KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Armut bekämpfen, nicht die Armen!

Die 5 Wien anders BezirksrätInnen gaben gestern in entspannter Atmosphäre interessante Einblicke in ihre vielfältigen Tätigkeitsbereiche.

Es wurde über bevorstehende Aufgaben gesprochen, aber auch über Aktivitäten der letzten Jahre, wie z.B. die Bemühungen um die Entlastung der U6 (durch die Forderung nach Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn 8), der Kampf gegen Wettbüros (Reinprechtsdorferstraße), für den Erhalt des öffentlichen Raums und leistbare Mieten.

Einigkeit herrschte, dass es notwendig ist, Widerstand gegen jene SPÖ-Maßnahmen zu setzen, die arme Menschen aus der öffentlichen Sichtbarkeit verdrängen und von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen sollen (z.B.Bettelverbote, Flohmarktbeschneidung).

Wir bleiben dabei: Armut bekämpfen, nicht die Armen!

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Der volx*club ottakring (Zentrum für Kultur und Soziales) ist eröffnet

Party-Alarm gestern abend in Ottakring. Nach intensiven Renovierungsarbeiten, die sich über mehrere Monate dahinzogen (weil sehr, sehr viel zu renovieren war), wurde der volx*club am Familienplatz eröffnet. Es gab gutes Essen, Bier und Wein, viele interessante Gespräche und ein kleines Live-Concert von "Fell in Love with a Girl".

Der volx*club ottakring ist eine Initiative der KPÖ Grundorganisation „Wien west“.

Das Gassen-Lokal soll zukünftig aber für die unterschiedlichsten Aktivitäten offen stehen. Die Palette wird von Buchpräsentationen, Einführungen in das Marxsche „Kapital“ bis hin zu kulturellen, sozialen und politischen Veranstaltungen und Diskussionsrunden reichen. Die Räume können natürlich auch von befreundeten Initiativen und Organisationen genutzt werden.

Weitere Infos auf https://volx-club.at/

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Neues aus Rudolfsheim-Fünfhaus

Am 16. November fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus statt - wir haben berichtet.

Einmal mehr wurde bei verschiedenen Anträgen deutlich, dass die führenden VertreterInnen der SPÖ auf Bezirksebene mittlerweile einen Kuschelkurs mit der FPÖ verfolgen, der jedoch bis dato leider von allen SPÖ-BezirksrätInnen mitgetragen wird.

Ein Antrag der grünen Bezirksräte Nowotny und Tesar, in dem festgehalten wurde, "Die Bezirksvertreung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht die zuständigen Dienststellen des Magistrats den Einsatz des Pestizids Glyphosat im 15. Bezirk gänzlich zu unterlassen" wurde mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP dem zuständigen Ausschuss zugewiesen. Begründet wurde dies mit "wir wollen eruieren, ob Glyphosat im Bezirk überhaupt zum Einsatz kommt."

Dass dies kein Argument gegen eine sofortige Beschlussfassung durch die zuständige Bezirksvertretung sein kann und "ja alles in bester Ordnung ist, sofern Glyphosat im Bezirk gar nicht zum Einsatz kommt", wurde ignoriert.

Ebenfalls in trauter Eintracht stimmten SPÖ und FPÖ gegen folgenden Antrag der Grünen, der "einzig und allein Informationen" der zuständigen Magistratsabteilung einforderte. Der Antrag lautete konkret: "Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht die zuständigen Dienststellen des Magistrats, in der nächsten Verkehrskommissions über die aktuelle Strategie zum Thema „Wohnstraßen“ bzw. den aktuell verwendeten Katalog von Gestaltungsmaßnamen ebendieser zu berichten."

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U6 Entlastung: Petitionsausschuss sieht keinen Handlungsbedarf

Utl.: Wien anders wird weitere Aktivitäten setzen

Gestern tagte der Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Auch die von Wien anders initiierte Petition “Wir wollen eine Entlastung der U6” stand auf der Tagesordnung – wobei, wie berichtet, es nicht für notwendig befunden wurde, die Initiatoren der Petition einzuladen.

In einer OTS-Meldung der Rathaus-Korrespondenz von heute wird lapidar erklärt: “Der Ausschuss hielt fest, dass aktuell erhobene Fahrgastzahlen zeigen, dass die Auslastung der U6 nicht die Kapazitäten der U-Bahn übersteigt. Mit dem Bau des neuen Linienkreuzes U2/U5 werde die Linie U6 in Zukunft entlastet. Der Ausschuss empfahl Öffi-Stadträtin Ulli Sima, das Fahrgast-Aufkommen auf der Linie U6 weiter zu messen.”*

Wien anders Bezirksrat Didi Zach ist “empört, aber nicht wirklich verwundert”. Zach: “Stadträtin Sima u.a. RathauspolitikerInnen sollten mal die U6 benützen, dann könnten sie sich ein Bild von der Qualität der Fahrgastzahlen-Messungen verschaffen. Und auch der Verweis auf die Eröffnung des neuen Linienkreuzes U2/U5 ist absurd, denn die U2 wird frühestens 2026 bis zum Matzleinsdorfer Platz fahren und die U5 wird um diese Zeit im Nichts am Frankhplatz enden. Wie dies zu einer Entlastung der U6 beitragen soll, können nur Experten der Wiener Linien, die nicht U-Bahn fahren, sagen, diese behalten ihre Informationen und Ideen aber offenbar für sich – dürfte wohl an irgendeiner Geheimhaltungspflicht, die die Stadtverfassung regelt, liegen.”

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Es braucht jetzt Taten! Wir wollen eine Entlastung der U6

Wien anders (die Allianz aus KPÖ, Piraten für Wien anders, Plattform der Unabhängigen, Echt Grün) startet mit 22. März eine Unterschriften-Kampagne, die weitere öffentliche Verkehrsmittel entlang des Gürtels einfordert, da die U6 völlig überlastet ist.

+ Unterschriftslisten zum zum Download und selber ausdrucken

+ Online unterschreiben auf Open-Petition

+ Der Flyer zur Kampagne

+ OTS-Meldung nach der Pressekonferenz am 22. März

Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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