsprogramme der "siegreichen" Rechtsaußenparteien folgt in Kürze.)

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11 Gründe, die KPÖ am Sonntag NICHT zu wählen

AktuellDer Wahlkampf neigt sich dem Ende zu - Marx sei Dank! Die hübschen glatten SPÖ-Plakate mit dem hübschen glatten Spitzenkandidaten und seiner Vorliebe für den Lügen- Boulevard werden ebenso verschwinden wie die unappettitlichen der ÖVP (wurden die von AutodidaktInnen gelayoutet?), die unsäglichen der FPÖ, die unglaubwürdigen des BZÖ und die von H.P.Haselsteiner mit STRABAG-Spekulationsgeld bezahlten des LIF. Bald wird uns auch kein missgelaunter Sascha v.d.B. mehr mitteilen, dass ER nichts (vor allem keine Koalition mit der ÖVP?) blockieren werde.
Falls Sie noch immer keine Partei wirklich überzeugt hat, habe ich für Sie als Entscheidungshilfe 11 Gründe gefunden, warum Sie auch die KPÖ NICHT wählen sollten. Aber ACHTUNG! Falls einer oder mehrere Gründe für Sie NICHT zutreffen , sollten Sie ihre Stimme am Sonntag für die KPÖ abgeben und so gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ausbeutung und Ausgrenzung stimmen!
Besuchen Sie auch die www.wahlkabine.at !

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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Die KPÖ Wien-West ist eine Grundorganisation der KPÖ Wien. Siehe auch Linke Köpfe


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