KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Ärzte ohne Grenzen gegen das Patentsystem

Auf der Website von "Ärzte ohne Grenzen" findet ihr eine Online-Petition gegen den Pharmakonzern Novartis. Der Schweizer Pharmariese führt derzeit eine Klage gegen das indische Patentsystem. Damit würden Millionen von Menschen vom Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten abgeschnitten. Der Konzern beruft sich dabei auf die WTO-TRIPS Verträge. Die Interpretation dieser Verträge ist jedoch umstritten. In der Online Petition können sie gegen dieses Vorgehen protestieren. Das Beispiel zeigt einmal mehr wie das Patentsystem und das System so genannter "geistiger Eigentumsrechte" benutzt wird um weniger entwickelte Länder auszubeuten. Die KPÖ stellt dieses System grundsätzlich in Frage. (Siehe auch: Kapitalismus tötet: Pharmakonzerne investieren doppelt so viel in Werbung als in die Entwicklung von Medikamenten und TRIPS Architekt Bruce Lehman: TRIPS war ein Fehler und Stellungnahme der KPÖ an die EU-Kommission zum Community Patent.)

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SPÖ-Wien sägt kritischen Pflegeombudsmann ab

ÖsterreichDass es bei den Ausgliederungen und Sparmassnahmen die die SP-Wien im Gesundheitsbereich betreibt zu Qualitätsverschlechterungen kommen wird, liegt auf der Hand. Im Pflegebereich gab es bis seit dem Pflegeskandal in Lainz im Jahre 2003 zumindest noch einen unabhängigen Plegeombudsmann. Der war der Wiener SP aber anscheinend zu kritisch. Jetzt wird der Kritiker samst seiner 6 MitarbeiterInnen abgesägt. Dr. Werner Vogt dazu im Interview mit der Wiener Zeitung

"Aber es ist klar, dass hier etwas unternommen wird, weil man mich los werden will. Denn die Politik hat ein Ruhebedürfnis, und das ist stärker als das Veränderungsbedürfnis. Das Ruhebedürfnis hat einfach gesiegt, die roten Pratzerln haben sich gehoben und gesagt: 'Weg mit Vogt!'"
Das Absägen unbequemer KritikerInnen hat in der SP allerdings Tradition. Vor dern Nationalratswahlen wurde der SP Menschenrechtssprecher fallen gelassen weil er sich kritisch gegenüber der menschenrechtswidrigen Asylpolitik und dem offen rassistischen Diskurs innerhalb der SP geäussert hatte.

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Verteidigung der Neutralität - Frieden schaffen ohne Waffen

ÖsterreichDie KPÖ tritt für die Abschaffung des Bundesheeres ein. Beim Pressegespräche mit Mirko Messner tauchte die Frage, ob diese Forderung nicht dem Staatsvertrag widersprechen würde in dem, laut Reporter eine Verteidigung der Neutralität gefordert würde. Leider blieb in der Pressestunde für den Genossen Mirko keine Zeit, die Frage umfassend zu beantworten. Hier ein daher einige Infos wie Neutralität und der Abschaffung des Bundesheeres nicht nur in Einklang zu bringen sind sondern sich geradezu bedingen.

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Innovative Lösung für den Pflegenotstand

Österreich2341 Millionen Euro aus dem Gesundheitsystem werden für Medikamente aufgewendet. Ein großer Teil dieses Geldes wird dabei nicht für Produktionskosten aufgewendet, sondern geht als Profite an die Pharmakonzerne. Diese könnten erheblich reduzierte werden wenn das unsinnige System so genannter "Geistiger Eigentumsrechte" radikal reformiert würde. Es ist nicht einzusehen, dass Wissen und Information, die ohne extra Kosten allen die sie brauchen zur Verfügung stehen könntnen, künstlich über Patente monopolisiert werden. Die KPÖ tritt daher für die weitgehende Abschaffung des Patentsystems ein. Alleine mit dem, in diesem Bereich gesparten Geld könnte ein PflegerInnenpool mit zehntausenden PflegerInnen finanziert werden. Siehe auch:

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Hände weg von den "ausländischen" AltenpflegerInnen!

ÖsterreichWer kennt sie nicht aus dem persönlichen Umfeld? Pflegerinnenund Pfleger aus der Tschechischen Republik, der Slowakei, aus Ungarn oder Rumänien, die es ermöglichen, dass alte und kranke Menschen rund um die Uhr in ihrer gewohnten Umgebung gepflegt werden können?

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Der grüne Marx - sind KommunistInnen die besseren UmweltschützerInnen?

Was den Umweltschutz betrifft haben KommunistInnen oft nicht gerade den besten Ruf. Wenn wir an die Umweltsünden die im so geannten "Realsozialismus" von denen begangen wurden die sich dort den Kommunismus auf ihre Fahnen geschrieben haben ist dieser schlechte Ruf verständlich. Andererseits hatte kaum etwas damals dort so gelaufen ist viel mit Kommunismus zu tun. Hätten die Leute dort Marx wirklich gelesen und nicht nur als Säulenheiligen aufgestellt so hätte die Sache wohl etwas anders ausgesehen. Denn Marx und Engels können durchaus als die ersten "Grünen" gesehen werden. Wenn wir heute die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen durch den neoliberalen Kapitalismus betrachten so wird andererseits auch klar, dass "Grün" heute nicht mehr ohne eine fundamentale Kritik dieses Kapitalistischen Systems denkbar ist. Sind wir KommunistInnen also die besseren Grünen? mehr....

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Sicherheitsbeamte haben Wien übernommen

Mehrere Organisationen haben Verhandlungen mit der Exekutive bezüglich des Besuches des US-Präsidenten G.W. Bush geführt.Die KPÖ und auch die LOGO rufen zur Unterstützung von STOP BUSH auf.

Klar wurde bei den Verhandlungen: Die zu erwartenden tausenden DemonstrantInnen stehen vor ähnlichen Problemen wie der Rest der Wiener Bevölkerung: auf Anweisung der US -amerikanischen Sicherheitsbeamten verwandelt die Wiener Polizei die Innenstadt in ein No-Go-Area für Normalsterbliche. Unter dem Einsatz von 4.000 Exekutivbeamten, die aus ganz Österreich zusammengezogen werden, Bundesheereinheiten sowie mehr als 1.000 US-amerikanischen Beamten wird die Wiener Innenstadt zur verbotenen Sperrzone für die eigene Bevölkerung erklärt.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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