KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Die fabelhafte Welt der ÖVP

Der Chef der ÖVP-Wien, Gernot Blümel, fordert seit Monaten Kürzungen bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung. Unter der Parole "Gerechtigkeit für die Leistungswilligen" will er laut Eigendarstellung Sprachrohr für all jene sein, "die täglich aufstehen und arbeiten und am Ende des Monats nicht viel mehr davon haben als jene, die sich auf den Staat verlassen."

Didi Zach, Bezirksrat von Wien anders und Landessprecher der KPÖ-Wien: "Laut neuesten offiziellen Zahlen sind in Wien zur Zeit rund 150.000 Personen ohne Job. Gleichzeitig gibt es aber nicht einmal 10.000 offene Stellen. Diese zwei Zahlen zeigen: entweder lebt Herr Blümel in seiner eigenen Welt und hat gravierende Probleme mit den Grundrechnungsarten; oder aber er ist ein Demagoge wie auch HC Strache."

Zach weiters: "Herr Blümel bekommt als nichtamtsführender Stadtrat rund 120.000 Euro im Jahr fürs Nixtun. Ich fordere Herrn Blümel auf, im Sinne der Gerechtigkeit für Leistungswillige seinen aus Steuergeldern finanzierten Gehalt der Caritas zu spenden."

Weiterführend zum Thema siehe auch http://tinyurl.com/hhcteqw

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LEISTUNG SOLL SICH LOHNEN!

Arbeit und KapitalDie Befürworter_innen der "freien Marktwirtschaft" behaupten, Leute wie Stronach oder Veit Schalle seien durch Arbeit reich geworden. Wir Kommunist_innen fragen: durch wessen Arbeit?

Die von uns Arbeiter_innen geleisteter Arbeit schafft einen Mehrwert (Kapital), der den Lohn, den wir dafür bekommen (inklusive Lohnnebenkosten), um ein Vielfaches übersteigt.

Die "Leistung" der sogennannten Arbeitgeber_innen besteht darin, dass sie diesen von uns Arbeiter_innen geschaffenen Mehrwert in ihre Tasche einstecken. Das ist keine Leistung, das ist Diebstahl.

Freilich wird ein Teil dieses Kapitals für Investitionen verwendet, aber vieles bleibt als Privateigentum beim "Arbeitgeber" kleben. Die Milliarden, die ein Stronach oder ein Veit Schalle besitzen, sind kein Geld, das Magna oder Billa für Investitionen (etwa für neue Maschinen) braucht, sondern Geld in deren privatem Besitz, das dort keinen realen Nutzen bringt. Und: Ein Einkommen von mehr als 40.000 Euro monatlich bringt keine Verbesserung der Lebenssituation mehr, sondern dient nur der Anhäufung von Vermögen und Zinsen.

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Frauen bei der MA 48 - Fehlanzeige

Arbeit und KapitalDie "S"PÖ beklagt die wenigen Frauen in der Chefetage von großen Unternehmen und Konzernen. Die "S"PÖ Frauen Ministerin will Frauen zum Präsenzdienst verpflichten. "Wir machen Frauen stark" ließ die "S"PÖ plakatieren.

Jedenfalls werden "S"PÖ und Grüne weder am 8. März noch sonst irgendwann davon sprechen, dass in Ottakring bei der MA 48 (Müllabfuhr und Straßenreinigung) prinzipiell keine Frauen aufgenommen werden. Obwohl Umweltstadträtin Magª Ulli Sima eine von den wenigen Frauen ist, welche die "S"PÖ stark gemacht hat. Ihre Solidarität den Frauen gegenüber gilt wohl nicht der Unterschicht, für die es ein Aufstieg wäre, bei der Gemeinde zu arbeiten.

Etwa für Putzfrauen wäre es eine deutliche Verbesserung ihres Verhältnisses zwischen Arbeitszeit und Aufwand zu ihrer Entlohnung, statt als Putzfrau bei beispielsweise der Firma "Hellrein" als Straßenkehrerin bei der Gemeinde zu arbeiten. "Hellrein Reinigungskräfte" verdienen etwa € 900.- monatlich für Montag bis Samstag je 6 Stunden Arbeit, während Straßenkehrer ca. € 1300.- für Montag bis Freitag 8 Stunden verdienen. Auch die Vergütung der Überstunden unterscheiden sich zu den privaten Reinigungsfirmen.

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Neustes zu Glanzstoff: Unglaubliche „Zufälle“- erbarmungsloses Abkassieren - Glanzstoffbeschäftigte kämpfen weiter

Arbeit und Kapital


Am 3.8. 2008 fanden nochmals Gespräche zum Thema Glanzstoff statt, leider rmit dem Ergebnis, dass der Kapitaleigner fest entschlossen ist, das Werk zu sperren. Es tun sich dazu immer mehr Ungereimtheiten, eigentlich Ungeheuerlichkeiten auf. So hat sich in kurzer Zeit der Marktpreis des Hauptproduktes fast verdreifacht (die Nachfrage ist sehr groß, es wird sogar an die Raumfahrtsindustrie geliefert). Es wurde klar, dass der Kapitaleigner riesige Summen nach dem Brand kassiert hat, und bezüglich Brand immer mehr fast unglaubliche „Zufälle“ zutagetreten, die zu diversen Gerüchten führen und jedenfalls ein seltsames Gesamtbild ergeben.

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Kritik am Lohnabschluss

Arbeit und KapitalAm 22. Oktober stimmte der Aufsichtsrat der Bundestheaterholding einem, laut KMSfB „erfreulichen“, Lohnabschluss zu.
Demnach werden die Bezüge der Beschäftigten der Bundestheater für die Zeit vom 1. September 2007 bis zum 31. Dezember 2007 um 2,0 % und ab 1. Jänner 2008 um weitere 0,75 %, insgesamt um 2,75 %, angehoben. Wenn aber der Gehaltsabschluss des Öffentlichen Dienstes für das kommende Kalenderjahr über 2,75 % liegen, erhöhen sich die Bezüge der Bundestheaterbediensteten ab 1. Jänner 2008 wie jene der Bundesbeamten, höchstens aber um 2,9 %.
Wenn man den Erhöhung ab Jänner von mindestens 2.75% hernimmt, klingt der Lohnabschluss prinzipiell nicht schlecht.
Doch was ist mit den Monaten September bis Dezember?

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Fair Play für Handelslehrlinge

Kundgebung für den arbeitsfreien Sonntag am 27. Juni 2007!

Aufgrund der derzeitigen Diskussion bezüglich der Sonntagsöffnung - insbesondere hinsichtlich der Fußball-Europameisterschaften in Wien - hat das Jungen Angestellten Präsidium der GPA-DJP Wien eine "Kundgebung für den arbeitsfreien Sonntag!" am Mittwoch, 27. Juni 2007, um 19.00 Uhr am Wiener Stephansplatz beschlossen.

Die GPA-DJP-Jugend will damit auf die ohnehin bereits harten Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten im Handel aufmerksamen machen. Bei einer neuerlichen Erweiterung der Ladenöffnungszeiten würden Lehrlingen und Jugendlichen die Teilhabe am kulturellen, sozialen, politischen und sportlichen Leben abermals erschwert.

Wann: Mittwoch, 27. Juni 2007
Zeit: 19.00 Uhr
Wo: Stephansplatz, Wien (U1 Station Stephansplatz)

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Gewerkschaftslinke beschliesst Kampagne gegen Arbeitszeit"flexibilisierung"

Arbeit und KapitalAuf der von der überfraktionellen Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB veranstalteten 2. bundesweiten Konferenz der Gewerkschaftslinken wurde beschlossen, eine - politisch breit angelegte - längerfristige Kampagne gegen die drohenden Verschlechterungen im Arbeitszeitbereich durchzuführen: GewerkschafterInnen gemeinsam mit Arbeitslosen, "prekär" Beschäftigten , sozialen Bewegungen, ImmigrantInnen, StudentInnen.

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8-Gipfel in Heiligendamm: Aufruf zur Internationalen Großdemonstration in Rostock am Samstag, 2.6.2007

EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH!

Anfang Juni 2007 treffen sich die Regierungen der sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands zum „G8-Gipfel“ im Ostseebad Heiligendamm. Die „Gruppe der 8“ (G8) ist eine Institution ohne Legitimation. Dennoch trifft sie als selbsternannte informelle Weltregierung Entscheidungen, die die gesamte Menschheit betreffen. Die Politik der G8 steht für eine neoliberale Globalisierung und Deregulierung, die Wirtschaftspolitik an den Rendite-Interessen internationaler Finanzanleger und Konzerne ausrichtet.

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GLB-Erfolg bei den Betriebsratswahlen in der Wiener Staatsoper

Bei den Betriebsratswahlen in der Wiener Staatsoper, die von 21. bis 23. Februar 2007 statt fanden, konnte LOGO- Mitglied Thomas Schulz mit seiner neuen "Freien Liste ASVG" 55 Stimmen (ca. 16%) erreichen und in den Betriebsrat einziehen. Das zweite Mandat wurde nur denkbar knapp verfehlt. Bei der konstituierenden Sitzung am 14. März wurde Thomas Schulz zum 2.Stellvertreter des Betriebsratsobmanns gewählt. Das Mandat wurde für den GLB deklariert.

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KiK behindert Betriebsratswahl - Spitzenkandidat entlassen. Protest jetzt!

Wenige Tage vor der Betriebsratswahl wurde jetzt vom Textildiskonter der Spitzenkandidat Andreas Fillei fristlos und ohne angabe von Gründen entlassen. Das obwohl BetriebsrätInnen ohnehin viel zu wenig Rechte und Möglichkeiten haben. Was tun gegen diesen ungeheuren Skandal? z.B.: an der Protestmail Aktion der GPA beteiligen.

Wer mehr tun will. Hier einige Vorschläge und Hintergrundinfos: Kik gehört zum deutschen Tengelmann-Konzern der im Besitz der Familie Haub ist. Das Vermögen der Familie wird auf 4.9 Milliarden Dollar geschätzt. Zum Tengelmann Konzern gehören unter anderem auch Plus/Zielpunkt, und der Baumarkt Obi. Ein Idee wäre es auch Kik, Zielpunkt und Obi Filialen zu besuchen und den Mitarbeitern dort zu erklären was vor sich geht. Oder die Sache direkt beim Kopf anpacken:

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Verachte die Marke! No Logo!

Mit einer "Achte auf die Marke" Kampagne will die Wirtschaft wieder mal ihre Extra -Profite für teuer beworbene Marken absichern. Was haben wir davon?

Unter den vielen verschiedenen so genannten "geistigen Eigentumsrechten", gegen die wir KommunistInnen ankämpfen, erscheint der Markenschutz ein wenig außenseiterhaft. Wo mittels der anderen Gesetze nützliche Güter (Wissen, Information, etc.. ) künstlich rar gemacht werden, sind die Markenrechte sehr eigentümlich mit den Gütern auch der materiellen Welt verknüpft. Fast alles, was es im Supermarkt zu kaufen gibt, läuft unter einer Marke. Wie nützlich eine weitgehende Abschaffung auch der Markenrechte sein könnte, ist dabei vielen Menschen nicht bewusst. (mehr....)

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Willkommen in der bartenSteinzeit

Arbeit und KapitalDer 8 Stundentag, am Beginn des vorigen Jahrhunderts erkämpft, wird auf dem Altar der großen Koalition geopfert. Bartenstein will im Bereich der Pflege sogar bis zu 14h täglich und 60+ Stunden wöchentlich arbeiten lassen. Was tut die SPÖ dazu? Buchinger inszeniert ein Medienspektakel rund um seinen Haarschnitt, um von diesem Skandal abzulenken. Gusenbauer findet auch nichts Grundsätzliches an diesem Vorschlag auszusetzen. Bloß etwas "unausgegoren" findet der ehrgeizige Fred diesen massiven Angriff auf unsere Rechte. Unter dem Vorwand, leistbare Pflege (wer kann sich 3000 Euro/Monat leisten??) schaffen zu wollen, werden die Arbeitszeiten massiv verlängert. Ist der Dammbruch einmal vollzogen, werden sich sicher bald auch andere melden, die "leistbare" Arbeitskraft in diesen und jenen wichtigen Bereichen brauchen.

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Bastiat, Broken Windows, Klimakatastrophen und Kriege

Was haben Rüstung, Krieg, Klimaveränderung und die Markteinführung von Micro$ofts neues Vista Betriebssystem gemeinsam? Es werden Dinge geschaffen die niemand braucht oder die sogar schädlich sind. An all diesen Dingen kann viel Geld verdient werden. Frédéric Bastiat (1801-1850) war ein französicher Wirtschaftswissenschafter. Der, von Marx nicht besonders, dafür von Magret Thatcher um so mehr geschätzte wirtschatsliberale Ideologe ist heute vor allem durch die "Broken-Windows" Parabel bekannt, die sich genau um dieses Problem dreht:

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Manifestoon - Das Kommunistische Manifest als Cartoon

Das Kommunistische Manifest als Cartoon (gekürzt, etwa 8 Minuten, englisch). Sehenswert. (Falls das Flash-Movie nicht spielt, dann auf der rechten Seite das Video herunterladen.).

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Siemens kümmert sich um Menschen!

Siemens hat Interesse daran, dass es den Menschen gut geht und darum gibt es im Wiener Siemens die Academy of Life.
Dort treten Menschen auf und berichten über ihre wichtigsten Lebensmomente und Entscheidungen, sowie über jene Lebensfaktoren und Lebenseinstellungen, die sie zu dem gemacht haben was sie sind. Nach dem Motto "Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir!" wird dabei nicht Fachwissen sondern Relevanzwissen für den eigenen Lebensbezug vermittelt. Und zwar an JungunternehmerInnen u. – managerInnen, die dann in Workshops die Möglichkeit haben, das Erlernte an sich zu messen und neue Erkenntnisse zu sammeln!
Auch betreibt Siemens ein intensives Kultursponsoring, wie zum Beispiel bei den Salzburger Festspielen, der Linzer Klangwolke oder der Wiener Staatsoper.

Was geschieht aber mit den Menschen in den eigenen Betrieben?

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Arbeitslose sind kein Freiwild - Verwaltungsgerichtshof gegen schikanöse Behandlung durch AMS

Arbeit und KapitalZur Schönung der Arbeitslosenstatistik und um Arbeitslose unter Druck zu setzen, um möglichst schlecht bezahlte Jobs anzunehmen, werden Arbeitssuchende mit diversen AMS Kursen schikaniert. Billige Arbeitskräfte erhöhen die Profite der Unternehmen. Auch in Bezug auf den Datenschutz ist das AMS nicht gerade vorbildlich und wurde bereits wiederholt von der ARGE-Daten kritisiert. Im Mai dieses Jahres hat auch der Rechnungshof festgestellt, dass das AMS die Privatsphäre seiner KundInnen verletzt. Private Personalverleihfirmen haben bereits angekündigt, dass sie direkten Zugriff auf die Datenbank des AMS haben wollen. Verständlich ist, dass Arbeitssuchende daher vorsichtig sind was sie dem AMS an Daten mitteilen. Das AMS wollte aus diesem Grund einem Notstandshilfebezieher das Geld streichen. Der Verwaltungsgerichtshof hat dies nun als unzulässig erkannt:

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Wertschöpfungsabgabe - dringender denn je

Arbeit und KapitalUnser Sozialsystem wird – neben Dienstnehmerbeiträgen, sinkenden Staatszuschüssen, wachsenden Selbstbehalten und steigender Eigenvorsorge – durch nach der Lohnsumme bemessene Dienstgeberbeiträge finanziert.

Für die Pensionsversicherung werden 12,55 Prozent, Krankenversicherung 3,55 Prozent bei ArbeiterInnen bzw. 3,75 Prozent bei Angestellten, Unfallversicherung 1,4 Prozent, Arbeitslosenversicherung 3,0 Prozent, Insolvenzentgeltsicherung 0,7 Prozent, Wohnbauförderungsbeitrag 0,5 Prozent, Mitarbeitervorsorge (Abfertigung Neu) 1,53 Prozent, Familienlastenausgleichsfonds 4,5 Prozent und Kommunalsteuer 3,0 Prozent eingehoben.

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"Langfristig wird's keine Arbeit mehr geben"

Arbeit und KapitalEin interessanter Artikel in der Stuttgarter Zeitung Online. Ein Ökonom aus den USA der uns nicht das ewige Wachstum bescheinigt und die Vollbeschäftigung für alle die arbeiten wollen (inklusive Verdammung aller "Arbeitsscheuen" und sonstiger "Sozialschmarotzer"), sondern der das Gegenteil erkannt hat: Die Arbeit wird weniger, die Menschen mehr. Wie man damit umgehen kann und welche Konsequenzen es hat, je nachdem wie wir uns verhalten, kann man auf der Seite der Stuttgarter Zeitung nachlesen.

(Gastkommentar von Chlodwig).

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Die Gewerkschaft sind wir!

Arbeit und KapitalWenn der ganze BAWAG/ÖGB – Finanzskandal nicht so traurig wäre, könnte man direkt froh sein darüber.
Endlich wird einmal im ÖGB über Reformen diskutiert.
Diese Diskussion ist nicht erst seit dem BAWAG – Fiasko notwendig. Jahrelang wurde die sogenannte "Sozialpartnerschaft" hochgelobt und es wurde mit den verschiedenen Wirtschaftsverbänden zusammen gearbeitet und gepackelt.

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Zocken im Casino Kapitalismus: ist das die Aufgabe der EU-Kommission?

Was tut die EU-Kommission eigentlich den lieben langen Tag? Zocken im Casino-Kapitalismus. Ja sie haben richtig gehört. Die EU-Kommission hat 500 Millionen Euro als "Spielgeld" mit dem Risikokapital "Venture Capital" (VC) Investitionen getätigt wurden. Ab 2007 soll diese Budget auf 1100 Millionen Euro erhöht werden. Das ganze läuft unter dem Vorwand, dass innovative "Start-Ups" gefördert werden sollen. In der Praxis heisst das:

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Will Neugebauer 'Die Krise als Chance' (Zit. Neugebauer) zur Spaltung nutzen?

Arbeit und KapitalDie unabhängigen GewerkschafterInnen in der GöD (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst) lehnen Gegeneinander von Einzelgewerkschaften und Abspaltung der GÖD vom ÖGB ab.

„Wir Unabhängige GewerkschafterInnen sind für einen neuen, von den Mitgliedern getragenen ÖGB und demokratisch organisierte, solidarische Organisationsstrukturen. Die GÖD ist Teil des gescheiterten 'alten' ÖGB, wenn auch mit 'schwarzen' Vorzeichen, nicht zur Nachahmung empfohlen,“ kommentieren Reinhart Sellner und Eva Tutschku, stv. Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im öffentlichen Dienst (UGöD) das KURIER-Interview des GöD-Vorsitzenden Neugebauer vom 18. Juni 2006.

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Brief an Kollegen Hundstorfer

Arbeit und KapitalSehr geehrter Kollege und Präsident Hundstorfer! Werte Vorstandsmitglieder des ÖGB!

Seit dem Beginn des Bawag - Skandals habe ich den dringenden Wunsch, der ÖGB – Spitze einen Brief zu schreiben, um darin Fragen zu stellen, die mir als langjähriges Gewerkschaftsmitglied auf dem Herzen liegen. Da mir aber langsam die Adressaten abhanden kommen, und ich nicht weiß, wie lange du noch unserer Gewerkschaft vorstehen wirst, werde ich den Brief nicht abschicken.

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Gusenbauer - der "Gewerkschaftsflüsterer"

Arbeit und KapitalDer österreichische Gewerkschaftsbund soll seine Mitglieder, die lohnabhängigen Menschen vertreten. parteiunabhängig..........sozusagen. Das ist die Idee - die Realität sieht allerdings anders aus:
ÖGB = FSG = SPÖ

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Die Gewinner der Privatisierung der Post!

Nach dem Verkauf der VA-Tech an Siemens steht nun die nächste große Privatisierung der ÖIAG bevor.

Der Verkauf der Post!

Hauptinteressent an der österreichischen Post ist die schon privatisierte Deutsche Post AG, die unter dem Einfluss großer privater Industrie- und Finanzkonzerne steht (u.a. Deutsche Bank, Bayer AG, Karstadt Quelle AG, Thyssen-Krupp,...).
Der Vorstand der Deutschen Post AG liess letztes Jahr schon verlautbaren, dass man die Totalliberalisierung der EU-Postmärkte dazu nützen werde, die Österreichische Post niederzuringen, falls die ÖIAG ihr nicht mindestens eine Sperrminorität von 25% abtritt.

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Grüne im ORF: Neoliberalismus vom Feinsten

Es wird über eine "Reformierung" des ORF nachgedacht: Die Ideen dazu. Zitat:

So viele Funktionen auslagern wie möglich. Der ORF brauche zum Beispiel keine eigenen Werkstätten für Studiodekorationen, keinen derartigen Verwaltungsapparat. Wenn Fluglinien ihre Ticketverrechnung nach Indien auslagerten, warum nicht der ORF ähnliche Funktionen?
Mehr als 4400 Mitarbeiter weist der ORF in seiner Konzernbilanz aus. 3000 und davon 2000 in der Wiener Zentrale reichen.

Von welchen neoliberalen "Vordenkern" stammen solche Ideen? Grasser? Schüssel? Stronach? Weit gefehlt. Der Grüne ORF-Stiftungsrat Pius Strobl beweist hier wie sehr die Grünen versuchen sich als "Koalitionstauglich" mit den Schwarzen zu zeigen und dabei oft sogar die ÖVP rechts noch zu überholen. Strobl ist übrigens Gesellschafter einer Medienargentur (trimedia) in der der auch ÖVP Nationalratsabgeordnete mitarbeitet. Möglich dass man sich hier durch vermehrtes "Outsourcing" lukrative Aufträge erwartet?. Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft können offensichtlich nicht nur in der Steiermark vorkommen...

Standard Artikel dazu..
trimedia
(mond)

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