KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Piratenpartei in Frankreich gegründet. 1. Treffen der PiratInnen in Wien geplant

Auch in Frankreich hat sich jetzt eine PiratInnenpartei gegründet. Auch dort steht der Kampf gegen die immer restriktiver werdenden so genannten "Geistigen Eigentumsrechte" und gegen den Überwachungsstaat im Vordergrund. Der Widerstand gegen die Macht der Medienkonzerne wächst. In Wien wollen sich am 28. Juli 2006 ab 19:00 im Cafe 7stern PiratInnen treffen. Siehe piratenpartei.at

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Über geistiges Eigentum zur Konzerndiktatur

InformationstechnologieLange Zeit hat das Damoklesschwert über der Freien Software geschwebt, nun saust es herab. Zwei Hersterller solcher Freier Software haben bereits die Auswirkungen zu spüren bekommen, die die Patenthamsterei der Konzerne nach sich zieht (http://technocrat.net/d/2006/6/30/5032). Doch das ist nur die Spitze des Eisberges. Es geht um mehr, nicht nur um Software und Musik. Es geht darum, über Patente die totale Kontrolle der Wirtschaft zu übernehmen.

Kommentar von Chlodwig

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11 Argumente gegen so genanntes 'Geistiges Eigentum'

Unter dem Begriff "Geistiges Eigentum" (engl. "intellectual Property" oder kurz IP) werden zum Teil sehr unterschiedliche gesetzliche Regelungen zusammengefasst. Urheberrecht, Patente, Markenschutz und verwandte Rechte wie Namensschutz, Musterschutz, Sortenschutz, .. etc..

Es gibt auch Stimmen, die meinen, wir sollten gar nicht von "Geistigem Eigentum" reden, da diese Gesetze zu verschieden sind und es absurd ist, davon zu sprechen, dass dies etwas mit "Eigentum" zu tun hat. Prominentester Vertreter dieser Ansicht ist Richard Stallman. Andererseits haben all diese Gesetze doch einiges miteinander zu tun. Sie verbriefen jeweils Rechte auf immaterielle Güter. Viele Argumente, die gegen das eine Gesetz vorgebracht werden können, sind in ähnlicher Weise auch gegen andere dieser Gesetze gültig. Es macht daher durchaus Sinn, auch als GegnerIn des Konzepts von so genanntem "Geistigen Eigentum" diesen Begriff, zumindest unter Anführungsstrichen zu verwenden. Bei einer detaillierten Analyse, muss natürlich jedes dieser Gesetze auch im Detail betrachtet werden. (Mehr..)

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Interview mit Richard Stallman zu DRM aus Barcelona

Groklaw führte ein Interview mit Richard M. Stallman über die Gefahren von DRM. Audio File RMS über DRM (OGG, 3.9MB) oder als Text:

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DRM - Der Weg nach 1984

Vor einigen Tagen erschien der Artikel über DRM, und welche Auswirkungen es auf unsere Freiheit im Umgang mit von uns vollkommen legal erworbenen Inhalten hat. Ja, das ist alles andere als hübsch und sicher nicht im Sinne dessen, der Urheberrecht als Ausgleich zwischen Künstler und Kunstsinnigem im Auge hatte.

(Gastkommentar von Chlodwig)

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Protestserie gegen faschistoide DRM Technologie

Weltweit nehmen die Proteste gegen DRM (so genanntes "Digital Rights Management", das eher ein "Restrictions Management" ist) zu. Rund um die Plattform defectivebydesign.org fanden in den letzten Tagen Zahlreche Protestaktionen statt. AktivistInnen demonstrierten vor Appel Geschäften, um auf die in iPod und iTunes eingebaute DRM Technologie aufmerksam zu machen. Aber auch Micro$oft will vermehrt auf die totale Kontrolle durch DRM setzen. Wie funktioniert DRM und wo liegt die Gefahr?

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Netzneutralität in Gefahr - Kapitalismus war gestern

Netzneutraltät - also, die Regel, dass im Internet Datenpackete nicht absichtlich diskriminiert oder bevorzugt werden, egal von wo sie kommen ist in Gefahr. Das zeigt wie nahe unsere Welt einer Diktatur der Konzerne schon ist. Bei einer Abstimmung im Repräsentantenhau sprach sich eine Mehrheit gegen die Netzneutralität aus.

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Mein Name ist Rickard und ich bin ein Pirat

Nach der Beschlagnahme der Server von The Pirate Bay gab es in Schweden Demonstrationen in Stockholm und Götheborg mit etwa 1000 TeilnehmerInnen. Rickard Falkvinge, Gründer der Schwedischen Piratenpartei, hielt dort folgende Rede:

Freunde, Bürger, Piraten:
Es ist nichts neues unter der Sonne.
Mein Name ist Rickard Falkvinge und ich bin der Anführer der Piratenpartei.
Während der letzten Woche haben wir einige Beispiele juristischer Schandtaten miterleben dürfen. Wir haben die Polizei gesehen, wie sie die ihnen zu Verfügung stehenden Mittel missbraucht hat. Wir haben gesehen, wie hochrangige Politiker mobilisiert haben, um die Unterhaltungsindustrie zu beschützen.

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Pirate Bay Server beschlagnahmt, aber der Kampf gegen die Macht der Medienkonzerne geht weiter

Die schwedische Polizei beschlagnahmte am 31. Mai etwa 160 Server von Pirate Bay. The Pirate Bay ist eine in Schweden gehostete Site die so genannte "BitTorrent" Tracker Informationen zur Verfügung stellt. Damit können über das BitTorrent Protokoll P2P (Peer2Peer) ausgetauscht werden. Über die Piarte Bay Sites selbst laufen damit niemals direkt legal oder illgeal getauschte Informationen. Das ist nach schwedischem Recht legal und die Site konnte daher auch Jahrelang ungestört arbeiten. Jetzt wurden die Server, angeblich "zur Beweissicherung" beschlagnahmt...

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Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten

90 Prozent der Ausgaben in der Pharmaindustrie kommen nur 10 Prozent der Menschen zugute. Doppelt soviel wird in Werbung als in Forschung investiert. Kapitalismus tötet. So genannte Geistige Eigentumsrechte führen dazu, dass sich ärmere Länder wichtige Medikamente nicht leisten können. Geforscht wird ohnehin nur was auch in den reichen Ländern gekauft wird: also Kosmetik. Die KPÖ fordert den Ausstieg aus dem kaptialistischen Patentsystem, die Aufkündigung des WTO-TRIPS Vertrages und die Förderung öffentlicher Forschung. Mehr zu Patenten siehe: Telepolis: Patentrecht vernachlässigt Krankheiten
Siehe auch: Stellungnahme der KPÖ zum Community Patent
Consumers International: Pharmaceutical marketing is putting consumer health at risk

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Enlazando Alternativas: Gesellschaftspolitische Alternativen mit digitalen Medien

Der neue Bolivianische Staatspresident Evo Morales macht Schlagzeilen weil er nach der Verstaatlichung der Gasvorkommen auch eine Landreform plant in der der Boden Boliviens von den Großgrundbesitzer zu gunsten der landlosen Bauern verteilt werden soll. Dazu kann nur gratuliert werden. Nicht überall haben wir es so leicht mit der Rückvergesellschaftung der Resourcen die uns von den Kapitalisten entwendet wurden. Dennoch gibt es auch in den kapitalistischen Indutrienationen eine, von vielen Linken noch unbemerkete, Bewegung sich wichtige Produktionsmittel wieder anzueignen.

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Kanadische KünstlerInnen gegen DRM und gegen Strafen für Filesharing

Prominente Kanadische KünstlerInnen, unter ihnen Namen wie Avril Lavigne, Sarah McLachlan und Sum 41, sprechen sich gegen die Copyright Politik der multinationalen Musikkonzerne aus. "Die Lobbyisten der großen Labels haben die Interessen der Shareholder im Auge aber selten das Interesse der Kanadischen KünstlerInnen" heisst es in der Stellungname die auf www.musiccreators.ca nachzulesen ist.

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Über Inkompetenz, Abzocker und gefährliche Drohungen - die IKT Strategie der ÖVP

Anmerkungen zu dem am 18. April 2006 von der ÖVP veröffentlichten Papier "IKT Plattform der ÖVP - Das ÖVP Programm für neue Technologien"

Was an diesem, von der ÖVP Hompage downloadbaren Text als erstes auffällt: Es wurde mit Microft Word erstellt. Und der Server www.oevp.at hört auch auf den namen iis.oevp.at. Wie ein einfacher Test ergibt handelt es sich dabei tatsächlich um einen IIS von Microsoft. So viel zur IT Kompetenz. (Auch der sozialdemokratische Webserver läuft übrigens mit dieser kommerziellen Software aus dem Hause Redmond).

Mehr zur IT Kompetenz der VP:.

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TRIPS Architekt Bruce Lehman: TRIPS war ein Fehler

Bruce Lehman, der ememaliger Berater von Clinten und Hauptarchitekt des WTO-TRIPS Verrtages, der so genanntes "Geistiges Eigentum" regelt, erklärte nun: TRIPS war ein Fehler. Die USA hätten besser Arbeits und Umweltstandards in die WTO Verträge aufnehmen sollen. Lehmans späte Einsicht kommt gerade Richtig: Die KPÖ forderte in einer aktuellen Stellungnahme zum Comunity Patent die Aufkündigung der TRIPS Verträge durch die EU-Kommission. Vielleicht sollten die Regierenden lieber gleich uns KommunistInnen konsultieren, anstatt Berater anzheuern die erst Jahrzehnte später ihre Fehler bemerken :-)
Blog: Trips was a mistake

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Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zum Community Patent

Über die Hintertür des "Community Patents" will die EU-Kommsion, nach der Ablehung durch das EU-Parlament, doch noch Software Patente einführen. Dazu wurde eine Konsultation zur künftigen Patentpolitik in Europa durchgeführt. Die KPÖ hat sich an mit einer Stellungnahme daran beteiligt:

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Drohen Massenverhaftungen auf Schulhöfen? Urheberrechtsnovellen in Deutschland und Frankreich

Österreich hat ja bereits 2003 eine entsprechende EU-Direktive (Die mit Stimmen von Europäischen Volksparteien und Sozialdemokratischen Parteien zustande gekommen ist) umgesetzt. Wenn es um die Interessen der Konzerne geht, dann kann es den neoliberalen österreichischen PolitikerInnen nicht schnell Genug gehen. Die österreichische Umsetzung der Direktive kommt besonders den Medienkonzernen besonders entgegen. Diese Gesetze stellen die rechtliche Grundlage für die faschistoide "Digital Rights Management" Technologie dar, mit der die Konzerne die Freiheit der Internetkommunikation beenden wollen und die totale Kontrolle über Informations- und Kommunikationstechnologien anstreben. (Die KPÖ Protestierte damals mit einer öffentlichen Filesharing Aktion.) Jetzt gibt es Neuerungen in den Urheberrechtsgesetzen in Deutschland und in Frankreich.

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Ein weiterer kleiner Erfolg im Kampf gegen den Patentwahnsinn

InformationstechnologieIn der gestrigen (15. März 2006) Abstimmung über eine Empfählung an die EU-Kommission zu Lissabon-Strategie war dank des Engagements von Anti-Software Patent AktivistInnen möglich eine Mehrheit der Abgeordneten zu überzeugen sich gegen eine Gegenseitige Anerkennung von Nationalen Patenten auszusprechen. Der Effekt einer solchen Regelung wäre fatal: Konzerne würden sich das Land suchen in dem es am leichtesten möglich ist Patente zu bekommen und diese wären dann im gesamten EU-Raum gültig.

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10 Jahre Telepolis - Logo gratuliert

Telepolis feiert ihr 10 Jähriges bestehen. "Jenseits der üblichen Sparten und ohne Suggestion von großartigen Versprechungen und katastrophalen Ängsten diskutiert Telepolis die gesellschaftlichen, künstlerischen und politischen Herausforderungen und Chancen der Informationsgesellschaft." - So die Selbstbeschreibung aus dem Jahre 1996. Mit dem Fokus auf Informationsgesellschaft hat Telepolis die Hand am Puls dessen was heute Gesellschaft ausmacht. Linkes Politikverständniss ist ohne eine Analyse der Informationstechnologie und ihr Gesellschaftlichen Implikationen heute nicht mehr möglich. Wie sagte schon Marx: Die sozialen Verhältnisse sind eng verknüpft mit den Produktivkräften. Mit der Erwerbung neuer Produktivkräfte verändern die Menschen ihre Produktionsweise, und mit der Veränderung der Produktionsweise, der Art, ihren Lebensunterhalt zu gewinnen, verändern sie alle ihre gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Handmühle ergibt eine Gesellschaft mit Feudalherren, die Dampfmühle eine Gesellschaft mit industriellen Kapitalisten. (MEW4 S.130 Die Metaphysik der politischen Ökonomie) Regelmässiges Telepolis lesen ist für uns daher heute unverzichtbar....

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Überwachung total: Vorratsdatenspeicherung von den InnenministerInnen abgesegnet

Schwarze und Rosarote MinisterInnen aus ganz Europa waren sich wieder mal ziemlich einig und stimmten mit großer Mehrheit für die totale Überwachung von Telefon- und Internetverbindunsdaten. Diese werden in Zukunft bis zu 24 Monate lang auf unsere Kosten gespeichert. Einzig die Slovakei und Irrland stimmten im Ministerrat gegen die Speicherung, allerdings nur weil sie dagegen sind, dass das EU-Parlament über solche Dinge überhaupt abstimmen darf!

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Der Zensurbalken im eigenen Auge

Die Begriffe "Pressefreiheit" und "Zensur" sind seit der Aufregung um die Mohamedkarikaturen in aller Munde. Zeigt sich in den Vorfällen einerseits wieder einmal deutlich das extrm reaktionäre Potenzial, vor allem der monotheistischen Religionen, so ist es andererseits erschreckend wie sehr in der ganzen Diskussion übersehen wird wie stark Zensur in unserer ach so liberalen Gesellschaft geübt wird. Die Religion der neoliberalen Marktwirtschaft steht andern Religionen in Sachen Zensur um nichts nach.

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NR-Wahl 2017

Wohnen ist ein Menschenrecht

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Telepolis

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GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

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