KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Vorratsdatenspeicherung - Musterbeispiel für den neoliberalen Kurs von SPÖVP

Unter dem Titel "Vorratsdatenspeicherung" wird momentan ein massiver Ausbau des Überwachungsstaates durchgezogen. 1984 lässt grüßen.

Die Verbindungsdaten von Handy und Internet (Also wer, wann und wo mit wem telefoniert oder surft oder emails sendet) sollen verdachtsunabhängig, also "auf Vorrat", von uns allen gespeichert werden. Damit lassen sich sehr detaillierte Profile von Personen und deren sozialen Beziehungen erstellen.

Welche Interessen stecken dahinter und wie kam es dazu? (mehr....)

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Was ist ein Browser? Höchstgradige Inkompetenz bei führenden PolitikerInnen

ARD KinderreporterInnen fragen die deutsche SPD Abgeordnete und Innenministerin Brigitte Zypris, sie solle doch mal ein paar Browser aufzählen. Ein Fragender Blick ins Off und die Antwort: "Browser? Was sind den jetzt noch mal Browser?". Ihre KollegInnen von Grünen, CDU und FDP schlugen sich kaum besser. Die KinderreporterInnen fassungslos: "Die Anderen Fragen sind dann praktisch geschmissen".

Als deutsche Innenministerin ist Zypris eine der mächtigsten Personen in der EU. Sie entscheidet über Vorratsdatenspeicherung, Überwachung und masst sich an zu so genannten "geistigen Eigentumsrechten" zu sprechen und zu entscheiden. Zitat Zypris:

"Innovationen fördern – Innovationen schützen" – unter diesem Motto hat die deutsche G8-Präsidentschaft den Schutz des geistigen Eigentums zu einem Schwerpunktthema gemacht. Dieses Engagement ist auch notwendig, denn Marken- und Patentverletzungen sowie Raubkopien haben in erschreckendem Maße zugenommen.
Auch die verstorbene Innenministerin Prokop hatte an Inkompetenz einiges zu bieten: "Kann SMS empfangen aber nicht senden". Emails lies die Innenministerin (Auch zuständig für Folter und Deportation) nur von ihren MitarbeiterInnen schreiben.

Ist die Inkompetenz der PolitikerInnen schuld an unseren Problemen? Oder ist sie eher nur Symptom?

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Petition: Microsoft stoppen

Petition: Ich lehne die ISO Normung des Microsoft Office Format ab. Nachdem das Dateiformat des freien Office Programms "Open Office" von der ISO zum Standard erklärt wurde, versucht nun auch Microsoft sein Office Format (OOXML) mit allen Mitteln als ISO-Standard durchzuboxen. Dies sollten wir verhindern. Daher: obige Petition unterstützen.

Siehe auch:

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Microsoft will Freie Software mit der Patentkeule bekämpfen

In einem Fortune Artikel behauptet Microsoft Chef Balmer an, dass Linux angeblich 235 Micro$oft Patente verletzen würde. Mit solchen Aussagen will Microsoft Stimmung gegen das Freie Betriebsystem machen. Um welche Patente es sich dabei handeln würde wurde dort allerings nicht offengelegt. Dies vermutlich mit gutem Grund: Bei einem ähnlichen Angriff auf den freien Webbrowser Mozilla konnte die Comunity binnen kurzer Zeit die entsprechenden Patente mittels Prior-Art invalidieren. (d.h. es wurde gezeigt, dass die, meist trivialen Patente nur Techniken benutzten die, zur Zeit der Patenterteilung ohnehin schon bekannt waren). Insofern wird sich auch Microsoft hüten hier Details zu verraten. In Europa sind Software Patente ja zum Glück ohnehin noch illegal. Dennoch zeigt das Beispiel welcher Schaden durch diese so genannten "Geistigen Eigentumsrechte" angerichtet werden kann. Siehe auch:

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IPRED2 - Wer hat euch verraten? Die europäischen Sozialdemokraten

Im Justizausschuss des europäischen Parlaments (JURI) wurde heute (20.3.2007) über die erneute Verschärfung von so genannten "geistigen Eigentumsrechten" entschieden. Der Ausschuss legt damit die Grundlage für die Abstimmung des Parlaments. Sozialdemokraten, Liberale und Konservative (Volksparteien) hatten dafür ihre Ideen für Verschlimmerungen des ohnehin schon sehr krassen Kommissionsentwurfes eingebracht. Mit der IPRED2 Direktive sollen Verstösse gegen so genannte "geistige Eigentumsrechte" vom Zivil- ins Strafrecht verschoben werden. Die ersten Schritte in diese Richtungen wurden mit IPRED1 schon im Jahre 2004 beschlossen. Die Auswirkungen von IPRED1 sind noch kaum bekannt, da wird schon der nächste Schritt geplant. Speed kills. Anstatt, wie von der KPÖ gefordert, die so genannten "geistigen Eigentumsrechte" in Frage zu stellen, vertreten hier die meisten Parteien die Interessen von Kapital und Konzernen.

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Bereit für den "Tschau-Effekt"? Hasta la vista, baby!

Mit einer gigantischen Werbekampagne versucht Microsoft Stimmung für ihr "neues" Betriebssystem zu machen. Was die KonsumentInnen davon haben, ist unklar. Der grafische Schnickschnack, der den AnwenderInnen ein "Wow" entlocken soll, benötigt extreme Hardware-Ressourcen. Ein teurerer neuer Computer muss angeschafft werden. Statt damit schneller arbeiten zu können, frisst das Betriebssystem einen großen Teil der teuren Rechenleistung. Noch schlimmer: Mittels faschistoider DRM-Technologie (wie sie übrigens auch von Apple in iPod/iTunes eingesetzt wird) versuchen Konzerne wie Microsoft die totale Kontrolle über unsere Informationsverarbeitung zu erlangen.

Wir raten: Sagen Sie: Hasta la vista und steigen Sie um auf ein freies Betriebssystem. Der sympathische Pinguin schont nicht nur ihre Brieftasche, sondern auch die Umwelt (die sich über den anfallenden Elektronikschrott durch neu gekaufte PCs ja auch nicht gerade freut). Freie Software zeigt, dass die kapitalistische Produktionsweise nicht mehr sinnvoll ist (falls sie es jemals war).

Siehe auch:

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iTunes endlich illegal! Schluss mit dem faschistoiden DRM Wahnsinn!

Die KonsumentInnenombuststelle in Norwegen hat Apples iTunes System für illegal erklärt. Apple verwendet ebenso wie Micro$ofts und Sony faschistoide DRM Technolgie um die KonsumentInnen maximal abzocken zu könnnen. Dem Software Konzern drohen nun Geldstrafen und eventuell sogar die Schliessung des Online-Shops. Inzwischen sind VerbraucherschützerInnen EU-weit auf die illegalen Praktiken der Musik- und Softwarekonzerne aufmerksam geworden. Auch wenn die Kopierschutzmethoden heutiger DRM System noch leicht zu knacken sind, so zeigen diese doch in welche Richtung die Informationstechnologie gehen soll wenn es nach den Interessen der Konzerne gehen soll: Totale (faschistoide) Kontrolle über unsere Informationsverarbeitung (inklusive Hardware) soll erreicht werden. Neben den Rechten der KonsumentInnen steht damit auch die Demokratie (oder was davon noch übrig ist) auf dem Spiel. Es ist in diesem Zusammenhang auch kein Zufall, dass gerade die Medienkonzerne hinter dem Lobbying für die Vorratsdatenspeicherung stecken. 1984 lässt grüssen.

Siehe auch:

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Studie zu Freier Software erschienen

Eine aktuelle, von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studio zu den ökonomischen Auswirkungen Freier Software ( Study on the: Economic impact of open source software on innovation and the competitiveness of the Information and Communication Technologies (ICT) sector in the EU Final report Prepared on November 20, 2006. PDF, 1.7M, 287 Seiten) bestätigt was die meisten von uns schon immer wussten: Freie Software ist billiger als kommerzielle. Im Zeitraum von 5 Jahren gerechnet ergeben sich beträchtliche Einsparungsmöglichkeiten. Der Aufwand für den Umstieg amortisiert sich meist in weniger als einem Jahr "Costs to migrate to an open solution are relevant and an organizatio n needs to consider an extra effort for this. However these costs are temporary and manly are budgeted in less than one year. ". Daneben liefert die Studie aber auch viele andere sehr relevante Zahlen und Studien zu wichtigen Fragestellungen aus diesem Bereich.

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Buchtipp & Rezension: Copyright & Copyriot - Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus

Sabine Nuss: Copyright & Copyriot
Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus
Westfälisches Dampfboot, 2006, 269 Seiten
ISBN 3-89691-647-5

Mit Copyright & Copyriot hat Sabine Nuss einen langen überfälligen Beitrag zur Diskussion um den Begriff des so genannten "geistigen Eigentums" geliefert. Nuss analysiert den Begriff mit marxistischer Schärfe. Aber nicht nur das, in ihrem Buch liefert sie dieses Analysewerkzeug auch gleich mit. Der Mittelteil des Buches beschäftigt sich eingehend mit der Konstruktion des bürgerlichen Eigentumsbegriffes. Wer mit Marx und Foucault vertraut ist, für den wird dieses Kapitel wenig neues bringen, dennoch ist der Teil eine ausgezeichnete Zusammenfassung der historischen Entwicklung des bürgerlichen Eigentumsbegriffes und der gesellschaftlichen Verhältnisse die ihn hervorgebracht haben. Gerade für die jungen AktivistInnen aus dem Bereich Freier Software und den PiratInnen ist dieses Abschnitt des Buches sehr zu empfehlen.

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Schlaue KommunistInnen verwenden Freie Software

Warum verwenden KommunistInnen Freie Software wie Linux, Mozilla-Firefox, Openoffice, Gimp, Inkscape, etc, etc, .. ? Einerseits gibt es da die selben Gründe die auch dazu führen, dass Freie Software von Nicht-KommunistInnen und sogar von KapitalistInnen benutzt wird. Freie Software hat viele Vorteile. Sicherheit ist einer davon. Der wichtigste für die KapitalistInnen ist natürlich: sie können sich etwas sparen. Freie Software kommt mittel- bis langfristig billiger als kommerzielle Software. Die Hersteller kommerzieller Software versuchen ihre KundInnen in Abhängigkeitsverhältnisse zu drängen und je enger diese Ketten sind, desto mehr Geld kann ihnen abgepresst werden. (Siehe auch: Vendor-Lockin und die digitalen Wegelagerer) Sich aus den Ketten des Abhängigkeitsverhältnisses zu befreien ist kurzfristig natürlich mit Aufwand und damit auch mit Kosten verbunden. Langfristig macht sich die Freiheit in enormen Einsparungsmöglichkeiten bezahlt. Neben diesen Gründen gibt es aber für KommunistInnen und emanzipatorische Linke noch weitere Gründe die für den Einsatz Freier Software sprechen. mehr....

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IPRED2 - Die EU-Kommission droht FilesharerInnen mit dem Strafrecht

"Der erste, der ein Stück Land mit einem Zaun umgab und auf den Gedanken kam zu sagen 'Dies gehört mir' und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der eigentliche Begründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wieviel Elend und Schrecken wäre dem Menschengeschlecht erspart geblieben, wenn jemand die Pfähle ausgerissen und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: 'Hütet euch, dem Betrüger Glauben zu schenken; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass zwar die Früchte allen, aber die Erde niemandem gehört'." - Jean-Jacques Rousseau, Discours
Das bürgerliche Privateigentum ist leider schon lange etabliert. Die Zäune rund um so genanntes "geistiges Eigentum" existieren zwar in ihren Ansätzen auch schon länger werden aber erst jetzt so richtig ausgebaut, wo Wissen und Information an wirtschaftlicher Bedeutung gewinnen. Verschärfungen in Urheberrecht und Patenten stehen fast laufend auf der Tagesordnung der Gesetzgeber. Erst kürzlich wurde im Europaparlament das EPLA (European Patent Litigation Act) behandelt. Als nächstest steht IPRED2 wieder auf der Tagesordnung. Damit sollen Verletzungen von so genannten "geistigen Eigentumsrechten" erneut vom Zivil ins Strafrecht verschoben werden. Im Klartext: Ins Häfen für MP3-Download oder für BäuerInnen, die es wagen ihr Saatgut selbst zu vermehren anstatt es bei den Biotech-Konzernen für teures Geld zu kaufen. Der katastrophale Entwurf der EU-Kommission liegt vor. Momentan werden in den Auschüssen des Parlaments Änderungsvorschläge erarbeitet. Diese sollem am 20. Dezember vorliegen. Voraussichtlich am 13. Februar 2007 soll dann über diesen Entwurf im EU-Parlament abgestimmt werden. Noch ist also Zeit die Zäune wieder auszureissen.

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Datenschutz, Datenöffentlichkeit, Überwachung - eine Frage der Machtverhältnisse

Am Abend des 25. Oktober wurden wieder, wie jährlich, die Bigbrother-Awards vergeben. Der Negativ-Preis mit dem all jene "ausgezeichnet" werden, die sich besonders für die Ausweitung von Überwachung eingesetzt haben. Ein guter Anlass sich wieder mal Gedanken über den Überwachungstaat und seine Helfershelfer aus der Privatwirtschaft zu machen.

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EPLA: Das Europaparlament stimmt ab

Heute, am 12. Oktober 2006 gegen 12:00 wurde im Europaparlament über den umstrittenen Entwurf zur EPLA (European Patent Litigation Act) abgestimmt. Ein Antrag der gemeinsam von der GUE-Fraktion (d.h. im wesentlichen von der Europäische Linkspartei) und von den Grünen eingebracht wurde, wurde von den Sozialdemokraten (PSE) und Konservativen (EPP) niedergestimmt. Angenommen wurde dagegen ein eine Resolution die von den EPP, PSE und ALDE (Liberale) eingebraucht wurde.

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3. Oktober: Tag gegen DRM - Medienkonzerne streben nach totaler Kontrolle

defectivebydesign.org hat den 3. Oktober zum weltweiten Tag gegen DRM ("Digital Rights Managment" das eigentlich ein "Digital Restricitons Management" ist) erklärt. Weltweit sollen Aktionen gegen den DRM Wahnsinn stattfinden. Die KPÖ hat ihren Beitrag zur Aufklärung über die Gefahren des DRM schon im Wahlkampf geliestet. In der zentralen Wahlkampfzeitschrift "Argument-Extra" gab es einen Beitrag der in einfachen Worten die Funktion des faschistoiden "Restriction Managements" erklärte. Hier nochmals der Text:

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Wahlwerbende Parteien zur Informations- und Kommunikationstechnologie

Der Verband Content Industries hat die Wahlwerbenden Parteien im Rahmen des Nationalratswahlkampfes zu ihren Positionen im Bereich IKT befragt. Geantwortet haben neben Franz Schäfer für die KPÖ auch Josef Broukal für die SPÖ, Marie Ringler für die Grüne und Carina Felzmann für die ÖVP. Einzig die KPÖ hat dabei das obsolte Rechtesystem rund um so genanntes "geistiges Eigentum" in Frage gestellt.

Siehe auch:

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EPLA - Der Kampf gegen die Patente in der EU geht weiter

Wie erwartet drängen die Lobbies der Konzerne und ihre neoliberalen Parteien weiter auf eine Ausweitung der Patentierbarkeit. Nach der Ablehung der Softwarepatent Direktive im Juni 2005 gab es inzwischen weitere Versuche Software (und andere) Patente durch die Hintertür einzuführen. Ein solcher Versuch war es Patente über einen von etwa 50 Punkten bei der Abstimmung über die Lissabon-Agenda einzuschleusen. Danach wurde die Idee von Community Patent ventiliert - ein gemeinsames europaweit gültiges Patentrecht, mit dem ebenfalls wieder Software Patente legalisiert werden sollten. Jetzt gibt es über die EPLA (European Patent Litigation Act) eine neue Initiative von Binnenmarktkommisar McGreevy (Nachfolger des berüchtigten Frits Bolkestein).

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Schlechtes Abschneiden der PiratInnen in Schweden

InformationstechnologieNeben dem sehr unerfeulichen Machtwechsel nach rechts in Schweden gibt es ein weiteres unerfreuliches Detail: Die schwedische PiratInnenpartei "piratpartiet" kommt nur auf etwa 0.63% (34918 Stimmen). Von der 4% Hürde ist die Partei damit jedoch weit entfernt und bleibt hinter den Erwartungen zurück. Auch die Linkspartei verlor von 9 auf 6 Prozent. Was sind die möglichen Erklärungen für dieses schlechte Abschneiden?

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KommunistInnen in Kerala (Indien) gegen Pepsi, Coke und Microsoft

Nach dem im, von KommunistInnen regierten, indischen Bundesstaat Kerala der Verkauf und die Produktion von Pepsi und Coke verboten worden war als sich herausstellte, dass diese Getränke gesundheitsschädliche Mengen an Pestiziden enthalten legen sich die tapferen InderInnen nun mit einem weiteren Megakonzern an. In allen Schulen und in der öffentlichen Verwaltung soll Microsoft durch Linux ersetzt werden. 600000 StudentInnen in Kerala haben sich entschieden dieses Jahr Kurse für Freie Software zu absolvieren.

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KPÖ (die PiratInnenpartei) zur Gründung der Piratenpartei-Österreichs

Neben der KPÖ, die seit Jahren gegen Software-Patente, DRM, gegen so genannte "geistige Eigentumsrechte" aktiv ist. Siehe piratinnenpartei.at hat sich jetzt auch eine eigene Piratenpartei-Österreichs (PPÖ) gegründet. Wir begrüßen diesen Schritt, denn das unterstreicht die Wichtigkeit dieser Themen. Schade ist, dass die Gründer der neuen Piratenpartei letztlich nicht zu einer gemeinsamen Kandidatur mit der alten PiratInnenpartei (der KPÖ) zu bereit waren.

Immerhin sind neben den Themen die sich rund um die so genannten "Geistige Eigentumsrechte" gruppieren ja auch noch andere gesellschaftliche Themen relevant. Soziales, MigrantInnenrechte, Wirtschaft oder die Kritik patriarchaler Herrschaftsverhältnisse auf die die PPÖ keine Antworten hat.

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Vendor-Lockin und die digitalen Wegelagerer

Die Sonntagsausflüge in meiner Kindheit ging oft in die nahe gelegene Wachau. Die Burgen dort stellten eine ganz besondere Faszination für uns dar. Noch mehr die Geschichten die sich um diese rankten. So sollen die Kuenringer dort davon gelebt haben, dass sie von den vorbeifahrenden Donauschiffen "Wegzoll" abgepresst haben. Von einer Kette die über die Donau gespannt werden konnte war da die Rede. Die dunklen Zeiten des Mittelalters sind heute vorbei, aber die "Geschäftspraktiken" der Raubritter sind im neoliberalen Kapitalismus die Norm und nicht mehr nur die Ausnahme. (mehr..)

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