KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Wahl 2017: Rechtsruck setzt sich fort

# Kurz ist der Wahlsieger # SPÖ gewinnt 100.000 Stimmen und ist trotzdem Verlierer # FPÖ gewinnt, bleibt aber auf Platz 3 # Grüne fliegen aus dem Parlament # KPÖ Plus bleibt unter den Erwartungen und verliert sogar Stimmen

„Natürlich haben wir uns ein besseres zahlenmäßiges Ergebnis gewünscht“, so Mirko Messner, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS, noch am Wahlabend in einem ersten Kommentar. Es ist uns leider nicht gelungen, so Messner, "die Logik des kleineren Übels zu durchbrechen”.

Zugleich betonten Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs bei der Wahlfeier im 7Stern, dass die AktivistInnen der KPÖ, der Jungen Grünen und Unabhängige aus allen Bereichen der Gesellschaft viel auf die Beine gestellt und viel geleistet haben.

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Gregor Gysi: Wählt KPÖ Plus

Ein übervoller Veranstaltungssaal im Museumsquartier in Wien und ein fulminanter Gregor Gysi.

Der Live-Stream zum Nachsehen auf https://www.facebook.com/KPOEPLUS/vid...402998520/

Mehr Infos zu und über KPÖ Plus auf https://www.facebook.com/KPOEPLUS/ oder aber http://www.kpoeplus.at

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Andas wählen, weil ...

... der Platz der linken, der sozialen Opposition im Wiener Rathaus ist unbesetzt. Somit entsteht ein Vakuum, dass von der " sozialen Heimatpartei" genutzt wird, obgleich sie keinerlei sozialpolitische Ambitionen hat.

Aber was soll man wählen als Arbeiter-in , als Arbeitsloser, wenn man sich zurecht von den angeblichen "linken" SPÖ und den Grünen nicht vertreten fühlt und die echte Linke nicht sichtbar ist - weil nicht im Parlament, nicht im Rathaus, und zwar deswegen weil die Linken taktisch als kleineres Übel SPÖ oder Grüne wählen. Ein Teufelskreis der durchbrochen werden muss. Und durchbrochen werden kann.

Schon bei der EU Parlamentswahl erreichte Europa anders 4% in Wien, in einigen Bezirken mehr als 5%, in 2 Bezirken (dem 5 Bez. und dem 15. Bez. mehr als 6%). Bei der Nationalratswahl 2013 entfielen in Wien insgesamt 3 % der gültigen Stimmen auf Parteien links von SPÖ und Grüne.

Auf Facebook zählt Wien anders bereits deutlich mehr Gefällt mir als Neos Wien und ÖVP Wien und nicht viel weniger als die Grünen Wien.

Als Arbeiter empfehle ich dringend mit Wien anders eine sozial Opposition ins Rathaus zu wählen, damit ein entladen der Unzufriedenheit nach links erleichtert wird und die faschistische Partei Österreichs das nächste mal nicht 60 % erreicht.

Florian Wuk

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Katja Kipping: Manchmal kommt die Revolution als Pilotprojekt daher

Katja Kipping (Bundesvorsitzende "Die Linke"), Melina Klaus und Juliana Okropiridse (beide Wien Anders) haben heute in Wien auf einer Pressekonferenz zum Themen Asyl in der Festung Europa Stellung genommen.

Okropiridse präsentierte zudem das Sofortprogramm, das Wien Anders nach dem Einzug umsetzen wird.

Im Gemeinderat wird Wien Anders in den ersten 100 Tagen folgende Initiativen starten:

1. Wir beantragen, dass in Wien eine stark progressive Wohnbausteuer eingehoben wird, um damit die Karl-Marx Höfe des 21. Jahrhunderts zu errichten.

Wohnen ist in ein Menschenrecht und keine Gnade des Wohnungsmarktes. Durch falsche Richtungsentscheidungen der regierenden SPÖ ist in Wien eine Wohnungsnot entstanden. Um diese Entscheidung zu korrigieren, beantragen wir eine stark progressive Wohnbausteuer, die besonders Vermögende und Immobilienspekulation belasten wird. Mit diesen zusätzlichen Mitteln soll ein wirkliches Gemeindebauprogramm für alle finanziert werden.

2. Wir beantragen, dass die Stadt Wien Vorreiterstadt bei der Legalisierung von Cannabis in der Schmerztherapie wird.

Cannabis ist eine Droge die nicht abhängig macht, hat deutlich schmerzlindernde Wirkung und hilft bereits jetzt vielen Menschen. Die Legalisierung von Cannabis geht nur über ein Bundesgesetz. Die Wiener Politik sollte daher eine Gesetzesinitiative starten, nach der Cannabis legal in Apotheken gekauft werden kann und später auch in eigenen Geschäften. Wir schlagen also kommunale „Coffee-Shops“ vor. In ihrem Zuständigkeitsbereich soll die Stadt Wien jetzt schon äußerst liberal bei der Anwendung bestehender Gesetze vorgehen.

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Wien Anders hat Stadtwahlvorschlag mit 200 KandidatInnen eingereicht

Syriza-Politiker Giorgios Chondros und Internetaktivist kcstreichel kandidieren für die Wahlallianz

Wien (OTS) - Nun hat auch die Wahlallianz Wien Anders ihren Stadtwahlvorschlag bei der Wahlbehörde eingereicht. Auf der Liste der Allianz aus KPÖ, PiratInnen, EchtGrün und Unabhängigen stehen 200 Wienerinnen und Wiener, nach Reißverschlußprinzip genau aufgeteilt, also 100 Männer und 100 Frauen.

"Es haben sich noch in den letzten Wochen viele Menschen gemeldet, die nicht in einer Partei organisiert sind, und die mitmachen wollen,"erläutert Pressesprecher Sebastian Reinfeldt. Deshalb ist die Liste länger geworden als ursprünglich gedacht. Es kandidieren AktivistInnen aller vier Zugänge, und Unabhängige, die keiner der Gruppierungen angehören.

Auf der Liste findet sich ein Querschnitt durch die Wiener Bevölkerung. Verschiedene Berufsgruppen und jede Altersgruppe ist vertreten. Die älteste Kandidatin ist 1932 geboren, die jüngste 1998. Der Altersdurchschnitt beträgt 41,9 Jahre.

Zu den prominenten Kandidaten gehören der Internetaktivist kcstreichel und Syriza Politiker Giorgios Chondros. "Ich kandidiere, weil Wien meine zweite Heimat ist und weil der Kampf gegen Privatisierungen, Sozialabbau und die Banken-Mafia ein internationaler Kampf sein muss," begründet Chondros seinen Schritt.

"Aus Liebe zu Wien" lautet übrigens der lapidare Kommentar von kcstreichel zu seiner Kandidatur für Wien Anders.

Einige unserer Kandidat*innen werden vom Amt gestrichen: Sie haben nicht die passende Staatsbürgerschaft, ihre Stimme zählt für die Obrigkeit nicht. Für uns zählt sie sehr wohl. Wir wollen ein Zeichen setzen, denn jeder Mensch hat das gleiche Recht auf Mitbestimmung. Für uns ist daher einzig und alleine unsere Liste von Relevanz.

Hier der gesamte Stadtwahlvorschlag

Hier alle Bezirke, Wahlkreise und der Stadtwahlvorschlag auf der offiziellen Wahlseite der Gemeinde Wien

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Wien Anders startete in den Intensivwahlkampf

Mit dem Volksstimmefest startete auch die Wahl-Allianz Wien Anders in den Intensivwahlkampf. Die Pressekonferenz auf der Jesuitenwiese am Samstag war zwar sehr gut besucht, TV-Kameras waren aber nicht zu sehen. Die Berichterstattung in den Print-Medien war daher nicht gerade phänomenal, auch wenn es in Österreich, der Kronen-Zeitung, auf http://ORF.at und anderen Medien kleine Hinweise zu lesen gab.

Kaum mediale Beachtung fand auch eine spektakuläre Aktion von FreundInnen von Wien Anders, die in der Nacht auf Samstag, 5.9. 2015, das Wiener Rathaus bekletterten und eine Fahne mit der Aufschrift “Wien Anders – Wienwahl 11. Oktober 2015: andas” an der Rathausfront entrollten. Laut unbestätigen Infos aus gut informierten Kreisen brauchte es mehr als 1 Stunde bis die Feuerwehr das Transparent am Rathaus wieder entfernt hatte.

Ebenfalls am Volksstimmefest waren die Plakat-Sujets von Wien Anders erstmals zu sehen. Die Reaktionen waren insgesamt sehr positiv - nicht wenige Interessierte wollten Plakate für zu Hause, um damit Wohn- bzw. WG-Zimmer zu schmücken. Dazu in Kürze mehr.

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Wien Anders: Magistrat untersagt Aufstellung von Plakatständern

Didi Zach: "Wir beklagen Wahlbehinderung durch die MA 46" - Übertragung der Bewilligung von KPÖ auf die Wahlallianz sei nicht möglich

Wien (OTS) - Es ist schon ein wenig wie in Schilda, was der Magistrat da treibt. Da Wien Anders eine Allianz aus der KPÖ mit anderen Parteien und Gruppen ist, könne die bereits erfolgte Bewilligung von Stellplätzen für die KPÖ nicht übertragen werden, so die Rechtsauffassung der zuständigen Magistratsabteilung 46. Resultat: Auf den Wiener Straßen stehen 6000 Plakatständer, es sind aber keine von Wien Anders zu sehen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Kandidat von Wien Anders: "Die Rechtsinterpretation der MA 46 ist mehr als skurril und eigentlich nur als eindeutige Wahlbehinderung zu bezeichnen. Die MA 46 ist nämlich der Meinung, dass die KPÖ-Standplätze für die Dreieckständer nicht verwendet werden dürfen, da Andas `im juristischen Sinne kein Rechtsnachfolger der KPÖ ist'."

Abgerundet werden die juristischen Spitzfindigkeiten durch einen Zirkelschluss, wenn es heißt: "Läge ein Antrag auf Bewilligung von Standorten gem. § 82 StVO der Partei 'Andas' hinsichtlich solcher Standorte vor, für die bereits die KPÖ rechtskräftig eine Bewilligung inne hat, müsste der Antrag abgewiesen werden."

Wien Anders überlegt nun, ob und wie juristisch und/oder aktionistisch auf diesen Entscheid reagiert wird. "Wir werden dieses unglaubliche Agieren, welches Mensch wohl eher in Putins Russland oder in Ägypten vermuten würden, nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen," so Zach.

Hier der Standard-Bericht zum Thema

Nachtrag: Video-Interview von vicoo.info mit Didi Zach

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Keivan Amiri: "Wir brauchen eine Bewegung für Gerechtigkeit für alle!"

WahlenAuszüge aus der Rede von Keivan Amiri am 1. Mai vor dem Parlament in Wien. Keivan Amiri war einer der Organisatoren des Taxler-"Streiks" gegen den Akademikerball - Keivan kandidiert auf Platz 6 von Wien anders.

Wir haben beim Taxistreik gegen den Akademikerball der FPÖ gezeigt, dass die arbeitenden Menschen in Wien nicht alle die Achseln zucken, wenn menschenverachtende Ideologien in der Hofburg auftanzen. (...)

…..Ein Viertel der Menschen, die in Wien wohnen, dürfen nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Das ist ein Skandal, das muss laut gesagt werden. Wir brauchen ein Citizenship-Wahlrecht, wer in Wien lebt soll auch hier wählen dürfen, ohne wenn und aber, dafür kämpfe auch ich. (...)

…..In Griechenland und Spanien haben sich Bewegungen von unten gebildet, die immer mehr Zulauf bekommen. Sie sind für Gerechtigkeit für alle und gegen Korruption. Wien braucht auch so ein Bündnis und wir sind heute auch da, um dieses gemeinsam einmal mehr zu beginnen. (...)

Lasst uns auch dafür kämpfen, dass sich in Wien wie in Griechenland und Spanien eine Bewegung von unten bildet, eine Bewegung für Gerechtigkeit für alle!

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EUROPA ANDERS hat Kandidatur eingereicht

Großer Trubel herrschte gestern bei der Abgabe der Unterstützungserklärungen von EUROPA ANDERS im Innenministerium. Der Tenor der Anwesenden EA-AktivistInnen: "Wir sind da, wir stehen am Wahlzettel und wir machen Europa jetzt gemeinsam anders!"

"Am 25. Mai kann man ein anderes Europa wählen", verkündete Martin Ehrenhauser bei der Abgabe von über 2600 Unterstützungsunterschriften im Innenministerium in Wien.

Vor einer mit Pins gespickten Österreich-Landkarte, die die Unterstützerinnen und Unterstützer repräsentierten, sagte Ehrenhauser: „Wir sind in ganz Österreich zu Hause! Und wir sind die einzigen, die sich die Unterstützung in der Bevölkerung geholt haben. Denn tausende Menschen im ganzen Land wollen Europa Anders – alles Andersdenkende.“ so Martin Ehrenhauser voller Stolz.

Ehrenhauser bedankte sich bei den anwesenden Aktivistinnen und Aktivisten der Wahlallianz sowie bei allen UnterstützerInnen und insbesondere bei jenen, die auch auf der Straße unvermüdlich Unterstützungserklärungen gesammelt haben.

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GLB gewinnt zweites Mandat in der AK-Wien

WahlenOhne große Überraschungen endete die AK Wahl 2014 in Wien. Die FSG legte - laut vorläufigem Endergebnis - von 56,4 auf 58,9 Prozent zu (2004 hatte der FSG mit 69 Prozent jedoch noch eine 2/3 Mehrheit). Verluste gibt es für den ÖAAB/FCG, der nur mehr 10,4 Prozent erreicht, und die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), die über 3 Prozentpunkte verlieren und nur 9 Prozent erreichen. Die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen bleiben mit 7,8 Prozent stabil.

Zugewinne erreichten fast alle kleineren Listen, 11 Listen schafften insgesamt den Einzug in die Vollversammlung.

Der GLB (Parteilose, KommunistInnen, SozialistInnen - linke GewerkschafterInnen) legt von rund 2.200 Stimmen auf 3.690 Stimmen (1,5 Prozent statt 0,9 Prozent 2009) zu und gewinnt damit ein zweites Mandat.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, sagte in einer ersten Reaktion: "Das GLB-Team hat in den vergangenen Jahren und auch im Wahlkampf engagiert gekämpft. Dafür bedanke ich mich auch im Namen der KPÖ, denn es ist wichtig, dass es in der Wiener Arbeiterkammer und in den Gewerkschaften ein konsequent linke Kraft, die eng mit der KPÖ zusammenarbeitet, gibt. Ich gratuliere Robert Hobek, der neuen GLB-AK-Rätin Eva Harrer von den Wiener Linien und dem gesamten Wiener GLB-Team zu diesem sehr guten Resultat."

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Jetzt eine Unterstützungserklärung für Europa Anders unterschreiben

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders 2.600 Unterstützungserklärungen. Es würde auch die Unterschrift eines Europaparlamentiers für den Antritt genügen, was uns unser Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser auch angeboten hat. Das haben wir dankend abgelehnt, weil wir davon überzeugt sind, dass die Legitimation für den Wahlantritt aus der Bevölkerung kommen muss.

Die Unterstützungserklärung kannst du ab 11.3.2014 auf jedem beliebigen magistratischen Bezirksamt unterschreiben. Mach es bitte so früh wie möglich, damit wir schnell mit dem Sammeln fertig werden und uns voll und ganz auf die Wahl konzentrieren können. Danke!

Und so geht´s

  • Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier
  • Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

    Hier die Liste der Bezirksämter

    Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

  • Mit Ausweis (Führerschein, Personalausweis, oder Reisepass) zu einem beliebigen Bezirksamt in Wien gehen. Wo du dort genau unterschreiben kannst, sollte immer gleich am Eingang ausgeschrieben sein. Ansonsten ist es meist beim Meldeamt.
  • Unterstützungserklärung und Ausweis vorlegen und unterschreiben
  • Unterstützungserklärung wieder mitnehmen und per Post ans Europa Anders schicken:

    Europa Anders z.H. KPÖ Drechslergasse 42 1140 Wien

    Und natürlich alle Freunde und Bekannte motivieren es dir gleich zu tun!

    Alle ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren, sowie alle EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich (Registrierung für das Wählerregister am Gemeindeamt/Magistrat bis 11.3.2014 ist erforderlich) dürfen eine Unterstützungserklärung für Europa Anders abgeben. Eine Unterstützungserklärung kostet nichts, ist keine Verpflichtung zur Wahl, sondern ermöglich uns nur, dass wir auch Stimmzettel stehen dürfen.

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    KPÖ-Spots für Privatradios sind "On-Air"

    WahlenDa die KPÖ vom ORF und den etablierten Medien weitgehend ignoriert wird, hat sich die KPÖ einmal mehr entschieden gegen harte Devisen ein paar kurze, prägnante Werbespots für Privat-Radios zu produzieren.

    Die Spots laufen auf folgenden Sendern: 88.6, Antenne Wien/Steiermark/Kärnten/Salzburg/Vorarlberg, Radio Arabella Wien/NÖ, Radio Energy, 98,3 Superfly, Life Radio in Oberösterreich & Tirol u.a. kleineren Sendern.

    Hier alle Spots zum Nach- bzw. Vorhören

    # KPÖ: für bedingunglose soziale Sicherheit

    # KPÖ: für gleiche Rechte für alle Menschen

    # KPÖ: für leistbares Wohnen für alle

    # KPÖ ins Parlament, weil Banken und Konzerne endlich Steuern zahlen sollen

    # KPÖ garantiert Widerspruch im Parlament

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    Wahlrechtsreform in Wien: Bekommt Kim Il Schicker wirklich grüne Schützenhilfe?

    WahlenIm Mai 2010 haben ÖVP, FPÖ und Grüne einen Notariatsakt unterzeichnet, in welchem festgehalten wurde, dass Sie sich - unabhängig von etwaigen Regierungskoalitionen nach der Wiener Gemeinderatswahl 2010 - für ein "faires und transparentes Wahlrecht" in Wien einsetzen werden.

    Dass SPÖ-Klubobmann Rudi Schicker nun erklärt, dass die SPÖ nicht gewillt ist, ein Wahlrecht einzuführen, welches wirklich garantiert, dass jede Stimme gleich viel zählt, "überrascht nicht wirklich", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach, "denn die SPÖ-Nomenklatura versucht halt mit allen Mitteln, ihre Privilegien zu verteidigen."

    Hier der gesamte Kommentar

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    Wien: KPÖ-Kandidatur für Gemeinderatswahl ist fix

    WahlenWien (OTS) - Seit heute ist die Kandidatur der KPÖ in allen 18 Wahlkreisen bei der Gemeinderatswahl in Wien fix.

    Landessprecher und Spitzenkandidat Zach: "Mit der KPÖ gibt es nun auch am Wahlzettel eine politische Alternative zu den etablierten Parteien im Rathaus."

    Zentrale Themen des Wahlkampfs werden soziale Fragen und das Auftreten gegen rechte Hetze wie auch gegen rassistische Gesetze, welche auch die SPÖ zu verantworten hat, sein.

    Zach: "Gesellschaftsveränderung vollzieht sich nicht in der Wahlzelle. Aber klar ist auch: Jede Stimme für die KPÖ ist ein Statement für Freifahrt auf allen Öffis, die höhere Besteuerung von großen Vermögen, eine kostenlose Energiegrundsicherung u.v.a.m. Jede Stimme für die KPÖ ist eine Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit und gleiche Rechte für alle Menschen. Und Faktum ist: Über den globalen Terror, welchen der Kaptialismus tagtäglich produziert, reden schon manche, aber nur wir Kommunisten und Kommunistinnen reden von den den kapitalistischen Strukturen, die diesen Terror ermöglichen."

    Ein großes, großes DANKE all jenen, die mit Ihrer Unterschrift die flächendeckende Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben.

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    Wahlen in Wien - KPÖ braucht Unterstützung!

    WahlenAm 10. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Die KPÖ wird sich der Wahlauseinandersetzung stellen, denn linke Alternativen sind angesichts von Wirtschaftskrise und sozialpolitischem Kahlschlag, der unmittelbar nach der Wahl droht, notwendiger denn je.
    Parteien, die nicht im Gemeinde- oder Nationalrat vertreten sind, brauchen aber, um bei der Wahl überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen, rund 3.000 auf Bezirksämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen, während die etablierten Parteien nur die Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten benötigen.
    Wenn DU der Meinung bist, dass Demokratie mehr ist als eine "Phrase", wenn DU der Meinung bist, dass die Wähler und Wählerinnen eine konsequent linke Partei am Stimmzettel vorfinden sollen können, dann unterschreibe jetzt bitte rasch eine Unterstützungserklärung.
    Alle Infos + die notwendigen Formulare + alle Hinweise auf technische Details finden sich auf http://wien.kpoe.at
    Achtung: BV-Formulare sind - wie auch rechts unten vermerkt - auf "gelbem Papier" zu fertigen!
    Bestätigte Formulare sollten raschest in die Drechslerg. 42 geschickt werden.
    Wer beim "Unterschriften sammeln auf der Straße" helfen kann - und seien es nur 1, 2 Stunden pro Tag möge sich an wien@kpoe.at wenden Eine große Unterstützung ist auch, Freunde und Freundinnen, Verwandte, Bekannte, ArbeitskollegInnen davon zu überzeugen, dass die Unterstützung der Kandidatur der KPÖ sinnvoll ist - dann ersparen wir uns viel, viel Arbeit auf der Straße!
    der landessprecher & spitzenkandidat
    didi zach

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    Der Kaspar und die Koalitionssuppe

    Gedicht frei nach dem Buch: "Der Anti-Struwwelpeter" - gestruwwelt von KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko

    Der Kaspar, der war kugelrund,
    ein braver Junge und kerngesund,
    war grade sechzehn, das war schön,
    durft doch auch er bald wählen gehn.

    Doch eines Tag's, oh Eltern welch ein Graus,
    kam mit Nachbars Lieschen er nach Haus.
    Die war echt rot und auch ganz wild,
    passte nicht in braver Sozi-Eltern Bild.
    Seit Kaspar mit dem Lieschen ging,
    des Hauses Segen schiefer hing.

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    Danke an alle WählerInnen!

    WahlenDie KPÖ hat bei den Nationalratswahlen 2006 ein gutes Ergebnis erzielt. Fast in allen Wahlkreisen konnten die Stimmen verdoppelt werden - so übrigens auch in Ottakring, wo die KPÖ (ohne Wahlkarten und AuslandswählerInnen) 481 Stimmen (1,3 %) erreichte und 0,63% dazu gewinnen konnte.

    Es ist uns klar, dass jede einzelne Stimme für die KPÖ eine Stimme gegen Ungerechtigkeit, gegen Rassismus, für die Rechte aller Menschen und gegen den Neoliberalismus ist und wir danken allen, die ihre Stimme mit uns erhoben haben.

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    10 Gründe, am Sonntag NICHT KPÖ zu wählen

    WahlenDie ÖVP wirbt in großen Inseraten mit 40 Gründen Wolfgang Schüssel zu wählen. Darunter sind so schwerwiegende wie - "....weil er's kann", "......weil er freundlich ist", "......weil er's schon gemacht hat", etc.etc.

    Die KPÖ kann sich eine solche Werbekampagne natürlich nicht leisten.

    Allerdings habe ich mir die Mühe gemacht, 10 triftige Gründe zu finden, warum Sie morgen NICHT die KPÖ wählen sollen.

    ABER ACHTUNG: Wenn keiner der genannten Gründe für Sie zutrifft, SOLLTEN Sie morgen Ihre Stimme für die KPÖ abgeben und uns helfen, ein möglichst starkes Signal von links zu zeigen!

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    Armut thematisieren - am Stephansplatz verboten!

    Urusula Stenzel, für die, nachdem sie in Brüssel sogar bei ihren eigenen VP-FraktionskollegInnen nicht mehr erwünscht war, ein Ausgedinge als Bezirksvorsteherin des 1. Bezirks gesucht wurde, bereichert nun den Wahlkampf durch ganz besondere Geschmacklosigkeiten. Rund um den Stephansdom will Stenzel eine so genannte "Respektzone" einrichten. Ein besonderer Dorn im Auge sind der ÖVP-Bezirksvorsteherin dabei ausgerechnet die Veranstaltungen der Caritas! In einer Presseaussendung der ÖVP heisst es wörtlich: " Der 'mediale Missbrauch' der Armut durch die Caritas Wien ist heute wieder einmal mehr als offensichtlich geworden.".

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    Offen Gesagt: Rechtsaussen Veit Schalle lobt grünes Punktesystem

    WahlenVeit Schalle, ememaliger Manager des Billa Konzerns und jetzt Kandidat des BZÖ, findet das Nationalsozialistische Wirtschaftsprogramm "beeindruckend". Hier ist zu sehen wie wichtig die von der KPÖ geforderte demokratische Mitbestimmung in Konzernen ist. Solche Menschen dürfen nicht die Wirtschaft leiten. In der Sendung "Offen gesagt" findet der rechte Recke auch lobende Worte für das MigrantInnenfeindliche Punktesystem der Grünen. "Da bin ich voll bei Ihnen" so Veit Schalle zu Eva Glawischnig.

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    KPÖ - die einzige konsequent internationalistische Alternative

    WahlenIm Wahlkampf werden die nationalistischen und rassistischen Töne wieder lauter. Besonders auf den Plakaten der rechtsausßen Parteien wird "Heimat" wieder groß geschrieben. Aber auch die Grünen haben mit ihrem Punktesystem gegen MigrantInnen schon klar gemacht, dass sie auf die Stimmen der KronenzeitungsleserInnen nicht verzichten wollen.

    Einzig die KPÖ tritt im Wahlkampf als konsequent internationalistische Partei auf. Zu sehen z.B.: in der Positionierung zur EU oder in den programmatischen Grundlagen.

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    SPLIF: Die Rotgelbe Fusion und der ideologischer Sommerschlussverkauf

    Die SP fusioniert sich mit dem Liberalen Forum. Alexander Zach, Bundessprecher des LIF, soll an prominenter Stelle der SP-Liste kandidieren. Die SP ist damit ideologisch endgültig beim Neoliberalismus angelangt. Das LIF, gegründet als eine Abspaltung der FPÖ war machen linken WählerInnen durchaus sympathisch. Viele der gesellschaftsliberalen Forderungen des LIF stimmen sogar mit denen der KPÖ überein, was aber von vielen Linken übersehen wurde ist, dass sich hinter den sympathischen gesellschaftliche liberalen Positionen ein beinharter Wirtschaftsliberalismus versteckt. Das LIF glaubt an die Allmacht des Marktes und vertritt damit die Profitinteressen der Konzerne. In einer, vor einigen Wochen dem Standard beigelegten Werbebrochüre des LIF rühmte sich ein LIF Mitglied stolz "Ich bin eine Neoliberale".

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    Martin, LEO, Wladyka & Co

    Martin, der seinen Wahlkampf mit der publizistischen Unterstützung eines kleinformatingen Hetzblattes bestreitet, hat nun seine KandidatInnen vorgestellt. Kein Wunder, dass jemand der keine Bedenken hat sich mit der Krone ins Bett zu legen auch sonst nach recht weit offen ist. Im Burgenland kandidiert für Martin die, nach rechts weit offene Niederösterreicherin Gabriele Wladyka. Mehr dazu in einem Artikel der Volksstimme aus dem Jahre 2002: Wer liebt LEO von Bärbel Danneberg.

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    Österreich hier geht's uns gut?

    Österreich hier geht's uns gut - so lautet der Wahlkampfslogen der ÖVP. Was die Dollfußanbeter darunter verstehen ist im eindrucksvollsten mit einer Auflistung der Grauslichkeiten , die in den letzen 6 Jahre zusammen mit ihren BlauOrangen Partnern durchgesetzt wurden, zu zeigen.

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    Die Krone regiert Österreich - mit Hans Peter Martin zurück zur Monarchie?

    WahlenEin 85 Jahre alter Tatterkreis regiert Österreich. Von niemandem gewählt und trotzdem der mächtigste Mann im Lande. Die Rede ist von Hand Dichand dem Herausgeber eines kleinformatigen, aber auflagenstarken Blattes namens "Kronenzeitung". Diese Zeitung tritt nun quasi mit einem eigenen Kandidaten zur Nationalratswahl an.

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    Unterstützungserklärung abgeben!

    Am 1. Oktober wird gewählt. Damit die KPÖ bundesweit am Wahlzettel steht, benötigen wir aber 2.600 amtlich beglaubigte Unterschriften. Jetzt informieren und ab 1. August unterschreiben!

    • Wer keine Informationen mehr braucht, hier geht es direkt zu den Formularen
    • Unterschreiben kann, wer wahlberechtigt ist. Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag 18 Jahre alt ist.
    • Mit dem Formular (hier zum herunterladen) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf das Gemeindeamt/Magistrat des Hauptwohnsitzes gehen. Es gelten die Amtszeiten (also nicht nur die Zeiten des Parteienverkehrs!).
    • Die Unterstützungserklärung muss persönlich auf dem Gemeindeamt/Magistrat (vor dem Beamten/der Beamtin) unterschrieben werden.
    • Die Gemeinde ist verpflichtet, ohne Verzug am Formular zu bestätigen, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen ist und seine Unterschrift persönlich geleistet hat.
    • Das Formular bitte per Post sofort an die zuständige KPÖ-Landesorganisation schicken (Adressen siehe unten - Postgebühr zahlt der Empfänger). Ausnahmeregeln: in den Landeshauptstädten, in Wr. Neustadt, Wels und Steyr können die Formulare am Amt gelassen werden, weil wir sie von dort abholen.
    • All diese Angaben gelten ab dem 1. August für drei kurze Wochen!!!
    Alle Infos zur Nationalratswahl 2006

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    Kaltenegger beliebtester steirischer Politiker

    Die LOGO - Ottakring gratuliert herzlichst Genossen Ernest Kaltenegger zu seinem guten Umfrageergebnis und den SteirerInnen zu ihrem politischen Verständnis! Mut, Menschlichkeit und eine Ideologie heben sich erfreulich vom schwarzrotgrünblauorangen Einheitsbrei ab.

    Bei einer Umfrage des OGM lag Kaltenegger mit 31% Vertrauensbonus sogar vor dem Landeshauptmann an erster Stelle!

    Selbstverständlich hoffen wir, daß diese gute Umfrageergebnis auch Auswirkungen auf die kommenden Nationalratswahlen hat!

    KPÖ Steiermark

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    Erfreuliche Ergebnisse der Parteikonferenz der KPÖ zu den Nationalratswahlen

    WahlenIn Abwesenheit der GenossInnen aus der Steiermark verlief die Parteikonferenz der KPÖ zu den Nationalratswahlen in einer sehr solidarischen Stimmung. Um Inhalte wurde zwar heftig diskutiert, aber jenseits aller Argumentationen stand der Wille, als eine Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei der Parlamentsparteien zu kandidieren. Wichtigste Ergebnisse der Konferenz waren:

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    Für einen Störfaktor!

    WahlenEzzes für die KPÖ

    Die nächsten Wahlen werden spannend. Zugegeben -- herauskommen wird wieder eine Regierung, die den Kapitalismus für toll und das Bundesheer für notwendig hält sowie die EU für der Weisheit letzten Schluss ansieht und gleichzeitig jeden Unsinn damit rechtfertigt, dass Brüssel so entschieden habe.

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    PV-Mandat erfolgreich verteidigt! - Na LOGO!

    Wir gratulieren unserem LOGO-Mitglied Arbeiterkammerrätin Beatrix Todter zur erfolgreichen PV-Wahl im Kaiserin-Elisabeth-Spital.
    Sie konnte ihr PV-Mandat trotz Personalabgängen halten und wird die Interessen der ArbeitnehmerInnen weiterhin vertreten!

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    NR-Wahl 2017

    Wohnen ist ein Menschenrecht

    KPÖ-Videos auf YouTube

    GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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    Ein Anderes Europa

    Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

    europaeische linkspartei

    Impressum

    Die KPÖ Wien-West ist eine Grundorganisation der KPÖ Wien. Siehe auch Linke Köpfe


    Online-Nachricht
    Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist die Grundorganisation KPÖ Wien-West. Drechslergasse 42, 1140 Wien.

    Wenn du Interesse hast zu einem unserer Treffen zu kommen melde dich bei wienwest@kpoe.at.