KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Weit mehr als 10.000 Menschen demonstrierten in Wien gegen TTIP

Weit mehr als 10.000 Menschen sind am Samstag in Wien auf die Straße gegangen, um gegen TTIP, CETA und TiSA zu protestieren - mit dabei waren natürlich auch viele KPÖ-Mitglieder und AktivistInnen der Wahl-Allianz Wien anders.

Ein von der KPÖ verteiltes Flugblatt mit dem Titel "Wer Ja zu den Menschenrechten sagt, muss Nein zu TTIP sagen" verwies darauf, dass Österreich im EU-Rat quasi eine Veto-Möglichkeit hat. Es wurde festgehalten: "Nutzen wir also unsere Möglichkeiten, fordern wir von Faymann und Co ein klares Nein zu TTIP und CETA, ohne irgendwelche wenn und aber."

Aufgerufen zu dem Aktionstag hat ein EU-weites zivilgesellschaftliches Bündnis von hunderten Organisationen, darunter Gewerkschaften, NGOs und Bürgerinitiativen. Sie fordern von EU-Kommission und den jeweiligen nationalen Regierungen, die Verhandlungen mit den USA zu TTIP sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada, CETA, nicht zu unterzeichnen.

Laut ATTAC gab es TTIP kritische Aktivitäten in 45 Ländern auf allen Kontinenten.

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NEIN zur Schuldenbremse - KPÖ unterstützt die Demonstration am 11. Mai

Aus aller Welt"Eine Schuldenbremse in der Verfassung löst die Probleme nicht und ist volkswirtschaftlich kontraproduktiv. Die KPÖ lehnt eine Schuldenbremse, mit welcher zudem die Budgethoheit des Parlaments untergraben wird (viele JuristInnen sehen eine Volksabstimmung daher als zwingend notwendig) entschieden ab", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien.

Einziger Sinn und Zweck des EU-Fiskalpakt ist, so Zach, "die Zerstörung der letzten Reste des Sozialstaats in jenen EU-Ländern, in welchen ein solcher noch exisitiert."

Die Schuldenkrise, so auch Wolf Götz Jurjans, Bezirksrat der KPÖ in Margareten, "ist das Ergebnis einer falschen Verteilungspolitik und einer Politik, die Banken, Konzerne und Superreiche seit Jahrzehnten privilegiert. Die Schuldenkrise hat sich erst als Folge der Milliardenpakete zur Bankenrettung und aufgrund der Wirtschaftskrise und dadurch zurückgehender Steuereinnahmen verschärft. Wären Profite und Millionenvermögen in den letzten Jahrzehnten nicht sukzessive steuerlich entlastet worden, gäbe es heute kein Schuldenproblem. Die Schlüsselfrage für eine Senkung der Staatsschulden sind höhere Steuern auf Profite und Millionenvermögen."

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Tepco spricht nur von "Kernschmelze" in 3 Reaktoren

Zweieinhalb Monate nach dem Super-GAU im AKW *censored*ushima gesteht der japanische Atomkonzern TEPCO nun: Es gab nicht nur in einem, sondern gleich in drei der sechs Reaktoren eine Kernschmelze.

„TEPCO hat die Weltöffentlichkeit wochenlang an der Nase herumgeführt, um das wahre Ausmaß der Reaktorkatastrophe zu vertuschen und herunterzuspielen (..) Diese Vorgehensweise reiht sich nahtlos in eine lange Reihe von Lügen der Atomindustrie. Das hat auch in Europa System. Die Atomlobby vertuscht auch hier lieber Störfälle, anstatt die Menschen über die wahren Gefahren der Atomkraft zu informieren“, so der Atomsprecher von Greenpeace, Niklas Schinerl laut ORF-Online.

Zum Thema siehe auch Atomkraft: Große Sprüche und zahnlose grüne Pseudo-Aktivitäten

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Wir sind alle GriechInnen

Bedauernswerterweise sind heute drei Angestellte einer Bank in Athen im Zuge der Proteste gegen das ungerechte Sparpaket ums Leben gekommen, sofern die spärlichen Nachrichten aus Griechenland stimmen.

Dies ist furchtbar, keine Frage.
Furchtbar für die Betroffenen und ihre Angehörigen, schlecht aber auch für die Protestbewegung und Wasser auf die Mühlen der Reaktion.
Es heißt aber deswegen nicht, dass die Proteste falsch waren, die Stimmen, die die GriechInnen erhoben haben gegen ein Sparpaket, das - nicht unähnlich der Situation in ganz Europa - denjenigen die Einschränkungen und Sparmaßnahmen zuschiebt, die die Krise ganz gewiss nicht verschuldet haben: den ArbeiterInnen, Angestellten, Arbeitslosen, BeamtInnen, PensionistInnen.
Es heißt auch nicht, dass die Wut über dieses unglaubliche Vorgehen falsch war, denn auch das System des Kapitalismus, der IWF und die undemokratischen Strukturen der EU sind gnadenlos, wenn auch nicht so leicht durchschaubar wie die blanke Gewalt auf der Straße.
Lesen Sie den Brief eines griechischen Gewerkschafters.

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Gegen die Blockade

"Wir schreiben Ihnen als Vertreter des kulturellen Lebens in den USA. Wir schreiben Ihnen als US-Bürger. Wir schreiben Ihnen, um unsere Entrüstung über die anhaltende Feindseligkeit ihrer Administration gegenüber Kuba zum Ausdruck zu bringen. Wir schreiben Ihnen, um Ihnen unsere Opposition zu der Politik zu manifestieren, die uns von unseren kubanischen KollegInnen trennt und den kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern behindert. Wir glauben, die Zeit ist reif, die Zusammenarbeit und eine konstruktive Beziehung mit Kuba zu fördern."
Dies stand in einem Brief, der vor kurzem an George W. Bush geschickt wurde.

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Ein Staatsanwalt sieht rot

Nach Ansicht von Staatsanwalt Paolo Giovagnoli ist Bologna, die Hauptstadt der Emilia Romagna und ehemalige Hochburg der italienischen KP (PCI), der Hort der "Subversion gegen die demokratische Ordnung" in Italien. Nein, wir befinden uns nicht in den 40er oder 50er Jahren und auch nicht im Jahr 1977, als die linksradikale Autonomia-Bewegung in Bologna ihren Höhepunkt erlebte. Dennoch hat Giovagnoli aktuell 190 Gerichtsverfahren gegen insgesamt rund hundert linke BasisaktivistInnen angestrengt, 130 davon wegen Straftaten mit dem erschwerenden Umstand der "subversiven Zielsetzung".

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Das Recht auf Verteidigung

Am 2.Juli interviewte BBC World Service den Kubaner Gerardo Hernàndez im Hochsicherheitsgefängnis von Victorville, Kalifornien.
Es ist das erste Interview, in dem die Stimme eines der fünf Kubaner zu hören ist, die in den Vereinigten Staaten gefangen gehalten werden, weil sie die terroristischen Aktivitäten beobachtet haben, die in Florida mit Zustimmung der US-Behörden organisiert werden, wie im Gutachten der drei Richter des Appellationsgerichts des elften Bezirksgericht von Atlanta am 9. August 2005 zugegeben und weitreichend dokumentiert wurde.
BBC übertrug in dem Radioprogramm zehn Minuten des Interviews und veröffentlichte auf ihrer Webseite die gesamten sechzehn Minuten des Gesprächs.
Hier folgt nun das ganze Interview in deutscher Übersetzung, das im August in der Granma International erschien.

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Billige Krebsmedikamente: Indien befreit sich von der Ausbeutung durch Novartis

Nach einer Entscheidung des Höchstgerichtes muss Indien für das Krebsmedikament Glivec keine Lizenzgebühren an den Pharmakonzern Novartis zahlen. Laut indischem Patenrecht gelten Patente nur für Neuentwicklungen, nicht aber für inkrementelle Verbesserungen. Der Pharmakonzern hatte daraufhin in Indien mit der Begründung geklagt , dass damit angeblich "Innovation behindert" werde. Das Höchstgericht in Madras entschied jetzte gegen den Pharmakonzern. Einige Firmen in Indien produzieren Generika Kopien des Leukämie Medikaments um etwa 1/10 des von Novartis verlangten Preises von etwa 2600 Dollar/monatlicher Dosis. Quellen: Forbes, aljazeera.

Siehe auch: 11 Argumente gegen so genanntes 'Geistiges Eigentum'.
Was tun? Petition von Ärzte ohne Grenzen (engl.)

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Verfassungsstreit in Bolivien

In Bolivien liegen die ersten Entwürfe für eine neue Magna Charta vor – doch die rechte Opposition schießt weiter quer und spielt auf Zeit

Der Verfassungsprozeß zur legislativen "Neugründung Boliviens" tritt in seine entscheidende Phase. Daß auch diese alles andere als frei von Turbulenzen sein wird, zeigte sich bereits Ende vergangener Woche, als der Stichtag zur Präsentation der Vorschläge für die neue Magna Charta ablief und lediglich elf der 21 Arbeitsgruppen der verfassunggebenden Versammlung in der Hauptstadt Sucre den Termin einhielten. Eigentlich sollten die Ausarbeitungen bis zum 6. August redigiert sein. Das ist nun nicht mehr möglich, so daß sich der Prozeß verzögert.

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WTO-Verhandlungen in Potsdam

Ab Dienstag ist es wieder mal soweit. Die Handelsminister der EU, der USA, Brasiliens und Indiens treffen sich in Potsdam, um die festgefahrene »Doha-Runde« der Welthandelsorganisation WTO zu retten. Die Verhandlungen, bei denen es vor allem um die Liberalisierung des Agrarhandels geht, stecken schon seit einiger Zeit in der Krise.
Die Industriestaaten waren zu weitgehenden Zugeständnissen nicht bereit und gingen auf die von den Ländern des Südens vorgebrachten Forderungen nach Abbau von Agrarsubventionen kaum ein.Gleichzeitig verlangen sie von diesen jedoch eine weitere Marktöffnung mit Zollsenkungen bei Industriegütern. Nun wollen die WTO-Strategen den Durchbruch bis Ende Juli erzielen. Die informellen Treffen sind wie vergangenes Jahr für die Sommerpause angesetzt.

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200 000 Todesopfer während des G8-Gipfels

Aus aller Welt10 Millionen Menschen sterben jedes Jahr an den Folgen von Unterernährung und Krankheiten, die eigentlich heilbar wären. Das sind in jeder Woche etwa 200 000. Auch in der Woche des G8-Gipfels. Die Verantwortung dafür tragen die reichen Industriestaaten. Angesichts dieser massiven Gewalt gegen die Menschheit wirkt es lächerlich und heuchlerisch, wegen einiger ausgebrannter Autos überhaupt von "Gewalt" zu sprechen. Noch dazu, wo jetzt erwiesen ist, dass diese Gewalt ohnehin von Agents Provokateurs (also getarnten Polizisten) ausging. Zurück zur massiven Gewalt: Warum verhungern 20000 Menschen pro Woche? Wer ist dafür verantwortlich? Was kann dagegen gemacht werden?

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Die Überheblichkeit des Papstes

Wieder einmal ist es Benedikt XVI. und mit ihm der katholischen Kirche gelungen, vor der Realität die Augen zu verschließen.
Bereits bei einem Treffen mit Jugendlichen im Fußballstadion von Sao Paulo hatte der deutsche Kirchenführer Keuschheit und eheliche Treue zum Hauptthema gemacht. Der Papst machte den Jugendlichen klar, dass das Gebot der sexuellen Enthaltsamkeit auch "für die Zeit der Verliebtheit und der Verlobung" gelte: "Das eheliche Zusammensein (...) ist verheirateten Paaren vorbehalten."

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Razzia gegen G-8-Kritiker

Haftbefehle gab es nicht, es weiß auch niemand so recht, ob überhaupt belastendes Material gefunden wurde: Das ist das vorläufige Ergebnis einer bundesweiten Polizeiaktion, zu der am Mittwoch rund 900 Beamte ausschwärmten und vor allem in Hamburg und Berlin rund 40 Büros und Wohnungen von Linken durchsuchten. Hauptziele der Herren des Morgengrauens waren die Rote Flora in Hamburg sowie der Mehringhof und das ehemalige Bethanien-Krankenhaus in Berlin-Kreuzberg. Sie beschlagnahmten Computer, Akten, Drucker, Festplatten und legten in Berlin den Computerserver SO36 still, über den zahlreiche Websites linker Gruppen in das Internet gestellt werden.

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Unter Druck. Der lange Atem der RAF

Der langjährige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Hans Karl Filbinger, war Antifaschist und der ehemalige Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer Beinahe-Mitglied des antifaschistischen Widerstandes. So etwa lautet die offizielle Lesart bundesdeutscher Geschichtsschreibung.

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Schweiz, Nato, CIA

In der Schweiz ist am Dienstag der Prozess gegen Journalisten zu Ende gegangen, die Belege für die Existenz von geheimen US-Folterlagern in Europa und für die Mitwisserschaft der Schweiz ans Tageslicht gezerrt hatten.

Die Partei der Arbeit Schweiz (PdA) schreibt dazu in einer Stellungnahme:
"Die CIA verletzt systematisch und weltweit das Völkerrecht und nationale Gesetze, etwa indem sie Personen entführt und in illegalen Flügen in geheime Folterlager abtransportiert. Anstatt diesem kriminellen Treiben ein wirksames Ende zu setzen und die Täter einschliesslich ihrer hiesigen Gehilfen dem Richter zuzuführen, wie es der Schutz des Landesinteresses und der Verfassung gebieten würden, reagiert unser Staatsapparat mit einem Militärgerichtsverfahren gegen die mutigen Journalisten Sandro Brotz, Beat Jost und Christoph Grenacher. Diese haben Belege für die Existenz. Heute wurden die drei Journalisten freigesprochen. Die PdA begrüsst das Scheitern des dreisten Angriffs der Militärjustiz auf die Pressefreiheit."

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"Bush ist ein politischer Leichnam!"

Bei einer von den Müttern der unter der argentinishchen Militärdiktatur Verschwundenen organisierten Großkundgebung in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez den US-Präsidenten George W. Bush als eine "politische Leiche" bezeichnet.

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Internationale Buchmesse in Havanna

Die Zusammenarbeit zwischen Kuba und Venezuela wird im Ausland nur teilweise wahrgenommen.
Venezuela liefert seit Jahren täglich rund 90000 Barrel Erdöl an den sozialistischen Inselstaat. Kuba revanchiert sich mit Dienstleistungen.
Über 20000 Ärzte und Sozialarbeiter hat Havanna in den vergangenen Jahren nach Venezuela entsandt, um die Sozialprogramme der Regierung von Hugo Chávez zu unterstützen.
Tatsächlich ist der Austausch nur ein Element der Kooperation, die nun auch auf der kulturellen Ebene erweitert wurde. Caracas und Havanna bauen ein gemeinsames Verlagswesen auf. Das Projekt wurde auf der Internationalen Buchmesse in Havanna präsentiert, die am Sonntag ihre Pforten schloß.

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Mikrokredite zwischen Kapitalismus und Empowerment

Sind Mikrokredite ein "zynisches Konzept des Neoliberalismus", wie es ein SLP Artikel behauptet oder eine emanzipatorische Form der Armutsbekämpfung? Weder noch und sowohl als auch könnte man/frau sagen:

Wo Mikrokredite helfen Hunger, Elend und Armut zu lindern, ist das natürlich sehr zu begrüßen. Die Frage ist allerdings, ob Mirokredite für diese Aufgabe tatsächlich gut geeignet sind und ob nicht andere Maßnahmen hier besser wären. Aus kommunistischer Sicht müssen wir uns natürlich auch fragen, wie sehr dieses System nur dazu beiträgt, die kapitalistische Logik auf weitere Bereiche der Gesellschaft auszudehnen.

Für MarxistInnen ist Geld erst dann "Kapital" ,wenn diesem die (Lohn)arbeit gegenübersteht. Also auf der einen Seite Geld ist, das Produktionsmittel (Maschinen, Rohstoffe, ..) kaufen kann und auf der anderen Seite Menschen stehen, die nichts anderes zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft und diese niemandem anderen verkaufen können als dem Kapitalisten.

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Hilfe für die Ärmsten – eine Selbstverständlichkeit die einen Nobelpreis wert ist

Die Grameen Bank Bangladesh hat den Friedensnobelpreis erhalten. Es handelt sich dabei um eine Bank, die jene Mechanismen der Finanzwelt ad absurdum führt, die man uns als Selbstverständlichkeit verkauft.
Nicht wer ohnehin ausreichend Finanzmittel besitzt, wird von der Grameen Bank als kreditwürdig eingestuft, sondern eben diejenigen, die das Geld wirklich benötigen.

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Nazitreffen bei Ahmadinejad

Aus aller WeltDerzeit findet im Iran auf Einladung des dortigen Staatspräsidenten Ahmadinejad eine sogenannte "Holocaustkonferenz" statt. Eingeladen von Ahmadinejad sind Neonazis aus aller Welt. Damit besteht kein Zweifel, dass der Antisemit hier vor allem Holocaustleugnung betreiben will. Interessant auch, dass neben Neonazis wie Honsik einer der Teilnehmer der Konferenz auch "Rabbi Moishe Aryeh Friedmann" ist, der immer wieder auf Veranstaltungen von AIK, Ast KI & Co aufgetreten ist.

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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