Kürzlich wurde der KPÖ mitgeteilt, dass betreffs der Sachverhaltsdarstellung vom 23.11.2017* (in welcher die KPÖ Anzeige gegen FPÖ Politiker Johann Gudenus wegen Verhetzung einbrachte) die Staatsanwaltschaft Wien von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens absieht, "zumal kein Anfangsverdacht besteht."

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Die Entscheidung nehme ich zur Kenntnis, wobei ich davon ausgehe, dass wir aufgrund des Agierens führender FPÖ-Politiker schon bald Gelegenheit haben werden eine weitere Sachverhaltsdarstellung einzubringen."

Bzgl. der Begründung (siehe auch Link)** kann sich Zach seine Verwunderung jedoch nicht verkneifen: "Zu behaupten, Gudenus habe nur Kritik an bestehenden Regelungen geübt, er habe `hingegen nicht ausgesprochen, dass Zuwanderer das Sozialsystem ausnützen würden und ist daher nicht geeignet, Hass gegen die Zuwanderer zu schüren' ist mir absolut unnachvollziehbar. Hier und da ein Blick in Tageszeitungen oder eine kurze Google-Suche würde wohl zeigen, dass Gudenus und andere FPÖ-Politiker immer wieder mit unglaublichen Aussagen auffallen."

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Am 12. Februar 1934 erhoben sich (gegen den Willen der Führung der SPÖ) Teile der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des Republikanischen Schutzbundes gegen das austrofaschistische Regime.

Schon im März 1933 hatte Bundeskanzler Engelbert Dollfuß, obwohl er auf die Verfassung vereidigt war, das Parlament ausgeschaltet - den scharfen Worten der Parteiführung der großen und mächtigen SPÖ folgten jedoch keine Taten.

Auch als im Mai 1933 der Republikanische Schutzbund und die KPÖ verboten wurden, verzichtete die SPÖ-Führung auf aktiven Widerstand und die Ausrufung des Generalstreiks.

Der opferreiche Kampf des Februar 1934 markierte dann die endgültige Niederlage der ArbeiterInnenbewegung in Österreich - die Niederlage bereitet zugleich den Boden für den Anschluss durch Nazi-Deutschland im März 1938.

Auch 2016 fand in Hietzing beim Mahnmal für Karl Münichreiter am Goldmarkplatz eine überparteiliche Gedenkveranstaltung für die Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 34 statt.

Moderiert wurde die Gedenkveranstaltung von Theo Maier, der in seinem Schlusswort auch auf eine Stellungnahme der drei Opferverbände verwiesen hat, in dem diese die skandalöse Begründung der steirischen Staatsanwaltschaft bezüglich die Einstellung des Verfahren gegen einen AULA-Artikel kritisieren.

Es sprachen Julia Hess von der SJ, Johannes Stöckler, Gerhard Schmid (Bundesgeschäftsführer SPÖ) und Fritz Fink, KPÖ/Wien Anders Bezirksrat in Ottakring.

Sehr geehrte anwesende Antifaschistinnen und Antifaschisten, Mitglieder der Opferverbände, kommunistische und sozialdemokratische Genossinnen und Genossen und Vertreter der sozialistischen Jugend.

Wir sind sind hier zum Gedenken an die Hinrichtung des Schutzbundkämpfers Karl Münichreiter und an alle anderen Hingerichteten und Toten des Februar 1934. Sie waren die Opfer des heroischen Abwehrkampfes des demokratischen Schutzbundes gegen die vereinten Kräfte des Austrofaschismus.

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Im März 1938 okkuppierte Nazi-Deutschland Österreich. Das austrofaschistische Regime, welches die KPÖ (im Mai 1933) und die ArbeiterInnen-Bewegung im Februar 34 niedergeworfen hatte, kapitulierte kampflos.

Die Führung der KPÖ hat noch in der Nacht des deutschen Einmarsches einen Aufruf an das „Volk von Österreich! An alle Völker Europas und der Welt!“ erlassen, in dem das österreichische Volk zum äußersten Widerstand aufgerufen wurde. Die KPÖ hat es aber nicht bei Worten bewenden lassen. Über 2.000 KommunistInnen, darunter zwölf Mitglieder des Zentralkomitees, haben ihr Leben im Kampf gegen den NS-Faschismus geopfert.

Als 7 Jahre später der Faschismus militärisch besiegt war, waren weltweit rund 60 Millionen Opfer zu beklagen. 6 Millionen Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma, Regime-Gegner*innen, so genannte A-Soziale u.v.a.m wurden von den Nazis systematisch ermordert.

Auf Anregung der KPÖ-Brigittenau hat der Wiener KZ-Verband vorgeschlagen, eine größere Manifestation im Gedenken an den 75. Jahrestag der Annexion durchzuführen. So gut wie fix ist, dass am 15. März eine Demonstration in Wien stattfinden wird. Geplant ist - laut derzeitigem Stand - ein Marsch durch die Innenstadt (z.B. von der Seitenstettengasse über den Stephansplatz zum Albertinaplatz), bei welchem „auf mehreren Stationen der verschiedenen Opfergruppen gedacht, an die Verbrechen erinnert und schließlich, bei der Abschlussveranstaltung der Widerstand gegen die Nazidiktatur in entsprechender Weise gewürdigt werden soll.“

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Die Initiative des KZ-Verbands ist sehr, sehr erfreulich. Ich hoffe auf ein breites antifaschistisches Bündnis, damit es uns gelingt, eine große Demonstration auf die Füße zu stellen. Die KPÖ wird dazu natürlich mit aller Kraft mobilisieren, denn die Erinnerung an die Opfer der Nazis und des schrecklichen Krieges, wie auch das Gedenken an alle tapferen AntifaschistInnen ist uns auch 2013 ein zentrales Anliegen.“

Treffpunkt: Seitenstettengasse/Judengasse
Beginn: 15 Uhr

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich kann mich dem Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, und dem Grünen Jusitzsprecher Albert Steinhauser nur anschließen, die das Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball durch die BPD-Wien kritisieren und als `nicht nachvollziehbar´ bezeichnen."

Zach verweist auf das Recht auf Versammlungsfreiheit, welches in der Verfassung festgeschrieben ist - "oder ist die Verfassung nur ein Stück wertloses Papier so wie in Teheran, Ägypten, Tunesien, Weißrussland und anderen Ländern?"

Nachtrag: "Presse-Bericht zum Thema"

Mehr Infos zum Thema auf: wien.kpoe.at

Liebe Freundinnen und Freunde – und wen es betrifft: Genossinnen und Genossen!

Ich spreche hier als Antifaschistin und Unterstützerin der Initiative Aspangbahnhof.
In den vorangegangenen Redebeiträgen wurden die schrecklichen Geschehnisse, deren wir heute hier gedenken, ausführlich beschrieben.
Das Grauen der Reichspogromnacht lässt sich heutzutage ohnehin kaum in Worte fassen oder vorstellen.
Vergessen werden darf es nicht.
Was man aber ebenfalls nicht vergessen sollte: Die befohlenen Übergriffe und Plünderungen waren von der NSDAP auch als Test für die Stimmung innerhalb der Bevölkerung vorgesehen und diesen Test haben die Wiener und Wienerinnen im Sinne der Faschisten bestens bestanden: Viele beteiligten sich an Zerstörungen und Plünderungen, der Großteil blieb passiv und nur wenige wagten es, für die Bedrängten Partei zu ergreifen.
Damit war der Weg frei für weitere Repressalien gegen die Jüdinnen und Juden und alle anderen sogenannten Feinde des III. Reiches, der letztlich in der physischen Vernichtung von Millionen von Menschen enden sollte.
Viele Wienerinnen und Wiener haben ihren Beitrag geleistet durch MitläuferInnentum, durch Mittelmäßigkeit, durch Feigheit und Gier und haben so durch die Summe „kleiner Verbrechen“ erst die ganz großen Verbrechen ermöglicht.
Auch das sollte nicht vergessen werden, vor allem nicht, weil es auch heute wieder Parteien gibt, die diese Eigenschaften für sich instrumentalisieren wollen. Kleine feige Mitläufer und Mitläuferinnen sind besonders in Parteien mit großen Führern erwünscht.
Jedes Mal, wenn ich hier an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofs stehe, der die letzte Station im Leben so vieler Menschen war, denke ich, dass es ein großer, gut einsichtiger Platz gewesen ist. Viele Menschen sahen, was hier vorging, manche sollen sich sogar an Plünderungen des zurück gelassenen Gepäcks beteiligt haben. Vielleicht leben sogar noch einige davon in den umliegenden Häusern?

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"In den Jahren 1939 - 1942 wurden vom ehemaligen Aspangbahnhof zehntausende oesterreichische Juden in Vernichtungslager transportiert und kehrten nicht mehr zurueck."

Mahnwache und Kundgebung

Montag, 9. November 2009, 18 Uhr Gedenkstein vor dem ehemaligen Aspangbahnhof Platz der Opfer der Deportation (bei Ecke A.-Blamauergasse/Aspangstrasse), 1030 Wien

Im Anschluss (ab etwa 20.30 Uhr): Filmvorfuehrung, Hermann Langbein ueber "Die Staerkeren" in Auschwitz und anderen KZs; Wildganshof, 1030 Wien (Vis-ˆ-vis S-Bahnstation St. Marx)

Zu dieser Kundgebung rufen auf: Abg. z. NR Karl Oellinger; Alternative und Gruene GewerkschafterInnen (AUGE/UG); ARGE fuer Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Fluechtlingsbetreuung; Bund sozialdemokratischer Freiheitskaempfer, Opfer des Faschismus und aktiver Antifaschisten; Deserteurs- und Fluechtlingsberatung; Die Bunte Zeitung; Dieter Schrage - Die Gruenen SeniorInnen; Foederation der ArbeiterInnen Syndikate (FAS); Gedenkdienst; Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB); Gruene Alternative Wien; Infoladen Wels; Initiative Aspangbahnhof; Kommunistische Partei Oesterreichs - Wien (KPOe-Wien); Pierre Ramus Gesellschaft; Redaktion "Akin"; Revolutionaer Sozialistische Organisation (RSO); Service Civil International (SCI); Sozialistische Jugend Wien (SJ-Wien); Sozialistische LinksPartei (SLP); Unabhaengiges Antifaschistisches Personenkommitee Burgenland

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O du mein Österreich –!

Wie mußt du es machen?
So mußt du es machen:

Jahrelang die Bauern aufhetzen,
jahrelang auf Straßen und Plätzen
Wien verfluchen – »Die rote Gefahr!«
und kein Wort davon, wer es eigentlich war,
der Österreich in den Kriegstaumel riß ...
kein Wort von den Göttern der Finsternis ...
Teuerung ... Kirchenglocken ... Tumult ...
»Wien! das marxistische Wien ist schuld!«
Wie mußt du es machen?
So mußt du es machen:

Den Proleten langsam den Weg verrammeln,
alle die Jahre Waffen ansammeln;
Heimwehr? An Schloßkaminen geboren;
Kulaken, die ihren Krieg verloren ...
von deutschen Faschisten unterstützt,
von Pfaffen getrieben und ausgenützt ...
Gegen den Wiener Wasserkopf
erhebt sich ein Tiroler Kropf.
Aus dunkeln Quellen fließt Geld – das wirds schaffen ...
Übungen ... Märsche ... und Waffen und Waffen ...

Wie mußt du das machen?
So mußt du das machen.

Die Verfassung auf den Müll!
Marsch auf Wien! Auf sie mit Gebrüll!
Heimwehrdrohungen ohne Zahl –
aber immer legal, immer legal.
Schlagt die Juden tot! Österreich ist arisch!
aber immer gesetzlich-parlamentarisch.
Vorn ernste Verhandlungen mit Seipel a. D. –
und im Hintergrund eine weiße Armee.
So kann man dem Arbeiter alles rauben.

Das sollten sich mal die Roten erlauben!
Drohung? Mit Waffen? Ein Heimarbeitsbund?
Europa brüllte den Hals sich wund.
Revolutionen erleben wir rings
von rechts – mit dem Vokabular von links.
Und so sind die faschistisch verkleideten Massen
Nachtportiers der besitzenden Klassen.
Arm soll verrecken – aber reich bleibt reich.
O du mein ...
o du mein Österreich –!

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Niemals vergessen - Antifaschistische Kundgebung

Seit 25 Jahren veranstaltet das Grete Jost Komitee eine antifaschistische Kund-gebung imGedenken an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer gegen den österreichischen, spanischen und deutschen Faschismus, sowie all die Opfer, die der Faschismus verursacht hat: Holocaust, Zwangsarbeit und Krieg.

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20 der 732 Abgeordneten des Europaparlaments haben sich jetzt zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Eine Fraktion benötigt mindestens 19 Abgeordnete aus 5 Ländern. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde die Gründung des rechtsextremen Horrorkabinetts nun möglich. Vertreten darin sind z.B. die "Großrumänienpartei" PRM. Ein Abgeordneter der PRM Partei hat laut einem Telepolis Artikel dazu aufgerufen, "Juden zu Seife zu verarbeiten". Als Vorsitzender der neuen Fraktion mit dem Namen "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) ist Bruno Gollnisch von der "Front National" vorgesehen. Gollnisch steht in Frankreich derzeit wegen Holocaustleugnung vor Gericht. Einer der Inititatoren der Horrorfraktion ist der FPÖ Abgeordnete Mölzer, der Hitler als "großen Sozialrevolutionär" und seinen Stellvertreter Hess als "kühnen Idealisten" bezeichnet hat. Ein Autor aus einer von Mölzer herausgegeben Zeitschrift wurde 2001 wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt. Dabei ist diese Fraktion nur die Spitze der Rechtsaußen-Gruppen im EU-Parlament.

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Grete Jost entstammte einer sozialdemokratischen Erdberger Familie, war bei den sozialistischen Kinderfreunden und gehörte bereits mit sieben Jahren dem Arbeiter Turnverein an.

Entäuscht von der Sozialdemokratschen Partei trat sie nach den Februarkämpfen 1934 der KPÖ bei und begann sofort in der Illegalität für die KPÖ zu arbeiten. Sie half Angehörigen von Eingekerkerten und war Zellenkassierin. Nach dem Einmarsch und Anschluß an Deutschland 1938 setzte sie ihre Widerstandstätigkeit gegen den Faschismus fort, bis sie am 8.2.1941 verhaftet wurde.

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Antonia Bruha, Widerstandskämpferin und ehrenamtliche Mitarbeiterin des DÖW,starb am 27. Dezember 2006 im Alter von 91 Jahren.

Antonia Bruha, eine Widerstandskämpferin aus der Tschechischen Sektion der KPÖ, produzierte in Erdberg Flugschriften mittels eines primitiven Abziehapparates und veröffentlichte Rundfunknachrichten ausländischer Sender. Auch war sie gemeinsam mit ihrer Mutter, die gebürtige Tschechin war, für die Verbreitung und Verteilung der bereits 1934 verbotenen tschechischen Arbeiterzeitung im Raum Wien verantwortlich und beteiligte sich an der Planung von Sabotageakten. Sie wurde Mitte Oktober 1941, kurz nach der Geburt ihrer Tochter, wegen "staatsfeindlicher Betätigung" verhaftet und im September 1942 in das KZ Ravensbrück überstellt, wo sie bis zur Befreiung Ende April 1945 in Haft blieb.
Nach Kriegsende engagierte sie sich in der Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück. Im DÖW betreute sie die Sammlung Frauen-KZ Ravensbrück, die dem DÖW von der Lagergemeinschaft Ravensbrück zur Verfügung gestellt wurde. Solange es ihre Gesundheit erlaubte, ging Antonia Bruha als unermüdliche Zeitzeugin in die Schulen. Ihre nach der Befreiung aufgeschriebenen Erinnerungen an die Haft in Wien und Ravensbrück veröffentlichte sie 1984 unter dem Titel "Ich war keine Heldin (Neuauflage 1995).

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Auch heuer gedachten AntifaschistInnen am "Platz der Deportierten" an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

Das ist dieses Jahr, von dem man reden wird.

Das ist dieses Jahr, von dem man schweigen wird.

Bertolt Brecht

Der Aspangbahnhof war die erste Station für zehntausende JüdInnen auf dem Weg in die Konzentrationslager des Dritten Reiches. Die meisten von ihnen wurden von den NS-Schergen ermordet. WienerInnen haben nicht nur tatenlos zugesehen, sondern auch schamlos "arisiert", was zu bekommen war. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten auch in Wien die Synagogen, wurde Gewalt gegen jüdische MitbürgerInnen ausgeübt, Menschen verfolgt, verletzt und getötet.

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"No pasaran!" - "Sie werden nicht durchkommen!"

Diese Parole aus dem spanischen Bürger(Innen)krieg, der auf den Putsch der Generäle am 17. Juli 1936 folgte, ist wohl jedem/r bekannt. Weniger bekannt dürfte vielleicht die Tatsache sein, dass sie von einer Frau stammt, nämlich von Dolores Ibarurri, genannt "La Pasionaria".

Obwohl es durch die sozialen Veränderungen zu Ausbruch des Krieges möglich war, verfestigte Strukturen aufzubrechen - die milicianas trugen Overalls, waren bewaffnet und nahmen aktiv an den Kämpfen teil - wurden die Frauen nach dem euphorischen Beginn zunehmend in traditionelle Bereiche wie Sanitätswesen, Wach- und Küchendienste zurückgedrängt. Bis zur ersten Republik hatten die Frauen in Spanien so gut wie keine Rechte besessen - sie hatten skandalös niedrige Lohne erhalten und keinerlei Interessensvertretung gehabt.

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Am 17. Juli 1936 begannen konservative spanische Generäle in Spanisch - Marokko eine lange geplante Revolte gegen die, nur vier Monate zuvor gewählte Frente Popular, die sich aus Sozialisten, Republikanern, der stalinistischen PCE, den liberalen Katalinisten und der linkskommunistischen PCE zusammensetzte.

Auf Seiten der Putschisten kämpften Teile der Armee, darunter viele maurische Söldner, die carlistischen Milizen (Requete) und die Falange, die bis 1937 noch relativ unabhängige Befehlsstrukturen behielten. Unterstützt wurden sie von deutschen und italienischen Materiallieferungen. Die Italiener schickten mit dem C.T.V. auch ein eigenes 80.000 Mann starkes Unterstützungscorps, die deutschen das Fliegercorps Legion Condor. Entscheidenden Einfluss besaßen die deutschen Ausbilder an den Infanterie- und Offizierschulen. Auch aus Portugal, den USA und Irland erhielten die Putschisten Unterstützung.

Ihnen gegenüber standen die der Regierung loyal gebliebenen Truppen, Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten und anarchosyndikalistische Gruppen.

Eine wesentliche Unterstützung erhielten die Regierungstruppen durch die Internationalen Brigaden, Freiwillige aus dem Ausland, die oft trotz mangelnder Kampferfahrung kämpften und in deren Reihen auch einige berühmte Schriftsteller standen.

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Am 30. Jänner 2006 feierte die Salzburger Genossin Agnes Primocic ihren 101. Geburtstag. Während des Austro- und des Nazifaschismus Widerstandsgruppen und sammelte Geld für die Familien politisch Verfolgter. Primocic war zwischen 1934 und 1945 mehrfach verhaftet und inhaftiert.

1945 war es ihrem unerschrockenen Engagement zu verdanken, dass insgesamt 17 Häftlinge des KZ-Außenlagers Hallein vor der Erschießung gerettet wurden.

Neben dem Film von Uwe Bolius " Nicht stillhalten, wenn Unrecht geschieht" gibt es am cba (Cultural Broadcasting Archive) jetzt auch einen Radiobeitrag über sie: Als Live Stream und als Download 54:29 Min, 50MB.

In der Arbeitsteilung der, in der Bundesregierung vertretenen Parteien, war es bis jetzt die ÖVP die sich durch die Verharmlosung des Austrofaschismus hervorgetan hat. So hängt noch immer ein Dollfuss bild im ÖVP Parlamentsklub und der Kanzler feiert auch weiterhin Gedenkmessen für Dollfuß. Dagegen ist die Naziverharmlosung üblicherweise eine Domäne von BZÖ+FPÖ. Jetzt scheint die Aufgabenteilung aber etwas durcheinander geraten zu sein. Im "Heimathaus" Saalbach (Pinzgau, Salzburg) wurde unkommentiert ein Hitlerbild aufhengen.

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Auch heuer gedachten AntifaschistInnen am "Platz der Deportierten" an der Stelle des ehemaligen Aspangbahnhofes der Opfer der NS-Dikatatur.

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Angesichts der desaströsen Wahlniederlage und des Verlustes des "Landeshauptmannsamtes" scheinen den Wirtschaftsminister die letzten Kenntnisse in Zeitgeschichte verlassen zu haben. "Das Wichtigste war, dass die ÖVP den Einzug der moskauhörigen Kommunisten in die Landesregierung verhindert hat",meinte er.

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Es entzieht sich vollständig meiner Kenntnis, ob irgendwelche steirischen GenossInnen hin und wieder russische Musik oder Nachrichten in russischer Sprache hören - politische Hörigkeit kann ja wohl mehr als 10 Jahre nach dem Ende der UdSSR nicht gemeint sein.

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"Das ist urkommunistisches, demokratiefeindliches Gedankengut, dagegen müssen wir uns in der Steiermark verwehren, weil es die Leistungen und Erfolge unseres Landes und der Steirerinnen und Steirer in Frage stellt und gefährdet." meinte der steirische ÖVP-Landesgeschäftsführer Andreas Schnider.

Dass allerdings gerade ein ÖVP Mensch sich das Wort "demokratiefeindlich" in den Mund zu nehmen getraut ist ein starkes Stück. Immerhin hat die VP in ihrem Parlamentsclub noch das Bild des Austrofaschisten Dolfuß hängen und feiert auch jährlich Gedenkmessen für ihn. Was aber noch schlimmer ist: Durch die, von FPOEPBZOE vertretene neoliberale Ideologie wird das wenige was wir an Demokratie bei uns hatten ständig abgebaut: Je mehr privatisiert wird und je mehr Macht und Entscheidungskompetenzen in den Bereich der Privatwirtschaft verlagert werden, desto weniger kann die Demokratie darauf Einfluss nehmen.

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