KPÖ Wien West
Die KPÖ im Westen Wiens
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Pinochet – zum Tod des Faschisten

Pinochet ist tot. Der chilenische Schlächter starb 91jährig an einem Herzinfarkt, einem Tod, den er seinen politischen Gegnern selten vergönnte und den er in hoher Zahl verhinderte, indem er chilenische Kommunistinnen und Kommunisten, Sozialistinnen und Sozialisten jung ermorden ließ.

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Erklärung der KP-IRAK

CENTERAL COMMITTEE

OF THE IRAQI COMMUNIST PARTY

Zentralkomitee der Irakischen Kommunistischen Partei

Brief an brüderliche und befreundete Parteien über die Situation im Irak und die Position der Irakischen Kommunistischen Partei

Liebe Genossen und Freunde,herzliche Grüße

Die Situation im Irak stand im ganzen Jahr 2005 im internationalen Blickpunkt und wurde in einigen Ländern sogar eine wichtige nationale Frage. Sie war auch Thema von Diskussionen innerhalb von progressiven und demokratischen Kreisen, vor allem wegen der fortgesetzten Instabilität und der extremen Gewalt, die jeden Tag das Leben zahlreicher unschuldiger Bürger fordert. Alles das findet statt in Gegenwart von mehr als 140.000 ausländischen Soldaten.

Gleichzeitig entwickelt sich ein politischer Prozess, in einem Klima scharfer konfessioneller und ethni­scher/na­tio­na­listischer Polarisierung und in Kämpfen zwischen unterschied­lichen politischen und gesellschaftlichen Anschauungen und Agendas.

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Ehrung für Fidel!

Viele internationele Persönlichkeiten kamen nach Havanna, um dem Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, Fidel Castro, aus Anlaß seines 80. Geburtstages die Ehre zu erweisen. Unter ihnen Nobelpreisträger, wie Gabriel García Márquez, die Präsidenten von Bolivien und Haiti, Evo Morales und René Preval, der neue President Nicaraguas, Daniel Ortega. Aus Argentinien kam die Präsidentin der Madres de Plaza de Mayo, der Mütter der unter der Militärdiktatur Verschwundenen, Hebe de Bonafini.
Auch viele SchauspielerInnen liesen es sich nicht nehmen nach Havanna zu den Feierlichkeiten zu reisen.
So zum Beispiel Gerard Depardieu, der meinte:
"Fidel ist viel mehr als ein Mensch, er ist eine große Idee. Eine Idee ist viel wichtiger als ein Mensch. Deshalb bin ich hier, konsequenterweise und ganz natürlich."

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Freitag 1.12: Diskussion mit VertreterInnen von Linkspartei/PDS und DKP

Aus aller WeltDiskussion mit VertreterInnen von Linkspartei/PDS und DKP
Themen:
  • Herausforderungen für die Linke in Europa
  • Wachsender Rechtsextremismus - was tun gegen NPD,BZÖ,FPÖ & Co?
  • Systemveränderung - aber wie?
Es diskutieren: Michael Entrich und Corinna Pilatzki (PDS Sachsen-Anhalt), Thomas Böhnert, Carsten Puls (DKP Düsseldorf), Walter Baier (KPÖ) und ein/eVertreterIn der KP-Irak

Ort: Familienplatz, Ecke Degengasse/Rückertgasse
Beginn: 19:00

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Das EU-Thema in der KPÖ

Von einzelnen GennossInnen aus der KPÖ-Steiermark wird oft Versucht die KPÖ als Anti-EU Partei darzustellen. Grund genug an dieser Stelle die Positionen wieder ein wenig klar zu stellen. Schon am 32. der KPÖ konnten sich die steirischen GenossInnen, die einen populistischen Anti-EU Kurs fahren wollten, nicht durchsetzen. EU-Austritt als tagesaktuelle politische Forderung wurde dort klar abgelehnt. Trotz dieser politischen Entscheidung des höchsten Gremiums der Partei wird von steirischen Genossen immer wieder versucht die von der Kronenzeitung & Co geschürten nationalistischen Resentiments für einen Popularitägsgewinn zu nützen. Wie sehen die Positionen der KPÖ zur EU tatsächlich aus? Wie würde Marx die EU beurteilen?

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Amerika in Aufruhr!

Ricardo Alarcón de Quesada, seit 1993 Präsident der Nationalversammlung des Poder Popular Kubas, gab im Rahmen des 2. internationalen Seminar "Die Menschheitgegen den Imperalismus: Ideen für das 21. Jahrhundert", das im spanischen Ovieda stattfand, der Zeitung "La nueva Espana" ein Interview,welches nun auszugsweise wiedergegeben wird:

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Cuba gewinnt einmal mehr

Mit überwältigender Mehrheit wurde gestern bei der UNO - Vollversammlung zum 15. Mal hintereinander eine von Cuba eingebrachte Resolution angenommen, in der die US - amerikanische Blockade gegen die Insel verurteilt wird. Mit 183 gegen 4 Stimmen wurde die Resolution angenommen. Die 4 Gegenstimmen waren wie zu erwarten USA und Israel und die beiden Großmächte Marshall - Inseln und Palau.

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US-Behörden verhaften Außenminister Venezuelas

Unter offensichtlicher Verletzung des Völkerrechts haben die US-Behörden gestern am Flughafen von New York den Außenminister Venezuelas, Nicolás Maduro, verhaftet und anderthalb Stunden ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. Die US-Behörden verlangten, das Gepäck des höchsten Diplomaten des südamerikanischen Landes zu untersuchen und verfolgten ihn offenbar unter dem Vorwand der Beteiligung an einer "terroristischen Aktion". Gemeint war der vom heutigen Präsidenten Hugo Chávez angeführte Aufstand vom 4. Februar 1992 gegen die damalige Regierung, an der sich der frühere Gewerkschaftsführer Maduro allerdings überhaupt nicht beteiligt hatte, wie Chávez selbst sagte.

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Fidel Castro in Córdoba begeistert empfangen

Die tagelangen Spekulationen und Gerüchte stellten sich letztlich als wahr heraus: Um 20 Uhr Ortszeit gestern abend (2 Uhr nachts in Europa) landete der kubanische Präsident Fidel Castro im argentinischen Córdoba, um am Gipfeltreffen der Staatschefs des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) teilzunehmen. Auf der Tagesordnung des XXX. ordentlichen Gipfeltreffens steht auch die Unterzeichnung zahlreicher Abkommen zwischen dem Staatenbund und Kuba. Deshalb war die Karibikinsel als Gast zu dem Treffen eingeladen worden.

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Klartext in Washington

Zweiter Bericht der US-amerikanischen "Kommission für ein freies Kuba"

Die US-Regierung soll sich auf die Zeit nach Fidel Castro vorbereiten. Das empfiehlt der zweite Bericht der sogenannten Beratungskommission für ein freies Kuba, dessen Vorabfassung Anfang dieser Woche US-Medien zugespielt wurde. Die Kuba-Kommission wurde 2003 vom amtierenden US-Präsidenten George W. Bush mit dem Ziel gegründet, einen politischen Regimewechsel in dem Karibikstaat zu forcieren. Erstmals wird nun auch Venezuela ins Visier genommen. Die Verbindung zwischen Caracas und Havanna "unterläuft die politische und demokratische Stabilität in der Region", heißt es in dem Report.

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Was ein toter Bär mit der Fußball-WM zu tun hat

Dettis WM-Kolumne

Heute morgen war es in jeder Agenturmeldung zu lesen: Bruno der Bär wurde in Bayern erschossen. Ja genau, in Bayern, Deutschland, und nicht in Tirol!

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Böse USA vs. brave EU?

Gerade anlässlich des reichlich unnötigen Staatsbesuches von US-Präsident Bush entsteht leicht der Eindruck, dass nur von den USA militärische Bedrohung ausgehe. Ganz abgesehen davon, dass EU-Staaten vielfach als Verbündete der US-Politik, auch der Militärpolitik, auftreten – hat die EU auch genug eigenen Dreck am Stecken. Der Grund: Gewinnstreben, Machtgier und das Schielen auf Rohstoffe....

Ein Beispiel gefällig?

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O`gstoßn is` !

Dettis WM-Kolumne

Ab sofort schaut alle Welt nach Deutschland. Die Fußballweltmeisterschaft hat begonnen – "Die Welt zu Gast bei Freunden" lautet das Motto.
Prima, endlich mal wieder was los.
Diese Weltmeisterschaft will Deutschland als weltoffenes, freundliches und lockeres Land darstellen. Das ist das offene erklärte Ziel von Fußball- und Politprominenz. Wenigstens für vier Wochen soll die nationale Nabelschau dadurch ersetzt werden, dass die anderen Deutschland mal betrachten und – natürlich! – bewundern.

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Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, Präsident der RepublikKuba, auf der Kundgebung zum 1. Mai 2006

Liebe Mitbürger! Sehr verehrte Gäste!

Bei dieser Rede knüpfe ich an die vorangegangene vom 29. April um 22:35 Uhr an, die nur einige Stunden zurückliegt: es ging um Bush und den Terrorismus.

Zum ersten Mal gaben die Vereinigten Staaten zu, dass Posada Carriles mit dem Schiff "Santrina" illegal in Miami eingereist ist. Nach dreizehnMonaten währendem Schweigen auf unsere beharrlichen Fragen veröffentlichte der "Nuevo Herald" von Miami am vergangenen 22. April Dokumente des FBI, die von der Staatsanwaltschaft dem Bundesgericht vorgelegt wurden, das gegen die Terroristen Santiago Álvarez und Osvaldo Mitat ermittelt. In diesen Dokumenten wird von den US-amerikanischen Behörden erstmalig zugestanden, dass der Mörder Luis Posada Carriles Ende März 2005 an Bord des Schiffes "Santrina" - es gehört Santiago Álvarez Fernández Magriñá - illegal in die Vereinigten Staaten eingereist ist.

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Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, Präsident der RepublikKuba, auf der Kundgebung zum 1. Mai 2006 (Teil2)

1. Teil dieser Rede

2. Teil dieser Rede

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Solidarität mit Tobias Pflüger - Gegen Euromilitarismus auftreten

Tobias Pflüger, Abgeordneter der Europäischen Linkspartei im Europa Parlament, einer der profundesten Kritiker der Militarisierung der EU und der EU-Verfassung, wurde vom Europäischen Parlament aufgrund vager Anschuldigungen die Immunität als Abgeordneter des EP entzogen. Die Entscheidung des EP stellt einen groben Bruch in der bisherigen politischen Kultur des EP dar, da die vagen Vorwürfe gegenüber Tobias Pflüger engstens mit seiner politischen Tätigkeit in Zusammenhang stehen. Für die Aufhebung der Immunität des Friedensaktivisten stimmten auch viele Sozialdemokratische und Gründe EU-Abgeordnetet! Tobias Pflüger ist bei der Demo anläßlich der vorjährigen Münchner NATO-Sicherheitskonferenz einem brutal Festgenommenen zuhilfe gekommen, worauf diese ihm Beleidigung und Körperverletzung vorgeworfen haben (nähers dazu auf Tobias Pflügers Homepage) geht den Münchner Behörden, die gegen Tobias Pflüger aufgrund seiner regelmäßigen Aktivitäten bei den Münchner NATO-Konferenzen eine jahrelange Fehde ausfechten, ganz offenkundig darum, die politische Arbeit eines der profundesten Kritiker der EU-Militarisierung für einige Monate zu behindern und lahm zu legen.

Wer auf einfache Weise ihre/seine Solidarität mit Tobias Pflüger ausdrücken will, kann dies hier tun. Siehe auch: Solidaritätserklärung von Attac Deutschland (pdf) und Linkszeitung: Engagierter Friedensaktivist soll kriminalisiert werden.

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Handelsabkommen der Völker!

Nach dem Ausstieg aus dem Wirtschaftsbündnis CAN wirbt Venezuela nun für »Handelsabkommen der Völker«. Gründungstreffen am Wochenende in Havanna

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enlazando alternativas

Im Rahmen der östereichischen EU-Präsidentschaft findet im Mai das vierte Gipfeltreffen der Staats -und Regierungschefs der EU und der Staaten Lateinamerikas und der Karibik in Wien statt. Das Gipfeltreffen steht vor allem im Zeichen möglicher Freihandelsabkommen.

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Rede des Genossen Felipe Pérez Roque

Am 8. November 2005 hielt der Genosse Felipe Pérez Roque, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, eine vielbeachtete Rede vor der UN-Generalversammlung. Tituliert war die Rede mit "Die Notwendigkeit der Beendigung der Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade",
Im Folgenden ist die deutsche Übersetzung nachzulesen.

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Bacardi - Rum aus Cuba?

Die Firma Bacardi - Martini GMBH ist verantwortungsbewußt! Vor allem der Jugend gegenüber. Schaut man auf ihre Homepage erscheint zuerst ein Fenster in das man sein Alter eingeben muß um weiter auf ihre Seite zu gelangen.
Zitat:"Wir sind seit 1862 da, also werden wir auch noch da sein, wenn Sie das gesetzliche Alter für einen Besuch bei uns haben!" Weiters:" Bacardi-Martini unterstützt den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol."

So weit so gut! Bacardi ist eine verantwortungsvolle Firma, die sich um Gesetze kümmert. Auch wenn es Gesetze sind, die nicht von ihnen gemacht worden sind. Denn Bacardi läßt Gesetze machen. Zu ihrem eigenen Schutz, zum Schutz des Firmenprofits und dessen Maximierung, auch wenn diese Gesetze international nicht rechtens sind!

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NR-Wahl 2017

Wohnen ist ein Menschenrecht

KPÖ-Videos auf YouTube

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock

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Ein Anderes Europa

Europa umgestalten. Ein anderes Europa erkämpfen! Für ein demokratisches, soziales, anti-rassistisches und anti-militaristisches Europa! Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Europäischen Linkspartei.

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